Coronavirus in Berlin: Gut 300 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet
Update, 6. März, 18 Uhr: Gut 300 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet
Das Coronavirus breitet sich in Berlin mit unveränderter Geschwindigkeit aus. Am Samstag meldeten die Gesundheitsämter der Stadt 313 neue Infektionen, das waren zwei mehr als am Samstag vergangener Woche. Seit Mitte vergangener Woche ist das Infektionsgeschehen in Berlin wieder stärker als bundesweit: Je 100.000 Einwohner steckten sich in den vergangenen sieben Tagen rund 68 mit der Seuche an, deutschlandweit waren es 65.
Diese Kennziffer ist maßgeblich für die Öffnungsstrategie des Landes. Der Wert muss unter 100 liegen, damit die ab kommender Woche geltenden Lockerungen Bestand haben. Einkaufen in bislang geschlossenen Geschäften beispielsweise soll ab Dienstag mit Termin möglich sein. Bei privaten Treffen sind dann zwei Haushalte mit insgesamt fünf Personen zugelassen, Kinder bis 14 Jahre nicht eingerechnet.
Zwischen den Bezirken gibt es deutliche Unterschiede, was die Infektionen angeht. Infizierten sich in Pankow in den vergangenen sieben Tagen rechnerisch 37,1 Menschen, waren es in Neukölln 94,9.
Seit Ausbruch der Pandemie haben sich 131.864 der rund 3,7 Millionen Berlinerinnen und Berliner mit dem Coronavirus angesteckt. 2892 Patienten sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Knapp 216.000 Menschen haben die erste Impfdosis erhalten, gut 127.500 auch die notwendige zweite Dosis.
Update, 6. März, 11.45 Uhr: Leichter Anstieg des Inzidenzwerts in Brandenburg
In Brandenburg ist die Zahl neuer Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche leicht gestiegen. Nach einem Sieben-Tage-Inzidenzwert von 62,8 am Freitag wurde am Samstag 63,1 ermittelt, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Am Samstag vor einer Woche lag er bei 63.
Innerhalb eines Tages von Freitag auf Samstag kamen 252 neue Fälle hinzu, am Freitag waren es 298. Am Samstag vor einer Woche wurden 241 neue Infektionen registriert.
Die Entwicklung in Brandenburg ist sehr unterschiedlich: Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz liegt mit 117,9 weiter an der Spitze bei den Sieben-Tage-Inzidenzwerten, gefolgt von Elbe-Elster mit 110. Landkreise mit den niedrigsten Werten sind die Prignitz (31,5), Märkisch-Oderland (42,4) und die Uckermark (48,8).
Eine erste Impfung haben seit Dezember 129.121 Brandenburger erhalten, rund 77.300 haben inzwischen die nötigen beiden Impfungen.
Update, 6. März, 9.22 Uhr: FDP kritisiert Öffnungsverbot für Baumärkte als realitätsfremd
Die Berliner FDP-Fraktion hat die neuen Öffnungsregeln für Gartencenter und Baumärkte in der Hauptstadt als realitätsfremd kritisiert. "Während andere Bundesländer den Baumärkten pünktlich zum Saisonstart eine reguläre Öffnung mit strengen Hygieneregeln ermöglichen, hält Berlin an der unnötigen Schließung fest", sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Sebastian Czaja der Deutschen Presse-Agentur. Anders als noch im ersten Lockdown sei dort nur Einkaufen mit gebuchtem Termin möglich. "Das ist nicht nur aus Sicht des Infektionsschutzes überflüssig, sondern mal wieder ein Beispiel einer völlig realitätsfremden Regelung", kritisierte Czaja.
"Gartencenter dürfen ganz regulär öffnen – die sind aber in der Regel in den Baumärkten integriert. Es macht keinen Sinn, dass ich im gleichen Geschäft meine Blumen jederzeit kaufen darf, um die Schippe zum Einpflanzen zu holen, aber umständlich einen Termin brauche", argumentierte der FDP-Fraktionschef. "Diese Willkür bei den Regeln sorgt für weiteren Vertrauensverlust und zuletzt auch für Verlust der Akzeptanz für sinnvollere Maßnahmen." Der Berliner Senat hatte bei einer Sondersitzung am Donnerstag eine entsprechende Regelung beschlossen.
Update, 6. März, 7 Uhr: 18 Menschen zwangsweise in Quarantänestationen eingewiesen
In Brandenburg sind in der Corona-Pandemie bis Mitte Februar 18 Quarantäne-Verweigerer zwangsweise in Landeseinrichtungen eingewiesen worden. Die Dauer des Aufenthalts habe 3 bis 19 Tage betragen, teilte das Gesundheitsministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der Linke-Landtagsfraktion mit.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums gehörten die Quarantäneverweigerer unterschiedlichen Nationalitäten an. Darunter seien auch Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft. Die Zentrale Ausländerbehörde stellte im Rahmen der Amtshilfe Gebäude und Personal zur Verfügung.
In Brandenburg gab es bis Ende Januar demnach 30 Menschen, die sich einer Quarantäne verweigerten. In zwei Fällen dauere die Einstufung als Quarantäneverweigerer noch an, erklärte das Ministerium. In einem Fall habe sich ein Infizierter freiwillig in eine Quarantänestation begeben.
Das Innenministerium hatte die Zahl der Menschen, die in der Einrichtung zwangsweise untergebracht worden sind, zwischenzeitlich auf 18 geändert. In zwölf Fällen seien lediglich Anträge bei Gericht auf die Einweisung gestellt worden, denen aber nicht stattgegeben worden sei.
Die Zwangseinweisung ist im Bundesinfektionsschutzgesetz als letztes Mittel vorgesehen, wenn sich Infizierte der Quarantänepflicht widersetzen. Verweigern sie sich, in Quarantäne zu begeben, können die Behörden Ordnungsstrafen gegen sie verhängen. Möglich sei es dann, die vorgeschriebene Zeit der Isolation in der häuslichen Umgebung zu verbringen.
Um Menschen, die sich mit dem Sars-CoV-2-Virus angesteckt haben, vorübergehend zu isolieren, hatte das Land im Mai 2020 ein Gebäude der Zentralen Ausländerbehörde in Schönefeld zur Verfügung gestellt. Seit Juni wird ein Gebäude in Eisenhüttenstadt genutzt.
Update, 5. März, 16.59 Uhr: Mehr als 400 neue Corona-Infektionen - Inzidenz bei knapp 70
Die Zahl der gemeldeten Corona-Ansteckungen in Berlin ist um weitere 415 gestiegen. Das geht aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Freitag hervor. Pro 100.000 Einwohner wurden innerhalb einer Woche 69,7 Infektionen erfasst, der Wert liegt damit nur etwas niedriger als am Vortag (70,5). Die Corona-Ampel steht bei diesem Kriterium weiter eindeutig auf Rot. Auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20.
15 weitere Menschen starben laut dem Lagebericht nach einer Coronavirus-Infektion. Insgesamt sind damit seit Beginn der Pandemie 2889 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus erfasst worden. Die Zahl der registrierten Corona-Fälle in dem Zeitraum von inzwischen rund einem Jahr stieg auf 131.551. Davon gelten 123.194 Menschen als genesen. Rund 5,5 Prozent der Berliner haben die erste Dosis der Corona-Schutzimpfung erhalten, 3,3 Prozent auch bereits die zweite.
Gelb zeigt die Corona-Ampel beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten: Er ist im Vergleich zum Vortag leicht gewachsen, auf 18,6 Prozent. Grün zeigt die Corona-Ampel bei der Reproduktionszahl mit 0,8. Das bedeutet, dass 100 Infizierte im Schnitt 80 andere Menschen anstecken. Liegt dieser Wert längerfristig deutlich unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.
Update, 5. März, 16.53 Uhr: Bildungsverwaltung verschickt 50.000 Impfeinladungen
Gut 6000 Lehrer, Erzieher und weitere Beschäftigte an den 65 Berliner Förderschulen sollen sich bald gegen das Coronavirus impfen lassen können. Die ersten Impfeinladungen seien am Freitag an die Förderzentren verschickt worden, teilte die Senatsverwaltung für Bildung mit. Insgesamt sollen in kurzer Zeit etwa 50 000 Einladungsschreiben rausgehen.
Die Schulleitungen der Förderzentren sollen sie an die Mitarbeiter weitergeben. Das Schreiben enthält einen personalisierten Code, mit dem sich ein Termin für das Impfzentrum in Tegel buchen lässt. Dort wird der Astrazeneca-Impfstoff verabreicht.
Impfeinladungen für die mehr als 40.000 Kita-Beschäftigten werden der Bildungsverwaltung zufolge in der nächsten Woche an die Kita-Träger verschickt. Noch am Freitag sollten die Impfeinladungen für Personen in der Kindertagespflege an die Jugendämter der Bezirke verschickt werden, die sie an die einzelnen Kindertagespflegestellen weiterleiten sollen.
"Insgesamt werden dann in einem ersten Schritt rund 50.000 Personen eine Impfung angeboten bekommen", sagte Bildungssenatorin Sandra Scheeres. "Ich setze mich dafür ein, dass so schnell wie möglich auch die Beschäftigten an den Grundschulen eine Impfeinladung erhalten."
Update, 5. März, 15.26 Uhr: Zahl der Impfungen mit Astrazeneca ist in Berlin deutlich gestiegen
Die Zahl der Corona-Impfungen mit dem Astrazeneca-Impfstoff in Berlin ist deutlich gestiegen. Gab es in der Startphase im Impfzentrum Tegel, wo er bisher zum Einsatz kommt, nach dem 10. Februar rund 200 Impfungen täglich und Anfang vergangener Woche gut 400, lag die Zahl am Mittwoch bei 1021 und am Donnerstag bei 1009. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit auf Anfrage am Freitag mit. Im Vollbetrieb wären allerdings bis zu 3800 Impfungen pro Tag möglich - davon ist das Zentrum noch weit entfernt.
"Wir haben laut RKI heute insgesamt 28.182 gemeldete Impfungen mit Astrazeneca, das entspricht etwa Berlins Bevölkerungsanteil an den bundesweiten Zahlen", sagte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung. Berlin hat den Angaben zufolge inzwischen 93.600 Impfdosen des britisch-schwedischen Herstellers bekommen, davon 28.800 in dieser Woche. Eine weitere Lieferung sei vom Hersteller verschoben worden.
Von den gelieferten Impfdosen seien 66.524 Dosen disponiert, also schon genutzt worden oder fest verplant. Davon seien 42.000 Impfdosen an Berliner Krankenhäuser für deren Personal gegangen, die den Astrazeneca-Impfstoff ebenfalls nutzen.
"Wir versenden gerade Buchungscodes an große Gruppen unter 65 Lebensjahren, darunter Kita-Personal", so der Sprecher der Gesundheitsverwaltung. Außerdem soll Berücksichtigung finden, dass die Ständige Impfkommission den Astrazeneca-Impfstoff in Deutschland nun auch für Menschen ab 65 Jahren empfiehlt. Am Montag öffnet ein weiteres Impfzentrum in einem Hangar auf dem ehemaligen Gelände des Flughafens Tempelhof. Auch dort soll der Astrazeneca-Impfstoff verwendet werden.
Update, 5. März, 12.51 Uhr: Impfzentrum Tempelhof startet im Halbtagsbetrieb
Das neue Impfzentrum in Tempelhof soll nach dem Start am Montag zunächst nur nachmittags geöffnet sein.
Für die Startphase seien zunächst 200 Impfungen pro Tag vorgesehen, sagte die Sprecherin der Impfzentren, Regina Kneiding, am Freitag. Das letzte von sechs Berliner Einrichtungen dieser Art ist im Hangar 4 des ehemaligen Flughafens untergebracht. Dort kommt der Impfstoff von Astrazeneca zum Einsatz.
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) teilten am Freitag mit, es sei eine Zubringer-Lininie mit zwei Kleinbussen zum neuen Impfzentrum geplant. Sie sind demnach täglich zwischen 12 und 19.30 Uhr im Einsatz; ab dem 22. März, wenn der Impfbetrieb auf zwei Schichten ausgeweitet wird, dann von 8.30 bis 19.30 Uhr. Die Busse starten am U-Bahnhof Paradestraße, die Fahrt dauert etwa drei Minuten.
Update, 5. März, 11.57 Uhr: Wert neuer Infektionen in einer Woche sinkt in Brandenburg leicht
Die Zahl neuer Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche ist in Brandenburg etwas zurückgegangen. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz lag am Freitag bei 62,8, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam mitteilte.
Vor einer Woche erreichte der Wert ähnlich wie am Donnerstag 64,3. Innerhalb eines Tages kamen 298 neue Infektionen hinzu, 333 waren es vor einer Woche. Drei Menschen starben zuletzt im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung.
Bund und Länder hatten am Mittwoch Lockerungsschritte beschlossen. Wenn der Wert unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 liegt, soll die Öffnung weitreichender sein als bei einem Wert zwischen 50 und 100. Wenn dieser nicht mehr drastisch steigt und das Kabinett die Beschlüsse eins zu eins umsetzt, würden in Brandenburg am Montag Einzelhandelsgeschäfte und Museen mit vorher gebuchtem Termin öffnen können.
Innerhalb des Landes ist die Entwicklung sehr unterschiedlich: Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz hat mit 121,6 weiter den höchsten Wert der Sieben-Tage-Inzidenz, gefolgt von Elbe-Elster mit 113,9. Dagegen sind es in Brandenburg/Havel nur 26,3 neue Ansteckungen pro 100 000 Einwohner in einer Woche und in Frankfurt (Oder) 29,4. Eine erste Corona-Impfung haben seit Dezember fast 123.000 Brandenburger erhalten, knapp 77.000 haben inzwischen die nötigen zwei Impfungen.
Update, 5. März, 6.10 Uhr: KMK-Chefin Ernst: Alle Schüler sollen noch im März zur Schule
Alle Schüler sollen nach den Worten der Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst (60, SPD), noch im März wieder in die Schule gehen können. "In der Kultusministerkonferenz sind wir uns einig: Wir wollen, dass noch im März alle Schülerinnen und Schüler wieder zur Schule gehen - auch wenn es im Regelfall erst mal Wechselunterricht sein wird", sagte Brandenburgs Bildungsministerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag).
"Einige Bundesländer, in denen die Inzidenzwerte sehr niedrig sind, werden sich auch für Präsenzunterricht entscheiden", fügte die SPD-Politikerin hinzu. Gerade der Wechselunterricht ermögliche das Einhalten von Abständen sehr gut.
"Auch wenn wir durch die Virusmutation eine veränderte Situation haben, können wir nicht noch mal mehrere Wochen warten. Dafür haben die Schulschließungen einen zu hohen sozialen Preis", betonte Ernst. Kinder und Jugendliche litten stark unter der Beschränkung ihrer Kontakte - nicht nur durch schlechtere Bildungschancen, sondern auch psychisch. "Das darf uns nicht kalt lassen", sagte Ernst. "Deshalb ist für mich klar, dass wir nicht nur die Grundschulen öffnen müssen, sondern auch an den weiterführenden Schulen zumindest in den Wechselunterricht gehen müssen."
Ernst fordert ferner einen Digitalpakt II, mit dem der Bund die Länder dauerhaft in Sachen Digitalisierung und Schule unterstützt. "Die fortwährenden Investitionen, um unsere Schulen bei der Digitalisierung dauerhaft auf dem Stand der Zeit zu halten, können Länder und Kommunen nicht allein leisten", begründete Ernst die Forderung. "Der Bund muss sich hier weiter engagieren – und zwar erheblich." Der Digitalpakt Schule ist im Mai 2019 in Kraft getreten. Bis 2024 stellt der Bund darüber fünf Milliarden Euro für die Ausrüstung der Schulen mit neuer Technik bereit.
Update, 4. März, 18.46 Uhr: Müller: Wir sind in einer der schwierigsten Phasen
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat vor weitreichenden Lockerungen der Corona-Maßnahmen gewarnt. Sie könnten all das kaputt machen, was erreicht worden sei, sagte er nach einer Sondersitzung des Senats am Donnerstagabend. Auch in den nächsten Wochen sei es wichtig, einen verantwortungsvollen Weg zu wählen.
"Wir sind in einer der schwierigsten Phasen dieser gesamten Pandemiebekämpfung, vielleicht sogar in der schwierigsten", warnte Müller.
Berlin habe viel Positives erreicht. "Wir haben Tausende Menschenleben retten können", so der SPD-Politiker. "Trotz dieser ganzen Erfolge sehen wir jetzt, dass wir noch nicht da sind, wo wir sein müssten und sein wollen." Die Infektionszahlen stagnierten oder stiegen sogar wieder. "Wir haben auf der anderen Seite auch schon Impferfolge. Wir sehen, dass wir durch das Durchimpfen bei den Hochbetagten in den Pflegeheimen deutlich weniger Todesfälle haben", so der Regierende Bürgermeister. "Daraus folgt, dass einige sagen: Lasst uns doch die Inzidenzen einfach vergessen." Müller warnte vor solchen Schlüssen. "Wir sehen, dass wir noch längst nicht über den Berg sind."
Entscheidend sei, die richtige Balance zu finden. "Was uns alle bewegt und berührt ist, dass wir merken, dass die Menschen auch emotional an ihre Grenzen kommen, dass eine Belastungsgrenze erreicht ist nach diesen Monaten der Einschränkungen." Die Beschlüsse des Senats, den Lockdown zu verlängern und gleichzeitig weitere Lockerungen zu ermöglichen, seien deshalb richtig. "Es ist ein großer Schritt nach vorne", sagte Müller.
Update, 4. März, 17.14 Uhr: Senat verlängert Lockdown bis Ende März
Der Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird in Berlin bis zum 28. März verlängert. Gleichzeitig sollen künftig abhängig von der Entwicklung der Infektionslage aber eine Reihe weiterer Lockerungsschritte möglich sein.
Das beschloss der Senat am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in einer Sondersitzung.
Update, 4. März, 17.04 Uhr: Mehr als 600 neue Corona-Infektionen - Inzidenzwert steigt auf 70
In Berlin ist die Zahl der registrierten Neuinfektionen mit dem Coronavirus weiter gestiegen. 608 neue Ansteckungen seien registriert worden, hieß es im Lagebericht der Senatsverwaltung für Gesundheit am Donnerstag. Am Mittwoch lag die Zahl noch bei 447. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche stieg auf 70,5 (Vortag 67,8).
Die Corona-Warn-Ampel zeigt für dieses Kriterium weiter eindeutig Rot. Auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20.
Zwölf weitere Menschen starben im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion. Insgesamt gab es 2874 registrierte Todesfälle. Die Zahl der Corona-Fälle stieg auf 131.136 seit Beginn der Pandemie. Davon gelten 122.762 Menschen als genesen.
Gelb zeigte die Berliner Corona-Ampel beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten. Er lag weiter bei 18,1 Prozent. Auf Rot springt die Ampel hier bei einem Wert von 25 Prozent. Grün zeigt die Corona-Ampel bei der Reproduktionszahl 0,8.
Update, 4. März, 16.51 Uhr: Berliner Geschäfte dürfen ab Dienstag öffnen - Kunden brauchen Termin
Die Geschäfte in Berlin dürfen in der nächsten Woche unter bestimmten Bedingungen und in eingeschränkter Form wieder öffnen. Einkaufen soll dann mit vorher gebuchten Terminen möglich sein.
Darauf einigte sich der Senat am Donnerstag und setzte damit wie erwartet die entsprechende Vereinbarung zur Corona-Pandemie von Bund und Ländern vom Mittwoch um, wie Teilnehmer berichteten. Bleibt der Corona-Inzidenzwert bei Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche unter 100, dürfen die Geschäfte abhängig von der Ladengröße eine jeweils begrenzte Anzahl von Kunden zum Einkaufen einlassen. Termine müssen aber vorher über das Internet gebucht werden.
In Gartenmärkten und Gartencentern kann auch ohne Buchung eingekauft werden. Buchhandlungen haben in Berlin schon geöffnet. Die Regelungen können ab Dienstag genutzt werden, der Montag ist in Berlin Feiertag. Steigen die Infektionszahlen wieder über 100 können die erlaubten Öffnungen wieder zurückgenommen werden. Sinken sie hingegen unter 50, soll das Einkaufen weiter erleichtert werden.
Die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche lag in Berlin am Mittwoch bei 67,8, etwas unter dem Wert des Vortags (68,5). Die Corona-Warn-Ampel zeigt für dieses Kriterium weiter Rot - auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20.
Update, 4. März, 16.14 Uhr: Senat lockert Kontaktbeschränkungen - Treffen werden wieder leichter
Treffen mit Freunden und Bekannten werden in Berlin trotz der anhaltenden Corona-Pandemie wieder leichter. Künftig sind private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt wieder möglich, beschränkt auf maximal fünf Personen plus Kinder bis 14 Jahre.
Darauf hat sich der Senat am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei seiner Sondersitzung verständigt. Bisher durfte sich ein Hausstand nur mit einer Person eines anderen Hausstandes treffen.
Berlin setzt damit eine Vereinbarung der Bund-Länder-Schalte vom Mittwoch um, bei der die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten haben. Details will der Senat bei einer Pressekonferenz nach dem Ende der Sondersitzung mitteilen.
Update, 4. März, 15.41 Uhr: Woidke: Weiterführende Schulen sollen Mitte März öffnen
Nach den Grundschulen sollen in Brandenburg vom 15. März an auch die weiterführenden Schulen wieder öffnen. "Wir wollen Mitte März auch in den weiterführenden Schulen in den Wechselunterricht gehen", kündigte Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) am Donnerstag in einer Sondersitzung des Brandenburger Landtags an.
Dies solle begleitet werden mit mehr Schnelltests an den Schulen, ebenso wie in den Kitas, sagte Woidke. Seit dem 22. Februar sind bereits die Grundschulen im Wechselunterricht geöffnet.
Zudem solle für jeden Bürger ab Montag wöchentlich ein Schnelltest zur Verfügung stehen, kündigte der Regierungschef an. Die Neuregelung der Corona-Beschränkungen mit der siebten Eindämmungsverordnung soll am Freitag im Kabinett beschlossen werden, erklärte Woidke.
Update, 4. März, 15.16 Uhr: Ab der kommenden Woche Corona-Impfungen in Berliner Arztpraxen
Die ersten Berliner Arztpraxen bieten ab der kommenden Woche Corona-Impfungen an. Das teilte die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin am Donnerstag mit. Nach Inkrafttreten der neuen Impfverordnung sind in der Anfangsphase den Angaben zufolge rund 100 Praxen beteiligt, darunter Hausarztpraxen und solche mit Schwerpunkt auf Diabetologie und Onkologie. Im nächsten Schritt sollen der KV zufolge flächendeckend alle Arztpraxen einbezogen werden.
Die KV Berlin geht nach eigenen Angaben davon aus, dass in den Praxen in der Startphase der Astrazeneca-Impfstoff genutzt wird und je nach Lieferaufkommen weitere Impfstoffe folgen. Wer geimpft wird, entscheide sich nach den Vorgaben der Impfverordnung. Die 100 Modellpraxen laden laut KV ausschließlich solche ihrer Patienten ein, die an einer entsprechenden chronischen Erkrankung leiden und zwischen 18 und 64 Jahre alt sind.
Die Berliner KV begrüßte, dass der Gesetzgeber mit der Änderung der Impfverordnung den Weg für das Impfen in den Praxen frei mache. "Wir sind vorbereitet und freuen uns, dass sich bereits viele Praxen bei uns gemeldet haben, die beim Impfen dabei sein wollen", teilte der KV-Vorstand mit. Derzeit liefen die Vorbereitungen noch, die KV rechnet aber damit, bis Ende der kommenden Woche mit dem Impfen in den Modellpraxen starten zu können.
Update, 4. März, 14.43 Uhr: Berliner Senat berät auf Sondersitzung über Corona-Strategie
Der Berliner Senat ist am Donnerstagnachmittag zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um sein weiteres Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten. Erwartet wird eine Verlängerung des Lockdowns bis Ende März, wie es Bund und Länder bei ihrer Videoschalte am Mittwoch grundsätzlich vereinbart haben.
Gleichzeitig soll es aber weitere Lockerungsschritte geben und eine Öffnungsperspektive etwa für den Einzelhandel und die Kulturbranche. Entsprechende Forderungen waren zuletzt immer lauter zu hören.
Denkbar sind auch in Berlin Erleichterungen bei den Kontaktbeschränkungen, auf die sich die Runde der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geeinigt hatte. Danach sollen schon ab kommender Woche wieder Treffen des eigenen mit einem weiteren Hausstand möglich sein. Derzeit sind private Zusammenkünfte nur im Kreis des eigenen Hausstands mit einer weiteren Person erlaubt. Details will der Senat im Anschluss an die Sitzung bei einer Pressekonferenz bekanntgeben.
Erste Schritte in Richtung Öffnung nach dem Inkrafttreten des Lockdowns Mitte Dezember hat es in Berlin bereits gegeben: Seit Montag dürfen trotz der anhaltenden Corona-Pandemie die Friseursalons wieder öffnen.
Und schon seit dem 22. Februar dürfen die Kinder der ersten drei Klassenstufen zumindest zum Teil zurück in der Schule, im Wechsel mit digitalem Lernen zu Hause und in verkleinerten Lerngruppen. Die 4. bis 6. Klassen sollen laut der Berliner Bildungsverwaltung ab 9. März folgen. Auch die Berliner Kitas sollen dann grundsätzlich wieder für alle Kinder offen stehen.
Update, 4. März, 14.04 Uhr: In Brandenburg deuten sich landesweite Öffnungsschritte an
In Brandenburg bahnen sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur landesweite Lockerungen der Corona-Beschränkungen im Fall niedriger Infektionszahlen an.
Am Donnerstag sprach sich in einer Telefonkonferenz des Kabinetts mit Kreisen und kreisfreien Städten eine große Mehrheit der Kommunalvertreter dafür aus. Damit würde auf Öffnungen je nach Entwicklung in Landkreisen und kreisfreien Städten verzichtet, auch um Fahrten "von hier nach da" zu vermeiden. Das Kabinett will bis Freitag darüber entscheiden.
Bund und Länder hatten am Mittwoch grundsätzlich eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März beschlossen. In Ländern oder Regionen zwischen 50 und 100 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche soll der Einkauf im Einzelhandel und der Besuch von Museen ab 8. März mit Termin erlaubt werden, bei unter 50 gilt eine Personenbegrenzung. Weitere Öffnungen sind davon abhängig, ob sich der Wert zwei Wochen lang nicht verschlechtert. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Donnerstag in Brandenburg bei 64,2 - also zwischen 50 und 100. Die Märkische Oderzeitung schrieb ebenfalls über die landesweite Regelung.
Update, 4. März, 13.42 Uhr: Weiterführende Schulen sollen in Brandenburg am 15. März wieder öffnen
Drei Wochen nach den Grundschulen sollen in Brandenburg auch die weiterführenden Schulen der Sekundarstufen 1 und 2 bald wieder öffnen.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist die Öffnung dieser Schulen im Wechselunterricht für den 15. März geplant. Zuerst hatte die Märkische Oderzeitung (online) darüber berichtet.
Erwartet wird, dass Regierungschef Dietmar Woidke (59, SPD) die weiteren Schulöffnungen am Nachmittag in der Sondersitzung des Landtags ankündigen wird. Dort will der Ministerpräsident die Umsetzung der Beschlüsse von Bund und Ländern zum weiteren Umgang mit den Corona-Beschränkungen erläutern.
Update, 4. März, 13.06 Uhr: Kassenärzte: Neue Impfverordnung darf kein Bürokratiemonster werden
Der Vorstandschef der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB), Peter Noack, hat bei der Änderung der Impfverordnung zur Impfung in Arztpraxen vor zu viel Umständlichkeit gewarnt.
"Die neue Impfverordnung darf kein Bürokratiemonster werden. Die Impfungen müssen sich problemlos in den Praxisalltag integrieren lassen", erklärte Noack am Donnerstag. Die Ärzte müssten auch weiterhin für alle Patienten da sein können.
Nach KVBB-Angaben haben mittlerweile Ärzte aus über 1000 Praxen im Land signalisiert, Coronaschutzimpfungen durchführen zu wollen. Wenn jede Praxis nur 100 Menschen wöchentlich impfe, könnten landesweit über 100.000 Menschen pro Woche geimpft werden, sagte Noack. "Nur so ist das politische Ziel zu erreichen, eine Herdenimmunität bis zum Ende des Sommers aufzubauen."
Bund und Länder hatten am Mittwoch vereinbart, dass Hausärzte zum Monatswechsel mit den Corona-Impfungen in ihren Praxen beginnen können. Dazu muss die Impfverordnung noch geändert werden. Derzeit ist die Corona-Impfung in Brandenburg auch beim Arzt möglich - aber zunächst nur in einem Modellprojekt. Bisher wurde in elf Impfzentren, mit mobilen Teams in Pflegeheimen sowie in Krankenhäusern geimpft.
Update, 4. März, 12.09 Uhr: Kino-Branche: Wiedereröffnung der Kultur weiter vertagt
Die Kino-Branche hat die Bund-Länder-Beschlüsse zur Entwicklung der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie als unzureichend kritisiert. "Letztlich wurde die Wiedereröffnung der Kultur weiter vertagt", sagte Christian Bräuer von der Arbeitsgemeinschaft Kino – Gilde der dpa am Donnerstag in Berlin.
Aus Sicht des Verbandes der Programmkinos gibt es "einfach viel zu viele offene Fragen". So seien Auflagen ungeklärt, etwa die Umsetzung von Schnelltests. Zudem sei dies "ein wichtiges Instrument, wenn es um die höhere Auslastung geht". Wenn im Kino mit Lüftung, Abstand und Maske gesetzt werde müsse, sei dies "doppelt und dreifach gemoppelt".
"Kulturelle Teilhabe darf kein Luxusgut sein", sagte Bräuer. "Es braucht dringend kostenfreie und praktikable Lösungen. Das ist noch offen." Zwar bewege sich die Politik auf eine "konsistente Gesamtstrategie aus Impfen, Testen, Hygienemaßnahmen, Kontakt, Verfolgung" zu, es müsse aber konkreter werden. Eine Öffnung für die Kinos frühestens ab dem 22. März sei kein entlastender Schritt. Auch in Kinos gebe es bereits Zugang über Zeitbuchungen und Kontaktverfolgung.
Für den Verband HDF Kino sagte Vorstand Christine Berg in einer Mitteilung, die Öffnung von Kinos bleibe zeitlich unklar und möglicherweise nicht bundesweit einheitlich. "Dies ist in Anbetracht der wirtschaftlichen Lage der Filmtheater ein schwerer Schlag und eine große Hürde für den Start neuer Filme." Der Verband fordert eine schnellere, einheitliche Öffnungsperspektive. Eine Maskenpflicht am Platz sei nicht akzeptabel. "Der Verzehr von Speisen und Getränken während des Kinobesuchs ist für die Filmtheater im nicht staatlich subventionierten Kinobetrieb eine zwingende Voraussetzung, um wirtschaftlich arbeiten zu können", sagte Berg.
Update, 4. März, 11.37 Uhr: Gewerkschaft mahnt vor Ungleichbehandlung von Frauen durch Pandemie
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Mark Brandenburg hat vor einem Rückschritt bei der Gleichbehandlung zwischen Frauen und Männern als Folge der Corona-Pandemie gewarnt.
