Von Marion van der Kraats

Berlin - Auf Pro-Palästina-Demonstrationen kam es in Berlin zuletzt immer wieder zu Ausschreitungen und strafbaren Parolen. Die Polizei reagiert mit strengen Auflagen für eine anstehende Kundgebung.

Parolen dürfen am Samstag nur in Englisch und Deutsch gerufen werden, wie ein Polizeisprecher sagte. Bei Verstößen werde die Kundgebung aufgelöst. Zuletzt sei es in arabischer Sprache zu Propaganda-Straftaten gekommen.

"Zudem prüfen wir Teilnahmeverbote", sagte der Polizeisprecher. Heißt: Menschen, die die Polizei bereits im Visier hat, weil sie bei Demonstrationen agitieren und aufstacheln, werden im Vorfeld angesprochen und dürfen nicht an der Versammlung teilnehmen.

Im Kontext mit dem Gaza-Krieg sind der Polizei nach eigenen Angaben rund 100 bis 200 Menschen bekannt, die das Geschehen bei Demonstrationen bestimmen.

Die Polizei beschränkte in den vergangenen Monaten oftmals propalästinensische Protestzüge auf eine am Ort verbleibende Kundgebung. Dies gilt auch für die Versammlung am Wittenbergplatz am Samstag mit dem Titel "Stoppt die Aggression in West Bank! Keine Waffenlieferungen an Israel" (14 Uhr), zu der etwa 200 Menschen erwartet werden.

Die strengeren Auflagen gelten nach Angaben der Polizei zunächst für die Kundgebung an diesem Samstag. Ob sie auch für weitere propalästinensische Versammlungen in Betracht kommen, solle noch entscheiden werden.