Nach Stinkefinger-Eklat bei Ehrenbürgerernennung: Verfahren gegen Lindenberg eingestellt
Hamburg - Udo Lindenberg erhob im Rahmen seiner Ehrenbürger-Ernennung den Mittelfinger in Richtung des AfD-Fraktionsvizechefs Dr. Alexander Wolf (55), der gerade eine Rede hielt und seinem Missmut über die Ehrung des Musikers Luft machte. Lindenberg sorgte mit seiner Geste für ein großes "Hallo". Der echauffierte Politiker stellte einen Strafantrag wegen Beleidigung. Vergebens.
Wie die Hamburger Staatsanwaltschaft auf TAG24-Nachfrage bestätigte, sei das Ermittlungsverfahren gegen den Musiker eingestellt und der Anzeigende auf den Privatklageweg verwiesen worden.
"Hintergrund ist, dass es sich beim Tatbestand der Beleidigung um ein sogenanntes Privatklagedelikt handelt. Bei Privatklagedelikten erhebt die Staatsanwaltschaft nur dann Klage, wenn das öffentliche Interesse hieran bejaht wird. Das ist vorliegend nicht geschehen", erklärte Oberstaatsanwältin Liddy Oechtering.
"Stellt die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren unter Verweisung auf den Privatklageweg nach § 170 Abs. 2 StPO ein, ist diese Entscheidung grundsätzlich vom Verletzten nicht anfechtbar."
AfD-Fraktionsvize Alexander Wolf ist mit dieser Entscheidung, wie nicht anders zu erwarten, alles andere als einverstanden.
"Lindenbergs Stinkefinger darf keine Schule machen", heißt es in einem Statement des 55-Jährigen zum eingestellten Verfahren.
Alexander Wolf echauffiert sich über Hamburger Staatsanwaltschaft
"Bleibt die Staatsanwaltschaft bei ihrer hanebüchenen Begründung, dann kann zukünftig nie mehr ein Polizist oder ein Bürger mit dem ausgestreckten Mittelfinger beleidigt werden", ist Wolf überzeugt.
"Die Staatsanwaltschaft versucht mit ihrer absurden Begründung, den Straftatbestand der Beleidigung kleinzureden und zu verharmlosen. Das öffnet dem Mittelfinger Tür und Tor und niemand kann sich mehr dagegen zur Wehr setzen."
Nach Angaben/Interpretationen der Partei sei das Verfahren auch eingestellt worden, da Lindenbergs Mittelfinger als Ausdruck des eigenen Desinteresses an Wolfs Rede verstanden werden könne. Dann fiele es unter freie Meinungsäußerung, da Wolf ja nicht persönlich gemeint gewesen sei, heißt es in einer Mitteilung.
Er habe nun laut AfD eine außerordentliche Beschwerde eingelegt.
Dies konnte Oechtering am Mittwoch allerdings nicht bestätigen. "Ein Schreiben des Anzeigenden ist bislang weder der Pressestelle noch der zuständigen Dezernentin bekannt."
Udo Lindenberg wurde am 7. September zum Ehrenbürger der Stadt Hamburg ernannt. Anders als der AfD-Politiker, empfand Oberbürgermeister Peter Tschentscher (56, SPD) den Musiker allemal würdig, den Titel zu tragen.
"Udo Lindenberg ist eine herausragende Persönlichkeit unserer Stadt", betonte er im Rahmen der Veranstaltung.
Titelfoto: Screenshot/Livestream Hamburgische Bürgerschaft