"Insbesondere Minijobs werden in der Krise zunehmend zur Karrierefalle", sagte der Bezirksvorsitzende Rudi Wiggert am Donnerstag mit Blick auf den Frauentag am 8. März. Von den rund 2830 Minijobs in Brandenburg seien laut Arbeitsagentur 61 Prozent und damit mehr als die Hälfte in Frauenhand.
Die Gewerkschaft fordert, Minijobs sozialversicherungspflichtig zu machen. "Geringfügig Beschäftigte gehen nicht nur beim Kurzarbeitergeld leer aus. Sie sind auch häufiger von Entlassungen betroffen", erklärte Wiggert. Frauen seien überdies in der Corona-Pandemie stärker belastet als Männer. "In Zeiten geschlossener Kitas und Schulen bleibt die Kinderbetreuung nach wie vor meist an den Frauen hängen."
Hinzu kämen die Arbeit im Haushalt und die Pflege von Angehörigen. "Männer, die beruflich etwas zurücktreten, können der Partnerin helfen, den nächsten Karriereschritt zu gehen und Lasten in der Familie fairer zu verteilen." Hier sei ein gesellschaftliches Umdenken nötig, betonte Wiggert.
Update, 4. März, 11.28 Uhr: Mehr neue Corona-Infektionen in Brandenburg - Inzidenz sinkt leicht
In Brandenburg zeichnet sich bei den Corona-Infektionen noch keine deutliche Entspannung ab. Die Gesundheitsämter meldeten innerhalb eines Tages 313 neue Ansteckungen, teilte das Gesundheitsministerium am Donnerstag in Potsdam mit.
Am Mittwoch waren es 301 neue Fälle, vor einer Woche allerdings mit 328 noch etwas mehr. Die meisten zusätzlichen Infektionen - nämlich 41 - kamen im Landkreis Oberhavel hinzu. 350 Corona-Patienten seien im Krankenhaus, am Mittwoch waren es noch 395.
Die Zahl neuer Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche nahm leicht ab auf 64,2 nach 65,2 am Mittwoch, vor einer Woche waren es 62,7. Zwei Landkreise haben weiter eine Sieben-Tage-Inzidenz von über 100: Am höchsten ist der Wert mit 122,5 in Oberspreewald-Lausitz, knapp dahinter folgt Elbe-Elster mit 119,8. Den niedrigsten Wert hat Frankfurt (Oder) mit 31,2. Acht Kreise und kreisfreie Städte haben eine Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 50. Bund und Länder hatten am Mittwoch Lockerungsschritte beschlossen für Regionen unter einem Wert von 50 beziehungsweise 100.
Eine erste Corona-Impfung haben seit Dezember knapp 118.000 Brandenburger erhalten, rund 76.000 haben die nötigen zwei Impfungen. Mit dem Anteil der Erstimpfungen an der Bevölkerung bleibt Brandenburg im Ländervergleich hinten, bei den Zweitimpfungen liegt das Land über dem Bundesdurchschnitt.
Update, 4. März, 8.12 Uhr: Städte- und Gemeindebund fordert Klarheit bei Teststrategie
Der Brandenburger Städte- und Gemeindebund fordert eine eindeutige Kommunikation und klare Vorgaben mit Blick auf die nun beschlossene Teststrategie von Bund und Ländern.
"Aus meiner Sicht ist da noch ganz viel offen", sagte Verbandspräsident und Bürgermeister von Wittenberge, Oliver Hermann, am Donnerstagmorgen im RBB-Inforadio. Bund und Länder hatten sich am späten Mittwochabend unter anderem darauf geeinigt, jedem Bürger pro Woche einen kostenlosen Schnelltest zur Verfügung zu stellen. Die Tests sollen unter anderem in Testzentren durchgeführt werden.
"Gerade da kann ich Ihnen nicht sagen, wie das gehen soll, dass in bestimmten Testzentren da Tests laufen", sagte Hermann. Ein solches Testzentrum sei ihm in der Prignitz nicht bekannt. Er sehe daher nicht, wie die Bürger schon ab kommenden Montag an die Schnelltests kommen sollten. "Ich glaube, da wäre es gut, wenn man relativ frühzeitig zu einer klaren Kommunikation und Strategie kommt."
Update, 4. März, 8.10 Uhr: Endlich Öffnungen in Sicht: Müller lobt neuen Corona-Stufenplan
Berlins Regierungschef Michael Müller (56, SPD) hat den von Bund und Ländern vereinbarten Stufenplan zu möglichen Öffnungsschritten als gut nachvollziehbar gelobt.
"Das ist ein Plan, den wir haben, der auf eine DIN-A-4-Seite passt, und wo jeder eins zu eins nachvollziehen kann, wo stehen wir jetzt und worauf kann ich mich einrichten", sagte der SPD-Politiker, der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist, am Mittwoch nach Beratungen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) in Berlin.
In dem Stufenplan seien der Sport und Jugendsport, Theater, Museen, Galerien oder auch der Einzelhandel genannt. "Das, was für viele die drängenden Fragen sind, wie geht es in meinem konkreten Lebensumfeld voran, worauf kann mich einstellen, ist hier in fünf Schritten auf einer DIN-A-4-Seite dargestellt", sagte Müller.
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Update, 4. März, 8.04 Uhr: Müller: Länder horten keine Impfdosen
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, in den Ländern werde Impfstoff zurückgehalten.
"Ich will sagen, dass wir noch mal unsere Impferfahrungen in den Bundesländern nebeneinandergelegt haben und dass es keinesfalls so ist, wie oft der Eindruck vermittelt wird, als ob Millionen von Impfdosen irgendwo rumliegen und nicht verimpft werden", sagte Müller am Mittwoch nach Bund-Länder-Beratungen in Berlin.
Die Länder hätten in der Regel einen Puffervorrat. "Und ich glaube, das ist auch angemessen, falls eine nächste Lieferung sich verzögert oder nicht im besprochenen Umfang ausgeliefert wird, damit man dann nahtlos weiterimpfen kann." Zum Teil würden große Zahlen an Impfdosen genannt, die noch nicht genutzt worden seien. "Wir können es uns nur so erklären, dass offensichtlich in dem Moment, in dem die LKWs die Werkstore verlassen, die Zahlen der entsprechenden Meldestelle geliefert werden", sagte Müller. "Aber es sind noch nicht die Impfdosen, die in den Ländern und in den Impfzentren angekommen sind."
Er wolle das auch für Berlin klar sagen: "Wir haben einen Bruchteil dessen, was wir verimpfen können, noch zurückgehalten." Beim Astrazeneca-Impfstoff sei es auch so, dass er entweder jetzt auch gut geimpft werde oder schon kontingentiert sei für entsprechende Bevölkerungsgruppen, für die er vorgesehen ist. Die Kontingente seien fest vergeben und würden "jetzt in diesen Tagen" genutzt, so der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK).
Update, 4. März, 7.59 Uhr: Länder wollen Schulen je nach Infektionslage weiter öffnen
Die Bundesländer werden bei den geplanten weiteren Schulöffnungen voraussichtlich nicht einheitlich vorgehen.
Man habe festgestellt, dass die Länder in eigener Verantwortung schrittweise eine weitere Rückkehr in den Präsenzunterricht planen könnten, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD), am frühen Donnerstagmorgen nach der Bund-Länder-Runde zu Corona in Berlin. "Wir werden dann sehen, wann die nächsten Jahrgangsstufen auch möglich sind." Dies würden die Länder aufgrund ihrer jeweiligen Inzidenzlage beschließen.
Bereits zuvor hatten die Kultusministerinnen und -minister beschlossen, dass der an Grundschulen begonnene Wechsel- oder Präsenzunterricht auf weitere Jahrgänge ausgeweitet und intensiviert werden soll.
Update, 4. März, 7.55 Uhr: Müller: Es war kein vergeblicher Kampf
Berlins Regierungschef Michael Müller (56, SPD) hat die Corona-Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verteidigt.
"Wir haben im letzten Jahr vielen Menschen viel zugemutet, auch mit den Einschränkungen", sagte der Regierende Bürgermeister und Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Mittwoch nach Bund-Länder-Beratungen in Berlin.
"Aber ich werde nicht müde zu sagen, es war wichtig und richtig, dass wir so vorgegangen sind, weil uns Impfen und Testen noch nicht so wie jetzt zur Verfügung standen und wir damit auch Tausende Leben gerettet haben." Er wolle es immer wieder betonen: "Das war kein vergeblicher Kampf, den wir geführt haben."
Update, 4. März, 7.46 Uhr: Brandenburg steht vor möglichen vorsichtigen Öffnungen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) hat nach dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern die Möglichkeit von stufenweisen Lockerungen angekündigt.
"In diesem Sinn sind in einem weiteren Schritt vorsichtige Öffnungen in Einzelhandel, bei Museen und Gedenkstätten, bei Sport und Outdoor-Aktivitäten vorstellbar", teilte Woidke am späten Mittwochabend in Potsdam mit. Das Kabinett werde am Donnerstag und Freitag darüber beraten. Bürger, Unternehmer, Gastronomen, Künstler brauchten eine Perspektive, sagte Woidke. "Aber es wäre falsch, jetzt alles komplett aufzumachen." Die Hygieneregeln müssten weiter eingehalten werden.
Der Regierungschef verwies auf den Beschluss, dass sich ab 8. März zwei Haushalte mit bis zu fünf Menschen treffen könnten. Körpernahe Dienstleistungen wie Kosmetikstudios sollen mit Maske oder negativem Corona-Test offen sein. Je nach Corona-Infektionslage sollen weitere Schritte möglich werden.
In Regionen mit bis zu 100 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche soll das Einkaufen mit Termin erlaubt sein, Museen sollen öffnen, bei unter 50 fallen die Öffnungen großzügiger aus. Weitere Lockerungen sind davon abhängig, dass die vorherige Stufe zwei Wochen lang nicht zu einer Verschlechterung des Wertes geführt hat - dann sind zunächst die Gastronomie im Freien sowie Kinos und Theater dran. Die Tests sollen ausgeweitet werden.
Update, 3. März, 17.31 Uhr: Wieder mehr als 400 Neuinfektionen
In Berlin sind 447 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Zudem starben zwölf weitere Menschen in Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion, wie aus dem Lagebericht der Senatsverwaltung für Gesundheit vom Mittwoch hervorgeht. Am Dienstag waren 482 neue Infektionen und 25 Todesfälle gemeldet worden.
Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche ging gegenüber Dienstag leicht zurück. Die Inzidenz liegt jetzt bei 67,8 (Vortag 68,5).
Die Corona-Warn-Ampel zeigt für dieses Kriterium weiter eindeutig Rot. Auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20. Innerhalb Berlins hat der Bezirk Mitte (78,8) die höchste Inzidenz. Den niedrigsten Wert verzeichnet wie am Vortag Pankow mit nun 43,5.
Die Zahl der Corona-Fälle stieg auf 130.528 seit Beginn der Pandemie. Davon gelten 122.334 Menschen als genesen. Insgesamt 2862 Erkrankte starben. Mit bisher 1233 Toten ist die Altersgruppe der 80- bis 89-Jährigen am stärksten betroffen.
Gelb zeigt die Berliner Corona-Ampel beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten. Er ist leicht gestiegen und liegt nun bei 18,1 Prozent (Vortag 17,6 Prozent). Auf Rot springt die Ampel hier bei einem Wert von 25 Prozent. Grün zeigt die Corona-Ampel bei der Reproduktionszahl.
Update, 3. März, 14.07 Uhr: Finanzielle Unterstützung für mehr als 3600 Berliner Studenten
Mehr als 3600 Berliner Studenten haben bisher coronabedingt finanzielle Unterstützung bei der Anschaffung von Technik erhalten. Die Mittel stammen aus dem Ende April 2020 auf Initiative des Landes Berlin und des Studierendenwerks eingerichteten Technikfonds, wie die Berliner Senatskanzlei am Mittwoch mitteilte.
Unter anderem für einen Laptop, Software oder schnellen Internetzugang könne ein Zuschuss über 200 oder 500 Euro beantragt werden. 700 Anträge seien im vergangenen Jahr und bereits 2900 seit Anfang Januar bewilligt worden. Hunderte weitere Anträge seien derzeit in Bearbeitung.
"Die Corona-Pandemie stellt auch viele Studierende vor große Herausforderungen. Nicht alle können sich die technische Ausstattung leisten, die für ein digitales Studium notwendig ist. Und wir können uns als Gesellschaft nicht leisten, dass diese jungen Menschen deswegen ihr Studium abbrechen", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD).
Seit dem Sommersemester 2020 finden sowohl Studium als auch Lehre an den Berliner Hochschulen aufgrund der Corona-Pandemie weitestgehend digital statt. Im aktuellen Wintersemester sind in Berlin nach vorläufigen Zahlen des Statistisches Bundesamtes 197 794 Studenten eingeschrieben.
Update, 3. März, 14.07 Uhr: Arztpraxen starten in Brandenburg mit Corona-Schutzimpfungen
Erste Arztpraxen in Brandenburg haben am Mittwoch mit Impfungen gegen das Coronavirus begonnen - vorerst als Modellprojekt. Im Senftenberger Ortsteil Hosena (Oberspreewald-Lausitz) öffnete eine von vorerst vier Praxen im Land für die Schutzimpfungen. Geimpft wird anhand der Priorisierung. Als erstes ließen sich in der Gemeinschaftspraxis zwei Pflegekräfte mit dem Impfstoff Astrazeneca impfen.
Das Impfen in Arztpraxen laufe seit Jahrzehnten, das sei die normalste Sache der Welt - es werde endlich Zeit, dass die Impfverordnung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dementsprechend geändert wird, sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB), Peter Noack, zum Start. "Damit erreichen wir Bürgernähe." Das Impfen müsse in die Fläche gebracht werden, um hohe Impfraten zu erreichen.
Mit der Einbindung der Ärzte will die Landesregierung nach einem schleppenden Impfstart deutlich mehr Menschen impfen. Beim Anteil der Erstimpfungen an der Bevölkerung liegt das Land im Bundesdurchschnitt hinten.
Auch in Bad Belzig (Potsdam-Mittelmark), Pritzwalk (Prignitz) und Wittenberge (Prignitz) sollen niedergelassene Ärzte in ihren Praxen mit den Impfungen starten. In Pritzwalk sind nach Angaben des Landkreises am Mittwoch 60 Impfungen geplant. Noch im März soll den Angaben des Gesundheitsministeriums zufolge das Angebot auf rund 50 Praxen erweitert werden. Für reguläre Impfungen in Praxen und bei Hausbesuchen muss noch die Corona-Impfverordnung des Bundes geändert werden. Der Plan ist, dass Ärzte künftig die Termine selbst an ihre Patienten vergeben.
Update, 3. März, 13.45 Uhr: Behrendt: Mehr Verfahren wegen häuslicher Gewalt im Corona-Jahr
Im Corona-Jahr 2020 hat es bei der Berliner Staatsanwaltschaft deutlich mehr Verfahren wegen häuslicher Gewalt gegeben. Die Zahl stieg im Vergleich zum Vorjahr um 1035, sagte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) am Mittwoch. Das entspreche einer Zunahme von 7,5 Prozent.
An den Familiengerichten sei dagegen eine leichte Abnahme bei den Gewaltschutzsachen verzeichnet worden. 2019 gab es noch 2745 Verfahren, 2020 waren es 2423 Verfahren. Wichtig sei das Signal an alle Opfer: "Wir haben einen Blick drauf", sagte Behrendt. Die Hilfeinfrastruktur sei weiterhin offen und vorhanden.
An die Berliner Gewaltschutzambulanz haben sich im Corona-Jahr genau 1661 Betroffene gewandt. Das seien rund acht Prozent mehr als im Jahr zuvor, sagte Vizechefin Saskia Etzold. Die beiden Lockdowns hätten einen großen Einfluss auf die Arbeit der Ambulanz gehabt. Es habe jedes Mal eine wellenartige Bewegung gegeben.
Die Fallzahlen gingen im März 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 24 Prozent zurück, weil weniger Menschen Hilfe suchten. Nach der Öffnung gab es einen "massiven Anstieg" der Fälle. Mit den Lockerungen kamen wieder mehr Betroffene in die Gewaltschutzambulanz. Im Juni wurden über 30 Prozent mehr gezählt. Im November nahmen die Zahlen mit Beginn des Teil-Lockdowns wieder um 38 Prozent ab, wie Etzold sagte. Der November sei normalerweise ein recht fallstarker Monat.
Update, 3. März, 12.39 Uhr: 301 neue Corona-Infektionen in Brandenburg
Erneut ist die Zahl der bestätigten neuen Corona-Ansteckungen in Brandenburg gestiegen. Innerhalb eines Tages seien 301 neue Fälle registriert worden, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte.
Am Vortag waren es durch fehlende Daten mehrerer Kreise und Städte vom Wochenende 157. Die meisten Infektionen innerhalb des vergangenen Tages traten in den Landkreisen Teltow-Fläming (37), Elbe-Elster (30) und Dahme-Spreewald (29) auf.
Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz für Brandenburg - also die Zahl neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche - ist hingegen leicht gesunken: von 65,3 am Dienstag auf 65,2 am Mittwoch. Am höchsten liegt der Wert nach wie vor in den Landkreisen Elbe-Elster (130,6) und Oberspreewald-Lausitz (121,6).
Der Inzidenzwert ist wichtig für die Entscheidung über weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Bund und Länder hatten angekündigt, dass sie bei einem stabilen Wert über mehrere Tage von höchstens 35 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche unter anderem Einzelhandelsgeschäfte und Museen wieder öffnen wollen. Sie beraten am Mittwoch wieder über Öffnungsperspektiven.
Geimpft wurden mittlerweile 189.024 Brandenburger - davon 113.161 erstmals.
Update, 3. März, 9.37 Uhr: Müller: Niedergelassene Ärzte ins Impfen einbeziehen
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) hat die Einbeziehung von niedergelassenen Ärzten ins Impfen gegen das Coronavirus verlangt.
"Wir brauchen auch die niedergelassenen Ärzte. Wir brauchen auch die Arztpraxen, die uns in Zukunft unterstützen", sagte der amtierende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz kurz vor neuen Beratungen von Bund und Ländern am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. Er könne nicht verstehen, warum es nicht längst schon eine Verständigung mit den niedergelassenen Ärzten gebe.
Müller sagte, er erwarte von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) an diesem Mittwoch bei der Bund-Länder-Konferenz zu den Absprachen mit Ärzten "harte Aussagen, an denen wir uns orientieren können". "Nun müssen wir sehen, dass wir mit Augenmaß einen Weg formulieren, in dem man sich wieder mehr Normalität ermöglicht und trotzdem mit Sicherheitsmaßnahmen den ganzen Weg begleitet."
Update, 3. März, 9.04 Uhr: Erste Corona-Impfungen in Arztpraxen: Brandenburg startet Modellprojekt
Damit Brandenburg im Kampf gegen das Coronavirus sein Impfziel von 70 Prozent bis Ende des Sommers erreicht, sollen auch die niedergelassenen Ärzte mit einbezogen werden.
Ab dem heutigen Mittwoch beginnen im Land die ersten Coronaschutzimpfungen in Arztpraxen - zunächst als Modellprojekt. Für reguläre Impfungen in den Praxen und bei Hausbesuchen müsste die Corona-Impfverordnung des Bundes geändert werden.
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) ging im Inforadio des RBB davon aus, dass Ende März oder Anfang April der reguläre Einsatz in den Praxen möglich sein werde, wie es Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) bereits angekündigt hatte.
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Update, 3. März, 8.41 Uhr: Michael Müller hält Diskussion über Corona-Lockerungen für gerechtfertigt
Der Druck für Lockerungen in der Corona-Krise ist groß. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) hält es für gerechtfertigt, Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu diskutieren.
Bund und Länder stimmen sich am Mittwoch ab 14 Uhr über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise ab.
Vor den erneuten Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) mit den Ministerpräsidenten sind nicht zuletzt aus der Wirtschaft die Stimmen derjenigen lauter geworden, die für einen umfassenden Einsatz von Schnelltests und für Lockerungen der Corona-Maßnahmen plädieren.
Müller, der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, hatte sich mehrfach für einen Stufenplan ausgesprochen. Kanzlerin Merkel kündigte eine stärker an regionalen Entwicklungen orientierte Öffnungsstrategie nach dem monatelangen Corona-Lockdown an.
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Update, 3. März, 7.58 Uhr: Ministerium sieht keinen Impfstau von Astrazeneca in Brandenburg
Der Impfstoff von Astrazeneca stößt in Brandenburg nach Angaben des Gesundheitsministeriums zunehmend auf Nachfrage. Zum Start mit dem Impfstoff von Astrazeneca am 17. Februar seien es 891 Impfungen gewesen, am vergangenen Freitag 3280, sagte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse.
Rund 90 Prozent der Termine mit Astrazeneca am Montag seien gebucht worden. Bisher wurden 62.400 Impfstoffdosen dieses Präparats nach Brandenburg geliefert. Der gesamte Impfstoff soll bis Ende März verplant werden. Nach einem schleppenden Start will die Landesregierung deutlich mehr Menschen impfen. Beim Anteil der Erstimpfungen an der Bevölkerung liegt das Land hinten. SPD-Fraktionschef Erik Stohn hatte am Dienstag mehr Tempo vom grün geführten Gesundheitsministerium gefordert.
Die Impfungen sind auch ein Thema bei der Bund-Länder-Runde am Mittwoch, an der Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) teilnimmt. Der Regierungschef hatte in der vergangenen Woche einen Stufenplan für mögliche Lockerungen vorgelegt.
In vier Stufen sind darin Szenarien für Öffnungen aufgezeigt, allerdings noch ohne konkrete Zeitpunkte und Kriterien. Die erste Stufe gilt bereits, in der zweiten Stufe wird die Öffnung des Einzelhandels, der Veranstaltungen im Freien und der Museen genannt. Woidke hatte zur Vorsicht geraten und betont, Öffnungen könne es nur langsam und schrittweise geben.
Update, 3. März, 6.29 Uhr: Corona-Gipfel mit Angela Merkel: Bund und Länder diskutieren weiteres Vorgehen
Bund und Länder stimmen sich am heutigen Mittwoch (14 Uhr) über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise ab.
Vor den erneuten Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) mit den Ministerpräsidenten sind nicht zuletzt aus der Wirtschaft die Stimmen derjenigen lauter geworden, die für einen umfassenden Einsatz von Schnelltests und für Lockerungen der Corona-Maßnahmen plädieren.
Einige Länderchefs haben aber vor einer umfassenden Lockerung gewarnt. So sieht Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (72, Grüne) derzeit keine schnellen Öffnungsschritte - erst einmal müsse die Infrastruktur für massenhafte Schnell- und Selbsttests stehen, sagte er. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (60, CDU) warb zuletzt für vorsichtige Öffnungen.
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Update, 2. März, 18.49 Uhr: Infektionszahlen steigen in Berlin - weiterhin eine rote Ampel
In Berlin nimmt die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche weiter zu. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei 68,5 (Vortag 66,3), wie aus dem Lagebericht der Senatsverwaltung für Gesundheit vom Dienstag hervorgeht.
Die Corona-Warn-Ampel zeigt für dieses Kriterium weiter eindeutig Rot. Auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20. Innerhalb Berlins hat der Bezirk Neukölln (97,0) die höchste Inzidenz. Den niedrigsten Wert verzeichnet Pankow mit 50,1.
Gemeldet wurden 482 Neuinfektionen (Vortag 242). Damit stieg die Zahl der Corona-Fälle auf 130.081 seit Beginn der Pandemie. Davon gelten 121.899 Menschen als genesen. Insgesamt 2850 Erkrankte starben in Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion, das sind 25 Todesfälle mehr im Vergleich zum Vortag.
Gelb zeigt die Berliner Corona-Ampel beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten. Er ist leicht gestiegen und liegt nun bei 17,6 Prozent (Vortag 16,9 Prozent). Auf Rot springt die Ampel hier bei einem Wert von 25 Prozent. Grün zeigt die Corona-Ampel allein bei der Reproduktionszahl.
Update, 2. März, 18.41 Uhr: Ansteckendere Corona-Variante in rund 44 Prozent der Berliner Proben
Die besser übertragbare Corona-Variante B.1.1.7 ist immer häufiger für Ansteckungen in Berlin verantwortlich. In 43,7 Prozent von rund 1700 positiven Proben aus der vergangenen Kalenderwoche sei die in Großbritannien entdeckte Mutante nachgewiesen worden, sagte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung am Dienstag auf Anfrage. In den Wochen zuvor hatte die Anteile noch 25 beziehungsweise 12 Prozent betragen.
Auch bundesweit waren die Anteile zuletzt rasch angestiegen, neue Zahlen vom Robert Koch-Institut (RKI) aus Stichproben werden noch in dieser Woche erwartet. Bei den Angaben ist zu berücksichtigen, dass sich die Menschen, deren Proben vergangene Woche untersucht wurden, bereits ein bis zwei Wochen zuvor angesteckt haben dürften. Zwischenzeitlich dürfte der Anteil schon weiter angewachsen sein.
Die Virusvariante B.1.1.7 gilt nach Schätzungen als um mindestens 35 Prozent ansteckender als frühere Formen des Coronavirus. Das bedeutet, dass auf einen Infizierten im Durchschnitt mehr Folgefälle kommen. Die genauen Ursachen für den Effekt sind noch nicht geklärt.
Es wird auch anhand der Erfahrungen anderer europäischer Länder befürchtet, dass der Anteil der Variante weiter rasch und deutlich steigen wird. Das gilt als großes Risiko für die Öffnungspläne. Die Tendenz bei den Fallzahlen in Berlin ist trotz Lockdowns wieder steigend.
Update, 2. März, 14.26 Uhr: Senat dämpft Hoffnungen auf schnelles Lockdown-Ende
Einen Tag vor den nächsten Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie hat der Berliner Senat Hoffnungen auf ein schnelles Ende des Lockdowns gedämpft.
"Wir werden vorsichtig bleiben müssen", sagte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) nach einer Senatssitzung am Dienstag. "Wir werden nicht angesichts der Zahlen, die wir haben, in großen Maßstab öffnen können." Der Senat versuche, vieles zu ermöglichen, "aber auch die Pandemie im Blick zu behalten und sehr vorsichtig vorzugehen."
In Berlin ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche trotz des Lockdowns zuletzt wieder gestiegen. Am Montag lag der Wert bei 66,3 - etwas höher als am Tag davor. Berlins Corona-Warn-Ampel zeigt an dieser Stelle seit Langem auf Rot. Am Mittwoch beraten die Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darüber, ob Lockerungen der Corona-Maßnahmen möglich sind und ob der bis zum 7. März befristete Lockdown verlängert wird.
Update, 2. März, 14.08 Uhr: Berliner Kitas öffnen wieder für alle Kinder
Die Kitas in Berlin sollen von Dienstag nächster Woche an wieder für alle Kinder offenstehen. Das teilte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie am Dienstag nach einer Sitzung des Senats mit.
Der Notbetrieb endet damit. Die Liste systemrelevanter Berufe als Grundlage für einen Anspruch auf Betreuung der eigenen Kinder werde nicht mehr angewendet. Geplant sei ein "eingeschränkter Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen".
Das Infektionsgeschehen in den Berliner Kitas sei in den vergangenen Wochen stabil sehr gering gewesen, begründete die Senatsverwaltung ihre Entscheidung. Berlin hatte den Kita-Betrieb vom 22. Februar an wieder etwas hochgefahren. Die Auslastung im Rahmen der sogenannten Notversorgung stieg von 50 Prozent der normalen Kapazität auf 60 Prozent.
Von kommender Woche soll es für alle Kinder ein «Betreuungsangebot» von mindestens sieben Stunden pro Tag geben. Außerdem ist vorgesehen, dass jede Kita mindestens eine Gruppe mit einer Betreuungsdauer von bis zu 9 Stunden anbietet. Die Betreuung soll möglichst in stabilen Gruppen stattfinden, um Kontakte und damit Ansteckungsrisiken zu verringern.
Update, 2. März, 11.45 Uhr: 157 neue Corona-Infektionen in Brandenburg
Die Zahl der bestätigten neuen Corona-Ansteckungen in Brandenburg ist wieder gestiegen. Binnen eines Tages wurden 157 neue Fälle erfasst, wie das Gesundheitsministerium am Dienstag mitteilte. Am Vortag waren 91 gemeldet worden - jedoch fehlten da noch die Daten mehrerer Kreise und Städte vom Wochenende.
Am Dienstag vergangener Woche waren 82 Fälle registriert worden. Die meisten neuen Infektionen kamen aus den Landkreisen Havelland (63), Spree-Neiße (25) und Oberspreewald-Lausitz (15).
Die Zahl neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche - die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz - ist wieder leicht gestiegen: nach einem Wert von 64,4 am Montag auf 65,3 am Dienstag. Am Dienstag vor einer Woche wurde ein Wert von 63,2 ermittelt. Schwerpunkte in Brandenburg sind die Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit 132,6 und Elbe-Elster mit 130,6.
Der Inzidenzwert ist wichtig für die Entscheidung über weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Bund und Länder hatten angekündigt, dass sie bei einem stabilen Wert über mehrere Tage von höchstens 35 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche unter anderem Einzelhandelsgeschäfte und Museen wieder öffnen wollen. Sie beraten am Mittwoch wieder über Öffnungsperspektiven.
Geimpft wurden mittlerweile 184.111 Brandenburger - davon 108.655 erstmals.
Update, 2. März, 9 Uhr: Senat berät über Corona und Verkehrspolitik in Berlin
Einen Tag vor der Bund-Länder-Konferenz über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie berät der Berliner Senat am Dienstag (10 Uhr) ebenfalls über das Thema. Beschlüsse stehen allerdings nicht an.
Schon am Donnerstag ist eine Sondersitzung geplant, bei der sich die Senatsmitglieder nach den Abstimmungen bei der Bund-Länder-Schalte erneut mit der Frage beschäftigen, wie es nach dem Ende des bisher bis zum 7. März befristeten Lockdowns weitergehen soll. Die Diskussion über mögliche Lockerungen und die Voraussetzungen dafür fallen in eine Phase, in der die Zahl der Neuinfektionen nach wochenlangem Rückgang langsam wieder steigt und die ansteckendere Virus-Mutation B.1.1.7 sich ausbreitet.
Corona steht bei den Beratungen des Senats am Dienstag nach Angaben einer Sprecherin aber nicht im Mittelpunkt. Eines des Hauptthemen auf der Tagesordnung ist der Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr. Er gilt als Leitlinie für die künftige Verkehrspolitik in Berlin und gibt den Rahmen für weitere Planungen etwa zum Nahverkehr oder Radverkehr in den kommenden Jahren vor.
Unter anderem geht es dabei um Maßnahmen, mit denen sich der Anteil von ÖPNV-Nutzern, Radfahrern und Fußgängern am Gesamtverkehr bis 2030 steigern lässt. Das ist das erklärte Ziel der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr, die die Vorlage für den neuen Stadtentwicklungsplan ausgearbeitet hat.
Update, 1. März, 18.35 Uhr: Infektionszahlen steigen in Berlin - weiterhin eine rote Ampel
Trotz des Lockdowns bewegt sich die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche in Berlin nach oben. Wie aus dem Lagebericht der Senatsverwaltung für Gesundheit vom Montag hervorgeht, lag die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz bei 66,3 (Vortag: 65,5). Die Corona-Warn-Ampel zeigt für dieses Kriterium weiter eindeutig Rot. Auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20. Innerhalb Berlins hat der Bezirk Neukölln (85,2) die höchste Inzidenz; vor Mitte mit 78,5. Den niedrigsten Wert gibt es in Spandau mit 50,2.
