USA planen neue Sanktionen gegen Huawei und TikTok!

Washington (USA) - Huawei und andere chinesische Technologiefirmen sollen künftig von Geschäften mit US-Banken ausgeschlossen werden. Außerdem will eine überparteiliche Initiative die Videoplattform TikTok in den USA komplett verbieten.

Chinesische Technologie-Firmen wie Huawei werden schon länger von den USA kritisiert.
Chinesische Technologie-Firmen wie Huawei werden schon länger von den USA kritisiert.  © David Zorrakino/Europa Press/dpa

Sanktionen gegen chinesische Großunternehmen vereinen gerade Republikaner und Demokraten. Denn sowohl die Initiative zum TikTok-Verbot als auch der Gesetzesentwurf, der unter anderem dem Unternehmen Huawei Geschäfte mit US-Banken verbieten soll, sind in überparteilicher Kooperation entstanden.

Wie finanzen.net berichtete, sollen Huawei und andere Firmen so auf eine "schwarze Liste des Finanzministeriums" gesetzt werden, der "Specially Designated Nationals List" (SDN).

Das würde alle betroffenen Unternehmen vom US-Finanzsystem ausschließen und den Handel zwischen den USA und China erheblich erschweren.

Huawei sei für einen Kommentar vorerst nicht zu erreichen gewesen. Das chinesische Außenministerium hingegen kritisierte die "Verallgemeinerung des Konzepts der nationalen Sicherheit durch die USA und den Missbrauch der Staatsmacht zur Unterdrückung chinesischer Unternehmen".

Datenkontrolle und Spionage

TikTok gehört mittlerweile weltweit zu den beliebtesten und meistgenutzten Apps.
TikTok gehört mittlerweile weltweit zu den beliebtesten und meistgenutzten Apps.  © Marijan Murat/dpa

Die US-Regierung warf Huawei bereits in der Vergangenheit Spionage und die Zusammenarbeit mit der chinesischen Regierung vor.

"Wir können Huawei oder der chinesischen Kommunistischen Partei nicht erlauben, Zugriff auf die persönlichen Daten von Amerikanern und auf unsere sensibelsten Verteidigungssysteme zu erlangen", erklärte US-Senator Tom Cotton, der das Gesetz einbrachte.

Huawei und andere chinesische Mobilfunk-Ausrüster seien "nicht vertrauenswürdig".

In Bezug auf TikTok wurde vor allem ein Übermaß an Datensammlung kritisiert. Auch die Möglichkeit, dass ein "Empfehlungs-Algorithmus die Software der App manipuliere", bestehe.

Chris Wray, Chef des FBI, habe bereits in den vergangenen Monaten gewarnt: "Die chinesische Regierung könnte die App benutzen, um die Kontrolle über Daten von Millionen von US-Bürgern zu erlangen."

In Deutschland wird es wohl nicht zu einem solchen Verbot der beliebten Videoplattform kommen. Bereits im Juni dieses Jahres wurde ein Gesetz zur Regulierung von TikTok abgelehnt.

Titelfoto: Bildmontage: David Zorrakino/EUROPA PRESS/dpa, Marijan Murat/dpa

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