Pro-palästinensische Demonstrationen bleiben in Hamburg weiter verboten

Hamburg - Das Verbot bleibt bestehen: Demonstrationen mit pro-palästinensischem Hintergrund sind in Hamburg weiterhin nicht erlaubt.

Demonstranten mit Palästina-Flaggen stehen umringt von Polizisten auf dem Steindamm in St. Georg. Die Versammlungsbehörde hat das Verbot entsprechender Demos verlängert.
Demonstranten mit Palästina-Flaggen stehen umringt von Polizisten auf dem Steindamm in St. Georg. Die Versammlungsbehörde hat das Verbot entsprechender Demos verlängert.  © Georg Wendt/dpa

Die zur Polizei gehörende Versammlungsbehörde verlängerte das bereits seit dem 15. Oktober geltende Verbot bis einschließlich kommenden Mittwoch (25. Oktober).

Durch die Allgemeinverfügung sind "alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas oder deren Angriffe auf das Staatsgebiet Israels aufweisen, verboten", hieß es in einer entsprechenden Mitteilung.

Die Verfügung, die zunächst lediglich bis zum vergangenen Mittwoch galt, war von der Versammlungsbehörde bereits einmal verlängert worden. Nun folgte die zweite Verlängerung.

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Trotz des Verbots hatten am gestrigen Samstag zahlreiche Menschen an einer pro-palästinensischen Kundgebung in der Innenstadt teilgenommen.

Nachdem einige Teilnehmer pro-palästinensische Parolen skandiert hatten, schritt die Polizei ein und löste die Kundgebung auf.

Titelfoto: Georg Wendt/dpa

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