Hamburg - Das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) ruft am kommenden Donnerstag, dem 16. Januar, zur Demonstration gegen die AfD auf.

Anlass ist der geplante Besuch von Alice Weidel (45) zum Auftakt für die Bundestags- und Bürgerschaftswahlen. Die Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidatin der Partei vom rechten Rand soll um 19 Uhr einen Vortrag im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses halten.

Dagegen regt sich Protest. Im Aufruf zur Demo heißt es: "Im Rathaus ist kein Platz für rassistische, antifeministische, sozialfeindliche Demagogie und andere Formen der Menschenfeindlichkeit."

Los geht es um 17 Uhr an der Kirchenallee am Hauptbahnhof. Um 17.45 Uhr ist eine Zwischenkundgebung auf der Mönckebergstraße Ecke Bergstraße geplant.

Die Abschlusskundgebung soll um 18.10 Uhr an der Bergstraße Ecke Reesendamm beginnen.

Die Demo bewegt sich damit am Rand der Bannmeile. Das sogenannte Bannkreisgesetz schreibt vor, dass während Sitzungen der Bürgerschaft, des Bürgerausschusses, des Ältestenrats und der Fraktionen rund um das Rathaus Versammlungen und Demonstrationen verboten sind.

Das gilt ebenso, wenn eine Behinderung des freien Zugangs zum Gebäude zu befürchten ist. Von Letzterem ist auszugehen.

Die linksextreme Interventionistische Linke (IL) schreibt in ihrem Protestaufruf, dass "massenhafter, ziviler Ungehorsam" Teil ihres Konzepts sei. "Wir werden nicht zulassen, dass unsere Plätze und Räume für ihre (Anm. d. Red.: AfD) Propaganda genutzt werden!" Es könnte also Blockadeversuche geben.

Mit der geplanten Kundgebung soll an die Massenproteste gegen den AfD-Parteitag am Samstag in Riesa und an die Großdemonstrationen aus dem vergangenen Jahr angeknüpft werden.

Im Januar 2024 kamen bei der Demonstration "Hamburg steht auf" mehr als 180.000 Menschen als Reaktion auf ein AfD-Geheimtreffen zusammen, bei dem es um einen Masterplan zur Abschiebung von Ausländern ging. Darauf folgten weitere ähnliche Veranstaltungen mit Zehntausenden Teilnehmern.