Die Zahl der täglichen Neuinfektionen berlinweit ist ebenfalls auf 242 gestiegen, am Tag davor waren es 103. Allerdings wird am Sonntag in der Regel weniger getestet, die Gesundheitsämter melden nicht ihre kompletten Daten. Seit Beginn der Pandemie wurden laut Lagebericht damit 129 599 Menschen in Berlin nachweislich angesteckt. Von ihnen gelten 121 539 als genesen. Insgesamt 2825 Erkrankte starben in Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion, das sind 7 Todesfälle mehr im Vergleich zum Vortag.
Gelb zeigt die Berliner Corona-Ampel beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten. Er ist erneut leicht gesunken - von 17,4 auf aktuell 16,9 Prozent. Auf Rot springt die Ampel hier bei einem Wert von 25 Prozent. Grün zeigt die Corona-Ampel allein bei der Reproduktionszahl. Der Wert von 1,04, der angibt, wie viel andere ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt, muss allerdings anhaltend deutlich unter 1 liegen, damit die Pandemie ausgebremst wird.
Update, 1. März, 16.16 Uhr: 79 Prozent der Novemberhilfen in Brandenburg ausgezahlt
In Brandenburg sind knapp 79 Prozent der Novemberhilfen durch die Investitionsbank des Landes (ILB) ausgezahlt worden. Das seien etwa 78,9 Millionen Euro, teilte die ILB am Montag mit. Etwa 8800 Anträge seien erledigt - 88 Prozent des Eingangs.
Bei der Dezemberhilfe seien 80 Prozent aller Anträge bearbeitet und 74,3 Millionen Euro ausgezahlt worden. Bei den November- und Dezemberhilfen steuert die Bundesregierung Unternehmen etwa aus der Gastronomie in der Corona-Krise bis zu 75 Prozent des jeweiligen Vorjahresumsatzes bei.
Insgesamt rund 225 Millionen Euro wurden bei den Überbrückungshilfen 1 bis 3 sowie der Dezember- und Novemberhilfen in Brandenburg ausgezahlt. Verzögerungen gebe es bei Rückfragen der Banken bei den Steuerberatern, so die ILB-Sprecherin. Bei Problemen stehe bei der Investitionsbank eine Hotline unter 0331 660 2211 bereit.
Seit Mitte Februar können Unternehmen auch Anträge für das dritte Überbrückungshilfsprogramm des Bundes stellen. In Brandenburg gingen nach den Angaben bislang knapp 3000 Anträge ein. Bei der Neustarthilfe für Soloselbstständige liegen etwa 2000 Anträge vor.
Update, 1. März, 15.55 Uhr: KV: Corona-Impfungen sind in 3000 Berliner Arztpraxen denkbar
Nach Einschätzung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin kommen in der Hauptstadt rund 3000 Arztpraxen für Corona-Impfungen infrage.
Das können der KV zufolge Praxen von Hausärzten, aber zum Beispiel auch von Gynäkologen oder HNO-Ärzten sein. Die KV bereite derzeit eine Pilotphase mit rund 120 Praxen mit Schwerpunkt auf Diabetologie, Onkologie oder Nephrologie vor, teilte eine KV-Sprecherin am Montag mit.
Außerdem gebe es intensive Gespräche mit den Hausärzten. "Das Impfen in den Praxen sollte dann starten, sobald ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht", so die KV. "Aktuell wird von Ende März beziehungsweise April ausgegangen."
In Brandenburg soll ab Mittwoch ein Modellprojekt mit Corona-Impfungen in Arztpraxen starten. Zunächst werde das Vorhaben in vier Praxen in Bad Belzig, Senftenberg, Pritzwalk und Wittenberge umgesetzt, teilten das Gesundheitsministerium in Potsdam, die KV und das Deutsche Rote Kreuz Brandenburg mit. Im März solle das Angebot auf 50 Praxen erweitert werden. Für reguläre Impfungen in Arztpraxen müsste die Corona-Impfverordnung des Bundes geändert werden.
Update, 1. März, 14.50 Uhr: Corona-Schock: Energie Cottbus muss in Quarantäne!
Die Fußballer von Regionalligist Energie Cottbus müssen sich wegen mehrerer Coronafälle im Team in Quarantäne begeben.
Wie der Viertligist am Montag bestätigte, sind insgesamt sechs Spieler positiv getestet worden. Zuvor hatte die "Lausitzer Rundschau" darüber berichtet.
Nach einem positiven Test im familiären Umfeld hatte sich ein Spieler ebenfalls angesteckt. Die folgende Testung aller Energie-Akteure ergab fünf weitere positive Fälle.
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Update, 1. März, 14.13 Uhr: Brandenburg sieht keine Impfung aller über 18 in Hotspots
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) hat zurückhaltend auf Vorschläge aus Sachsen und Bayern nach einer Ausweitung der Impfungen reagiert.
"Ich denke, wir haben jetzt erstmal alle Hände voll zu tun, die Prio 1 noch zu impfen", sagte Nonnemacher am Montag in Potsdam mit Blick auf die Impfungen für über 80-Jährige, Pflegeheimbewohner und Mitarbeiter in Medizin und Pflege. Es seien auch sehr große Gruppen, für die nun mit dem Impfstoff von Astrazeneca Impfungen möglich wurden - für Menschen mit schweren Vorerkrankungen und mit Behinderungen.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (45, CDU) hatte vorgeschlagen, der gesamten Bevölkerung über 18 Jahren in Hotspot-Regionen an der Grenze bald ein Impfangebot machen zu können. Bayerns Regierungschef Markus Söder (54, CSU) dringt vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern am Mittwoch auf eine Änderung des Impfkonzepts. Spätestens im April, wenn mehr Impfstoff komme, müsse jede Dose verabreicht werden, "wo es nur geht", sagte Söder. Er regte etwa auch an, ältere Schüler vor den Abiturprüfungen zu impfen.
Update, 1. März, 11.23 Uhr: Weniger neue Corona-Infektionen in Brandenburg - Daten fehlen
Die Zahl der bestätigten neuen Corona-Ansteckungen in Brandenburg ist deutlich zurückgegangen - allerdings fehlen Daten mehrerer Kreise und Städte. Die Gesundheitsämter meldeten innerhalb eines Tages 91 neue Fälle, teilte das Gesundheitsministerium am Montag in Potsdam mit.
Aus Frankfurt (Oder), Potsdam, der Prignitz und dem Kreis Spree-Neiße gab es jedoch keine neuen Werte. Am Wochenende werden die Daten verzögert gemeldet. Vor einer Woche waren es landesweit 112 neue Fälle, am Sonntag 251. Die meisten neuen Infektionen kamen im Landkreis Potsdam-Mittelmark mit 19 hinzu, gefolgt vom Kreis Dahme-Spreewald mit elf, berichtete das Ministerium am Montag.
Die Zahl neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche - die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz - steigt in Brandenburg weiter leicht. Am Montag meldete das Gesundheitsministerium einen Wert von 64,4 nach 63,3 am Sonntag und 63,6 vor einer Woche. Der Schwerpunkt innerhalb von Brandenburg bleibt der Landkreis Elbe-Elster mit einem Wert von 130,6, dahinter kommt der Kreis Oberspreewald-Lausitz mit 126,2.
Dieser Wert ist wichtig für die Frage, ob es weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen geben kann. Bund und Länder hatten angekündigt, dass sie bei einem stabilen Wert über mehrere Tage von höchstens 35 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche unter anderem Einzelhandelsgeschäfte und Museen wieder öffnen wollen. Sie beraten am Mittwoch wieder über Öffnungsperspektiven.
Update, 1. März, 11.05 Uhr: Ursula Nonnemacher bedauert unterschiedliche Corona-Regeln mit Berlin
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat die unterschiedlichen Regelungen für Öffnungen zwischen Berlin und Brandenburg bedauert. "Wir synchronisieren uns mit Sachsen und mit Mecklenburg-Vorpommern, aber nicht mit Berlin", sagte Nonnemacher am Montag in einer Sondersitzung des Landtags-Gesundheitsausschusses mit Blick auf die jüngsten Änderungen. "Das ist halt das Problem, was wir seit letztem Jahr immer und anhaltend haben." Das könne man im Einzelfall aber nicht immer vermeiden.
Die Grünen-Abgeordnete Carla Kniestedt hatte Nonnemacher nach der Abstimmung mit Berlin gefragt. Sie verwies darauf, dass ein länderübergreifender Einkaufstourismus drohe, weil in Berlin anders als Brandenburg Gartenmärkte nicht seit Montag wieder öffnen können. In der Hauptstadt ist nur ein Abholen nach telefonischer Bestellung möglich.
Ein Ziel zwischen dem Senat von Berlin und der Landesregierung von Brandenburg ist es, sich eng abzustimmen. Das klappt in der Corona-Krise aber nicht immer. Neben den Gartenmärkten betrifft das zum Beispiel derzeit die Schulen. Seit 22. Februar gehen Grundschüler von der ersten bis zur sechsten Klasse in Brandenburg wieder in den Wechselunterricht zwischen Schule und zuhause. In Berlin müssen die meisten Kinder ab der vierten Klasse noch zuhause lernen.
Update, 1. März, 11 Uhr: Ministerin: Große Risiken bei Öffnung von Gaststätten-Innenbereich
Eine Öffnung der Innenräume von Gaststätten in Brandenburg ist nach Ansicht der Landesregierung wegen der Corona-Lage noch nicht möglich. "Gastronomie im Innenbereich ist ein sehr, sehr schwieriges Thema mit hohem Ansteckungsrisiko", sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) am Montag in einer Sondersitzung des Landtags-Gesundheitsausschusses.
Es gebe keine Möglichkeit, Masken beim Essen und Trinken zu tragen, dazu kämen die räumliche Nähe und die lange Verweildauer. "Gastronomie im Außenbereich ist anders zu betrachten." Bund und Länder beraten am Mittwoch über mögliche einheitliche Öffnungsperspektiven.
Der Ausschuss gab für die Öffnung von Gartenmärkten und Blumenläden grünes Licht. Mit Mehrheit stimmte er dafür, der neuen Corona-Verordnung nicht zu widersprechen. Die acht Vertreter der Kenia-Koalitionsfraktionen votierten dafür, die sieben Vertreter von AfD, der Linken und der Freien Wähler enthielten sich. Friseurläden dürfen ebenfalls wieder öffnen, das war zuvor schon geregelt worden.
Der Linke-Abgeordnete Ronny Kretschmer fragte, warum Blumenläden aufmachen dürften, andere Einzelhandelsgeschäfte aber nicht. Nonnemacher sagte, die Floristikbranche sei die einzige Branche, die bisher nicht öffnen durfte und verderbliche Waren anbiete. Außerdem müsse der größere Teil der Verkaufsfläche im Freien sein, und die Produzenten von Pflanzen seien nicht von Corona-Hilfen wie der Überbrückungshilfe des Bundes III erfasst worden.
Update, 1. März, 9.40 Uhr: Friseursalons wieder geöffnet - Erste Kundinnen schon um Mitternacht
Nach wochenlanger Zwangspause wegen der Corona-Pandemie haben in Berlin die Friseurinnen und Friseure wieder geöffnet. Die ersten sind bereits gegen Mitternacht an die Arbeit gegangen und haben Kundinnen die Haare geschnitten und gefärbt, wie auf dpa-Fotos zu sehen ist. Auch vor den Geschäften bildeten sich bereits in der Nacht zu Montag erste Schlangen.
Die Friseur-Innung Berlin rechnet mit großem Andrang. Kurzfristig noch einen Termin zu bekommen dürfte daher schwierig werden, die meisten Läden seien laut Friseur-Innung zu Wochenbeginn ausgebucht. Kunden müssen sich nach wochenlanger Schließung auch auf etwas höhere Preise einstellen. Betriebe könnten wegen der Abstands- und Hygienevorschriften nur 50 bis 70 Prozent der üblichen Kundenzahl empfangen.
Update, 28. Februar, 16.50 Uhr: 103 Neuinfektionen gemeldet, keine neuen Todesfälle
In Berlin liegt die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche erneut über dem Wert von 65. Wie aus dem Lagebericht der Senatsverwaltung für Gesundheit vom Sonntag hervorgeht, lag die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz bei 65,5 (Vortag: 66,2). Gemeldet wurden 103 Neuinfektionen. Am Wochenende wird meist nicht so viel getestet, auch Nachmeldungen der Gesundheitsämter sind möglich.
Nachdem der Wert längere Zeit deutlich sank, hat sich der Trend wieder umgekehrt. Die entsprechende Corona-Ampel bleibt damit weiter auf Rot. Auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20.
Die höchste Inzidenz hat zurzeit der Bezirk Neukölln (84,9), auf den niedrigsten Wert kommt Spandau mit 50,2.
Seit Beginn der Pandemie wurden in Berlin 129.357 Infizierte registriert. 121.051 Menschen gelten als genesen. 2818 Erkrankte starben bereits in Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion. Am Sonntag wurden keine neuen Todesfälle gemeldet.
Die Berliner Corona-Ampel steht beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten weiter auf Gelb. Der Anteil ist aber gesunken und beträgt jetzt 17,4 Prozent. Bei 25 Prozent würde das Ampelsignal auf Rot springen.
Update, 28. Februar, 14.53 Uhr: Müller erwartet Bund-Länder-Beschluss zu Öffnungsstrategie
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) geht davon aus, dass Bund und Länder bei ihren Beratungen Mitte der Woche gemeinsame Kriterien für eine schrittweise Öffnungsstrategie in der Corona-Krise beschließen.
"Grundlage wird ein Stufenplan sein, den wir in Berlin schon formuliert haben", sagte der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz der Deutschen Presse-Agentur. "Ich rechne fest damit, dass wir ein Grundgerüst miteinander verabreden, an dem sich die Länder orientieren können."
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten an diesem Mittwoch über das weitere Vorgehen in der Pandemie und über mögliche Öffnungsschritte. Die Beratungen fallen in eine Phase, in der die Zahl der Neuinfektionen nach wochenlangem Rückgang langsam wieder steigt und die ansteckendere und wohl auch gefährlichere Virus-Mutation B.1.1.7 weiter um sich greift.
Update, 28. Februar, 14.16 Uhr: Brandenburg startet Impftermin-Vergabe für Lehrer und Erzieherinnen
Grundschullehrer und Erzieher können in Brandenburg ab sofort online einen Termin für eine Corona-Schutzimpfung mit dem Wirkstoff von Astrazeneca buchen. Für Berechtigte im Alter zwischen 18 und 64 Jahren mit einer Arbeitgeberbescheinigung stehe nun ein begrenztes Kontingent an freien Terminen für die Online-Buchung zur Verfügung, teilte das Gesundheitsministerium am Sonntag mit.
Damit setze Brandenburg die Änderung der Corona-Impfverordnung durch das Bundesgesundheitsministerium am Mittwoch unmittelbar um.
Ergänzend sollen bald in ausgewählten Krankenhäusern Impftage für Personen, die in Grund- und Förderschulen tätig sind, durchgeführt werden. Bereits in der kommenden Woche würden die ersten Kliniken Impftage anbieten, kündigte das Ministerium an.
Am Freitag seien die ersten 11.280 Termine für Online-Buchungen freigeschaltet worden. Am Dienstag sollen weitere 17.280 Termine folgen. Seit Freitag können bereits Pflegekräfte und Menschen mit schweren Vorerkrankungen oder Behinderungen einen Termin für eine Impfung mit dem Wirkstoff von Astrazeneca online buchen.
"Die Impfungen ebnen den Weg heraus aus der Pandemie", betonte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). "Zusammen mit Schnelltests und Hygienemaßnahmen tragen Impfungen dazu bei, dass Kinder und Jugendliche endlich wieder in ihre Kita und Schule gehen können."
Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) erklärte, es sei wichtig, Kitas und Grundschulen nach der langen Phase des Distanzunterrichts und der Notbetreuung wieder schrittweise zu öffnen. Da es dort im Alltag mitunter schwierig seine könne, die Abstands- und Hygiene-Regeln konsequent einzuhalten, müsse die Öffnung der Einrichtungen durch einen stärkeren Schutz der Mitarbeiter vor Infektionen begleitet werden.
Update, 28. Februar, 11.43 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen stagniert in Brandenburg
Die Zahl der neuen Corona-Infektionen stagniert in Brandenburg auf weiterhin höherem Niveau. Innerhalb eines Tages seien von den Gesundheitsämtern 251 neue Fälle registriert worden, teilte das Gesundheitsministerium am Sonntag mit.
Das waren 6 neue Ansteckungen innerhalb eines Tages mehr als vor einer Woche. Am Samstag wurden 241 und am Freitag 333 neue Ansteckungen registriert. Am Sonntag hatten allerdings drei Landkreise und die Stadt Brandenburg/Havel keine Neuinfektionen gemeldet. Die Zahl der Sterbefälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung stieg am Sonntag um 4 Fälle auf insgesamt 2986.
Die Zahl neuer Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche blieb für das gesamte Land kaum verändert bei 63,3. Für Bund und Länder ist diese Sieben-Tage-Inzidenz für weitere Lockerungen ein wichtiges Kriterium. Die höchsten Werte verzeichneten aktuell die Landkreise Elbe-Elster mit 129,6 und Oberspreewald-Lausitz mit 127,1. Alle anderen Landkreise und kreisfreien Städte lagen unter der 100er-Marke. Der Landkreis Märkisch-Oderland hatte mit 37,8 die niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz.
Aktuell sind 3740 Menschen erkrankt, 121 mehr als am Vortag. 69.731 Menschen gelten als genesen, das sind 126 mehr als am Vortag. Gut 179.000 Corona-Schutzimpfungen wurden bis zum Samstag im Land verabreicht. Davon haben 104.318 Menschen eine erste Impfung erhalten, 74.702 Menschen wurden bereits das zweite Mal geimpft.
Update, 28. Februar, 7.09 Uhr: Brandenburgs Gesundheitsministerin sieht noch keinen breiten Impfeffekt
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) geht zwei Monate nach dem Start der Impfungen noch nicht von einer breiten Wirksamkeit aus.
"Bis wir einer solchen Menge an Bevölkerung ein Impfangebot machen konnten, dass sich das jetzt wirklich breiter epidemiologisch auswirkt, das dauert einfach noch ein Weilchen", sagte Nonnemacher der Deutschen Presse-Agentur. "Natürlich müssen wir dahinkommen." Sie setzt vor allem auf das Vermeiden von Kontakten. Zur erfolgreichen Eindämmung sei eine sehr gravierende Kontaktminimierung nötig. "Das ist nicht immer in dem erhofften Ausmaß gelungen in den letzten Monaten."
Nach Verzögerungen bei der Lieferung von Impfstoffdosen sollen die Impfungen nun mehr Fahrt aufnehmen. Vor rund einem Jahr - am 2. März 2020 - wurde die erste Corona-Infektion in Brandenburg offiziell bestätigt. Ein 51-Jähriger aus dem Kreis Oberhavel war von einer Reise nach Südtirol zurückgekehrt und hatte sich mit dem Virus infiziert. Der Lockdown ist weiter gültig, aber am 1. März öffnen zumindest wieder die Friseursalons und Gartenmärkte. Am 3. März beraten Bund und Länder über eine einheitliche Strategie für mögliche Öffnungen.
Update, 27. Februar, 18.34 Uhr: Corona-Inzidenzwert in Berlin weiter über 65
In Berlin ist die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen weiter leicht gestiegen. Am Samstag verzeichnete die Senatsgesundheitsverwaltung 66,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche (Vortag 63,8).
Nachdem der Wert längere Zeit deutlich sank, kehrte sich der Trend zuletzt wieder um. Die entsprechende Corona-Ampel bleibt damit weiter auf Rot. Auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20.
Am Samstag wurden 311 Neuinfektionen in Berlin gezählt. Am Vortag waren 497 neue Fälle registriert worden. Seit Beginn der Pandemie vor einem Jahr erkrankten laut Lagebericht 129.254 Menschen, davon gelten 120 863 als genesen. 2818 Berliner sind bereits in Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion gestorben, darunter sind 4 neue, am Samstag gemeldete Todesfälle.
Die Berliner Corona-Ampel steht beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten weiter auf Gelb. Der Anteil ist aber gesunken und beträgt aktuell 17,8 Prozent (Vortag 18,1 Prozent). Bei 25 Prozent würde das Ampelsignal auf Rot springen.
Die Reproduktionszahl ist dagegen im grünen Bereich: Der sogenannte R-Wert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, liegt am Samstag bei 0,90 (zu 0,92 am Freitag). Um die Pandemie zu bremsen, muss der Wert deutlich kleiner sein als 1.
Update, 27. Februar, 14.09 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen stagniert in Brandenburg
Die Zahl der neuen Corona-Infektionen stagniert in Brandenburg auf weiterhin höherem Niveau. Innerhalb eines Tages seien von den Gesundheitsämtern 241 neue Fälle registriert worden, teilte das Gesundheitsministerium am Samstag mit.
Das waren ebenso viele Neuinfektionen wie vor einer Woche. Am Freitag wurden 333 und am Donnerstag 328 neue Ansteckungen registriert. Die Zahl der Sterbefälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung stieg am Samstag um 15 Fälle auf insgesamt 2982.
Die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche sank für das gesamte Land nur leicht, auf 63,0. Für Bund und Länder ist diese Sieben-Tage-Inzidenz mit Blick auf weitere Lockerungen bisher ein wichtiges Kriterium. Die höchsten Werte verzeichneten aktuell die Landkreise Oberspreewald-Lausitz mit 124,3, Prignitz (114,3) und Elbe-Elster (107,0). Alle anderen Landkreise und kreisfreien Städte lagen unter der 100er-Marke. Die Landeshauptstadt Potsdam hatte mit 34,4 die niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz.
Aktuell sind 3619 Menschen erkrankt - 855 weniger als am Vortag. 69.605 Menschen gelten als genesen, das sind 1081 mehr als am Vortag. Gut 179.000 Corona-Schutzimpfungen wurden bisher im Land verabreicht. Davon erhielten 104.318 Menschen eine erste Impfung, 74.701 Menschen wurden bereits das zweite Mal geimpft.
Update, 27. Februar, 13.18 Uhr: Müller bei Öffnung von Gärtenmärkten zurückhaltend
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) hat sich zurückhaltend zu Forderungen geäußert, die Gartenbaumärkte in der Hauptstadt in der Corona-Krise rasch wieder zu öffnen.
"Wir wollen auf jeden Fall erst mal die Ministerpräsidentenkonferenz abwarten und dann daraus folgend über Senats- und Parlamentsbeschlüsse sehen, was wir uns aufgrund unserer Infektionsentwicklung zutrauen können", sagte Müller der Deutschen Presse-Agentur. "Ich werbe nach wie vor für diesen besonnenen Berliner Weg, muss aber akzeptieren, wenn andere Bundesländer schnellere Angebote machen wollen. Es bleibt ein Abwägungsprozess."
In Brandenburg dürfen Gartenbaumärkte nach mehr als zwei Monaten Schließung wegen der Corona-Pandemie wieder öffnen. In Berlin sind sie weiter zu, dort ist nur ein Abholen nach telefonischer Bestellung möglich.
Der Handelsverband Berlin-Brandenburg und die FDP forderten eine rasche Öffnung der Märkte auch in Berlin. "Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass sich Berlin selbst Ketten anlegt", sagte Nils Busch-Petersen, der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands. "Wir haben keine Zeit für ideologische Diskussionen, die Betriebe sterben." Nicht nur Baumärkte büßten beim Geschäft mit Frühlingsblumen und -zwiebeln ein, sondern auch inhabergeführte Gartencenter und Gärtnereien sowie Blumenläden.
Update, 27. Februar, 11.21 Uhr: Müller: "Wir können nicht dauerhaft im Lockdown leben"
Für Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) kann eine No-Covid-Strategie nicht der einzige Maßstab bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie sein. "Wir können nicht dauerhaft im Lockdown leben", sagte Müller in einem Interview mit dem Tagesspiegel am Samstag.
Öffnungen erst ab einer Inzidenz von zehn Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche wie von Wissenschaftlern gefordert, seien aus der Gesundheitsperspektive zwar das richtige Ziel, aber nur langfristig und sehr schwer zu erreichen. Dabei drohten fatale Folgen etwa Sozialen, Bildung und Wirtschaft.
"Ich möchte auch die Inzidenz von zehn erreichen! Die Frage ist: Will ich das im kompletten Lockdown erreichen oder versuchen, auf dem Weg dahin schon ein paar Dinge möglich zu machen?", sagte Müller. Er sehe sich eher auf dem zweiten Weg.
Seit einem Jahr würden die Bürger aufgefordert, die Einschränkungen mitzutragen, bis ein Impfstoff oder ein Medikament vorhanden sei. "Jetzt haben wir Impfstoffe, und wir müssen nun alle Kraft darauf verwenden, um damit die Gesundheit der Menschen zu schützen – durch Impfen und durch vermehrte Tests", sagte der SPD-Politiker.
Die erneut steigenden Infektionszahlen bereiteten ihm große Sorgen. Wegen dieser Gefahr vor allem durch die Mutanten müsse man vorsichtig bei möglichen Öffnungsschritten vorgehen. "Wir mussten lernen, dass das Virus viel schneller durchschlägt, die Infektionsketten rasant eskalieren und das Impfen noch dauert", sagte der Regierende Bürgermeister.
Update, 27. Februar, 9.34 Uhr: Berliner Amtsärzte: Öffnung bei 7-Tage-Inzidenzen von 50 bis 100 möglich
Berlins Amtsärzte wollen sich für baldige Öffnungen und lebensnahe Wege aus dem Lockdown stark machen. "Wir brauchen andere Instrumente als die 7-Tages-Inzidenz", sagte Neuköllns Amtsarzt Nicolai Savaskan der Deutschen Presse-Agentur.
Mit einem Frühwarnsystem und mehr Kompetenzen auf Bezirksebene könnte ein Öffnen in Berlin nach Meinung der Amtsärzte bereits bei 7-Tage-Inzidenzen zwischen 50 und 100 starten.
Im Moment liegt dieser Wert, der Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche angibt, in Berlin um die 64.
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Update, 26. Februar, 18.41 Uhr: Brandenburg: Keine weiteren Lockerungen nur anhand der Inzidenzzahl
Brandenburg plant weitere Lockdown-Lockerungen nicht nur anhand einer starren Inzidenzzahl bei Corona-Neuinfektionen. Auch weitere Faktoren wie die erreichte Impfquote und die Belastung des Gesundheitssystems müssten berücksichtigt werden, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitag bei einer Videokonferenz mit den Brandenburger Handwerks- sowie Industrie- und Handelskammern vor den Beratungen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 3. März.
"Wir müssen noch eine Weile mit dem Virus leben, aber wir können den Lockdown nicht ewig aufrechterhalten", sagte Woidke. Ganz sicher müsse man aber bis weit ins zweite Quartal sehr vorsichtig sein.
Wichtig sei bei allen weiteren Gesprächen und Konzepten die Wirtschaft zu beteiligen, um allen Branchen so schnell wie möglich eine Rückkehr in Arbeit und Ausbildung zu ermöglichen, betonte Robert Wüst, Präsident des Handwerkskammertages Land Brandenburg.
Update, 26. Februar, 17.34 Uhr: Impftermine nun online möglich in Brandenburg
In Brandenburg ist seit Freitag die Online-Vergabe für Corona-Impftermine möglich. Brandenburger im Alter von 18 bis 64 Jahren, die impfberechtigt seien, könnten auf der Plattform www.impfterminservice.de einen Termin für die Impfung mit Astrazeneca buchen, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit. 11.280 Termine für Onlinebuchungen seien freigeschaltet worden.
In Impfzentren werden nur Personen geimpft mit einer Bescheinigung des Arbeitgebers oder einem ärztlichen Attest. Mit den Lieferzusagen der Hersteller könne beim Impfen wieder deutlich Fahrt aufgenommen werden, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Online könnten nur so viele Termine angeboten werden, wie gesichert Impfstoff für die Impfzentren zur Verfügung stehe, sagte Holger Rostek, Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB).
Derzeit können sich im Land alle 18- bis 64-Jährigen der Priorisierungsstufe 1 sowie erste Personengruppen im Alter von 18 bis 64 der Priorisierungsstufe 2 mit Astrazeneca impfen lassen.
Dazu zählen Mitarbeiter in der ambulanten, teilstationären und stationären Altenpflege, in medizinischen Einrichtungen mit besonders hohem Ansteckungsrisiko oder Menschen, bei denen aufgrund einer Vorerkrankung hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus SARS CoV-2 besteht. Dazu kommen Mitarbeiter in Kinderbetreuungseinrichtungen oder Grundschulen.
Update, 26. Februar, 17.16 Uhr: Ministerium stellt Masken für Brandenburgs Grundschullehrer bereit
Für mehr Sicherheit im Unterricht stellt das Bildungsministerium den Lehrern in den Brandenburger Grundschulen mehr Masken zur Verfügung. Das Ministerium werde neben den bereits beschafften FFP2-Masken umgehend auch die Beschaffung medizinischer Masken für die Lehrkräfte ermöglichen, heißt es in einem gemeinsamen Schreiben von Staatssekretärin Ines Jesse und dem Hauptpersonalrat vom Freitag an alle Lehrer.
Dabei gehe es um zwei kostenlose Masken pro Tag pro Lehrkraft für die nächsten zwölf Schulwochen. Wenn in Einzelfällen trotz verkleinerter Gruppen nicht genug Abstand gehalten werden könne, seien auch Abtrennungen aus Plexiglas möglich.
Seit vergangenem Montag sind die Grundschulen in Brandenburg wieder für den Wechselunterricht zwischen der Schule und zu Hause geöffnet. Der Hauptpersonalrat der Lehrkräfte hatte vor Risiken gewarnt, kostenlose Masken für alle Lehrer und Schüler und mehr Schnelltests gefordert.
Er warnte auch vor personellen Engpässen. Das Ministerium und die Personalvertretung vereinbarten, dass ein Teil der Arbeitszeit von Lehrkräften für Fernunterricht genutzt werden soll, die wegen Vorerkrankungen nicht in der Schule voll eingesetzt werden können.
Update, 26. Februar, 16.47 Uhr: Nach Mutanten-Ausbruch: Klinikum Spandau öffnet Rettungsstelle
Nach einem großen Ausbruch der in Großbritannien entdeckten Corona-Variante versorgt das Vivantes-Klinikum in Berlin-Spandau ab Montag (1. März) auch wieder Notfälle. Die Rettungsstelle werde geöffnet, ausgenommen bleibe allerdings die Rettungsstelle der Psychiatrie, teilte der landeseigene Klinikkonzern am Freitag mit.
Inzwischen sind demnach 85 Nachweise der Mutante B.1.1.7 in dem 600-Betten-Haus bestätigt, darunter 36 bei Beschäftigten. Der Ausbruch war vor gut zwei Wochen bekanntgeworden. Vivantes geht davon aus, dass der ansteckendere Erreger von einem Patienten eingeschleppt wurde, der im Ausland gewesen war.
Nach Daten von Labor Berlin wächst der Anteil der Mutante in den untersuchten positiven Proben von Vivantes, Charité und anderen Krankenhäusern stetig an, auf nun 37 Prozent.
