TikTok verliert vor Gericht: Endgültiges USA-Aus am Sonntag?

Von Andrej Sokolow

Washington - Die Video-App TikTok hat ihren Kampf gegen das Gesetz zum Eigentümerwechsel in den USA vor dem Obersten Gericht verloren.

Gibt es TikTok ab Sonntag in den USA nicht mehr? (Symbolbild)  © Monika Skolimowska/dpa

Das Gesetz verletze nicht die Redefreiheit, urteilten die Richter am Freitag.

Mit der Entscheidung müsste Tiktok mit Ablauf der Frist zum Verkauf am Sonntag theoretisch aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zur Infrastruktur verlieren.

Allerdings signalisierten bereits die aktuelle Regierung und auch der künftige Präsident Donald Trump (78), dass Tiktok einen Aufschub bekommen soll, statt sofort in den USA dichtmachen zu müssen.

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Die App hat in den USA nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer.

"Amerikaner sollten sich nicht darauf einstellen, dass Tiktok am Sonntag plötzlich verboten wird", sagte ein anonym gebliebener Regierungsvertreter dem TV-Sender NBC. Man prüfe Optionen für die entsprechende Umsetzung des Gesetzes.

Beim Sender ABC war das Weiße Haus noch deutlicher: Die Frist laufe an einem Wochenende am Tag vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten ab - "und es wird der nächsten Regierung zufallen, das durchzusetzen".

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TikTok könnte über den Sonntag hinaus bestehen bleiben

Vor wenigen Tagen streamten die Plattform-Fans Sarah Baus (l.) und Tiffany Cianci live auf TikTok vor dem Obersten Gerichtshof in Washington.  © Jacquelyn Martin/AP/dpa

Biden (82) kann per Gesetz die Frist für Tiktok um drei Monate verlängern. Als Voraussetzung dafür wird allerdings genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt - und Tiktok und Bytedance weigerten sich bisher, überhaupt über eine Trennung zu sprechen.

Doch das Weiße Haus signalisiert, dass Tiktok-Schlagzeilen nicht Bidens letzte Tage im Amt überschatten sollen.

Auch Trumps Lager lotet bereits den rechtlichen Spielraum aus. "Wir werden Maßnahmen ergreifen, die dafür sorgen, dass Tiktok nicht ausgeht", sagte Trumps künftiger Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz dem Fernsehsender Fox News. Trump solle dadurch mehr Zeit bekommen, einen Deal einzufädeln.

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Trump sprach das Thema Tiktok auch bei einem Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Freitag an. Ein weiteres Zeichen dafür, wie hoch die Plattform inzwischen in der Gunst von Trump steht: Tiktok-Chef Shou Chew soll laut Medienberichten wie auch die Chefs der großen amerikanischen Tech-Konzerne auf der Tribüne bei Trumps Amtseinführung am Montag sitzen.

Tiktok gehört dem Konzern Bytedance, der seine Zentrale in China hat. In den USA wird gewarnt, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu Daten von US-Nutzern verschaffen und Einflusskampagnen auf der Plattform organisieren könnte.

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