Von Andrej Sokolow

Washington - Die Kurzvideo-Plattform TikTok ist in den USA wieder online! Die Betreiber der Video-App haben sie nach rund zwölf Stunden wieder eingeschaltet. Zur Begründung verwiesen sie am Sonntag auf die Zusicherung des künftigen Präsidenten Donald Trump (78), dass es keine Strafen für US-Dienstleister der Plattform geben soll. Trump wird allerdings erst am Montag vereidigt.

Der in China ansässige TikTok-Eigentümer Bytedance bekam nach dem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen im vergangenen Jahr 270 Tage Zeit, sich von der Video-App zu trennen.

Nach Ablauf der Frist am Sonntag musste TikTok dem Gesetz zufolge aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren. Für US-Dienstleister, die TikTok danach weiter versorgen, sieht das Gesetz hohe Strafen von 5000 Dollar pro Nutzer vor. Das könnten schnell Milliardenbeträge werden.

Trump, der in seiner ersten Amtszeit einst selbst mit einer Verbotsdrohung den Verkauf von TikTok erzwingen wollte, stellte TikTok bereits einen zusätzlichen Aufschub von drei Monaten in Aussicht. Er werde gleich am Montag eine Fristverlängerung per Präsidentenerlass verfügen.

TikTok TikTok schaltet sich in den USA ab: Nutzer werden auf Trump verwiesen

Auf welcher rechtlichen Grundlage Trump TikTok mehr Zeit geben will, ist unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt.

TikTok und Bytedance weigerten sich in den vergangenen Monaten stets, eine Trennung überhaupt in Erwägung zu ziehen. In den USA wird befürchtet, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu TikTok-Daten von Amerikanern verschaffen und über die Plattform die öffentliche Meinung beeinflussen könne.

Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück. Dennoch führten die Sorgen zu dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Gesetz.