Update, 26. Februar, 16.43 Uhr: Impfkampagne für Berliner Polizisten soll nächste Woche anlaufen
Die vom Senat angekündigte Corona-Impfung von 12.000 Berliner Polizisten soll in der kommenden Woche anlaufen. Zunächst werden dann die sogenannten Impfcodes für 24.000 Dosen versandt, mit deren Hilfe die Beamten einen Termin vereinbaren können.
Die Impfung selbst solle sich dann schnellstmöglich anschließen, teilte das Polizeipräsidium am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
Die Polizeibeamten sollen ähnlich wie Angehörige der Feuerwehr, Ärzte oder Erzieher den Impfstoff Astrazeneca und Termine im Impfzentrum am ehemaligen Flughafen Tegel erhalten. Die Impfungen sind freiwillig. Nach Angaben eines Polizeisprechers gibt es unter den Polizisten eine hohe Nachfrage nach schnellstmöglicher Impfung.
Update, 26. Februar, 16.42 Uhr: Corona-Inzidenzwert in Berlin weiter über 60
In Berlin liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen weiter über 60. Am Freitag verzeichnete die Senatsgesundheitsverwaltung 63,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche und damit erneut mehr als am Vortag (61,6).
Nachdem der Wert längere Zeit deutlich sank, kehrte sich der Trend zuletzt wieder um. Die entsprechende Corona-Ampel bleibt damit weiter auf Rot. Auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20.
Am Freitag wurden 497 Neuinfektionen in Berlin gezählt. Am Vortag waren 510 neue Fälle registriert worden. Seit Beginn der Pandemie vor einem Jahr erkrankten laut Lagebericht 128.943 Menschen, davon gelten 120.638 als genesen. 2814 Berliner sind bereits in Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion gestorben, darunter sind neun neue, am Freitag gemeldete Todesfälle.
Die Berliner Corona-Ampel steht beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten weiter auf Gelb. Der Anteil ist aber gesunken und beträgt aktuell 18,1 Prozent (Vortag 18,4 Prozent). Bei 25 Prozent würde das Ampelsignal auf Rot springen.
Die Reproduktionszahl ist dagegen im grünen Bereich: Der sogenannte R-Wert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, stieg von 0,81 am Donnerstag auf 0,92. Um die Pandemie zu bremsen, müsste der Wert deutlich kleiner sein als 1.
Update, 26. Februar, 15.59 Uhr: Polizei hat am Wochenende auch Parks im Blick
Die Polizei will am Wochenende in Berlin wieder die Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen kontrollieren. Die Beamten haben dabei auch die innerstädtischen Stadtparks im Blick, wie ein Sprecher der Polizei am Freitag sagte. Am vergangenen Wochenende seien im Volkspark Friedrichshain, im Mauerpark, im Park am Gleisdreieck und im Görlitzer Park viele Menschen unterwegs gewesen.
Im Mauerpark hätten am Sonntagnachmittag bis zu 7000 Besucher gleichzeitig die warmen Temperaturen genossen. Die Polizei führte zeitweise Einlasskontrollen durch. Die Leute hätten sich weitestgehend an die Regeln gehalten, sagte der Sprecher. An den Wochenenden überprüften abends bis zu 100 Kräfte die Einhaltung der Corona-Regeln.
In Berlin und Brandenburg steht ein kühles Wochenende vor der Tür. Am Samstag rechnet der Deutsche Wetterdienst (DWD) mit 7 bis 10 Grad. Im Tagesverlauf soll sich zunehmend die Sonne zeigen. In der Nacht sollen die Temperaturen auf 3 bis 0 Grad sinken. Für Sonntag erwarten die Wetterexperten häufig Sonnenschein. Die Temperaturen sollen 9 bis 11 Grad erreichen.
Update, 26. Februar, 15.44 Uhr: Friseure, Gärtnereien und Blumengeschäfte ab Montag offen
Mit Auflagen können Baumschulen, Gärtnereien und Blumengeschäfte ab Montag in Brandenburg öffnen. Auch Friseure stünden ab dann wieder für die Kunden bereit, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit. Die Sechste SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung sei vom Kabinett entsprechend geändert worden.
In Baumschulen, Gartenfachmärkten, Gärtnereien und Floristikgeschäften müsse die Verkaufsfläche überwiegend unter freiem Himmel liegen. Verkaufsflächen, die sich in geschlossenen Räumen befinden, müssen weniger als 50 Prozent der Gesamtverkaufsfläche betragen.
Baufachmärkte bleiben für den allgemeinen Publikumsverkehr grundsätzlich geschlossen - jedoch dürfen angeschlossene Gartencenter im Freien vollständig öffnen. Blumenläden müssen mehr als 50 Prozent ihrer Verkaufsflächen unter freiem Himmel haben. Individuelle Hygienekonzepte zur Einhaltung des Abstandsgebots müssen vorgelegt werden.
Kunden sind verpflichtet, eine medizinische Maske zu tragen, beim Personal ist eine Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschrieben. Friseure müssen die Daten der Kunden erfassen, um Kontakte nachzuverfolgen.
Update, 26. Februar, 13.35 Uhr: Erste Impfeinladungen für über 85-Jährige verschickt
In Brandenburg sind die ersten 17.000 Briefe mit Einladungen für Corona-Impfungen an über 85-Jährige verschickt worden. Die nächsten 35.000 Briefe folgen in der kommenden Woche, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit.
Über eine Sondernummer können die Angeschriebenen einen Impftermin in einem der Testzentren vereinbaren. Für die Schreiben wird auf Daten der Einwohnermeldeämter zurückgegriffen. Die Impfungen sind ab 8. März geplant.
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) sagte, sie freue sich, dass wieder ausreichend mRNA-Impfstoffe vorhanden seien, um den besonders gefährdeten Menschen im Alter über 80 Jahren ein persönliches Impfangebot unterbreiten zu können. Damit es nicht zu unnötigen Wartezeiten am Telefon komme, erhielten nicht alle gleichzeitig einen Brief, sondern die Bürger würden nach und nach angeschrieben. Peter Noack, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB), sagte: "Bitte haben Sie Verständnis, wenn es aufgrund der hohen Impfbereitschaft dennoch zu Wartezeiten kommen sollte."
Laut Coronavirus-Impfverordnung des Bundes gehören alle Personen, die das 80. Lebensjahr vollendet haben, zur Priorisierungsstufe 1.
Update, 26. Februar, 13 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz steigt in Brandenburg wieder
Die Zahl der neuen Corona-Infektionen in Brandenburg hat wieder leicht zugenommen. Das Gesundheitsministerium berichtete am Freitag von 333 neuen Ansteckungen innerhalb eines Tages, am Donnerstag waren es 328, am Mittwoch 266 Corona-Fälle.
Vor einer Woche hatten die Gesundheitsämter 289 neue Infektionen gemeldet. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung nahm um 20 auf 2967 zu.
Auch die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche stieg im Land wieder an, von 62,7 am Donnerstag auf 64,3 am Freitag. Für Bund und Länder ist die Sieben-Tage-Inzidenz mit Blick auf weitere Lockerungen in der Corona-Pandemie bisher ein wichtiges Kriterium.
Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz verzeichnete der Kreis Oberspreewald-Lausitz mit einem Wert von 141,7. Es folgen die Landkreise Elbe-Elster mit einem Wert von 114,9 und Spree-Neiße (104,6). Die niedrigsten Werte verzeichnen derzeit die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) mit 27,7 Ansteckungen innerhalb von sieben Tagen je 100.000 Einwohner und die Landeshauptstadt Potsdam (29,9).
Aktuell sind 4474 Menschen erkrankt - ein Anstieg gegenüber dem Vortag um 43.477 Menschen liegen mit einer Covid-Erkrankung im Krankenhaus, 111 von ihnen werden intensivmedizinisch betreut, 91 Menschen müssen beatmet werden. 68 524 Menschen gelten als genesen - 270 mehr als einen Tag zuvor.
173 388 Corona-Schutzimpfungen wurden bisher im Land durchgeführt. Davon erhielten 99.269 Menschen eine erste Impfung, 74.119 Menschen wurden bereits das zweite Mal geimpft.
Update, 26. Februar, 7.06 Uhr: Waren viele Gegner der Corona-Politik schon vor Protesten radikalisiert?
Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen haben sich nach Überzeugung des Soziologen Simon Teune nicht erst Schritt für Schritt im Laufe des vergangenen Jahres radikalisiert.
"Wenn man diese Proteste unter den verschiedenen Namen Hygienedemos, Querdenker und so weiter genauer anguckt, sieht man, dass viele, die da teilnehmen, schon vor den Protesten eine radikale Deutung der Corona-Krise plausibel fanden", sagte Teune der Deutschen Presse-Agentur.
"Sie sind überzeugt, dass damit die Gefahr einer Entdemokratisierung verbunden ist und dass sich Deutschland bereits auf dem Weg in die Diktatur befindet", so der Protestforscher, der am Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) in Potsdam arbeitet.
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Update, 25. Februar, 17 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen leicht gestiegen - 510 neue Fälle
In Berlin ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen wieder leicht gestiegen. Am Donnerstag meldete die Gesundheitsverwaltung 510 neue Fälle. Am Vortag waren 483 neue Infektionen registriert worden.
Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun laut Lagebericht bei 61,6 (Vortag 60,4). Der Wert gibt die Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an.
Nachdem der Wert längere Zeit deutlich sank, kehrte sich der Trend zuletzt wieder um. Die entsprechende Corona-Ampel bleibt damit weiter auf Rot. Auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20.
Die Inzidenz fällt in den Berliner Bezirken unterschiedlich aus. Mit 42,1 kommt Lichtenberg derzeit auf den niedrigsten Wert. Den höchsten gibt es in Mitte mit 90,5.
Seit Beginn der Pandemie vor einem Jahr erkrankten laut Lagebericht 128.446 Menschen, davon gelten 120.264 als genesen. 2805 Berliner sind bereits gestorben, darunter sind 24 neue, am Donnerstag gemeldete Todesfälle.
Die Berliner Corona-Ampel steht beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten weiter auf Gelb. Er ist aber gesunken und beträgt aktuell 18,4 Prozent (Vortag 19,1 Prozent). Bei 25 Prozent würde das Ampelsignal auf Rot springen.
Die Reproduktionszahl ist dagegen im grünen Bereich: Der sogenannte R-Wert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, sank von 0,88 am Mittwoch auf 0,81.
Update, 25. Februar, 11.59 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt nur langsam in Brandenburg
Die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche geht in Brandenburg nur langsam zurück. Am Donnerstag betrug nach Angaben des Gesundheitsministeriums die Sieben-Tage-Inzidenz 62,7. Am Mittwoch wurde der Wert mit 63,2 angegeben. Dieser Wert ist bisher ein wichtiges Kriterium für Bund und Länder für die Frage, ob und wann es weitere Lockerungen geben kann.
Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz verzeichnete der südliche Kreis Oberspreewald-Lausitz mit einem Wert von 136,2. Es folgen die Landkreise Elbe-Elster (108) und Spree-Neiße (103,8). Alle anderen Landkreise lagen am Donnerstag unter dem Wert von 100.
Die Zahl der neuen Infektionen nahm im Land im Vergleich zum Vortag noch einmal zu: Innerhalb eines Tages wurden 328 Corona-Fälle gemeldet, am Mittwoch waren es 266. Vor einer Woche hatte die Zahl der Ansteckungen innerhalb eines Tages bei 390 gelegen. 15 Menschen starben im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Damit stieg die Zahl der Toten im Land auf 2947.
489 Menschen liegen mit einer Covid-Erkrankung im Krankenhaus, 124 von ihnen werden intensivmedizinisch betreut, 87 Menschen müssen beatmet werden. Die Zahl der aktuell Erkrankten blieb gegenüber dem Vortag mit 4431 nahezu gleich. Ein Erkrankter kam hinzu. 68.254 Menschen gelten als genesen - 312 mehr als einen Tag zuvor.
Die Zahl der bisher im Land durchgeführten Corona-Schutzimpfungen liegt bei insgesamt 168.455. Davon wurden 94.758 Menschen einmal geimpft, eine zweite Impfung erhielten 73.697 Menschen.
Update, 25. Februar, 10.36 Uhr: Berlin hat zwei Millionen zugelassene Selbsttests gekauft
Berlin hat zwei Millionen der Selbsttests gekauft, die bereits eine Zulassung bekommen haben. Das teilte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (54, SPD) am Donnerstag auf Twitter mit: "Berlin ist wieder schnell: 2 Mio. zugelassene 'Selbsttests CLINITEST Rapid Covid-19 Self-Test' gekauft!"
Nach Angaben eines Sprechers der Gesundheitsverwaltung sollen die Selbsttests in der kommenden Woche geliefert werden. Berlin habe sie am Mittwoch gekauft, nachdem das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eine entsprechende Sonderzulassung erteilt hat.
Nach dessen Angaben werden die Tests bei den drei bisher zugelassenen Produkten durch einen Abstrich im vorderen Nasenbereich entnommen. Dieser könne nach den von den Herstellern vorgelegten Studien jeweils durch Laien sicher durchgeführt werden. Die bisherigen Schnelltests sind dagegen nicht zur Eigenanwendung gedacht und dürfen nur durch geschultes Personal vorgenommen werden.
Die Selbsttests sollen in Berlin etwa von Schülerinnen und Schülern verwendet werden, um schneller in großem Umfang einen Überblick über das Infektionsgeschehen an Schulen zu bekommen. In dieser Woche hat der Einsatz von Schnelltests in den Schulen begonnen, die aber nur für das Schulpersonal und Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas gedacht sind. Der Senat hatte drei Millionen Schnelltests vom Hersteller Nal von Minden angeschafft, die aber bislang noch keine Zulassung für die Verwendung als Selbsttests haben.
Update, 24. Februar, 18.48 Uhr: Berlin lädt alle Erzieher und erste Lehrer zum Impfen ein
In Berlin sollen in Kürze bis zu 45.000 Kita-Beschäftigte und Lehrkräfte in Förderschulen gegen Corona geimpft werden. Das Gros der Lehrer an allgemeinbildenden Schulen muss sich hingegen noch etwas gedulden, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci und Bildungssenatorin Sandra Scheeres (beide SPD) am Mittwoch mitteilten.
Demnach bekommen Erzieher und andere Beschäftigte in Kitas und Kindertagespflege sowie Lehrer an Förderschulen, in denen oft Kinder mit Handicaps lernen, bald eine Impf-Einladung. Sie können dann individuelle Termine vereinbaren - und zwar "in der Regel", wie es hieß, im Impfzentrum Tegel. Dort wird der Impfstoff von Astrazeneca gespritzt.
Für diesen Personenkreis bestehe eine besondere Dringlichkeit, erklärten beide Senatorinnen. "Die Impfungen sind freiwillig, aber ich appelliere an alle Berechtigten, von dem Angebot Gebrauch zu machen", sagte Scheeres. Kalayci verwies darauf, dass Impfstoff immer noch stark limitiert sei und daher gezielt angeboten werden müsse. "Studien haben ein erhöhtes Infektionsrisiko für Erzieherinnen und Erzieher festgestellt." Daher seien die nun bald dran.
Gewerkschaften fordern schon seit längerem rasche Impfungen für Lehrer und Erzieher. Der Bund machte mit einer Verordnung nun den Weg dafür frei.
Update, 24. Februar, 18.32 Uhr: Berliner Hochschulen auch im Sommersemester im «digitalen Modus»
Die Berliner Hochschulen werden das neue Semester im digitalen Modus beginnen. Sofern es das Pandemiegeschehen zulasse, würden im Laufe des Sommersemesters Möglichkeiten der Präsenz in Studium und Lehre eröffnet, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung der Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen und der Senatskanzlei am Mittwoch.
Planmäßiger Start des Sommersemesters ist demnach zwischen dem 1. April an den Fachhochschulen und dem 12. April 2021 an den Universitäten und Kunsthochschulen.
An vielen Hochschulen läuft im Moment die Prüfungsphase. Zwingend erforderliche Praxisformate und Prüfungen, die digital nicht umsetzbar sind, könnten auch im neuen Semester unter Wahrung von geltenden Infektionsschutzmaßnahmen in Präsenz durchgeführt werden, hieß es. Laut einer Mitteilung aus dem Februar ist die Personenzahl in Ausnahmefällen auf 25 Menschen in einem Raum zu begrenzen. Für Studierende sei die Teilnahme freiwillig, bei Nichtteilnahme entstünden ihnen keine Nachteile.
Update, 24. Februar, 17.11 Uhr: Corona-Inzidenzwert in Berlin wieder über 60 - 483 Neuinfektionen
Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist in Berlin auf über 60 gestiegen. Am Mittwoch verzeichnete die Senatsgesundheitsverwaltung 60,4 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen und damit erneut etwas mehr als am Vortag (57,9).
Nachdem der Wert wochenlang deutlich gesunken war, kehrte sich der Trend zuletzt wieder um. Die entsprechende Corona-Ampel bleibt damit weiter auf Rot. Auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20.
Am Mittwoch wurden 483 Neuinfizierte in Berlin registriert, am Vortag waren es 268. Mittwoch vor einer Woche lag dieser Wert laut Lagebericht bei 445 Neuinfektionen. Die aktuelle Fallzahl stieg auf 127.936. Weitere 15 Menschen sind zudem an oder mit dem Virus gestorben. Die Zahl der Todesfälle seit Beginn der Pandemie stieg auf 2781.
Weiterhin Gelb zeigt die Corona-Ampel beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten: Er beträgt aktuell 19,1 Prozent. Die Schwelle für ein rotes Ampelsignal liegt bei 25 Prozent.
Die Reproduktionszahl ist dagegen im grünen Bereich: Der sogenannte R-Wert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, sank von 1,04 am Dienstag auf 0,88.
Update, 24. Februar, 15.15 Uhr: Gaststättenbranche zeigt sich enttäuscht von Öffnungsplan
Die Gaststättenbranche in Brandenburg dringt auf eine Öffnungsperspektive der Corona-Beschränkungen zu Ostern.
"Man kann den Gastronomen das nicht länger verwehren", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga, Olaf Lücke, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Er zeigte sich enttäuscht darüber, dass der Stufenplan der Landesregierung die ersten Öffnungen der Gastronomie erst in der dritten Stufe vorsieht.
Die erste Stufe ist derzeit bereits in Kraft mit Wechselunterricht an Grundschulen und grundsätzlich offenen Kitas. In der zweiten Stufe wird die Öffnung des Einzelhandels, der Veranstaltungen im Freien und der Museen genannt. In der vierten Stufe folgt die Öffnung von Hotels und Ferienwohnungen. Konkrete Termine und Kriterien sind bisher noch nicht bekannt. Weitere Lockerungen hängen auch von der Entwicklung der Infektionszahlen und vom Fortschritt bei den Impfungen ab.
Update, 24. Februar, 14.30 Uhr: Deutlich mehr Coronavirus-Varianten in Brandenburg
Die Zahl der Infektionen mit Coronavirus-Varianten in Brandenburg hat sich innerhalb von zwei Wochen mehr als verfünffacht. Derzeit sind landesweit 273 Infektionen mit Coronavirus-Mutanten registriert, wie das Gesundheitsministerium auf Anfrage mitteilte. Vor zwei Wochen waren es noch knapp 50 Fälle.
Unter den Varianten des Coronavirus ist auch in Brandenburg die britische am stärksten vertreten. Bisher sind 257 Fälle davon bekannt, die meisten im Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit 39 vor dem Havelland mit 33 und dem Barnim mit 26 Fällen. Diese Variante wurde zuerst in Großbritannien entdeckt, sie gilt als deutlich ansteckender als frühere Corona-Formen.
Die in Südafrika kursierende Variante (B.1.351) ist bisher neun Mal in Brandenburg bestätigt, die Variante B.1.258 sechs Mal und eine weitere Variante einmal.
Update, 24. Februar, 13.25 Uhr: Corona-Neuinfektionen in einer Woche stagnieren in Brandenburg
Nach einem langsamen Rückgang stagniert in Brandenburg die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche. Das Gesundheitsministerium gab die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwoch mit 63,2 an - wie schon am Dienstag. Der Wert ist bisher ein zentrales Kriterium für Bund und Länder für die Frage, ob und wann es weitere Öffnungen geben kann.
Die Zahl neuer Infektionen nahm in Brandenburg wieder zu: Die Gesundheitsämter meldeten innerhalb eines Tages 266 neue Fälle. Das ist mehr als am Dienstag, aber weniger als vor einer Woche, als es 294 neue Ansteckungen waren. In den vergangenen Tagen fehlten allerdings Daten mehrerer Kreise und Städte. Vier Menschen starben zuletzt im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung.
Der Hotspot neuer Infektionen ist nicht mehr die Prignitz, sondern der Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit knapp 132 neuen Fällen, gefolgt von Elbe-Elster mit rund 121 und Spree-Neiße mit 120,5.
Die Impfungen zum Schutz vor dem Coronavirus haben weiter zugenommen, Brandenburg belegt aber beim Anteil der Erstimpfungen an der Bevölkerung weiter den letzten Platz mit 3,6 Prozent. Bei den Zweitimpfungen liegt Brandenburg mit einer Impfquote von 2,9 Prozent gleichauf mit Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, nur Rheinland-Pfalz hat einen noch höheren Anteil von 3,3 Prozent.
Update, 24. Februar, 13.21 Uhr: Britische Mutante in jeder vierten positiven Corona-Probe in Berlin
Der Anteil der ansteckenderen Variante B.1.1.7 an den Coronavirus-Fällen in Berlin hat weiter zugenommen. In 25 Prozent der positiven Proben aus der vergangenen Woche sei die in Großbritannien entdeckte Mutante nachgewiesen worden, sagte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung am Mittwoch auf Anfrage. Am Freitag war die Verbreitung unter Berufung auf Zahlen der Woche zuvor noch auf 12 Prozent beziffert worden.
Die weitere Zunahme war erwartet worden und entspricht auch ungefähr dem bundesweiten Trend. Der Verband Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) hatte am Dienstag für Deutschland von einem Anteil der Variante in Stichproben von knapp 30 Prozent gesprochen.
Bei den Angaben ist zu berücksichtigen, dass sich die Menschen, deren Proben vergangene Woche untersucht wurden, bereits ein bis zwei Wochen zuvor angesteckt haben dürften. Mutmaßlich könnte der Anteil inzwischen bereits noch höher liegen.
Die Virusvariante B.1.1.7 gilt nach Schätzungen als um mindestens 35 Prozent ansteckender als frühere Formen des Coronavirus. Das bedeutet, dass auf einen Infizierten im Durchschnitt mehr Folgefälle kommen. Die genauen Ursachen für den Effekt sind noch nicht geklärt.
Es wird auch anhand der Erfahrungen anderer europäischer Länder befürchtet, dass der Anteil der Variante weiter rasch und deutlich steigen wird. Das gilt als großes Risiko für die Öffnungspläne. Die rückläufige Tendenz bei den Fallzahlen in Berlin hat sich zuletzt bereits nicht mehr fortgesetzt.
Update, 24. Februar, 8.31 Uhr: Trotz Corona-Mutationen: Berlinale hofft auf Sommerausgabe
Die Festivalleitung der Berlinale hofft darauf, trotz Pandemie und Coronavirus-Mutationen im Sommer Filmvorführungen fürs Publikum anbieten zu können. "Man weiß im Moment nicht, wie sich das weiterentwickelt", sagte Geschäftsführerin Mariette Rissenbeek der Deutschen Presse-Agentur. "Wir haben große Hoffnung, dass wir im Juni im Kino stattfinden können, mit allen notwendigen Abstands- und Hygieneregeln."
Die Berlinale wird in diesem Jahr geteilt. Am Montag (1. März) beginnt ein digitaler Branchentreff - dort können Fachleute aus der Filmbranche und Journalisten online Filme schauen. Eine Jury soll dann auch über die Preisträger entscheiden. "Wir werden eine Pressemitteilung dazu verschicken. Und eine sehr schlichte Bekanntgabe machen", sagte Rissenbeek. Die Auszeichnungen sollen im Sommer überreicht werden - dann ist ein mehrtägiges Festival geplant, Zuschauer sollen Filme im Kino und Open-Air anschauen können.
Die Berlinale zählt neben Cannes und Venedig zu den großen Filmfestivals. Im Wettbewerb laufen 15 Filme, darunter das Regiedebüt von Schauspieler Daniel Brühl namens "Nebenan", die Literaturverfilmung "Fabian oder Der Gang vor die Hunde" von Dominik Graf und der neue Film der Französin Céline Sciamma, die zuletzt mit "Porträt einer jungen Frau in Flammen" in Cannes erfolgreich war.
Update, 24. Februar, 7.58 Uhr: Ungenutzer Astrazeneca-Impfstoff - Senatorin will Obdachlose impfen
Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) will mit einem Teil der übrig gebliebenen Astrazeneca-Dosen die rund 3000 Obdachlosen in den Notunterkünften gegen Corona impfen. "Es ist in der aktuellen Situation nicht hinnehmbar, dass Impfdosen ungenutzt herum liegen", sagte Breitenbach den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag).
Es sei deshalb richtig, dass über eine neue Priorisierung diskutiert werde. "Wir dürfen dabei aber nicht diejenigen vergessen, die keine laute Lobby haben", sagte Breitenbach. Obdachlose dürften jetzt nicht aus dem Blick geraten.
Update, 23. Februar, 18.56 Uhr: Corona-Inzidenzwert in Berlin weiter über 50 - 268 Neuinfektionen
Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen verharrt in Berlin weiter über 50. Am Dienstag registrierte die Senatsgesundheitsverwaltung 57,9 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen und damit erneut etwas mehr als am Vortag (57,2). Nachdem der Wert wochenlang deutlich gesunken war, kehrte sich der Trend zuletzt wieder um.
Die entsprechende Corona-Ampel bleibt damit weiter auf Rot. Auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20.
Am Montag wurden 268 Neuinfizierte in Berlin registriert. Die Fallzahl stieg damit auf 127.453. 26 Menschen sind zudem an oder mit dem Virus gestorben. Die Zahl der Todesfälle seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 2766 in Berlin.
Weiterhin Gelb zeigt die Corona-Ampel beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten: Er beträgt aktuell 19,4 Prozent. Die Schwelle für ein rotes Ampelsignal liegt bei 25 Prozent.
Die Reproduktionszahl ist dagegen im grünen Bereich: Der sogenannte R-Wert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, sank von 1,24 am Montag auf nun 1,04.
Update, 23. Februar, 17.59 Uhr: Brandenburger Tourismuszahlen brechen in Corona-Krise ein
Die Tourismuszahlen in Brandenburg sind während der Corona-Krise deutlich eingebrochen. Aus einer aktuellen Erhebung des Statistischen Bundesamtes geht hervor, dass es 2020 rund 3,3 Millionen Gäste nach Brandenburg zog. Im Vergleich zu 2019 ging die Besucherzahl damit um knapp 38 Prozent zurück. Die Zahl der Übernachtungen schrumpfte um rund 28 Prozent auf 10,1 Millionen.
Mit Blick auf die einzelnen Reisegebiete traf es das Dahme-Seenland am härtesten. Laut den Statistikern kamen dort 2020 rund 302.000 Gäste und damit 50 Prozent weniger als 2019 an. Die Übernachtungszahlen sanken um rund 45 Prozent auf circa 609 000. Die geringsten Verluste hingegen nahm das Lausitzer Seenland hin. Mit rund 175.000 Gästen lag die Zahl des vergangenen Jahres nur 19 Prozent unter dem Niveau von 2019. Auch die Zahl der Übernachtungen schrumpfte vergleichsweise wenig um rund 7 Prozent auf 592.000.
Wie in anderen Bundesländern auch war in Brandenburg die Übernachtung zu touristischen Zwecken über mehrere Wochen hinweg verboten.
Update, 23. Februar, 15.49 Uhr: Brandenburg legt Stufenplan vor - Läden möglichst vor Ostern öffnen
Möglichst noch vor Ostern würde Brandenburg die Corona-Beschränkungen für Geschäfte, Museen und Sport im Freien gern wieder lockern. Das kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag in Potsdam an und legte einen Stufenplan vor, den er bei der Bund-Länder-Runde am 3. März einbringen will.
"Aus Brandenburger Sicht sollte in diesem Sinne dem Einzelhandel, den Museen, den Ausstellungen, dem Sport im Außenbereich, den Veranstaltungen unter freiem Himmel eine Perspektive möglichst noch vor Ostern gegeben werden", sagte Woidke. Das sei aber abhängig von der Entwicklung der Infektionszahlen und dem weiteren Impfen. Auch solle weiter Abstand gehalten werden, Masken sollten wo nötig getragen werden.
Update, 23. Februar, 14.36 Uhr: Berliner Senat sieht keine schnellen Corona-Lockerungen
Der Berliner Senat sieht angesichts der Corona- Infektionslage und neuer Gefahren durch Virus-Mutationen noch nicht die Zeit für rasche Lockerungen gekommen. Das machten die Vize- Regierungschefs Klaus Lederer (Linke) und Ramona Pop (Grüne) am Dienstag nach der Senatssitzung deutlich und verwiesen darauf, dass der wochenlange Rückgang bei den Neuinfektionen inzwischen nicht mehr zu beobachten ist.
"Wir sind in einer ganz schwierigen Zwischensituation", sagte Kultursenator Lederer. "Und die Antworten darauf, wie man mit dieser Situation umgeht, die sind noch nicht gefunden." Er wundere sich deshalb, dass manche Bundesländer schon wieder Ankündigungen machten. "Wir werden das nicht tun, sondern wir werden weiterhin versuchen, in einheitlichem Vorgehen mit den anderen Bundesländern zu agieren."
Wirtschaftssenatorin Pop sagte, der Senat stehe zur begonnenen schrittweisen Schulöffnung und zu den Lockerungen für Friseure, die ab 1. März öffnen dürfen. Weitere Lockerungen seien nicht diskutiert worden, sondern ein Stufenplan, "der auch die 35-er-Inzidenz in den Blick nimmt". Der zuvor bekanntgewordene Plan sieht signifikante Lockerungsschritte erste ab einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche vor.
"Es ist zurzeit nicht der lineare Weg zur Inzidenz 35 erkennbar", so Pop. Das liege wohl am zunehmenden Anteil der ansteckenderen Virus- Mutationen. "So dass diese Stufen- und Öffnungsperspektive eben eine Perspektive ist, aber nichts, was in den nächsten Tagen beschlossen werden kann."
Update, 23. Februar, 13.26 Uhr: Berlin will kleinen Unternehmen weiterhin helfen
Der Senat will angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie Soloselbstständige und kleine Unternehmen mit weiteren Landesmitteln bis Mitte des Jahres unterstützen. Dies sieht eine Besprechungsunterlage zur "Neustarthilfe Berlin" von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) mit einem Volumen von 150 Millionen Euro vor, über die der Senat in seiner Sitzung am Dienstag beraten hat. Sie ist nach Angaben der Wirtschaftsverwaltung als Ergänzung zu den Hilfen des Bundes gedacht. Als nächstes muss der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses Mitte März darüber entscheiden.
