Dresden -  Eine für den 9. November geplante Kundgebung der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden hat für heftige Kritik gesorgt.

"Es ist absolut geschmacklos und geschichtsvergessen, dass an einem Tag wie dem 9. November eine Pegida-Demonstration in Dresden nicht nur abgehalten wird, sondern auch durchgeführt werden darf", erklärte der sächsische Landesrabbiner Zsolt Balla und Vorstandsmitglied der Rabbinerkonferenz Deutschland am Montag kurz vor der für den Abend geplanten Kundgebung. 

Gerade am Jahrestag der Novemberpogrome von 1938 würden damit schlimme Erinnerungen an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte wach, hieß es. Zu der Veranstaltung auf dem Dresdner Altmarkt wird der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte frühere Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz erwartet.

Der AfD-Bundesvorstand hatte Kalbitz im Mai die Mitgliedschaft aberkannt, weil er bei seiner Aufnahme frühere Mitgliedschaften bei der rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) und den Republikanern verschwiegen haben soll. Der aktuelle Dresdner SPD-Chef, Albrecht Pallas, bezeichnete den geplanten Auftritt von Kalbitz klar als "widerwärtige Provokation". 

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Vor 82 Jahren seien in Deutschland Juden misshandelt und ermordet, Synagogen und jüdische Friedhöfe zerstört wurden. "Sein Auftritt, sein Geschichtsrevisionismus und der absurde Versuch der Vereinnahmung der Friedlichen Revolution durch die AfD sind nie, und schon gar nicht heute, zu ertragen."

Die FDP kritisierte, dass Dresden Pegida mit dem Altmarkt einen zentralen Platz einräume, während gleichzeitig die städtisch organisierten Gedenkveranstaltungen zum 9. November wegen der Corona-Pandemie "auf ein kaum noch erkennbares Maß zurückgefahren" werden.

Stadtrat Holger Hase rief die Polizei und das Ordnungsamt auf, gerade nach den Vorfällen bei der "Querdenken"-Demo in Leipzig jeden Verstoß gegen die Auflagen konsequent zu ahnden.

Nach Angaben der Stadtverwaltung gibt es keine gesetzliche Grundlage, die Versammlungsfreiheit einzuschränken. "Auch nicht an solchen Tagen wie dem 9. November, der von vielen als unpassend empfunden wird", sagte Stadtsprecher Kai Schulz.

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Am Nachmittag gab es eine stille Kranzniederlegung vor der Synagoge, wegen der Corona-Pandemie gab es keine öffentliche Veranstaltung. 

"Es ist für mich und für alle, die an diesem Tag der Opfer des Nationalsozialismus gedenken, nur schwer erträglich, wenn rechtsradikale Parolen und Hetze auf Demonstrationen an diesem Tag verbreitet werden", erklärte Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP).