Abschiebung von abgelehntem Asylbewerber: Innenminister drückt aufs Tempo
Apolda/Weimar - Der ausreisepflichtige Intensivtäter aus dem Kreis Weimarer Land soll laut Thüringens Innenminister Georg Maier (57, SPD) so schnell wie möglich abgeschoben werden.
![Die Abschiebung des abgelehnten Intensivstraftäters ist für Thüringens Innenminister Georg Maier (57, SPD) eine wichtige Angelegenheit.](https://media.tag24.de/951x634/o/x/oxcdax09q2fm6b89nvuw0co5slepi599.jpg)
Allerdings gestalte sich der Fall recht schwierig, da sich dessen Herkunftsland Marokko bisher weigere, dem Mann einen Pass auszustellen.
"Wir brauchen aber einen Pass für die Abschiebung", sagte der Maier. Auch für eine richterlich angeordnete Abschiebehaft sei dieser notwendig. "Mir liegt sehr viel daran, dass wir diese Abschiebung schnellstmöglich vollziehen."
Gegen den Mann, der inzwischen weitere Straftaten begangen habe, sei ein weiterer Haftbefehl beantragt worden, erkläre der SPD-Politiker. "Wir werden alles dafür tun - auch in den nächsten Tagen und Wochen -, dass hier Vollzug gemeldet wird: Entweder der Mann kommt in Haft, oder er verlässt das Land." Das sei wichtig für das Rechtsempfinden der Menschen.
Maier kündigte an, auch mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (54, SPD) über den Fall sprechen zu wollen, sollte Marokko die Ausstellung eines Passes weiterhin verweigern. "Hier laufen schon alle diplomatischen Drähte heiß."
Mit den Herkunftsländern müssten Vereinbarungen getroffen werden, dass diese ihre Staatsbürger bei Nachweis auch wieder zurücknehmen, betonte der Minister.
Innenminister Maier verwundert über offenen Brief
Maier zeigte sich darüber hinaus verwundert über den offenen Brief des Kreises Weimarer Land und der Stadt Apolda, in dem diese auf den ausreisepflichtigen Intensivtäter öffentlich aufmerksam machten.
Mit dem Landratsamt werde schon seit geraumer Zeit sehr intensiv an dem Fall gearbeitet. Allerdings sei die Materie komplex. Der Minister verwies darauf, dass die Landrätin schon längst eine Ausweisungsverfügung hätte erlassen können, dies sei aber nicht erfolgt.
Der Kreis Weimarer Land und die Stadt Apolda hatten einen Hilferuf an das Land gesandt, da von dem abgelehnten, mehrfach straffälligen Asylbewerber ein erhebliches Sicherheitsrisiko ausgehe.
Titelfoto: Bodo Schackow/dpa