Zum einen ist vorgesehen, die Neustarthilfe des Bundes für Soloselbstständige von 50 Prozent des entsprechenden Umsatzes aus 2019 auf 75 Prozent zu erhöhen. Berlin will damit der Wirtschaftsverwaltung zufolge vor allem Soloselbstständige unterstützen, die 2019 niedrige Umsätze hatten. Der maximale Fördersatz bleibt bei 7500 Euro. Außerdem sollen kleinere Unternehmen und Selbstständige mit maximal fünf Mitarbeitern einen Zuschuss von bis zu 6000 Euro als Ergänzung der Überbrückungshilfe III erhalten.
Weil sich die Auszahlung der Bundeshilfen hinzieht, plant der Senat zusammen mit der Bürgschaftsbank zu BerlinBrandenburg (BBB) außerdem, Zwischenfinanzierungen für Unternehmen zu erleichtern. Dazu sind Bürgschaften des Landes Berlin von insgesamt bis zu 100 Millionen Euro geplant. Sie sollen die Zeit überbrücken, bis die Bundeshilfen ausgezahlt werden. Laut Wirtschaftsverwaltung soll die Bürgschaftsbank 90 Prozent der Bürgschaft bis zu einer Höhe von 250 000 Euro für Zwischenfinanzierungen übernehmen, damit die Hausbanken das Geld schneller auszahlen können.
Update, 23. Februar, 13.22 Uhr: Schulleiter warnen vor "Sitzenbleiben für alle"
Berlins Schulleiter protestieren gegen Pläne, allen Berliner Schülern das freiwillige Wiederholen des Schuljahrs zu ermöglichen. Über eine entsprechende Änderung des Berliner Schulgesetzes soll am Donnerstag im Abgeordnetenhaus vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf den Unterricht entschieden werden. Alle Schulen müssten dann jede von den Eltern gewünschte Wiederholung einer Klasse möglich machen, das könne zu einer "schulorganisatorischen Katastrophe" führen, warnten fünf Schulleiterverbände am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung.
Weil nicht in jedem Jahrgang so viele Schüler die Klasse verlassen, wie möglicherweise freiwillige Wiederholer dazukommen, befürchten die Verbände übervolle Klassen zum Beginn des neuen Schuljahrs, fehlendes Personal für neu einzurichtende Klassen und eine prekäre Raumsituation. Es drohe ein schlichtweg nicht planbares Schuljahr, warnten die Schulleiter. "Vor allem aber: Ein noch größerer Verlust von Sozialbeziehungen der schon jetzt nach gelebter Gemeinschaft dürstenden Kinder und Jugendlichen."
Stattdessen forderten die Schulleiterverbände eine tragfähige langfristige Strategie, um mit den Folgen der Pandemie an den Schulen umgehen zu können. Nötig seien unter anderem schnelle Impfungen für Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher und Breitbandanschlüsse für die Schulen.
Dem Protest angeschlossen haben sich die Vereinigung der Oberstudiendirektoren des Landes Berlin (VOB), die Vereinigung Berliner Schulleiterinnen und Schulleiter in der GEW, die Vereinigung der Leitungen berufsbildender Schulen, der Interessenverband Berliner Schulleitungen und die Vereinigung der Berliner ISS Schulleiterinnen und Schulleiter.
Update, 23. Februar, 11.19 Uhr: Weniger neue Corona-Ansteckungen in Brandenburg
Die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen in Brandenburg nimmt ab. Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter 82 neue Fälle, wie das Gesundheitsministerium am Dienstag in Potsdam mitteilte. Am Montag waren 112 neue Ansteckungen hinzugekommen, vor einer Woche 150.
Für den Dienstag ist ein Vergleich schwierig, es fehlten Daten aus Frankfurt (Oder) und den Landkreisen Oder-Spree und Uckermark. 16 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Coronavirus, am Montag waren es zwei Menschen. In Krankenhäusern werden derzeit 532 Corona-Patienten behandelt.
Der Wert neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche stagniert fast in Brandenburg. Er lag am Dienstag bei 63,2, nachdem es am Montag 63,6 waren und vor einer Woche 72. Damit liegt Brandenburg weiter über dem Bundesdurchschnitt von 60,5 nach einer Zahl des Robert Koch-Instituts. Den höchsten Wert innerhalb von Brandenburg hat weiter die Prignitz mit knapp 117, gefolgt von den Kreisen Spree-Neiße mit rund 113 und Oberspreewald-Lausitz mit 111,5.
Die Impfungen schreiten allmählich voran. Seit dem 27. Dezember hat es rund 159.000 Corona-Schutzimpfungen gegeben, das sind rund sechs Prozent der Bevölkerung Brandenburgs. Die Landesregierung will die Impfungen angesichts von Lieferzusagen der Hersteller beschleunigen. Ende der Woche soll auch eine Online-Terminvergabe starten.
Update, 23. Februar, 10.22 Uhr: Müller enttäuscht von späterer Einführung der Corona-Schnelltests
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Müller (SPD), hat enttäuscht darauf reagiert, dass die kostenlosen Corona-Schnelltests später kommen sollen als erwartet. "Es ist zum wiederholten Mal so, dass von Seiten des Bundesgesundheitsministers Dinge angekündigt wurden, die dann so oder zumindest so schnell nicht kommen", sagte Müller im ZDF-"Morgenmagazin".
In den Schulen beispielsweise müssten nun wieder vermehrt die bekannten Schutzmaßnahmen gelten - zumindest bis die Test- und Impfkapazitäten hochgefahren werden können. Auch wenn es eine "Gratwanderung" sei, bekräftigte Müller, dass die schrittweisen Schulöffnungen verantwortbar seien.
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Update, 23. Februar, 8 Uhr: Mobilitätsforscher: 35er-Inzidenz vorerst unrealistisch
Mit der offenbar raschen Ausbreitung einer ansteckenderen Corona-Mutante in Deutschland rückt die Zielmarke von 35 bei der Sieben-Tage-Inzidenz aus Expertensicht in die Ferne. Ohne zusätzliche Maßnahmen erscheine das Erreichen dieses Werts "bis auf weiteres unrealistisch", erklärte der Leiter des Fachgebiets Verkehrssystemplanung und Verkehrstelematik an der TU Berlin, Kai Nagel, der Deutschen Presse-Agentur. Seine Gruppe modelliert das Infektionsgeschehen in Berlin unter anderem mit anonymisierten Mobilfunkdaten. Nagel zufolge sind die Ergebnisse übertragbar auf die Lage bundesweit.
Die vor Weihnachten zunächst in Großbritannien entdeckte Mutante B.1.1.7 breitet sich nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) von vergangener Woche auch hierzulande aus: Binnen zwei Wochen wuchs der Anteil in Stichproben von knapp 6 auf 22 Prozent. Berücksichtige man die deutlich erhöhte Ansteckungswahrscheinlichkeit, sei die Situation laut Modell "deutlich kritischer als bisher von uns vorhergesagt", erläuterte Nagel. "Bei reiner Beibehaltung der jetzigen Maßnahmen bekommen wir dann laut Modell eine dritte Welle; jede Art von Öffnungen vergrößert diese Welle."
Nagel betonte: "Wir können dagegenhalten, indem Kontakte in Innenräumen ohne Schutzmaßnahmen generell vermieden werden." Zu solchen zu vermeidenden Kontakten gehörten neben Schulen auch Mehrpersonenbüros und gegenseitige Besuche. Mögliche Schutzmaßnahmen seien Masken, Schnelltests, Impfungen und eine Verlagerung von Veranstaltungen nach draußen.
In die Modelle der TU-Wissenschaftler fließen auch Kennzahlen zum Virus und Aspekte wie die Temperatur und die davon abhängigen Freizeitaktivitäten ein. Zuletzt sei in den Mobilitätsdaten kein verändertes Verhalten der Menschen zu sehen gewesen, schilderte Nagel - mit Ausnahme der Wochenenden, an denen bei besserem Wetter mehr Leute unterwegs seien. Solange diese zusätzlichen Aktivitäten allerdings im Freien stattfänden, "entstehen daraus laut unseren Modellen aber keine relevanten zusätzlichen Infektionen", so Nagel.
Update, 23. Februar, 6.45 Uhr: Senat berät über weitere Corona-Hilfen für kleine Betriebe
Hauptthema auf der Tagesordnung des Senats für seine Sitzung am Dienstag (10 Uhr) sind weitere Hilfen für Berliner Betriebe, die stark unter der Corona-Pandemie leiden. Dabei geht es zum einen um ein Landesprogramm mit einem Gesamtvolumen von 150 Millionen Euro. Es soll die vom Bund angekündigte sogenannte Neustarthilfe ergänzen und gerade Soloselbstständigen und kleineren Betrieben aus dem Handwerk und der Dienstleistungsbranche helfen, die pandemiebedingt nicht öffnen können.
Gedacht ist dabei, die Neustarthilfe vom Bund für Soloselbstständige durch einen Landeszuschuss zu erhöhen und Kleinstunternehmen mit maximal fünf Mitarbeitern einen Zuschuss zu zahlen. Ein weiteres Programm soll helfen, die Zeit zu überbrücken, bis zugesagte Bundeshilfen tatsächlich ausgezahlt werden.
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Update, 22. Februar, 17.42 Uhr: Inzidenzwert steigt in Berlin weiter - 287 Neuinfektionen
Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen steigt in Berlin weiter. Am Montag registrierte die Gesundheitsverwaltung 57,2 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen und damit mehr als die Inzidenz vom Sonntag mit 56,6 Fällen. Am Samstag und am Freitag hatte der Wert noch jeweils bei 54,9 gelegen.
Nachdem der Wert in den vergangenen Wochen deutlich gesunken war, kehrte sich der Trend zuletzt wieder um. Die entsprechende Corona-Ampel bleibt damit weiter auf Rot. Auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20.
Am Montag wurden 287 Neuinfizierte in Berlin registriert. Die Fallzahl stieg damit auf 127.185. Zwölf Menschen sind zudem an oder mit dem Virus gestorben. Die Zahl der Todesfälle seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 2740 in Berlin.
Weiterhin Gelb zeigt die Corona-Ampel beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten: Er beträgt aktuell 19,5 Prozent. Die Schwelle für ein rotes Ampelsignal liegt bei 25 Prozent.
Update, 22. Februar, 15.32 Uhr: Nach sonnigem Wochenende: 244 Anzeigen wegen Corona-Verstößen
Nach einem Wochenende mit Frühlingstemperaturen hat die Berliner Polizei 244 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln bilanziert.
Die Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen wurden von Freitag bis Sonntag geschrieben, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der überwiegende Teil der Einwohner halte sich aber an die Regelungen und achte auf Hygieneregeln und Mindestabstände.
Viele Menschen waren im Freien unterwegs. Bei stadtweiten Kontrollen sei der Mauerpark ein Schwerpunkt gewesen, so die Polizei. Hier seien am Sonntag in den Nachmittagsstunden bis zu 7000 Menschen zeitgleich gewesen. Das Alkoholverbot in Grünanlagen sei missachtet worden, teilweise sei auch gegrillt worden. Weil die Corona-Abstandsregeln nicht beachtet wurden, kontrollierten Polizisten die Zugänge zum Park und wiesen mit Lautsprecherdurchsagen auf die Regeln hin. Es seien Ordnungswidrigkeits-Verfahren eingeleitet worden.
In Wilmersdorf verfolgten am Nikolsburger Platz etwa 100 Menschen eine Musikdarbietung. Teilweise hielten laut Polizei Passanten die Sicherheitsabstände nicht ein und trugen vereinzelt keine Mund-Nase-Bedeckung. Nachdem einem Musiker der Auftritt untersagt wurde, habe sich die Menschenansammlung aufgelöst. Auch hier habe es eine Anzeige gegeben.
Update, 22. Februar, 15.16 Uhr: Gesundheitssenatorin kündigt Impfungen für chronisch Kranke an
In Berlin sollen sich auch chronisch Kranke über 65 Jahre und Polizeikräfte in größerem Umfang gegen Corona impfen lassen können. Das sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (54, SPD) am Montag im RBB-Sender Radioeins. Sie wies darauf hin, dass bereits mehr als 15.000 Impfdosen von Astrazenca an die Krankenhäuser verteilt worden seien. "Ab heute wollen wir auch der Polizei 12.000 Impfcodes zur Verfügung stellen."
Außerdem kündigte Kalayci an, auch für chronisch Kranke, die über 65 Jahre alt sind, solle es möglich sein, sich mit einem Attest einen Impftermin geben lassen. In diesem Fall sei allerdings nicht Astrazeneca als Impfstoff vorgesehen, sagte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung. Die Entscheidung über Details zu den Impfungen für ältere chronisch Kranke solle nach Abstimmungen mit der Kassenärztlichen Vereinigung noch am Montag fallen.
Kalayci hat vor der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) an diesem Montag außerdem bekräftigt, sich für zeitnahe Impfungen für Erzieherinnen und Erzieher sowie Lehrkräfte einsetzen zu wollen. Darüber hinaus dringe sie sehr darauf, dass über eine Änderung der Impfverordnung das Impfen durch die niedergelassenen Ärzte endlich möglich werde, erklärte die SPD-Politikerin.
Die Gesundheitsministerkonferenz sollte am Nachmittag (16 Uhr) beginnen. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) hatte angekündigt, man wolle die Beschäftigten an Kitas und Grundschulen zügig in die nächsthöhere Impfgruppe nehmen und ihnen früher ein Impfangebot machen.
Für die Schulen in Berlin hat am Montagmorgen nach gut zwei Monaten coronabedingten Distanzunterrichts die schrittweise Öffnung begonnen. Zunächst werden neben den Abschlussjahrgängen nur die Kinder der 1. bis 3. Klasse teilweise wieder in der Schule unterrichtet. Die Corona-Fallzahlen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche sind zuletzt in Berlin wieder leicht gestiegen. Laut Lagebericht vom Sonntag liegt die sogenannte 7-Tage-Inzidenz bei 56,5.
Update, 22. Februar, 14.51 Uhr: Brandenburg will Corona-Impfungen ausbauen - Termine auch online
Die Corona-Impfungen in Brandenburg sollen nach den Plänen der Landesregierung angesichts von mehr Impfstoff des Herstellers Astrazeneca deutlich gesteigert werden. "Das Impfen muss in Brandenburg und auch in ganz Deutschland mehr Fahrt aufnehmen", sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) am Montag in Potsdam.
Wer unter 65 Jahre alt ist und eine schwere Erkrankung der Lunge, Niere oder Psyche hat oder Diabetiker ist, soll über eine spezielle Telefonnummer einen vorzeitigen Impftermin bekommen können. Die Nummer soll künftig auf der Internetseite www.brandenburg-impft.de zu finden sein.
Nonnemacher warb vor einer Konferenz der Gesundheitsminister von Bund und Ländern auch für ein Vorziehen der Impfungen von Kita-Erziehern und Grundschullehrern. Geplant ist in Brandenburg eine Online-Terminvergabe ab Ende dieser Woche. Die Kassenärztliche Vereinigung wollte mit der Antwort, für welchen Personenkreis das gilt, die Gesundheitsministerkonferenz abwarten.
Außerdem sollen alle über 80-Jährigen, die noch nicht geimpft sind, ab dieser Woche Post mit Infos erhalten, wie sie über eine Sonderrufnummer einen Impftermin ausmachen können. Ab dieser Woche sollen auch die Nachholtermine für rund 9000 über 80-Jährige feststehen, deren Termin zunächst abgesagt worden war. Ab März startet zudem ein Modellversuch für das Impfen in Arztpraxen.
Die Ministerin wies Vorbehalte gegen das Präparat von Astrazeneca zurück. "Es sind keine ernsten bedrohlichen Nebenwirkungen zu verzeichnen", sagte sie. Laut Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft war der Impfstart damit zunächst enttäuschend, nun steigt die Nachfrage. Die Ständige Impfkommission hat den Impfstoff von Astrazeneca nur für Menschen unter 65 empfohlen, weil für Ältere Daten fehlen.
Update, 22. Februar, 14.30 Uhr: Berlin verlängert Hilfe für Kultur und Medien
Die Berliner Corona-Hilfen für Kulturbetriebe und Medienunternehmen werden bis Ende Juni 2021 verlängert. "Auch bei positiver Entwicklung der Pandemie ist für diese Unternehmen in den nächsten Monaten mit weiteren Einschränkungen zu rechnen", teilte die Senatsverwaltung für Kultur am Montag mit.
Theater, Museen und andere Kultureinrichtungen sind seit Monaten bundesweit auf nicht absehbare Zeit geschlossen.
Die Corona-Hilfe richtet sich demnach an kleine und mittlere Kulturbetriebe und Medienunternehmen, die nicht regelmäßig oder nicht überwiegend öffentlich gefördert werden. Sie müssen "auf professioneller Basis arbeiten und landesweite Ausstrahlung haben", heißt es weiter. Die maximale Zuschusshöhe betrage 500.000 Euro. Neu in der vierten Programmrunde sei der Prozess des Beantragens. Nähere Informationen dazu finden sich online.
Update, 22. Februar, 11.40 Uhr: Senatorin dringt auf frühere Impfungen für Lehrkräfte und Erzieher
Vor der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) an diesem Montag hat Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (54, SPD) bekräftigt, sich für zeitnahe Impfungen für Erzieherinnen und Erzieher sowie Lehrkräfte einsetzen zu wollen.
Außerdem dringe sie sehr darauf, dass über eine Änderung der Impfverordnung das Impfen durch die niedergelassenen Ärzte endlich möglich werde, erklärte die SPD-Politikerin. Die GMK sollte am Nachmittag ab 16 Uhr beginnen. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) hatte angekündigt, man wolle die Beschäftigten an Kitas und Grundschulen zügig in die nächsthöhere Impfgruppe nehmen und ihnen früher ein Impfangebot machen.
Für die Schulen in Berlin hat am Montagmorgen nach gut zwei Monaten coronabedingtem Homeschooling die schrittweise Öffnung begonnen. Zunächst werden neben den Abschlussjahrgängen nur die Kinder der 1. bis 3. Klasse teilweise wieder in der Schule unterrichtet. Die Corona-Fallzahlen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche sind zuletzt in Berlin wieder leicht angestiegen. Laut Lagebericht vom Sonntag liegt die sogenannte 7-Tage-Inzidenz bei 56,5.
Update, 22. Februar, 11.12 Uhr: Corona-Neuinfektionswert sinkt in Brandenburg leicht - Daten fehlen
Die Zahl neuer Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche geht in Brandenburg weiter leicht zurück. Der Wert lag am Montag bei 63,6, nachdem es am Sonntag 64,2 waren, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam mitteilte.
Allerdings lagen keine Zahlen zu neuen Infektionen aus drei Kreisen und drei Städten vor. Die Gesundheitsämter übermitteln ihre Daten am Wochenende häufig verzögert.
Innerhalb eines Tages kamen 112 neue Ansteckungen hinzu, die meisten im Landkreis Spree-Neiße mit 33. Zwei Menschen starben im Zusammenhang mit dem Coronavirus. In Krankenhäusern werden derzeit 530 Corona-Patienten behandelt.
Vier Landkreise haben noch eine sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz von über 100. In der Prignitz ist der Wert neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche mit rund 118 am höchsten, gefolgt von Spree-Neiße mit rund 116, Oberspreewald-Lausitz mit 111,5 und Elbe-Elster mit 109.
In Brandenburg hat es seit dem 27. Dezember bisher 154.624 Corona-Schutzimpfungen gegeben, darunter sind 85.192 erste Impfungen und 69.432 zweite Impfungen.
Update, 22. Februar, 10.37 Uhr: Brandenburger Grundschulen haben für Wechselunterricht wieder offen
Sieben Wochen nach dem Start des Distanzunterrichts in der Corona-Krise haben die Grundschulen in Brandenburg am Montag wieder geöffnet - zunächst mit Wechselunterricht.
Die Schülerinnen und Schüler lernen abwechselnd zuhause und in der Schule. Damit genug Abstand bleibt, sollen einzelne Klassen nach Angaben des Bildungsministeriums nicht mehr als 15 Schüler haben. Möglich ist ein wöchentlicher Wechsel je Gruppe, ein Wechsel nach unterschiedlichen Wochentagen oder in Schichten vormittags und nachmittags. Bildungsministerin Britta Ernst (59, SPD) hält die Öffnung für verantwortbar.
Der Pädagogen-Verband und der Hauptpersonalrat der Lehrkräfte in Brandenburg sehen die Öffnung der Grundschulen skeptisch. Beide warnen vor personellen Engpässen, weil parallel Notbetreuung und Unterricht in Schulen für Abschluss- und Förderklassen organisiert werden muss. Der Hauptpersonalrat dringt außerdem auf mehr Schnelltests, kostenlose Masken und Lüftungsgeräte.
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten an diesem Montag darüber, ob Lehrkräfte in Grundschulen und Kita-Erzieherinnen früher als bisher geimpft werden. Dafür hatte Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) geworben.
Update, 22. Februar, 9.05 Uhr: Senatorin Scheeres: Schulöffnung tut Kindern gut
Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres geht davon aus, dass sich die Schulöffnung für untere Klassenstufen am Montag positiv auf die Schüler auswirkt. «Die Schülerinnen und Schüler der 1. bis 3. Klasse werden wieder einen direkteren Kontakt zu ihren Lehrkräfte haben, und sie werden Freunde und Mitschüler endlich wiedersehen können», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. "Das wird ihnen guttun." Sie freue sich daher sehr, dass die jüngsten Grundschulkinder wieder in die Schule gehen können. "Wenn auch im Wechselunterricht und mit Mund-Nasen-Schutzmaske."
Nach gut zwei Monaten Homeschooling wegen der Corona-Pandemie beginnt am Montag die schrittweise Öffnung der Berliner Schulen mit den Klassenstufen 1 bis 3. Sie sollen Wechselunterricht in halber Klassengröße bekommen. Sie werden also in kleineren Lerngruppen abwechselnd in der Schule und mit Hilfe digitaler Lösungen zu Hause unterrichtet. In welchen Schritten es dann mit Schülern höherer Klassen weitergeht, ist noch offen.
Update, 22. Februar, 6.08 Uhr: Schrittweise Schulöffnung beginnt in Berlin
Nach gut zwei Monaten Unterbrechung wegen der Corona-Pandemie beginnt am Montag die schrittweise Öffnung der Berliner Schulen. Den Anfang machen Grundschüler der Klassenstufen 1 bis 3. Sie sollen Wechselunterricht in halber Klassengröße erteilt bekommen. Sie werden also in kleineren Lerngruppen abwechselnd in der Schule und mit Hilfe digitaler Lösungen zu Hause unterrichtet.
Vorgesehen sind mehrere Modelle. Entweder kommen die Schüler jeden Tag in die Schule, wo sie mindestens drei Unterrichtsstunden täglich haben. Die eine Hälfte der Klasse würde beispielsweise am Vormittag da sein, die andere am Nachmittag. Die Schulen können aber auch andere Lösungen umsetzen: So könnten die Lerngruppen im tage- oder wochenweisen Wechsel komplett in der Schule oder zu Hause lernen.
Für mehr Sicherheit könnten als zusätzliches Element neben Hygienemaßnahmen, Lüften, Abstand und Maskenpflicht Corona- Schnelltests sorgen: Das Schulpersonal soll sich ab Montag zweimal in der Woche testen lassen können - unterstützt von Kolleginnen und Kollegen, die dafür geschult wurden. Später soll es zudem Selbsttests geben, die auch Schüler anwenden können. Diese sind allerdings in Deutschland noch nicht zugelassen, das wird im März erwartet.
Auch andere Länder wie Brandenburg öffnen ihre Schulen ab Montag wieder, während der Lockdown für viele Geschäfte, die Gastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen noch bis 7. März dauert. Ohne Risiken ist das nicht: Mutmaßlich ansteckendere Virus-Mutationen haben Politik und Wissenschaft aufgeschreckt und erschweren momentan längerfristige Planungen etwa zu Lockerungen.
Dementsprechend steht auch noch nicht fest, wie es nach den Klassen 1 bis 3 mit der Öffnung der Berliner Schulen weitergeht. Als naheliegend gilt, dass als nächstes die Grundschüler der Klassen 4 bis 6 dran sind. Wann das sein wird, ist noch offen.
Update, 21. Februar, 17.05 Uhr: Nonnemacher: Gefahr einer dritten Corona-Welle ist real
Trotz eines deutlichen Rückgangs bei den Corona-Neuansteckungen in Brandenburg gibt es nach Ansicht von Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) keine Entwarnung beim Infektionsgeschehen. Sie verwies auf die "rasante" Ausbreitung der ansteckenderen Virusvarianten.
"Der Anteil der ansteckenderen Virusmutanten wurde letzte Woche schon auf 22 bis 23 Prozent beziffert, Tendenz rasch ansteigend", sagte Nonnemacher der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag. "Auch wenn wir jetzt größere Bevölkerungsanteile als bisher impfen können, so ist die Gefahr einer dritten Welle sehr real."
Ihr liege jetzt zunächst am Herzen, dass die vorsichtige Öffnung der Schulen und der Übergang auf Wechselunterricht an den Grundschulen gut gelinge. Dies müsse durch gute Hygienekonzepte, Testungen und auch eine Neubewertung der Impfprioritäten bei Erzieherinnen und Erziehern und Grundschullehrer flankiert sein, so die Ministerin. "Über diesen Lockerungsschritt hinaus rate ich sehr zur Vorsicht."
An diesem Montag öffnen in Brandenburg wieder die Grundschulen im Wechselunterricht zwischen Schule und zu Hause. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte dafür geworben, dass Lehrer und Erzieher schon vorzeitig eine Corona-Schutzimpfung erhalten. Derzeit sind sie in der dritten Prioritätsgruppe einsortiert und würden voraussichtlich erst in einigen Monaten eine Imfpung erhalten. In einem Schreiben bat Woidke Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) um eine Prüfung, inwieweit die Impfreihenfolge vor allem mit Blick auf das Präparat von Astrazeneca angepasst werden könnte.
Update, 21. Februar, 16.30 Uhr: 73 Corona-Neuinfektionen in Berlin - 7-Tage-Inzidenz leicht gestiegen
Nachdem die 7-Tage-Inzidenz in Berlin in den vergangenen Tagen weitgehend stagnierte, ist der Corona-Kennwert am Sonntag leicht gestiegen. Zum Ende des Wochenendes lag die Inzidenz in der Hauptstadt bei 56,6 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen, wie aus dem aktuellen Lagebericht der Senatsverwaltung für Gesundheit hervorgeht. Am Samstag und am Freitag hatte der Wert noch jeweils bei 54,9 gelegen.
Nachdem der Wert in den vergangenen Wochen deutlich gesunken war, kehrte sich der Trend zuletzt wieder um. Die entsprechende Corona-Ampel bleibt damit weiter auf Rot. Auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20.
Am Sonntag wurden 73 Neuinfizierte in Berlin registriert. Die Fallzahl stieg damit auf 126.898. Eine weitere Person ist zudem an oder mit dem Virus gestorben. Am Samstag wurden sieben Tote gezählt. Die Zahl der Todesfälle seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 2728 in Berlin.
Weiterhin Gelb zeigt die Corona-Ampel beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten: Er beträgt aktuell 20,7 Prozent. Die Schwelle für ein rotes Ampelsignal liegt bei 25 Prozent.
Update, 21. Februar, 13.32 Uhr: 245 neue Corona-Fälle - 7-Tage-Inzidenz sinkt weiter leicht
In Brandenburg haben die Gesundheitsämter 245 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages an das zuständige Landesamt gemeldet. Damit bleibt die Zahl der Neuansteckungen mit Blick auf die vergangenen Tage auf gleichem Niveau. Am Samstag waren es 241 neue Fälle binnen 24 Stunden, am Freitag 289 Corona-Neuinfektionen.
Allerdings melden die Gesundheitsämter am Wochenende Daten verzögert. Die Sterbefälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung stiegen um 5 auf 2910, wie das Gesundheitsministerium am Sonntag weiter mitteilte. Die Zahl der Erkrankten nahm demnach gegenüber dem Vortag um 129 auf 4884 zu. Aus dem Landkreis Havelland wurden mit 35 die meisten neuen Ansteckungen gemeldet.
Der Wert neuer Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche sank für ganz Brandenburg weiter leicht auf 64,2 - nach 64,4 am Samstag und 66,5 am Freitag. Außer in den 3 Landkreisen Prignitz (118,2), Elbe-Elster (112,9), Oberspreewald-Lausitz (108,8) und der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel (105,3) lagen alle Kreise und kreisfreien Städte am Sonntag unter dem Wert von 100 Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen. Bund und Länder haben vereinbart, dass weitere Lockerungen erst bei einem stabilen Wert von höchstens 35 neuen Infektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb einer Woche über mehrere Tage möglich sein sollen.
In ganz Brandenburg haben sich seit März vergangenen Jahres 74 844 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. 67 050 Menschen gelten als genesen - 111 mehr als einen Tag zuvor.
Die Zahl der bisher im Land durchgeführten Corona-Schutzimpfungen liegt bei insgesamt 154.624. 85.192 Menschen erhielten eine erste Impfung, 69 432 wurden bereits das zweite Mal geimpft.
Update, 21. Februar, 10.20 Uhr: Leihbetrieb der Bibliotheken startet am Montag wieder
Die öffentlichen Bibliotheken in Berlin wollen an diesem Montag (22.2.) nach der Corona-Pause den Leihbetrieb wieder aufnehmen. Dabei gibt es geänderte Öffnungszeiten. Es werden keine Computer-, Arbeits- oder Sitzplätze angeboten. Der Besuch der Bibliothek sei nur für die "zügige Medienausleihe und –rückgabe" erlaubt.
Der Aufenthalt wird auf 30 Minuten begrenzt. Es greifen außerdem die üblichen Hygieneregeln. Die Bibliotheken empfehlen auf ihrer Website, Medien aus dem Magazin schon von zu Hause aus zu bestellen, um Wartezeiten zu vermeiden. Die Öffnung gilt für die großen Bibliotheken und die meisten Standorte in den Bezirken.
Update, 20. Februar, 14.04 Uhr: 241 Corona-Neuinfektionen - 7-Tage-Inzidenz sinkt weiter
Die Zahl neuer Corona-Ansteckungen in Brandenburg bleibt etwa auf gleichem Niveau. Das Gesundheitsministerium berichtete am Samstag von 241 neuen Fällen innerhalb eines Tages. Am Freitag hatten die Gesundheitsämter 289 neue Fälle gemeldet, am Donnerstag 390. Vor einer Woche waren 288 neue Ansteckungen gemeldet worden. 14 Todesfälle kamen im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung hinzu. Damit starben im Land bislang 2905 Menschen.
Der Wert neuer Ansteckungen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche sank für ganz Brandenburg auf 64,4 nach 66,5 am Freitag. Vor einer Woche hatte die 7-Tage-Inzidenz landesweit bei rund 73 gelegen. Außer in den 3 Landkreisen Prignitz (140,5), Elbe-Elster (116,9), Oberspreewald-Lausitz (108,8) und der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel (102,5) lagen alle Kreise und kreisfreien Städte am Samstag unter der Marke von 100 Infektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen. Bund und Länder haben vereinbart, dass weitere Lockerungen erst bei einem stabilen Wert von höchstens 35 neuen Infektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb einer Woche über mehrere Tage möglich sein sollen.
Die meisten neuen Corona-Infektionen kamen mit 33 im Landkreis Oberhavel hinzu, gefolgt vom Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit 31 neuen Fällen und dem Kreis Prignitz (26). Seit März vergangenen Jahres haben sich damit 74 599 Menschen im gesamten Land mit dem Coronavirus angesteckt. Erkrankt sind aktuell 4755 Menschen - 37 weniger als einen Tag zuvor. 66 939 Menschen gelten als genesen.
