Hamburg/Berlin - Am Dienstag konstituierte sich der 21. Deutsche Bundestag. Nachdem die FDP und das bis dato als Gruppe agierende BSW ihre Plätze räumen mussten, vergrößerte sich die AfD dagegen deutlich. Als zweitstärkste Kraft besitzt deren Fraktion nun 152 Plätze (statt zuvor 83). Was also bedeutet die wachsende Macht des rechten Randes? Dieser Frage wollte Markus Lanz (56) nur wenige Stunden nach der Einberufung des neuen Parlaments auf den Grund gehen.
Dazu hatte der ZDF-Moderator unter anderem die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (48, SPD) zu Gast.
Sie erklärte zur veränderten Zusammensetzung des Deutschen Bundestags: "Wenn man das heute gesehen hat, ist das eben doch schon eine Gewichtsverschiebung, die sichtbar geworden ist, indem der Block ganz rechts von den Zahlen ein Stück weit mehr in die Mitte hineinreicht [...]."
Markus Lanz hakte bei der ebenfalls geladenen RND-Journalistin Eva Quadbeck (55) nach. Er habe das Gefühl, dass die Konstituierung durch die neue AfD-Stärke "ein Wendepunkt, ein historischer Moment" mit "anderem Sound" gewesen sei. Stephan Brandner (58, AfD) hätte von "Schrumpfgermanen" gesprochen. "Das ist so ein Wort aus der Nazi-Zeit, das er da ganz unverblümt einfach ins Plenum schleuderte", machte Lanz deutlich.
Daraufhin sagte Quadbeck: "Brandner ist ja sowieso bekannt für sein ausfälliges Verhalten im Parlament. Er ist derjenige, der die meisten Ordnungsrufe in der letzten Wahlperiode bekommen hat." Die AfD versuche einerseits, den normalen Parlamentsbetrieb zu torpedieren, andererseits die Hand zur Union auszustrecken.
Journalistin Eva Quadbeck über AfD-Fraktion im Bundestag: "Nicht integrierbar"
Quadbeck erinnerte im weiteren Verlauf der Sendung daran, dass die AfD während der konstituierenden Sitzung erneut den Begriff "Kartell" genutzt hätte. "Die tut so, als sei es von der Linkspartei bis zur CSU eine Gruppierung, die sich zusammenrottet."
Es müsse daher immer wieder klargestellt werden, dass es demokratische Mehrheiten sind und dies mit Kartellen nichts zu tun hätte.
"Es ist keine gute Lösung, zu sagen, man grenzt die AfD aus, aber mir fällt auch keine bessere ein, weil diese Partei nachgewiesen in Teilen faschistisch ist. [...]", so die Journalistin. Die AfD sei "nicht integrierbar", lautet ihr knallhartes Urteil.
Die ganze, rund 76-minütige Folge mit allen Aussagen und Standpunkten kann in der ZDF-Mediathek auf Abruf angesehen werden.