"Fakt ist! Aus Erfurt": Wie viel Macht haben Straßenproteste auf die Politik?
Erfurt - Straßenproteste sind in Deutschland wieder salonfähig geworden. Doch haben die Demonstrationen tatsächlich Einfluss auf politische Entscheidungen? Darüber wird in der neuesten Ausgabe von "Fakt ist! Aus Erfurt" diskutiert.
Menschen gehen auf die Straße, um für bzw. gegen etwas Bestimmtes zu demonstrieren. Während der Corona-Pandemie gingen vor allem bundesweit Menschen zu Demos, um gegen die aus ihrer Sicht Freiheits-einschränkenden Maßnahmen zu protestieren.
Seit Jahren gehen Anhänger von "Fridays for Future" oder der "Letzten Generation" demonstrieren. Ihr Ziel: Mehr Klimaschutz und kein "Weiter so".
Seit Neuestem gehen bundesweit die Landwirte demonstrieren. Sie machen ihrem Ärger über die geplanten Subventionskürzungen Luft - mit Erfolg. Die Ampel-Koalition kündigte mittlerweile an, in bestimmten Bereichen einlenken zu wollen. Der Protest zeigt also Wirkung.
Sind Straßenproteste die neue Form der politischen Auseinandersetzung? Haben sie wirklich Einfluss auf die Politik? Kann die Macht der Straße in einer demokratischen Gesellschaft gefährlich sein?
Diese und weitere Fragen werden am kommenden Montag (29. Januar) bei "Fakt ist! Aus Erfurt" diskutiert.
Politiker, Wissenschaftler, Aktivistin und Thüringens Bauernpräsident zu Gast bei "Fakt ist! Aus Erfurt"
In der von Andreas Menzel (61) und Lars Sänger (44) moderierten Sendung werden folgende Gäste sich den Fragen des Publikums stellen:
- Annika Liebert, Campact-Aktivistin aus Erfurt
- Dr. Andreas Braune, Politikwissenschaftler, Uni Jena
- Sebastian Striegel (42), Bündnis90/Die Grünen, Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt
- Dr. Klaus Wagner (53), Präsident des Thüringer Bauernverbandes, CDU-Landtagskandidat
"Das Ringen um gute Lösungen kann auf der Straße beginnen aber die Anliegen müssen in die zuständigen Parlamente gegeben und dort ausdiskutiert werden", sagt Sebastian Striegel im Vorfeld der Sendung.
Zu einer ähnlichen Analyse kommt Klaus Wagner. Der 53-Jährige glaubt, dass eine Gesellschaft Proteste aushalten kann und muss. Die Auseinandersetzung müsse jedoch in den Parlamenten stattfinden.
Politikwissenschaftler Dr. Andreas Braune glaubt, dass mit großen Demonstrationen mehr erreicht wird und die Erfurter-Campact-Aktivisten Annika Liebert, die unter anderem Online-Petitionen aber auch Straßenproteste organisiert, registriert eine steigende Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit den bestehenden Parteien.
Fakt ist! Aus Erfurt mit dem Titel "Straße. Macht. Politik. – Proteste und ihr Einfluss auf die Gesellschaft" ist am Montag um 20.30 Uhr im Livestream auf mdr.de/fakt-ist zu sehen. Ab 22.10 Uhr wird die Sendung im MDR-Fernsehen ausgestrahlt.
Titelfoto: Monika Skolimowska/dpa