Update, 20. Februar, 11.44 Uhr: Corona-Pandemie: Viele Kinder haben keinen Schwimmunterricht
Ab kommender Woche sollen in Berlin auch Menschen zwischen 70 und 80 Jahren Impfeinladungen erhalten. "Wir werden auch für sie die Taxifahrten kostenfrei zur Verfügung stellen", teilte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci am Samstag auf Twitter mit. "Das Impfen muss zügig weitergehen."
Bislang lag die Altersgrenze für Impfungen bei 80 Jahren. Im Berliner Stufenplan zur Impfpriorisierung gehören die Menschen zwischen 70 und 80 Jahren zur Stufe 3. Einen Impftermin können Berechtigte nur nach erfolgter Einladung ausmachen.
In der Hauptstadt waren bis zum Freitag 229.979 Impfdosen verabreicht worden. Bei 87.949 davon handelte es sich bereits um die zweite Dosis. Das entsprach einem Einwohner-Anteil von 2,33 Prozent.
Update, 20. Februar, 10.40 Uhr: Corona-Pandemie: Viele Kinder haben keinen Schwimmunterricht
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat die am Montag in vielen Bundesländern geplanten Öffnungen von Kitas und Grundschulen verteidigt. "Man kann die Kinder nicht noch viel länger zuhause lassen, weil sonst der Kinderschutz und das Kindeswohl in Gefahr sind", sagte die Politikerin, die auch Berliner SPD-Landesvorsitzende ist, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Sie wies auf Probleme wie Vereinsamung, Bewegungsmangel und entstehende "Bildungs- und Bindungslücken" hin. Zudem seien viele Eltern am Ende. "Die Belastungsgrenze ist erreicht."
Gleichzeitig betonte Giffey, dass die Öffnungen "verantwortungsvoll" erfolgen müssten, mit Einhaltung von Hygieneregeln und Schutzmaßnahmen für das Personal. "Dass wir dabei das Infektionsgeschehen weiter im Blick haben müssen, ist selbstverständlich. Es geht jetzt um Öffnungsschritte mit Sicherheit."
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Update, 20. Februar, 8.45 Uhr: Corona-Pandemie: Viele Kinder haben keinen Schwimmunterricht
Der Schwimmunterricht in Brandenburg ist wegen der Corona-Krise nur sehr unregelmäßig möglich - seit Mitte Februar findet er gar nicht mehr statt. Wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab, erhöht das die Befürchtung, dass die Zahl der Nichtschwimmer zunimmt.
"Es gibt viele Kinder, die im Schuljahr 2019/20 noch nicht die Schwimmausbildung abgeschlossen hatten, als im März der erste Lockdown eingesetzt wurde", sagte die Geschäftsführerin des Landesschwimmverbands (LSV), Maren Nagel. Die Badbetreiber beklagen finanzielle Verluste. "Die Corona-Pandemie trifft die Badbetreiber in Brandenburg mit voller Wucht", sagte eine Sprecherin des Verbands Kommunaler Unternehmen (VKU), der in Brandenburg 14 kommunale Badbetreiber mit 18 Bädern vertritt.
Update, 19. Februar, 18.30 Uhr: 372 neue Corona-Infektionen in Berlin - 18 weitere Tote
In Berlin ist die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen mit dem Coronavirus gesunken: Am Freitag wurden 372 Fälle registriert, wie aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung hervorgeht.
Am Donnerstag waren 475 Neuinfektionen gemeldet worden. 18 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die Zahl der Todesfälle seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 2720.
Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz blieb fast unverändert. Sie liegt jetzt laut Gesundheitsverwaltung bei 54,9. (Vortag 54,6). Der Wert besagt, wie viele Menschen von 100.000 sich innerhalb von sieben Tagen infiziert haben.
Die Corona-Ampel steht an dieser Stelle weiter auf Rot. Auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20. Auf die niedrigste Inzidenz kommt laut Lagebericht der Bezirk Steglitz-Zehlendorf (40,3). Den höchsten Wert hat Lichtenberg mit 70.
Gelb zeigt die Corona-Ampel beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten: Er beträgt aktuell 21,1 Prozent. Die Schwelle für ein rotes Ampelsignal sind 25 Prozent.
Seit Beginn der Pandemie wurden laut Bericht in Berlin 126.573 Corona-Infektionen registriert.
Update, 19. Februar, 17.31 Uhr: Gesundheitssenatorin Kalayci will frühere Impfungen für Lehrkräfte
Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (54, SPD) unterstützt die Forderung, dass unter anderem Lehrerinnen und Lehrer früher als bisher vorgesehen eine Corona-Schutzimpfung bekommen.
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) hatte dem Tagesspiegel gesagt, es müsse geprüft werden, welche Gruppen als nächstes mit dem Impfstoff von Astrazeneca geimpft werden könnten, um seine Nutzung sicherzustellen. Müller hatte dafür Lehrkräfte, Erzieher, Polizei und Feuerwehr vorgeschlagen. "Wir werden das, was der Regierende Bürgermeister angekündigt hat, auch in Berlin entsprechend umsetzen", sagte Kalayci am Freitag.
Hintergrund ist die Diskussion um eine zurückhaltende Nutzung des Astrazeneca-Impfstoffs, der in Deutschland bisher nur bis zum Alter von 65 Jahren gespritzt wird. Die Vorbehalte gegen das Präparat sind aus Sicht von Wissenschaftlern unbegründet. Kalayci wies darauf hin, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) die Impfverordnung des Bundes entsprechend anpassen müsste, damit Mitarbeiter des Bildungsbereichs in der Impfreihenfolge vorgezogen werden könnten. Berlin bereite sich darauf vor.
Nach der Impfverordnung sollen zuerst über 80-Jährige, Pflegeheimbewohner und Pflegekräfte sowie medizinisches Personal mit erhöhtem Corona-Ansteckungsrisiko geimpft werden. Lehrerinen und Lehrer wären in der Reihenfolge der zu impfenden Gruppen erst deutlich später dran. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) hat inzwischen in einem Schreiben an Spahn vom Donnerstag darum gebeten zu prüfen, ob Lehrer und Erzieher bereits jetzt mit dem Astrazeneca-Präparat geimpft werden könnten.
Kalayci betonte, sie halte Astrazeneca für einen guten Impfstoff. Vonseiten der Krankenhäuser sei ihr signalisiert worden, dass die Nachfrage nach Impfungen damit durchaus da sei. "Bei den niedergelassenen Ärzten müssen wir tatsächlich noch ein paar Tage gucken, ob die Nachfrage kommt."
Update, 19. Februar, 17.10 Uhr: CDU will Pflicht für FFP2- oder medizinische Masken an Schulen!
Vor Beginn der schrittweisen Schulöffnung am kommenden Montag nach mehr als zwei Monaten coronabedingter Pause hat die CDU ein "Masken-Chaos" beklagt.
Parteichef Kai Wegner wie auch die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus forderten am Freitag eine Pflicht für Lehrkräfte und Schüler, FFP2- oder medizinische Masken zu tragen. Gleichzeitig äußerten sie sich verwundert darüber, dass momentan an den Schulen lediglich Alltagsmasken vorgeschrieben sind.
Der bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, Dirk Stettner, sprach von unverantwortlichem Leichtsinn. "Damit riskiert Bildungssenatorin Sandra Scheeres angesichts der zunehmenden Ausbreitung von Corona-Mutationen neue exponentielle Infektionen. Genau die aber gilt es zu verhindern."
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Update, 19. Februar, 16.57 Uhr: Woidke dringt auf Corona-Impfung für Lehrer und Erzieher
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) wirbt dafür, dass Lehrer und Erzieher schon vorzeitig eine Corona-Schutzimpfung erhalten. In einem Schreiben bat er Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) um eine Prüfung, inwieweit diejenigen aus der dritten Gruppe der Impfreihenfolge bereits jetzt mit dem Präparat von Astrazeneca geimpft werden könnten.
"Dies würde auch eine schnellere Impfung von Lehrerinnen und Lehrern sowie Erzieherinnen und Erziehern ermöglichen", heißt es in Woidkes Schreiben vom Donnerstag, das am Freitag vorlag. Außerdem halte er eine zeitnahe Zulassung von Impfungen durch Hausärzte für erforderlich. Dafür müsse die Impfverordnung geändert werden.
Nach der Corona-Impfverordnung von Spahn sind zuerst über 80-Jährige, Pflegeheimbewohner und Pflegekräfte sowie medizinisches Personal mit erhöhtem Corona-Ansteckungsrisiko für einen Schutz an der Reihe. In Einzelfällen kann von der Reihenfolge abgewichen werden, damit kein Impfstoff vernichtet werden muss. So impft Brandenburg zum Beispiel bereits Polizisten mit erhöhtem Infektionsrisiko durch Einsätze, die eigentlich erst in der zweiten Gruppe mit dem Impfen an der Reihe wären. Zur dritten Gruppe zählen unter anderem Erzieher, Lehrer sowie Mitarbeiter von Regierungen, bei Polizei und Feuerwehr.
Update, 19. Februar, 16.43 Uhr: Berlin unter Bundesdurchschnitt: Erst zwölf Prozent britische Corona-Mutante
Beim Wachstum des Anteils der in Großbritannien entdeckten Corona-Variante liegt Berlin derzeit offenbar noch hinter der bundesweiten Entwicklung.
In zwölf Prozent der positiven Proben der vergangenen Woche (7. bis 14. Februar) handle es sich um die Mutante B.1.1.7, sagte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung am Freitag auf Anfrage.
Es werde auch in Berlin eine Zunahme erwartet. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (54, SPD) hatte den Anteil kürzlich unter Verweis auf Daten vom Freitag der Vorwoche auf zehn Prozent beziffert. Sie hatte gewarnt, die Variante könne bald dominieren.
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Update, 19. Februar, 15.48 Uhr: Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag von Gastwirt wegen Schließung ab
Der Eilantrag eines Gastwirtes aus Bad Saarow (Landkreis Oder-Spree) gegen die Schließung seiner Gaststätte wegen Verstoßes gegen die Corona-Verordnungen ist abgelehnt worden.
Die vom Landkreis angeordnete Schließungsverfügung vom 3. Dezember 2020 sei formell und materiell rechtmäßig, begründete das Gericht seine Entscheidung (VG 4 L 619/20 vom 8. Februar 2021). Rechtsgrundlage sei das Infektionsschutzgesetz. Der Antragsteller habe die Gaststätte trotz des bestehenden Verbotes weiter geöffnet, Schließung und Versiegelung sei gerechtfertigt, hieß es.
Das Landkreis hatte zur Umsetzung die Versiegelung der Eingangstür angeordnet. Gegen den Beschluss ist die Beschwerde an das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zulässig.
Update, 19. Februar, 14.37 Uhr: Wer kann sich jetzt in Brandenburg impfen lassen?
Für die Reihenfolge der Impfungen gibt es eine Liste von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU), die in der Corona-Impfverordnung festgelegt ist.
HÖCHSTE PRIORITÄT: Zuerst sollen über 80-Jährige, Pflegeheimbewohner und Pflegekräfte sowie Medizinpersonal mit erhöhtem Corona-Ansteckungsrisiko geimpft werden. Diese Gruppen sind derzeit an der Reihe. Nach der Impfverordnung kann von der Reihenfolge in Einzelfällen abgewichen werden, zum Beispiel um zu vermeiden, dass Impfstoff vernichtet werden muss - aber derzeit nur für diejenigen aus der zweiten Gruppe, nicht aus der dritten Gruppe. Das betrifft in Brandenburg etwa Polizisten, die bei Demos im Einsatz sind.
HOHE PRIORITÄT: Zu der zweiten Gruppe gehören über 70-Jährige, Menschen mit geistiger Behinderung, schwerer psychiatrischer Erkrankung, mit schweren chronischen Lungen- oder Lebererkrankungen, Polizei- und Ordnungskräfte sowie Soldaten, die im Dienst einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind, Beschäftigte im öffentlichen Gesundheitsdienst sowie Bewohner und Mitarbeiter von Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften.
ERHÖHTE PRIORITÄT: Dazu zählen über 60-Jährige, Kita-Erzieher, Lehrer, Mitarbeiter in den Verfassungsorganen, Regierungen und Verwaltungen, bei Bundeswehr, Polizei, Zoll und Feuerwehr, in Apotheken, Lebensmitteleinzelhandel, Wasser- und Energieversorgung, in Transport und Verkehr sowie Menschen, bei denen nach ärztlicher Beurteilung im Einzelfall ein erhöhtes Corona-Infektionsrisiko besteht.
Update, 19. Februar, 11.59 Uhr: Staatsanwaltschaft: 31 Verfahren wegen Betrugs bei Corona-Hilfen
In der ersten Phase der Corona-Pandemie hat es in Brandenburg vergleichsweise wenige Verfahren wegen Betrugs bei Anträgen auf finanzielle Soforthilfen gegeben. Bis Ende September seien 31 Verfahren eröffnet worden, berichtete der stellvertretende Leiter der Staatsanwaltschaft Potsdam, Thomas Meyer, am Freitag im Corona-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags.
In den meisten Fällen sei es um Soloselbstständige gegangen. Verfahren wegen Banden- oder erwerbsmäßigem Subventionsbetrug habe es nicht gegeben, erklärte Meyer. In Potsdam ist die Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der schweren Wirtschaftskriminalität angesiedelt.
Bis Ende September seien zudem 97 Verfahren wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz bearbeitet worden, berichtete Meyer. 93 dieser Verfahren seien ohne strafrechtliche Konsequenzen erledigt worden, in den meisten Fällen habe es sich um Ordnungswidrigkeiten gehandelt. Vor allem zu Beginn des ersten Lockdowns sei es meist um verbotene Zusammenkünfte im privaten Raum gegangen.
Update, 19. Februar, 11.16 Uhr: Zahl neuer Corona-Infektionen in Brandenburg geht wieder zurück
Nach einem Anstieg ist die Zahl neuer Corona-Infektionen in Brandenburg wieder gesunken. Die Gesundheitsämter hätten 289 neue Fälle gemeldet, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag in Potsdam mit. Am Donnerstag waren 390 neue Infektionen registriert worden, vor einer Woche waren es 374.
Die meisten Fälle kamen mit 32 im Landkreis Oberhavel hinzu. 19 Menschen starben im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Derzeit werden 584 Patienten wegen einer Covid-19-Erkrankung in Krankenhäusern behandelt, vor einer Woche waren es noch 678.
Der Wert neuer Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche geht nur allmählich zurück. Das Ministerium gab die Zahl am Freitag mit 66,5 an, nach knapp 68 am Donnerstag. Vor einer Woche lag der Wert bei fast 77 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche. Bund und Länder haben vereinbart, dass weitere Lockerungen erst bei einem stabilen Wert über mehrere Tage von höchstens 35 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche möglich sein sollen.
Am höchsten ist die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz weiter in der Prignitz mit rund 156, vor dem Kreis Elbe-Elster mit fast 117. Im Kreis Spree-Neiße ist die Zahl wieder unter die 100er-Marke gefallen.
In Brandenburg gab es bisher rund 151.000 Schutzimpfungen gegen das Coronavirus, darunter waren knapp 67.000 zweite Impfungen. Mit der Impfquote - dem Anteil der Impfungen an der Bevölkerung - liegt Brandenburg beim ersten Schutz mit 3,3 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt von 3,7 Prozent. Bei den zweiten Impfungen rangiert Brandenburg mit einer Impfquote von 2,6 Prozent deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt von 2,0 Prozent.
Update, 19. Februar, 10.13 Uhr: Brandenburg impft Polizisten zunächst befristet bis nächste Woche
Die vorgezogene Corona-Impfung für Berufsgruppen mit erhöhtem Risiko wie Polizisten in Brandenburg ist zunächst nur befristet. Diese Impfungen seien vorerst bis zum 26. Februar vorgesehen, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Gabriel Hesse. Dann werde das weitere Vorgehen auch mit Blick auf die vorhandenen Impfdosen geprüft.
Das Land bietet Polizisten, die etwa bei Demonstrationen eingesetzt sind, Beschäftigten im öffentlichen Gesundheitsdienst und Bewohnern und Mitarbeitern von Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften einen vorgezogenen Schutz an, weil genug Impfstoff des dritten Herstellers Astrazeneca vorhanden ist, der nicht verfallen soll. Die Ständige Impfkommission hat diesen Impfstoff nur für unter 65-Jährige empfohlen. Bei den Polizisten geht es für die Impfungen nach Angaben des Innenministeriums zunächst um gut 1000 Kräfte, bis zu 3000 Polizisten werden aber für vordringlich gehalten.
SPD-Fraktionschef Erik Stohn sieht Nachbesserungsbedarf für die Suche nach Freiwilligen für die Corona-Impfungen. "Wir müssen offensichtlich früher mit der Terminvergabe und Ansprache der Impfberechtigten beginnen", teilte er am Donnerstagabend mit. "Außerdem müssen wir unsere Aufklärungskampagne früher starten."
Update, 18. Februar, 21.04 Uhr: Regierungschef Müller: Impfstoff nicht verfallen lassen
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) will nach einem Bericht des Tagesspiegel verhindern, dass Astrazeneca-Impfdosen in der Hauptstadt ungenutzt bleiben.
"Ich werde nicht zulassen, dass Zehntausende Impfdosen in unseren Schränken lagern, wenn sich gleichzeitig Millionen Menschen bundesweit sofort damit immunisieren lassen würden", sagte Müller der Zeitung. Wer den Impfstoff nicht wolle, habe damit erst einmal seine Chance vertan, so der SPD-Politiker. "Wir werden den Impfstoff dann anderen anbieten."
Der Regierunschef will sich laut Bericht schnell mit den anderen Bundesländern auf das Vorgehen verständigen. Es müsse geprüft werden, welche Gruppen als nächstes mit Astrazeneca geimpft werden könnten. Müller schlägt demnach Angebote für Lehrkräfte, Erzieher, Polizei und Feuerwehr vor. Aber auch Impfungen für den Einzelhandel und für Mitarbeiter im Nahverkehr seien denkbar. 2Diese Berufsgruppen haben täglich Hunderte Kontakte."
Im Impfzentrum Tegel, das Astrazeneca anbietet, ist die Nachfrage mit rund 5000 Immunisierungen bisher laut Gesundheitsverwaltung "etwas hinter den Erwartungen" zurückgeblieben. Am Mittwoch hatte die Verwaltung mitgeteilt, es gebe keinen Anlass, aufgrund der Erfahrungen mit Astrazeneca die vorgesehene Impfreihenfolge zu ändern.
Der Impfstoff von Astrazeneca wird in Deutschland bisher nur bis zum Alter von 65 Jahren empfohlen. Die Vorbehalte gegen das Präparat sind aus Sicht von Wissenschaftlern unbegründet.
Update, 18. Februar, 19.03 Uhr: 475 neue Corona-Infektionen in Berlin
In Berlin sind 475 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet worden und damit 30 mehr als am Vortag, wie aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Donnerstag hervorgeht.
Auch gegenüber dem Donnerstag vor einer Woche nahm die Zahl der Fälle zu - da waren 396 Infektionen neu registriert worden. Seit Beginn der Pandemie wurden laut Bericht in Berlin 126.201 Corona-Infektionen registriert. Davon gelten 117.598 Menschen als genesen. Die Zahl der Todesfälle beträgt mit 32 neu Gestorbenen jetzt 2702.
Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz ging nicht weiter zurück: Sie liegt jetzt laut Gesundheitsverwaltung bei 54,6. Der Wert besagt, wie viele Menschen von 100.000 sich innerhalb von sieben Tagen infiziert haben. Am Vortag wurde der Wert mit 53,7 angegeben. Die Corona-Ampel steht an dieser Stelle weiter auf Rot. Auf Gelb würde sie erst ab einem Wert von 30 und auf Grün erst ab einem von 20 umspringen. Auf die niedrigste Inzidenz kommt laut Lagebericht der Bezirk Steglitz-Zehlendorf (36,1). Den höchsten Wert hat Lichtenberg mit 73,4.
Gelb zeigt die Ampel beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten: Er beträgt aktuell 20,5 Prozent. Der Wert ist etwas geringer als am Vortag (21,2 Prozent). Die Schwelle für ein rotes Ampelsignal sind 25 Prozent.
Update, 18. Februar, 18.06 Uhr: Verwaltungsmitarbeiter in Kyritz wegen mangelnder Terminnachfrage geimpft
Im Impfzentrum Kyritz (Ostprignitz-Ruppin) sind neben den priorisierten ambulanten und stationären Pflegekräften auch Verwaltungsmitarbeiter des Landkreises und der zugehörigen Städte und Gemeinden geimpft worden. Das teilte Landrat Ralf Reinhardt (44, SPD) auf einer Online-Pressekonferenz am Donnerstag mit.
Er habe auf einen Hilferuf aus dem Impfzentrum reagiert, das über eine geringe Nachfrage nach Impfterminen der prioritär Berechtigten mit dem Präparat Astrazeneca berichtet hatte. Daher sei kurzfristig interessierten Verwaltungsmitarbeitern, aber auch Feuerwehrleuten oder Kita-Mitarbeitern eine außerplanmäßige Impfung angeboten worden, sagte Reinhardt.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) hatte im Februar die Reihenfolge der Impfungen neu festgelegt. Höchste Priorität haben danach über 80-Jährige, Pflegeheimbewohner und Pflegekräfte sowie Medizinpersonal mit erhöhtem Corona-Ansteckungsrisiko. Zur zweiten Gruppe gehören neben über 70-Jährigen, Menschen mit geistiger Behinderung, schwerer psychiatrischer Erkrankung, mit schweren chronischen Lungen- oder Lebererkrankungen sowie Polizei- und Ordnungskräfte, die im Dienst einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Die Ständige Impfkommission hat den Impfstoff von Astrazeneca nur für unter 65-Jährige empfohlen.
Der Landrat verteidigte am Donnerstag seine Entscheidung über die Hinzunahme von nicht priorisierten Gruppen bei der Impfung, wie etwa Mitarbeiter von Verwaltungen. Auch ihnen sollte das Impfangebot gemacht werden, wenn Impftermine etwa von Pflegekräften nicht wahrgenommen würden. Zunächst seien die priorisierten Personengruppen informiert worden, betonte Reinhardt. Trotz dieser Bemühungen seien viele Termine unbesetzt geblieben.
Allein am Donnerstag seien von 280 Impfmöglichkeiten nur 53 gebucht worden, sagte Reinhardt. "Es soll Impfstoff nicht im Lager stehen, es soll Impfstoff wirken und auch Schutz entfalten". Oberste Priorität sei, dass kein Impfstoff verfalle. Das sei auch weiterhin seine Auffassung. Der Landrat betonte, der Kreis unterstütze das Land nicht nur mit Technik, sondern auch bei dem Vorgang, "den Impfstoff an die Menschen zu bringen".
Update, 18. Februar, 16.36 Uhr: Brandenburg hat neue Vermittlungsstelle für Impfreihenfolge
Zur Klärung der Impfreihenfolge in Einzelfällen ist in Brandenburg eine Vermittlungsstelle an den Start gegangen. Damit gebe es die Möglichkeit, über die Einordnung für eine Impfung höchstens in die zweite Stufe der Priorität zu entscheiden, teilte das Gesundheitsministerium am Donnerstag mit.
Mit der ersten Corona-Impfverordnung hätten Menschen, die mit schweren Vorerkrankungen oder schweren Behinderungen ebenso ein hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf haben wie diejenigen aus der höchsten Prioritätenstufe, nicht sofort geimpft werden können, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne). Weil mit dem Impfstoff von Astrazeneca deutlich mehr Menschen bis 65 Jahre geimpft werden könnten, könne man nun auch Menschen aus der zweiten Gruppe - also mit erhöhter Priorität für einen Schutz - ein Impfangebot machen. Dazu gehörten auch diese Einzelfälle, hieß es in der Mitteilung.
Bei den Einzelfällen für die Clearingstelle geht es dem Ministerium zufolge um Menschen, bei denen nach individueller ärztlicher Beurteilung wegen besonderer Umstände im Einzelfall ein sehr hohes oder hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Corona-Infektion besteht. Begründete Anträge auf eine Einzelfallentscheidung können per Post an das Gesundheitsministerium in Potsdam geschickt werden.
Es gehe nicht um Menschen mit chronischer Nieren- oder Lebererkrankung, Adipositas, geistiger Behinderung oder schwerer psychiatrischer Erkrankung. Sie könnten ein ärztliches Zeugnis vorlegen für eine Impfung und einen Termin vereinbaren, wenn sie als Gruppe hoher Priorität an der Reihe seien.
Update, 18. Februar, 12.52 Uhr: Zahl der Corona-Ansteckungen steigt weiter - Rund 147.000 Geimpfte
In Brandenburg nimmt die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen mit dem Coronavirus weiter zu. Das Gesundheitsministerium in Potsdam berichtete am Donnerstag von 390 Fällen innerhalb eines Tages. Am Mittwoch waren es 297 Ansteckungen, vor einer Woche lag die Zahl bei 538.
Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung stieg um 23 auf insgesamt 2872. Die Ansteckungen mit dem Coronavirus innerhalb einer Woche pro 100.000 Einwohner sank für ganz Brandenburg von 72 auf 67,8. Vor einer Woche betrug die Sieben-Tage-Inzidenz rund 79.
Außer in drei Landkreisen liegt der Inzidenzwert mittlerweile unter 100. Den höchsten verzeichnet nach wie vor der Kreis Prignitz mit 149,7, gefolgt von Elbe-Elster (118,8) und Spree-Neiße (104,6). Die niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz meldete die Landeshauptstadt Potsdam mit 27,2, dahinter liegt die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) (32,2). In Brandenburg sind bislang 146 666 Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden. Davon haben 82 975 eine erste Impfung erhalten, 63 691 wurden bereits zum zweiten Mal geimpft.
Die Zahl der aktuell Erkrankten im Land sank um 15 auf 4864; 597 Patienten werden wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt; 138 von ihnen müssen intensivmedizinisch betreut und 98 beatmet werden. 66 333 Menschen gelten inzwischen als genesen - 382 mehr als einen Tag zuvor.
Update, 17. Februar, 18.13 Uhr: Ampel zeigt einmal rot - 445 neue Corona-Infektionen in Berlin
Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen mit dem Coronavirus liegt in Berlin bei 445. Das geht aus dem Corona-Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Mittwoch hervor. Am Tag davor waren es 296. Am Mittwoch vor einer Woche hatten die Gesundheitsämter noch 546 Neuinfektionen gemeldet.
Eine leichte Verbesserung gibt es bei der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz. Nach den Daten aus dem Lagebericht haben sich innerhalb von sieben Tagen im Schnitt 53,7 von 100.000 Menschen mit dem Virus infiziert, am Dienstag lag der Wert noch bei 56,3.
An dieser Stelle steht die Berliner Corona-Warn-Ampel wie seit Langem weiterhin auf Rot. Auf Geld umspringen würde sie erst ab einem Wert von 30, ab 20 auf Grün. Innerhalb Berlins gibt es dabei deutliche Unterschiede: Den niedrigsten Wert hat der Bezirk Steglitz-Zehlendorf mit 39,7, den höchsten Lichtenberg mit 72,7.
Gelb zeigt die Ampel beim Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten: Er beträgt 21,2 Prozent. Das ist etwas weniger als am Vortag (21,9) und wieder auf dem gleichen Niveau wie vor zwei Tagen. Die Schwelle für ein rotes Ampelsignal sind 25 Prozent.
Bei der Reproduktionszahl, die angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, zeigt die Warnampel auf Grün. Sie liegt derzeit bei 0,68 im Vergleich zu 0,81 am Tag davor. Nur wenn der Wert sich dauerhaft deutlich unter 1 bewegt, kann die Pandemie eingedämmt werden.
Seit Beginn der Pandemie vor rund einem Jahr haben sich 125.726 Menschen in Berlin nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Von ihnen gelten 117.150 als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit der Coronavirus-Infektion liegt bei 2670, das sind 25 mehr als am Tag zuvor.
Update, 17. Februar, 17.08 Uhr: Berliner Schulleiter-Verband: Die meisten Lehrer würden Impfungen begrüßen
Impfungen für Lehrkräfte wären aus Sicht des Interessenverbands Berliner Schulleitungen (IBS) ein richtiger Schritt. "Das wäre sehr gut. Es gibt doch eine Art von Sicherheit", sagte die IBS-Vorsitzende Astrid-Sabine Busse am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.
"Ich denke, die meisten Kollegen würden das sehr begrüßen." Derzeit ist das nicht möglich, weil Lehrerinnen und Lehrer in der vom Bund festgelegten Reihenfolge für Impfungen noch nicht dran sind. Busse plädierte dafür, die Lehrkräfte möglichst in den Schulen zu impfen. "Das wäre viel effizienter", sagte die Leiterin einer Grundschule in Neukölln.
Wenn mobile Impfteams, wie sie bisher für Impfungen der Bewohner von Pflegeheimen berlinweit im Einsatz wären, eine Schule an einem Tag durchimpfen könnten, lasse sich viel Zeit und Aufwand sparen. Ansonsten müssten die fast 100 Mitarbeiter ihrer Schule einen Termin im Impfzentrum vereinbaren und das möglichst so, dass sie dann nicht gerade unterrichten müssten.
Ab Montag öffnen die Schulen in Berlin wieder schrittweise. Den dann geplanten Einsatz von Schnelltests, hält Busse für richtig. Die Tests sollen Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher übernehmen, die dafür geschult werden. "Das Team haben wir schon, sechs Kolleginnen und Kollegen. Wenn die geschult sind, bieten wir Zeitfenster an, und dann kann ich mich vor dem Dienst testen lassen", sagte Busse. "Die Schnelltests sind heute geliefert worden - in ausreichender Zahl." Die Schulungen müsse es aber noch geben. Geplant seien zwei Tests pro Mitarbeiter in der Woche. "Leider freiwillig", so die Schulleiterin. "Ich finde, das müsste Pflicht sein, wenn man in der Schule arbeitet."
Dass die Schulen zumindest für die Kinder der ersten bis dritten Klasse wieder öffnen, findet Busse gut. "Selbst das beste digitale und analoge Angebot kann den Präsenzunterricht nicht ersetzen", sagte sie. "Wir fangen mit den Kleinen an, ich denke, dass man zwei Wochen später sehen kann, ob das Auswirkungen auf die Infektionszahlen hat, was ich nicht hoffe." Danach müsse man dann über die größeren Kinder nachdenken. "Und man muss gucken, was die Mutation macht. Es ist jetzt schon wieder eine andere Situation als vor einigen Wochen."
Update, 17. Februar, 16.41 Uhr: Brandenburger Wirtschaftsminister: Keine Alleingänge bei Öffnungen
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (64, SPD) hat Alleingänge des Landes bei der Öffnung von Geschäften, Restaurants, Hotels und Kultureinrichtungen abgelehnt.
Man müsse auch Absprachen mit den Nachbarländern Berlin, Sachsen und Sachsen-Anhalt treffen, sagte Steinbach am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss. Es dürften keine falschen Signale erzeugt werden, beispielsweise für den Tourismus. «Beim Lockdown geht es nachweislich darum, Mobilität und damit Kontakte einzuschränken», betonte er.
