Berlin - Aufgrund steigender Hasskommentare und Desinformation hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes am Mittwoch beschlossen, sich von "X" (ehemals Twitter) zurückzuziehen.

"Durch den enormen Anstieg von Trans- und Queerfeindlichkeit, Rassismus, Misogynie, Antisemitismus und anderen menschenfeindlichen Inhalten ist 'X' für das Profil einer öffentlichen Stelle aus unserer Sicht kein tragbares Umfeld mehr", erklärt Ferda Ataman (43), die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, in einer Mitteilung.

Der großen Anzahl an Hasskommentaren könne bloß noch durch einen "hohen personellen Aufwand" entgegnet werden, für den sich aus Sicht der Behörde keine Steuergelder mehr rechtfertigen ließen.

Besonders Elon Musk (52) ist laut der Antidiskriminierungsstelle verantwortlich für die Verbreitung von Hass auf "X": "Hate Speech und Desinformation haben besonders nach dem Eigentümerwechsel und Massenentlassungen bei Twitter zugenommen", schreibt die Antidiskriminierungsstelle in einem dazugehörigen Beitrag auf "X".

Sie verweist dabei auf den Austritt aus dem freiwilligen EU-Abkommen zur Bekämpfung von Desinformation durch Elon Musk, die Freigabe bereits gesperrte rechtsextremer Profile sowie auf eine Kommerzialisierung des "blauen Häkchens", die es nun sogar prorussischen Troll-Fabriken ermögliche, ihre Reichweite zu erhöhen: "Seither ist es kaum noch möglich, seriöse von nicht-seriösen Quellen zu unterscheiden."

Abschließend fordert die Antidiskriminierungsstelle auch andere Institutionen dazu auf, ihre Aktivitäten auf "X" zu überdenken: "Die Antidiskriminierungsstelle hat als staatliche Institution eine Vorbildfunktion. Ministerien und staatliche Stellen sollten sich fragen, ob es weiterhin tragbar ist, auf einer Plattform zu bleiben, die zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist und dessen Eigentümer antisemitische, rassistische und populistische Inhalte verbreitet", erklärt Ataman.