Das könne nur funktionieren, wenn das System für Lockerungen für alle Bundesländer identisch sei. "Wir müssen aber dabei sein, wenn das Konzept entwickelt wird», stellte er klar. Der Zeitplan sei aber klar: wer zuletzt geschlossen habe, öffne als erster und so gehe es weiter.
Es nütze Brandenburg nichts, einen eigenen Weg zu entwickeln und dann zu beschreiten, wies Steinbach entsprechende Forderungen der Opposition zurück. Philip Zeschmann (54, BVB/Freie Wähler) hatte zuvor kritisiert, dass die Landesregierung tatenlos zusehe, wie Unternehmen in eine Insolvenz steuerten. Er vermisse aktuelle Pläne für Wiedereröffnungen, kritisierte Zeschmann. Auch Sebastian Walter (30), Vorsitzender der Linksfraktion, fragte: "Gibt es Planungen?"
Update, 17. Februar, 16.29 Uhr: Nach Lieferverzögerungen: Brandenburg bei Impfziel ausgebremst
Das Land Brandenburg hat nach Auskunft des Gesundheitsministeriums sein Ziel verfehlt, bis Mitte Februar allen Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen ein Impfangebot zu machen. In 277 der 341 vollstationären Pflegeheime hätten bislang Erstimpfungen stattgefunden, wie Ministeriumssprecher Gabriel Hesse am Mittwoch auf Anfrage mitteilte.
Aufgrund der Lieferverzögerungen und Reduzierung von Lieferungen des Hersteller Biontech/Pfizer Mitte Januar sei Brandenburg beim Impfen ausgebremst worden, stellte der Sprecher fest. Hinzu komme der hemmende Faktor, dass der Impfstoff von Astrazeneca von der Ständigen Impfkommission (STIKO) nur für Personen unter 65 Jahren empfohlen werde.
Bei ihren Beratungen am 5. Januar hatten Bund und Länder das Ziel ausgegeben, bis spätestens Mitte Februar allen Bewohnerinnen und Bewohnern von stationären Pflegeeinrichtungen ein Impfangebot zu machen. Zum damaligen Zeitpunkt sei dieses Ziel sicherlich ehrgeizig, aber erreichbar erschienen, sagte Hesse dazu. Eine gute Nachricht gebe es für Brandenburg dennoch: Alle stationären Pflegeheime im Land hätten Impftermine erhalten. Für einige Einrichtungen finden Hesse zufolge Erstimpfungen nun in der kommenden Woche statt, weitere Pflegeheime kämen in der Woche darauf an die Reihe. Zuvor hatten Zweitimpfungstermine zu Erstimpfungen umdisponiert werden müssen.
Die Impfbereitschaft der Bewohner sei sehr hoch, berichtete der Sprecher. Das sei zwar erfreulich, führe aber auch dazu, dass die 33 mobilen Impfteams, die landesweit im Einsatz sind, mehr Zeit für die Durchführungen der Impfungen in den Einrichtungen einplanen müssten.
Update, 17. Februar, 15.36 Uhr: Großteil der Jugendlichen in Brandenburg mit Corona-Beschränkungen einverstanden
Mehr als zwei Drittel der Jugendlichen in Brandenburg sind mit den Corona-Regeln weitgehend einverstanden und lehnen frühe Lockerungen sowie Verschwörungstheorien ab.
Dies sind die zentralen Ergebnisse einer Jugendstudie zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie, die das Bildungsministerium bei der Universität Potsdam in Auftrag gegeben hat. "Diese Akzeptanz reicht in Abstufungen vom Distanzunterricht über die Kontaktbeschränkungen bis hin zu den Freizeitmöglichkeiten", betonte Studienleiter Dietmar Sturzbecher am Mittwoch bei der Vorstellung der Ergebnisse.
Für die Online-Umfrage wurden knapp 177.000 Schülerinnen und Schüler im Alter zwischen 12 und 18 Jahren angeschrieben, knapp 10 Prozent haben geantwortet. Bei den Antworten zur Lebenszufriedenheit zeigte sich, dass der Zukunftsoptimismus bezogen auf den Beruf trotz der Einschränkungen in der Bildung ungebrochen ist. Mehr als 90 Prozent der Jugendlichen schätzten ihre Chancen auf eine gesicherte Zukunft als "eher hoch" oder "hoch" ein.
Update, 17. Februar, 15.18 Uhr: Start der Astrazeneca-Impfungen - Noch keine Einschätzung der Bedenken
Nach dem Beginn der Impfungen mit dem Präparat von Astrazeneca in Brandenburg konnte das Gesundheitsministerium am Mittwoch noch keine Einschätzung der Bedenken gegen den Impfstoff geben. "Noch ist es zu früh, allein anhand erster vergebener Astrazeneca-Impftermine eine Aussage über mögliche Vorbehalte treffen zu können", sagte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse der Deutschen Presse-Agentur.
Zuvor hatte das Ressort an Pflegedienste, stationäre Pflegeeinrichtungen sowie an alle Krankenhäuser und Rehabilitationskliniken Informationen zu diesem Impfangebot und zur Terminvergabe verschickt. Die Arbeitgeber müssten die Informationen an ihre Beschäftigten weitergeben, sagte Hesse. Es könne sein, dass einzelne Beschäftigte sie noch nicht erhalten haben.
Das Gesundheitsministerium hatte am Dienstag Pflegekräfte und Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen dazu aufgerufen, Termine für Erstimpfungen mit dem Präparat von Astrazeneca in den jeweiligen Impfzentren zu vereinbaren. Zahlreiche Impftermine seien noch frei. In den elf Impfzentren im Land sind den Angaben zufolge mehrere Impfstraßen dafür eingerichtet.
Brandenburg hat bislang 21 600 Impfdosen von Astrazeneca erhalten, an diesem Donnerstag wird noch einmal dieselbe Menge erwartet. Nach einer Lieferübersicht des Bundesgesundheitsministeriums sollen bis zum 1. April insgesamt 170 400 Impfdosen des Herstellers geliefert werden. Der Impfstoff hat eine geringere Wirksamkeit als die beiden anderen in Deutschland zugelassenen Vakzine von Biontech/Pfizer und Moderna. Kürzlich wurde zudem bekannt, dass das Astrazeneca-Präparat bei einer zunächst in Südafrika entdeckten Variante wohl weniger vor milden und schweren Verläufen von Covid-19 schützt.
Update, 17. Februar, 11.52 Uhr: Zahl der Corona-Fälle steigt wieder - Rund 61.000 Zweitimpfungen
Die Zahl neuer Corona-Ansteckungen in Brandenburg hat wieder zugenommen. Das Gesundheitsministerium in Potsdam berichtete am Mittwoch von 297 Neuinfektionen innerhalb eines Tages; am Dienstag waren es 150 Fälle. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung stieg um 32 auf insgesamt 2849. Mit 72 blieb im gesamten Land die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche gegenüber dem Vortag gleich.
Bis auf die Prignitz (218) lagen hier alle Brandenburger Landkreise nach Angaben des Ministeriums am Mittwoch unter der kritischen Marke von 200. Die niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz meldete die Landeshauptstadt Potsdam mit einem Wert von 31,1, gefolgt von der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) (32,9). In Brandenburg haben bislang 142 953 Menschen Impfungen gegen das Coronavirus erhalten. Davon wurden 81 989 einmal geipft, 60 964 erhielten bereits die zweite Spritze.
Die Zahl der aktuell Erkrankten im Land sank um 206 auf 4879. Aktuell werden 615 Patienten wegen einer Covid-Erkrankung im Krankenhaus behandelt; 134 von ihnen werden intensivmedizinisch betreut; 102 Menschen müssen beatmet werden. 65 951 Menschen gelten inzwischen als genesen - 468 mehr als einen Tag zuvor.
Update, 17. Februar, 11.05 Uhr: Fünf von sechs Corona-Impfzentren in Berlin sind in Betrieb
Das fünfte von sechs Berliner Corona-Impfzentren hat am Mittwochmorgen den Betrieb aufgenommen. Im Velodrom in Prenzlauer Berg kommt der Impfstoff des US-Herstellers Moderna zum Einsatz, der auch im Impfzentrum im Erika-Heß-Eisstadion in Wedding verwendet wird.
Wie die Senatsverwaltung für Gesundheit am Mittwoch mitteilte, sind zunächst 120 Impfungen pro Tag geplant, weil das Präparat nur in geringen Mengen zur Verfügung stehe.
Vom 3. März an sollen es 500 sein, kündigte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) beim Besuch des Velodroms an. In dem Veranstaltungszentrum mit Radrennbahn sind nach Angaben der Gesundheitsverwaltung bis zu 2200 Impfungen pro Tag möglich. Das neue Impfzentrum ist täglich zunächst von 9 bis 14 Uhr geöffnet. Berlinerinnen und Berliner über 80 Jahre können kostenlos mit dem Taxi zum Velodrom fahren, wenn sie dort einen Impftermin haben.
Das Velodrom ist nach Angaben Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mit den Straßenbahnen der Linien M5, M6 und M8, der Buslinie 156 und mit den Ringbahnlinien der S-Bahn erreichbar. Die Haltestelle ist Landsberger Allee. Für diejenigen, die mit dem Auto kommen, bietet die BVG einen Shuttle-Service mit Kleinbussen ab dem Parkhaus im Forum Landsberger Allee an, weil direkt am Velodrom keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Betreiber der Berliner Impfzentren ist das Deutsche Rote Kreuz (DRK), das im Velodrom nach Angaben der Gesundheitsverwaltung vom Johanniter-Unfall-Hilfe Regionalverband Berlin unterstützt wird. Als erste dieser Einrichtungen war am Tag nach Weihnachten die in der Arena-Halle in Treptow gestartet. Anschließend gingen die übrigen auf dem Messegelände in Charlottenburg, im Erika-Heß-Eisstadion in Wedding und im Terminal C des ehemaligen Flughafens Tegel im Nordwesten der Stadt in Betrieb.
Bislang fehlte es an ausreichend Impfstoff, um sämtliche Impfzentren zu nutzen, obwohl alle sechs bereits im Dezember als startbereit galten. Wann das letzte öffnet, das im Hangar 4 auf dem früheren Flughafen Tempelhof untergebracht ist, ist noch nicht bekannt.
Update, 16. Februar, 18.49 Uhr: 296 Corona-Neuinfektionen in Berlin - Ampel weiterhin einmal rot
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus liegt in Berlin bei 296. Nach dem Corona-Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Dienstag waren das 100 mehr als am Tag davor, am Dienstag vor einer Woche wurden 302 Neuinfektionen registriert.
Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz ist etwas gesunken, die Warn-Ampel steht noch auf Rot: Laut Lagebericht haben sich in den vergangenen sieben Tagen durchschnittlich 56,3 von 100.000 Menschen mit dem Virus angesteckt - am Vortag waren es 57,4. Umspringen auf Gelb würde die Ampel erst ab einem Wert von 30, ab 20 dann auf Grün.
Der Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten beträgt laut Lagebericht 21,9 Prozent. Damit ist er etwas höher als am Vortag (21,2 Prozent). Er liegt unter dem Grenzwert von 25 Prozent für ein rotes Signal. Die Ampel ist nach wie vor gelb.
Die Reproduktionszahl ist dagegen im grünen Bereich: Der sogenannte R-Wert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, beträgt aktuell 0,81 - am Vortag lag der Wert bei 0,94. Wenn er dauerhaft deutlich unter 1 bleibt, verringert sich das Infektionsgeschehen nachhaltig.
Berlinweit haben sich seit Beginn der Pandemie vor rund einem Jahr 125.282 Menschen nachweislich mit Corona infiziert. Inzwischen gelten 116.574 als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit der Coronavirus-Infektion liegt bei 2645, das sind 25 mehr als am Tag zuvor.
Update, 16. Februar, 17.53 Uhr: Umfrage: Corona-Krise drückt auf Brandenburger Außenhandel
Die Corona-Krise macht einer Umfrage zufolge auch vor dem Exportgeschäft der Brandenburger Unternehmen nicht halt. Fast jedes zweite Unternehmen, das im Außenhandel aktiv ist, meldet einen Exportrückgang im Jahr 2020, wie eine am Dienstag veröffentlichte aktuelle Befragung der Industrie- und Handelskammern des Landes unter über 100 Unternehmen ergab. Nur 14 Prozent gaben demnach an, dass sie ihre Außenhandelsumsätze steigern konnten.
Vor allem in der Industrie mussten Betriebe deutlich mehr Exportrückgänge hinnehmen. Rund 55 Prozent berichteten von Umsatzrückgängen im Außenwirtschaftsgeschäft gegenüber dem Jahr 2019. Im Dienstleistungsbereich sind es laut Umfrage rund 36 Prozent.
Als größten Hemmschuh sah ein Drittel der Unternehmen die Vielzahl an abgesagten internationalen Messen und Veranstaltungen. Probleme bei Auslandsgeschäften gab es vor allem auf Grund der Reise- und Kontaktbeschränkungen zu Geschäftspartnern im Ausland. Auch fehlende Waren und ausbleibende Dienstleistungen schlugen negativ zu Buche, berichteten die befragten Unternehmen. Ein Fünftel der Betriebe beklagte Probleme bei der Mitarbeiterentsendung.
Immerhin 37 Prozent der Exportunternehmen spürten keine negativen Auswirkungen der Corona-Krise. «Dies lässt hoffen und stimmt uns optimistisch, sagte Christ. Denn trotz allem erscheinen die Exporterwartungen für die kommenden zwölf Monate positiver als die Bewertung des vergangenen Geschäftsjahres. Demnach erwartet in der Industrie ein gutes Viertel der befragten Unternehmen steigende Umsätze im Auslandsgeschäft, bei den Dienstleistern sind es rund 16 Prozent.
Update, 16. Februar, 16.44 Uhr: Müller zu Corona-Inzidenz: "Grenzwert von 35 nicht erfunden"
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich gegen vorschnelle Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie gewandt. Gleichzeitig verteidigte er den dabei wichtigen Grenzwert von 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche. "Zunächst einmal ist der Grenzwert von 35 nicht erfunden", sagte Müller, der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, der Rheinischen Post (Mittwoch). Schon seit November sei er im Infektionsschutzgesetz festgeschrieben als ein Wert, an dem breit angelegte Schutzmaßnahmen ergriffen werden müssten.
"Nun kommt eine verschärfte Situation hinzu, nämlich eine deutlich ansteckendere Mutante, die uns alle sehr besorgt", so Müller. "Wir müssen hier also sehr besonnen und vorsichtig mit Öffnungsschritten sein, wenn wir in keine dritte Welle rutschen wollen." Dazu habe es ein breites Einvernehmen in der Ministerpräsidentenkonferenz gegeben. "Gleichwohl habe auch ich stets deutlich gemacht, dass wir Lockerungen und Verschärfungen nicht von einem einzigen Wert abhängig machen können», sagte Müller. "Für mich ist auch die Auslastung der Intensivmedizin hier von großer Bedeutung."
Müller bezog sich damit auf Äußerungen des NRW-Ministerpräsidenten und neuen CDU-Bundesvorsitzenden Armin Laschet, der sich am Montag gegen zu viel Bevormundung der Bürger im Kampf gegen Corona ausgesprochen hatte. Laschet warnte überdies vor einem zu einseitigen Fokus auf die Infektionszahlen. "Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet", sagte Laschet. "Wir können unser ganzes Leben nicht nur an Inzidenzwerten abmessen." Man müsse all die anderen Schäden, etwa für Gesellschaft und Wirtschaft, genauso im Blick haben wie die Inzidenzzahlen.
Update, 16. Februar, 15.44 Uhr: Brandenburger Pflegekräfte sollen Impftermine erhalten
Mit Beginn der Erstimpfungen des Impfstoffes Astrazeneca an diesem Mittwoch sollen auch Pflegekräfte und Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen in Brandenburg einen Schutz vor dem Coronavirus erhalten. Das Gesundheitsministerium rief sie am Dienstag dazu auf, Termine in den jeweiligen Impfzentren zu vereinbaren.
Zahlreiche Impftermine seien noch frei. Für die Impfung benötigten die Beschäftigten eine Bescheinigung des Arbeitgebers. Beschäftigte in Krankenhäusern können in ihren Einrichtungen geimpft werden, hieß es.
In jedem der elf Impfzentren im Land sind nach Ministeriumsangaben mehrere Impfstraßen für die Impfungen mit Astrazeneca eingerichtet. Für die Terminvergabe steht demnach eine Sonderrufnummer zur Verfügung. Das Callcenter sei jeden Tag erreichbar.
"Angesichts des derzeitigen Impfstoffmangels ist es wichtig, dass wir alle verfügbaren Impfstoffdosen so schnell wie möglich nutzen", sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne). Mit Astrazeneca stehe ein zugelassener und gut wirksamer Impfstoff zur Verfügung, der für Personen im Alter unter 65 Jahren empfohlen werde. Deshalb sollten zuerst Pflegekräfte und Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen ein Impfangebot bekommen.
Nach Angaben von Holger Rostek, stellvertretender Vorsitzender der Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB), werden die Mitarbeiter der Call-Center nun gezielt Pflegeeinrichtungen anrufen und über das Impfangebot mit Astrazeneca informieren.
Brandenburg hat bislang 21.600 Impfdosen von Astrazeneca erhalten, am Donnerstag werden weitere 21.600 Impfdosen erwartet. Nach einer Lieferübersicht des Bundesgesundheitsministeriums sollen bis zum 1. April insgesamt 170.400 Impfdosen des Herstellers geliefert werden.
Update, 16. Februar, 14.59 Uhr: ILB: Zwei Drittel der November-und Dezemberhilfen ausgezahlt
In Brandenburg sind nach Angaben der Investitionsbank des Landes (ILB) bislang zwei Drittel der November-und Dezemberhilfe ausgezahlt worden. 17 757 Anträge seien bislang eingegangen, abschließend bearbeitet wurden demnach 13 071. Das Volumen der Auszahlung betrage rund 133 Millionen Euro, sagte Sprecherin Ingrid Mattern der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag.
Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sprach am Dienstag im rbb-inforadio davon, dass 75 Prozent der Anträge bearbeitet und ausgezahlt seien. Ihm zufolge sind das etwa 20 Prozent über dem Bundesdurchschnitt. Er bescheinigte der Landesinvestitionsbank in diesem Zusammenhang gute Arbeit.
Dass Brandenburg soweit vorne liege, sei gut, sagte ILB-Sprecherin Mattern. "Wir hatten voriges Jahr jede Menge Gelegenheit, aus der Bearbeitung der Soforthilfe zu lernen."
Mit der November- und Dezemberhilfe sollen Firmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen entschädigt werden, die von Schließungen betroffen sind. Der Zuschuss beträgt 75 Prozent des jeweiligen durchschnittlichen Umsatzes im November beziehungsweise Dezember 2019 - anteilig für die jeweilige Dauer der Schließungen. Mit den Hilfen werden betriebliche Fixkosten wie Mieten und Pachten erstattet.
Zum Antragsprozedere erläuterte Mattern, Solo-Selbstständige könnten das Geld allein beantragen, größere Unternehmen müssten die Anträge über ihre Steuerberater stellen. Wenn beim Ausfüllen der Papiere Fehler aufträten, frage die ILB noch einmal nach und bitte um Nachbearbeitung. Dazu sei dann eine Woche Zeit, so die Sprecherin.
Update, 16. Februar, 13.33 Uhr: CDU-Fraktion für Öffnung von Einzelhandel und Kultureinrichtungen
Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich für eine baldige Öffnung des Einzelhandels und der Kultureinrichtungen ausgesprochen. Eine Studie der Technischen Universität Berlin belege, dass die Infektionsgefahr mit dem Coronavirus in diesen Bereichen überschaubar sei, sagte Fraktionschef Jan Redmann am Dienstag zur Begründung. "Daher können Einzelhandel, Kultur, Theater und Museen in den Vordergrund rücken, was wir öffnen können."
Redmann forderte zudem, die Bau- und Gartenmärkte in Brandenburg noch vor der nächsten Bund-Länder-Konferenz Anfang März wieder zu öffnen. Diese Märkte mit großen Verkaufsflächen unter freiem Himmel seien in vielen Bundesländern rund um Brandenburg geöffnet. "Jetzt wo die Temperaturen wohl wieder steigen, sollten wir Einkaufstourismus von Brandenburgern vermeiden, die sich hinter der Landesgrenze mit Stiefmütterchen versorgen könnten."
SPD-Fraktionschef Erik Stohn äußerte sich jedoch zurückhaltend. "Wir können nur behutsame Öffnungsschritte gehen", sagte er. Für die Bau- und Gartenmärkte mit dem Verkauf auf Freiflächen sei er aber optimistisch, dass es Öffnungen geben könne. "Wir werden das miteinander beraten."
Update, 16. Februar, 13 Uhr: Fünftes Berliner Corona-Impfzentrum öffnet
In Berlin nimmt am Mittwoch das fünfte von sechs geplanten Corona-Impfzentren seinen Betrieb auf. Es befindet sich im Velodrom in Prenzlauer Berg und wird von der Johanniter Unfallhilfe betrieben. In der umgewidmeten Veranstaltungshalle soll der Impfstoff des US-Herstellers Moderna zum Einsatz kommen. Sie soll täglich zunächst von 9 bis 14 Uhr geöffnet sein.
Wann das sechste und letzte Berliner Impfzentrum startet, steht noch nicht fest. Es soll im Hangar 4 auf dem früheren Flughafen Tempelhof seinen Platz finden.
Update, 16. Februar, 11.10 Uhr: 150 neue Corona-Fälle in Brandenburg - Inzidenzwert landesweit bei 72
Innerhalb eines Tages haben sich nach Angaben des Gesundheitsministerium 150 Menschen in Brandenburg mit dem Coronavirus angesteckt. Das ist ein leichter Rückgang gegenüber dem Vortag, da waren es 153 Corona-Neuinfektionen. Allerdings hatten 5 der 14 Landkreise am Montag keine neuen Infektionen gemeldet. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung stieg um 26 auf insgesamt 2817 seit Beginn der Pandemie, wie das Gesundheitsministerium am Dienstag weiter mitteilte.
Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche sank für ganz Brandenburg gegenüber dem Vortag leicht von 73,5 auf 72. Alle Brandenburger Landkreise lagen nach Daten des Ministeriums am Dienstag unter der kritischen Marke von 200. Ab diesem Wert sollen Kitas geschlossen werden. Die höchste Inzidenz verzeichnete der Landkreis Prignitz mit einem Wert von 193. Die wenigsten Ansteckungen innerhalb von sieben Tagen je 100.000 Einwohner meldete die kreisfreie Stadt Frankfurt (oder) mit einem Wert von 27,7, gefolgt von der Landeshauptstadt Potsdam (29,4).
613 Patienten werden wegen einer Covid-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, 130 von ihnen werden intensivmedizinisch betreut, 100 müssen beatmet werden. 65.483 Menschen gelten als genesen - 478 mehr als einen Tag zuvor. Aktuell sind 5085 Menschen erkrankt, ein Rückgang um 354.
Bislang sind in Brandenburg insgesamt 140.117 Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden. Davon erhielten 81.672 eine erste Impfung, 58.445 Menschen wurden bereits das zweite Mal geimpft.
Update, 16. Februar, 8.25 Uhr: Zahl der Kinobesucher im Corona-Jahr extrem gesunken
Die Besucherzahlen deutscher Kinos sind in der Pandemie drastisch eingebrochen. Im vergangenen Jahr wurden rund 38,1 Millionen Tickets verkauft - etwa 80,5 Millionen weniger als noch ein Jahr zuvor. Das entspricht einem Rückgang von rund 68 Prozent, wie aus Zahlen der Filmförderungsanstalt (FFA) in Berlin hervorgeht.
"Dass 2020 für die Kinos dramatisch sein würde, hat sich schon beim ersten Corona-Lockdown Mitte März angekündigt", heißt es in der Analyse, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Die Kinos waren bereits im Frühjahr 2020 mehrere Wochen geschlossen, wegen der Abstandsregeln durften auch im Sommer und Herbst nur deutlich weniger Besucher in die Kinosäle. Seit November sind Filmtheater und andere Einrichtungen bundesweit wieder dicht, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen.
Im vergangenen Jahr machten die Kinos entsprechend weniger Umsatz. Sie nahmen laut Erhebung rund 318 Millionen Euro ein - etwa 69 Prozent weniger als noch im Jahr 2019. Damals hatten die Kinos mehr als eine Milliarde Euro umgesetzt. Dank Blockbustern waren die Besucherzahlen damals wieder gestiegen.
Auch diesmal hätten große Produktionen auf die Leinwand kommen sollen. Wegen der Pandemie wurde aber zum Beispiel der Start des neuen "James Bond"-Films mehrfach verschoben. "Keine Zeit zu sterben" soll nach jetziger Planung im Herbst 2021 anlaufen. Noch ist unklar, wie lange die deutschen Kinos geschlossen bleiben.
Update, 15. Februar, 17.40 Uhr: 196 weitere Corona-Infektionen in Berlin - 11 neue Todesfälle
In Berlin gibt es 196 nachgewiesene Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Das geht aus dem Corona-Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Montag hervor. Am Sonntag lag der Wert bei 71. Am Wochenende melden die Gesundheitsämter allerdings nicht ihre kompletten Daten.
Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz ist etwas gestiegen, die Warn-Ampel steht noch auf Rot: Laut Lagebericht haben sich in den vergangenen sieben Tagen durchschnittlich 57,4 von 100.000 Menschen mit dem Virus angesteckt - am Vortag waren es 56,8. Umspringen auf Gelb würde die Ampel erst ab einem Wert von 30, ab 20 dann auf Grün.
Der Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten beträgt laut Lagebericht 21,2. Damit ist er etwas niedriger als am Vortag (21,9 Prozent). Er liegt unter dem Grenzwert von 25 Prozent für ein rotes Signal. Die Ampel ist nach wie vor gelb.
Die Reproduktionszahl ist dagegen seit langem im grünen Bereich: Der sogenannte R-Wert, der angibt, wie viele andere ein Infizierter im Schnitt ansteckt, beträgt aktuell 0,94 - wie am Vortag. Wenn er dauerhaft deutlich unter 1 bleibt, verringert sich das Infektionsgeschehen nachhaltig.
Berlinweit haben sich seit Beginn der Pandemie vor rund einem Jahr 124.986 Menschen mit Corona infiziert. Inzwischen gelten 115.860 als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit der Erkrankung Covid-19 liegt bei 2620, das sind 11 mehr als am Tag zuvor.
Update, 15. Februar, 15.26 Uhr: Weitere Nachweise von Corona-Mutante in Klinikum Spandau
Nach dem Ausbruch einer ansteckenderen Corona-Variante am Vivantes-Klinikum in Berlin-Spandau ist die Zahl der bestätigten Fälle auf 60 gestiegen. Unter den Infizierten seien 21 Mitarbeiter, teilte der landeseigene Klinikkonzern am Montag mit. In der Vorwoche waren 55 Fälle der Variante B.1.1.7 bekannt gewesen.
Bei Tests von 1200 Mitarbeitern wurden nach Vivantes-Angaben neun weitere Corona-Infektionen bei Menschen ohne Symptome gefunden. Die positiven Tests würden nun auch auf Virusvarianten untersucht. Bis 25. Februar gilt ein Aufnahmestopp an dem 600-Betten-Haus. "Die Rettungsstelle ist gesperrt und wird von der Notfallrettung nicht mehr angefahren", erklärte Vivantes.
Laut Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) sind in Berlin bislang 361 Nachweise der in Großbritannien entdeckten Variante B.1.1.7 bekannt. Diese Variante ist auch international auf dem Vormarsch. Experten erwarten einen Anstieg des Anteils von besonders ansteckenden Mutanten an den Corona-Infektionen.
Wie verbreitet Varianten bundesweit schon sind, wird vom Robert Koch-Institut (RKI) untersucht. Ergebnisse einer zweiten Erhebung werden in dieser Woche erwartet. In einer ersten Stichprobe von Ende Januar lag der Anteil von B.1.1.7 bei knapp sechs Prozent.
Kalayci sagte, in Berlin liege der Anteil der Mutanten unter den nachgewiesenen Corona-Fällen nach Daten aus den Laboren vom Freitag bei zehn Prozent. Neben B.1.1.7 blicken Fachleute auch mit Sorge auf Varianten, die in Südafrika und Brasilien entdeckt wurden.
Update, 15. Februar, 13.35 Uhr: Giffey setzt auf Schnelltests zur Öffnung von Kitas und Schulen
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sieht in der Anwendung von Schnelltests eine gute Möglichkeit zur sicheren Öffnung von Kitas und Schulen. "Hier wird etwas versucht, (...), das eine Lösung sein kann, um die Zeit bis zum Impfen zu überbrücken», sagte Giffey am Montag nach einem Besuch in der Potsdamer Kita «Abenteuerland". In der brandenburgischen Landhauptstadt sind die Kitas seit Anfang Februar geöffnet. Die Beschäftigten nutzen zwei Mal die Woche einen Corona-Spucktest.
"Das könnte dazu führen, dass man in Kitas und Schulen auch mehr Kinder wieder in den Regelbetrieb bringen und gleichzeitig das Personal schützen kann - und etwas tun für den Kinderschutz", meinte die Ministerin zu dem Potsdamer Test-Modell.
Denn die lange Schließung von Kitas und Schulen habe für viele Kinder gravierende Auswirkungen. "Wir sehen Einsamkeit, wir sehen depressive Verstimmungen, Bewegungsmangel und Bildungslücken", beklagte Giffey. "Wir wollen daher einen Dreischritt gehen aus stufenweiser Öffnung, dem Testen und dem perspektivisch schnelleren Impfen." Dies könne Kindern, Eltern und Erziehern eine echte Perspektive bieten.
Update, 15. Februar, 12.58 Uhr: Krankenhausgesellschaft: Noch keine Entspannung auf Intensivstationen
Die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) sieht trotz positiver Entwicklungen in der Pandemie-Lage noch keinen Grund zur Entwarnung. Zwar sei die Zahl der Menschen, die sich innerhalb einer Woche mit dem Coronavirus infiziert haben, in Berlin auf weniger als 57 pro 100 000 Einwohner gesunken, sagte BKG-Geschäftsführer Marc Schreiner am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. "Das sind insgesamt ermutigende Tendenzen. Aber diese rückläufigen Zahlen sehen wir in den Krankenhäusern nur bedingt."
Auch für das Personal hat sich die Lage laut Schreiner noch nicht verbessert. "Unsere Beschäftigten arbeiten seit Beginn der Krise unter hohen Belastungen. Jetzt haben wir noch zusätzliche Entwicklungen durch Virusmutationen, was die Lage in den Krankenhäusern noch einmal mehr anspannt." Der Geschäftsführer wies auf die ersten Corona-Fälle im Zusammenhang mit Virus-Mutanten in zwei Berliner Krankenhäusern hin.
Die Hygienekonzepte für die Krankenhäuser würden fortlaufend aktualisiert. Nun werde überprüft, welche zusätzlichen Maßnahmen mit Blick auf die Virus-Mutationen erforderlich seien. "Aus unserer Sicht kann nur Impfen die Beschäftigen in den Krankenhäusern wirksam gegen Virus-Mutationen und die Gefahren der Übertragbarkeit schützen", erklärte Schreiner. Die Krankenhausgesellschaft begrüße deshalb die Ankündigung der Gesundheitsverwaltung, dass in den kommenden Wochen deutlich mehr Impfdosen für das Krankenhauspersonal zur Verfügung stünden.
Update, 15. Februar, 12.25 Uhr: Gesundheitsämter melden 153 Neuinfektionen für Brandenburg
Die Brandenburger Gesundheitsämter haben am Montag insgesamt 153 Corona-Neuinfektionen an das zuständige Landesamt gemeldet. Allerdings hatten 5 der 14 Landkreise keine neuen Infektionen gemeldet, wie das Gesundheitsministerium am Montag in Potsdam mitteilte. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus stieg um 5 auf insgesamt 2791 seit Beginn der Pandemie.
Die Zahl der aktuell Erkrankten sank um 94 auf 5439. 623 von ihnen werden stationär in Krankenhäusern behandelt, davon knapp 142 Patienten auf Intensivstationen. Die Zahl der Neuinfektionen pro
100.000 Einwohner innerhalb einer Woche stieg für ganz Brandenburg gegenüber dem Vortag leicht auf 73,5. Ganz leicht über der kritischen Schwelle von 200 bei der Sieben-Tage-Inzidenz lag aber nur der Landkreis Prignitz. Ab diesem Wert sollen Kitas geschlossen werden.
Seit Ende Dezember wurden 136.657 Menschen gegen Covid-19 geimpft. Darunter sind gut 55.000 Bürger, die bereits die notwendige Zweitimpfung erhalten haben.
Update, 15. Februar, 8.45 Uhr: Arbeitsagentur: Auch Schulabgänger mit Corona-Defiziten ausbilden
Die Unternehmen in Berlin und Brandenburg müssen sich nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit auf zusätzliche Defizite bei Schulabgängern wegen der Corona-Krise einstellen. "Die Gefahr ist da", sagte die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion, Ramona Schröder, der "Berliner Morgenpost" (Montag). "Ich denke, da hilft nur, dass wir uns dessen bewusst sind und diesen Jugendlichen trotzdem die Chance einräumen."
Dass der aktuelle Jahrgang wegen Schulschließungen und Digital-Unterrichts noch "ein stückweit mehr Defizite" mitbringe als vorherige, sei nicht die Schuld der Schülerinnen und Schüler. "Insofern ist unsere gesellschaftliche Verantwortung in der Hinsicht nochmal größer, diese Jugendlichen auszubilden", so Schröder. "Die Unternehmerinnen und Unternehmer sollten auch schwächeren Schülern eine Chance bieten."
Es gebe ausbildungsbegleitende Hilfen, erläuterte Schröder. "Aber auch die Unternehmen werden sich gerade am Anfang mehr um ihre Auszubildenden kümmern müssen. Viele Dinge werden sich im Laufe der Ausbildung aber auch wieder relativieren, wenn Wissensdefizite aufgeholt werden."
Update, 14. Februar, 19.42 Uhr: Müller verspricht Stufenplan für Öffnungen bis zur nächsten MPK
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz Anfang März die Vorlage eines Stufenplans für Öffnungsschritte in der Coronapandemie versprochen.
"Es muss ausgehend von dem, was wir jetzt als Basis haben, auch von den Erfolgen, die wir in den letzten sieben Wochen erreicht haben, muss es ein weiteres stufenweises Vorgehen geben, an dem man sich auch langfristig orientieren kann", sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Auf die Frage, ob er versprechen könne, dass bis zum Bund-Länder-Treffen am 3. März ein solcher Plan vorliege, antwortete er: "Da bin ich mir ganz sicher."
Angesprochen auf die Aussage von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), dass in diesem kein Osterurlaub möglich sein werde, antwortet er: "Das teile ich so pauschal nicht. Und ich glaube, es ist auch verfrüht, das so festzulegen." Man habe es in den letzten sechs, sieben Wochen geschafft, doch um 100 Punkte herunterzukommen. "Warum soll es uns nicht jetzt gelingen, in den nächsten sechs, sieben Wochen bis Ostern noch einmal 30 Punkte herunterzukommen. Und damit ja doch viel mehr Freiheit und Normalität zurückzugewinnen."
Update, 14. Februar, 17.58 Uhr: Weniger Corona-Neuinfektionen und weniger Todesfälle in Berlin
In Berlin hat es 71 weitere nachgewiesene Neuinfektionen mit dem Coronavirus gegeben. Das geht aus dem Corona-Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Sonntag hervor. Das ist deutlich weniger als am Tag davor (204). Am Wochenende melden die Gesundheitsämter nicht ihre kompletten Daten. Der Wert ist allerdings auch deutlich niedriger als am Sonntag der Vorwoche (156).
Seit Beginn der Pandemie vor rund einem Jahr haben sich in Berlin damit 124.790 Menschen mit Corona angesteckt. Davon gelten 115.319 als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit der Erkrankung Covid-19 liegt bei 2609, das sind 4 mehr als am Tag zuvor, als 8 Todesfälle gemeldet worden waren.
Auch der Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten in Berlin ist zurückgegangen: Er liegt bei 21,9 Prozent im Vergleich zu 22,7 am Samstag und 25,6 am vergangenen Sonntag. Seit Dienstag bewegt sich der Wert dem Lagebericht zufolge immer klarer unter dem Grenzwert von 25 Prozent. Die Corona-Warn-Ampel ist an dieser Stelle auf Gelb umgesprungen und zeigt nur noch einmal Rot - und zwar bei der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz.
Auch hier gibt es aber eine Verbesserung: So haben sich in den vergangenen sieben Tagen durchschnittlich 56,8 von 100.000 Menschen mit dem Virus angesteckt. Am Tag davor waren es 59,3. Allerdings ist die Gelbphase noch nicht in Sicht: Umspringen würde die Ampel hier erst bei einem Wert von 30, Grün zeigt sie sogar erst ab 20.
Ein grünes Signal gibt es aber schon, das für den sogenannten R-Wert. Er gibt an, wie viele andere Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt - er beträgt 0,94. Damit ist der Wert allerdings im Vergleich zum Vortag (0,88) gestiegen. Und nur wenn er dauerhaft deutlich unter 1 bleibt, lässt sich das Infektionsgeschehen eindämmen.
Update, 14. Februar, 15.32 Uhr: CDU-Abgeordnete Ludwig will Debatte über Corona-Lockerungsplan
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig aus Werder (Havel) dringt auf eine baldige Debatte im Parlament über eine Perspektive für Lockerungen in der Corona-Krise. "Die derzeitige nach intransparenten Maßstäben beliebig gesetzte Inzidenzrate von nachgewiesenen Covid-Fällen pro 100.000 Einwohnern ist nach Abschluss der Impfungen der über 70-Jährigen in wenigen Wochen kein tauglicher Maßstab mehr, das Land in einem Lockdown zu halten", schrieb Ludwig nach Angaben von Sonntag in einem Brief an den CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus.
Die Pandemie-Lage müsse in der Sitzungswoche ab dem 22. Februar - also noch vor den nächsten Bund-Länder-Gesprächen - kurzfristig auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt werden.
Die Regierungschefs der Länder und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten am vergangenen Mittwoch beschlossen, dass erst weitere Öffnungen in den Ländern folgen sollten, wenn eine "stabile" Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen erreicht ist. Dann sollen der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder aufmachen können.
Für Lockerungen in Kultur, Sport in Gruppen, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe wollen Bund und Länder eine «sichere und gerechte Öffnungsstrategie» weiterentwickeln. Die Öffnung von Schulen und Kitas soll Priorität haben, dafür sind die Länder zuständig. Friseure dürfen ab dem 1. März öffnen.
Update, 14. Februar, 13.34 Uhr: Prignitz einziger Brandenburger Kreis mit Corona-Inzidenz über 200
Erstmals seit über einer Woche hat in Brandenburg ein Landkreis wieder die Marke von 200 neuen Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche überschritten. In der Prignitz lag der Wert am Sonntag bei knapp 201, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Zuletzt hatte der Landkreis Spree-Neiße am 5. Februar mit einem Niveau von 259 die Marke übertroffen.
An diesem Montag treten neue Corona-Regeln in Kraft. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz über einen Wert von 200 steigt, können Landkreise und kreisfreie Städte eigene Schutzmaßnahmen treffen und zum Beispiel Kitas schließen.
Die Zahl neuer Corona-Infektionen ist in Brandenburg weiter rückläufig. Die Gesundheitsämter meldeten 236 neue Ansteckungen, wie das Ministerium am Sonntag mitteilte. Allerdings lagen von den Kreisen Elbe-Elster und Potsdam-Mittelmark sowie der Stadt Frankfurt (Oder) keine neuen Fälle vor. Vor einer Woche kamen landesweit 276 neue Ansteckungen hinzu.
Rund sieben Wochen nach dem Start der Corona-Impfungen hat es bisher fast 137 000 Impfungen gegen das Virus gegeben. Darunter seien rund 81.600 Erstimpfungen und rund 55.000 zweite Impfungen, teilte das Gesundheitsministerium mit.
Mit den neuen Regeln machen ab Montag die Außenanlagen von Zoos und Tierparks wieder auf. Landkreise und kreisfreie Städte können ein Alkoholverbot auf öffentlichen Straßen und Plätzen anordnen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte ein landesweites Alkoholverbot im öffentlichen Raum zuvor gekippt.
Grundschulen öffnen in Brandenburg wieder am 22. Februar mit Wechselunterricht zwischen Schule und zuhause. Friseurläden machen am 1. März auf. Der harte Lockdown gilt ansonsten bis mindestens zum 7. März. Weitere Öffnungen soll es erst geben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz über mehrere Tage nicht über 35 liegt.
Update, 14. Februar, 12.05 Uhr: CDU warnt vor neuem Lockdown und fordert pandemiesichere Schulen
Die Berliner CDU-Fraktion hat vor schnellen Lockerungen der Corona-Maßnahmen gewarnt. "Wenn alles kurze Zeit später wieder geschlossen werden muss, nützt das niemandem", sagte CDU-Fraktionschef Burkard Dregger (56) am Sonntag bei einer Sondersitzung des Abgeordnetenhauses. "Daher muss es unser vorrangiges Ziel bleiben, einen dritten Lockdown zu verhindern."
Es sei mühsam gewesen, die Infektionszahlen wieder zu senken. "Die 7-Tage-Inzidenz beträgt jetzt 60 und muss weiter runter, deutlich unter die 50", sagte der CDU-Politiker. Die 50 sei ein falscher Hoffnungswert, der für die Überforderung der Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Infektionsketten und für Kontrollverlust stehe, sagte Dregger. "Wir müssen klar sagen, dass wir zu einem wesentlich niedrigeren Infektionsniveau kommen müssen, damit die Öffnungen, die wir alle herbeisehnen, dann auch Bestand haben."
Dregger verlangte, die Schulen müssten erst pandemiesicher gemacht werden, bevor sie öffnen könnten. Dazu müsse zum Beispiel sichergestellt sein, dass für alle Schülerinnen und Schüler sowie alle Lehrkräfte in den Klassenstufen mit Wechselunterricht mindestens zwei Schnelltests pro Woche möglich seien.
Er forderte den Senat auf, dafür zu sorgen, dass Lehrern und Schülern altersgerechte medizinische Masken zur Verfügung stünden und Luftreinigungs- und CO2-Messgeräte für alle genutzten Klassenräume. Nach den Plänen des Senats sollen die Schulen ab dem 22. Februar schrittweise wieder öffnen können.
Update, 14. Februar, 11.32 Uhr: Kalayci verteidigt Lockdown-Verlängerung und warnt vor Mutationen
Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (54, SPD) hat die Verlängerung des Corona-Lockdowns um drei Wochen bis zum 7. März als notwendig verteidigt.
Zwar sei das Infektionsgeschehen zuletzt stetig zurückgegangen auf zuletzt unter 60 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche, sagte die SPD-Politikerin am Sonntag in einer Sondersitzung des Abgeordnetenhauses. Sorge bereiteten allerdings Mutationen des Coronavirus. In Berlin liege der Anteil dieser Varianten an den PCR-Tests inzwischen bei über zehn Prozent.
"Das können wir nicht ignorieren", sagte Kalayci. Sollten die Virus-Varianten die Überhand gewinnen, könne das Infektionsgeschehen eine andere Dynamik bekommen. Zudem sei der Anteil der Gestorbenen an den Infizierten mit 2,3 Prozent (Bund 2,8) weiter hoch. Auch die Lage in den Krankenhäusern und Intensivstationen sei sehr angespannt. "Es gibt hier nach wie vor keine Entwarnung."
Update, 14. Februar, 11.16 Uhr: Knapp die Hälfte der Brandenburger Impfzentren kurzzeitig geschlossen
Wegen der Lieferverzögerung bei Corona-Impfpräparaten bleiben fünf von elf Impfzentren in Brandenburg für kurze Zeit geschlossen.
Aufgrund des Mangels bei den Impfstoffen von Biontech/Pfizer und Moderna könnten derzeit keine Erstimpfungen vorgenommen werden und in den Impfzentren in Brandenburg/Havel, Eberswalde, Prenzlau, Luckenwalde und Kyritz könne am Montag und Dienstag nicht geimpft werden, teilte am Sonntag der Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung, Christian Wehry, mit.
Ab Mittwoch soll der Impfstoff von Astrazeneca in Brandenburg zum Zuge kommen. Die Märkische Oderzeitung hatte zuvor berichtet, dass das Impfzentrum Prenzlau ab Montag vorübergehend schließen müsse.
Update, 14. Februar, 7.51 Uhr: Für mehr Corona-Abstand: BVG erhöht Zahl der Busse und Straßenbahnen
Fahrgäste sollen nicht in überfüllten Bussen und Bahnen einer erhöhten Corona-Gefahr ausgesetzt werden. Daher sind in Berlin von diesem Montag an zusätzliche Busse und Straßenbahnen unterwegs.
Bis zu 100 Busse kommen auf etwa 50 besonders stark genutzten Linien zusätzlich zum Einsatz, außerdem acht Züge auf den Straßenbahnlinien M5 und M8/18.
Weil fast alle Schüler noch zu Hause lernen, wird aber der geplante Einsatz von Sicherheitsleuten nach Angaben der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) verschoben.
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Update, 13. Februar, 17.42 Uhr: 204 weitere Corona-Infektionen in Berlin registriert - 8 neue Todesfälle
In Berlin gibt es 204 nachgewiesene Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Das geht aus dem Corona-Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Samstag hervor. Am Freitag lag der Wert bei 384. Am Wochenende melden die Gesundheitsämter allerdings nicht ihre kompletten Daten.
Der Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten beträgt laut Lagebericht 22,7 Prozent. Damit ist er im Vergleich zum Vortag (24,1 Prozent) weiter gesunken. Er liegt immer deutlicher unter dem Grenzwert von 25 Prozent für ein rotes Signal. Am Montag bewegte er sich zuletzt knapp darüber. Seitdem zeigt die Berliner Corona-Warn-Ampel hier Gelb und insgesamt nur noch einmal Rot.
Und das bei der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz immer noch recht deutlich: Laut Lagebericht haben sich in den vergangenen sieben Tagen durchschnittlich 59,3 von 100.000 Menschen mit dem Virus angesteckt. Am Tag davor waren es rund 61,3. Umspringen auf Gelb würde die Ampel erst ab einem Wert von 30, ab 20 dann auf Grün.
Die Reproduktionszahl ist dagegen seit langem im grünen Bereich: Der sogenannte R-Wert, der angibt, wie viele andere ein Infizierter im Schnitt ansteckt, beträgt aktuell 0,88, hat sich aber im Vergleich zum Vortag (0,77) verschlechtert. Nur wenn er dauerhaft deutlich unter 1 bleibt, verringert sich das Infektionsgeschehen nachhaltig.
Berlinweit haben sich seit Beginn der Pandemie vor rund einem Jahr 124.719 Menschen mit Corona infiziert. Inzwischen gelten 115.124 als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit der Erkrankung Covid-19 liegt bei 2605, das sind 8 mehr als am Tag zuvor.
Update, 13. Februar, 14.09 Uhr: Nach Corona-Kritik: Katarina Witt erhält Unterstützung aus SPD
Eiskunstläuferin Katarina Witt (55) ist mit ihrer Kritik am Corona-Lockdown und den Folgen auf das Verständnis von Brandenburgs SPD-Vizechefin Katrin Lange (49) gestoßen.
"Ihre Beobachtung, dass sich zunehmend Ratlosigkeit, Empörung und teilweise Wut breitmachen, ist zutreffend", schrieb Lange den Potsdamer Neuesten Nachrichten und veröffentlichte dies auf Facebook.
"Wenn Frau Witt schreibt, dass sie sich 'ernsthaft Gedanken und Sorgen' macht, dann spricht sie damit für viele, denen es ebenso geht."
Der "kleine märkische Mittelstand hatte nun im letzten Jahrzehnt erstmals wirklich festen Boden unter den Füßen gespürt und die Pandemie droht jetzt, vieles davon existenziell infrage zu stellen".
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Update, 13. Februar, 13.52 Uhr: Deutlich mehr Impfstoff für Berliner Krankenhäuser
Den Berliner Krankenhäusern steht für ihre Mitarbeiter deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung. "In den nächsten drei Wochen werden die Krankenhäuser weitere 35.000 Impfdosen erhalten", sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (54, SPD) am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.
Während die Kliniken in der vorletzten Woche wie zuvor mit 2394 Impfdosen für Erstimpfungen beliefert wurden, waren es nach einer Übersicht der Senatsverwaltung für Gesundheit in der vergangenen bereits 5000. In der kommenden Woche sollen es 10.000 sein, anschließend noch einmal 15.000 und eine Woche darauf weitere 10.000 Impfdosen.
Bis Samstag hat es der Gesundheitsverwaltung zufolge 20.764 Erstimpfungen beim Klinikpersonal gegeben. Die Quote liegt damit bei 84,9 Prozent bezogen auf die 24.446 von der Berliner Krankenhausgesellschaft gemeldeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bereichen Rettungsstelle, Covid-19-Stationen, Intensivstationen, Hämato-Onkologie, Geriatrie und Gerontopsychiatrie. In der Charité kommt den Angaben zufolge so viel Impfstoff an, dass damit sämtliche der betreffenden Mitarbeiter geimpft werden können.
Gesundheitssenatorin Kalayci sagte, das Risiko von Infektionen in Krankenhäusern lasse sich durch die Impfungen spürbar verringern. "Auch wenn es keinen vollumfänglichen Schutz gibt. Es gibt aber deutlich mehr Sicherheit für alle Beteiligten." Kalayci schloss aus, dass die Impfungen in den Krankenhäusern zu Lasten anderer Gruppen wie der über 80-Jährigen geht. Das medizinische Personal erhalte den Impfstoff von Astrazeneca, der nur für Menschen unter 65 Jahren zum Einsatz kommt.
Durch die steigenden Mengen an Impfstoff wird es nach Einschätzung der Gesundheitsverwaltung möglich, auch Krankenhäuser in die Belieferung aufzunehmen, deren Personal in den Rettungsstellen oder geriatrischen Abteilungen besonderen Risiken ausgesetzt ist, auch wenn sie wenig oder keine Coronastationen haben.
Update, 13. Februar, 13.06 Uhr: Tierparks in Brandenburg freuen sich über anstehende Öffnung
Mehrere Tier- und Wildparks in Brandenburg fiebern der Wiedereröffnung am Montag entgegen. "Freudige Überraschung! Es geht wieder los!" schrieb der Wildpark Schorfheide auf seiner Internetseite.
"Für uns bedeutet das jetzt übers Wochenende noch eine ganze Menge an Vorberatung, damit am Montag alles für Euch perfekt ist." Der Tierpark Cottbus schrieb: "Liebe Besucher, wir freuen uns, dass der Tierpark ab Montag, den 15. Februar wieder für Sie geöffnet ist!"
Auch der Tierpark Senftenberg begrüßte die Besucher schon auf seiner Internetseite. Zoos, Tier- und Wildparks dürfen in der Corona-Pandemie ab 15. Februar wieder aufmachen - aber nur in Außenanlagen. FFP2- oder OP-Masken sind beim Besuch Pflicht.
Update, 13. Februar, 12.21 Uhr: Mehr als 50 000 Brandenburger haben zwei Corona-Impfungen erhalten
Rund sieben Wochen nach dem Start der Corona-Impfungen in Brandenburg haben mehr als 50.000 Bürger den notwendigen zweiten Schutz erhalten. Die erste Impfung hätten bisher rund 82.000 Menschen bekommen, die zweite Impfung knapp 55.000 Menschen, teilte das Gesundheitsministerium am Samstag in Potsdam mit.
Bei der Impfquote - dem Anteil geimpfter Bürger an der Bevölkerung - liegt Brandenburg bei der Erstimpfung mit 3,2 Prozent genau im Bundesdurchschnitt. Bei der Zweitimpfung platziert sich das Land mit 2,2 Prozent deutlich über dem Schnitt von 1,6 Prozent - nur Rheinland-Pfalz hat noch einen etwas höheren Anteil.
Die Zahl neuer Corona-Infektionen ist merklich zurückgegangen. Die Gesundheitsämter meldeten am Samstag 288 neue Ansteckungen, wie das Ministerium mitteilte. Am Freitag waren es 374 neue Fälle, vor einer Woche 424. Der Wert neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche nimmt allmählich ab: Diese 7-Tage-Inzidenz lag am Samstag bei rund 73, am Freitag bei etwa 77 und vor einer Woche bei rund 92.
Grundschulen öffnen in Brandenburg am 22. Februar wieder mit Wechselunterricht zwischen Schule und zuhause. Die Außenanlagen von Zoos und Tierparks machen am Montag auf, Friseurläden am 1. März. Der harte Lockdown gilt ansonsten bis mindestens zum 7. März. Weitere Öffnungen soll es erst geben, wenn die 7-Tage-Inzidenz über mehrere Tage nicht über 35 liegt. Landkreise und kreisfreie Städte können ab Montag ein Alkoholverbot auf öffentlichen Straßen und Plätzen anordnen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte ein landesweites Alkoholverbot im öffentlichen Raum zuvor gekippt.
Update, 13. Februar, 11.04 Uhr: Erneute Corona-Verschiebung: Regionalliga Nordost startet wohl Mitte März
Die Fußball-Regionalliga Nordost wird ihren Spielbetrieb offenbar nicht wie geplant am 1. März aufnehmen können. "Wenn wir die Halbserie im März/April beginnen und spätestens im Juni beenden können, dann sind wir gut und können uns glücklich schätzen", sagte Spielleiter Wilfried Riemer auf einer Videokonferenz mit den Vereinen.
Bereits zuvor hatte Riemer der Deutschen Presse-Agentur gesagt, dass es einen Puffer bis Ende März gebe, um die Spielzeit mit einer einfachen Runde abzuschließen. Die 20 Vereine haben bis zur Unterbrechung im November zwischen zehn und 13 Spiele absolviert.
Zudem hat der Nordostdeutsche Fußball-Verband (NOFV) wurde auf der Videokonferenz über eine Abstiegsregelung diskutiert ohne zu einem abschließenden Ergebnis zu kommen. Der Tabellenletzte Bischofswerda 08 hat im Fall eines Saisonabbruchs bereits signalisiert, sich mit einem freiwilligen Rückzug aus der vierten Liga zu beschäftigen. Aufsteiger Tennis Borussia, mit neun Punkten in erst zehn absolvierten Spielen Tabellenvorletzter, sähe sich im Falle einer Quotientenregelung als gerettet an. Viktoria Berlin führt mit elf Siegen aus elf Spielen die Tabelle an.
Riemer wies auf Risiken der Pandemielage hin, die selbst die ausstehenden Spieltage, die zunächst für die Wochenenden terminiert wären, gefährden können. Dazu zählen Corona-Fälle innerhalb der Mannschaften und Vereine und damit Einschränkungen bei der Durchführung von Spielen, das Fortsetzen des Pokalspielbetriebes auf Landesebene, durchzuführende Nachholspiele, mit Rücksicht auf die Vorbereitung des neuen Spieljahres, Wettbewerbsgleichheit und die Berücksichtigung von ökonomischen Interessen der Vereine.
Update, 13. Februar, 9.02 Uhr: Mehr Studenten lassen sich wegen Corona psychologisch beraten
Die Folgen des Corona-Lockdowns belasten zunehmend die Studenten an den Brandenburger Hochschulen. Sie nehmen deshalb viele psychologische Hilfsangebote verstärkt in Anspruch, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.
"In der Corona-Pandemie zeigt sich bei den Studierenden zunehmend das Fehlen sozialer Kontakte als Problem", sagt die Sprecherin des Studentenwerks Potsdam, Josephine Kujau. Das Studentenwerk bietet seit 25 Jahren eine psychosoziale Beratung für Studenten der Universität Potsdam, der Fachhochschule Potsdam, der Filmuniversität Babelsberg, der Technischen Hochschule Wildau, der Technischen Hochschule Brandenburg und der Fachhochschule Clara Hoffbauer Potsdam an.
Hinzu kämen veränderte Arbeits- und Lernbedingungen und der Wegfall von äußeren Strukturen im Alltag, sagte die Sprecherin. "Was sonst hilft oder für Ausgleich sorgt, ist nur eingeschränkt möglich." Viele Studierende reagierten mit Anspannung, depressiver Stimmung und Ängsten. Bei vielen Studenten gebe es zudem ganz konkrete finanzielle Sorgen - beispielsweise durch Verlust des Nebenjobs oder ein geringeres Einkommen der Eltern, die sie finanziell unterstützen. "Auch die Unsicherheit darüber, wie es in den kommenden Semestern weitergeht, und die damit einhergehende fehlende Planbarkeit wird als belastend empfunden", sagt Kujau.
"Der deutlichste Effekt, den ich feststellen kann ist, dass sich bereits vorhandene Probleme verstärken, insbesondere Ängste und depressive Zustände", sagt Marianne Tatschner, die die psychologische Beratungsstelle an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) betreut. Was vorher vielleicht noch gehandhabt werden konnte, überfordere die Studierenden nun. Auch falle es vielen schwer, sich selbst zu strukturieren, wo äußere Strukturen wegfielen oder deutlich reduziert seien.
Update, 13. Februar, 7.35 Uhr: Erste Selbsttests für Berliner Schulen und Kitas, doch es gibt einen Haken!
Die ersten Corona-Selbsttests für Schulen und Kitas in Berlin sind bereits angekommen. Das sagte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (50, SPD) am Freitag in der RBB-"Abendschau".
"Wir reden ja darüber, dass wir zehn Millionen Tests anschaffen. Und die Anschaffung ist schon sozusagen in vollem Gange." Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (54, SPD) habe die Bestellung bereits "ausgelöst", so die SPD-Politikerin. "Die ersten Selbsttests sind auch schon da."
Für die Selbsttests, die für Schüler, Lehrer, andere Beschäftigte an den Schulen sowie die Kita-Erzieher gedacht sind, fehlt bisher allerdings noch die Zulassung, deshalb können sie vorerst nicht eingesetzt werden.
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Update, 12. Februar, 18.20 Uhr: 384 Corona-Neuinfektionen in Berlin - Ampel weiterhin einmal rot
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus liegt in Berlin bei 384. Nach dem Corona-Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Freitag waren das 12 weniger als am Tag davor, allerdings 34 mehr als vor einer Woche.
Weiter verbessert hat sich die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz: So haben sich in den vergangenen sieben Tagen durchschnittlich rund 61,3 von 100.000 Menschen mit dem Virus angesteckt. Am Tag davor waren es rund 63. An dieser Stelle zeigt die Berliner Corona-Warn-Ampel nach wie vor unmissverständlich Rot; auf Gelb würde die Ampel erst ab einem Wert von 30 springen, ab 20 auf Grün.
Der Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten beträgt laut Lagebericht 24,1 Prozent. Das ist unter dem Grenzwert für ein rotes Signal, der bei 25 liegt. Am Montag bewegte sich der Wert zuletzt knapp darüber. Seitdem zeigt die Ampel nur noch einmal Rot. Der sogenannte R-Wert, der angibt, wie viele andere ein Infizierter im Schnitt ansteckt, liegt inzwischen bei 0,77 und damit im grünen Bereich. Er muss dauerhaft deutlich unter 1 bleiben, damit das Infektionsgeschehen ausgebremst wird.
Seit Beginn der Pandemie vor rund einem Jahr haben sich 124.515 Menschen in Berlin mit Corona infiziert. Davon gelten 114.823 als genesen. Die Gesundheitsämter meldeten 2597 Todesfälle im Zusammenhang mit der Erkrankung Covid-19. Das waren 24 weitere von Donnerstag auf Freitag.
Update, 12. Februar, 15.23 Uhr: Gericht lehnt Eilantrag von Friseurin gegen Schließung ab
Die Betreiberin eines Friseursalons in Brandenburg ist mit dem Versuch gescheitert, die Schließung ihres Ladens wegen der Corona-Krise vorläufig auszusetzen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg teilte am Freitag mit, dass ihr Eilantrag am Donnerstag abgelehnt worden sei (OVG 11 S 14/21). Die Betreiberin des Salons begründete ihren Eilantrag nach Angaben des Gerichts mit potenziell existenzbedrohenden Einnahmeverlusten und der Verletzung ihrer verfassungsrechtlich geschützten Freiheit der Berufsausübung. Zudem verstoße das Land mit der Verordnung zur Schließung gegen den allgemeinen Gleichheitssatz, denn Verkaufsstellen von Optikern und Hörgeräteakustikern seien offen.
Das Gericht erklärte, das Land überschreite mit der Schließung gegenwärtig nicht den ihm zustehenden Einschätzungs- und Gestaltungsspielraum. Die Salonbetreiberin habe nicht durchgreifend infrage gestellt, dass die finanziellen Einbußen durch staatliche Mittel zumindest abgemildert würden. Bei Optik- und Hörgeräteakustik-Läden komme es auch - anders als bei Friseursalons - nicht typischerweise über eine längere Zeitspanne zum körpernahen Kontakt mit Kunden. Die Bedeutung dieser Läden sei außerdem höher zu bewerten wegen der Bedeutung von Brillen und Hörgeräten für den Alltag. Seit Mitte Dezember gilt ein harter Lockdown in Brandenburg. Brandenburg plant, dass Friseurläden ab 1. März wieder öffnen.
Update, 12. Februar, 15.13 Uhr: Berlins Bibliotheken wollen vom 22. Februar an wieder ausleihen
Für Buchliebhaber ist ein Ende der coronabedingten Auszeit für Bibliotheken in Sicht. Vom 22. Februar an wollen öffentliche Bibliotheken in Berlin den Ausleihbetrieb wieder aufnehmen. Nicht jeder Standort wird öffnen können, aber in allen Bezirken werden Bibliotheken geöffnet sein. Auch die Zentral- und Landesbibliothek werde wieder ausleihen, sagte Pressesprecherin Anna Jacobi am Freitag. Zuvor hatte der Senat wieder Leihverkehr vom kommenden Montag an zugelassen.
Jenseits der Ausleihe ist weiter kein Aufenthalt in den Bibliotheken möglich. Zudem werden den Angaben zufolge die Öffnungszeiten verändert und teils deutlich verkürzt.
Die Staatsbibliothek will vom 15. Februar an Bestellungen aus den Magazinen zum Ausleihen wieder teilweise möglich machen. Zudem sollen entsprechend der Entwicklung der Pandemiesituation und den jeweiligen Vorgaben sukzessive weitere Angebote möglich werden.
Update, 12. Februar, 13.58 Uhr: Berliner Gericht kippt Verbot nicht dringlicher Operationen
Zwei Berliner Kliniken dürfen nach Beschlüssen des Verwaltungsgerichts in der Hauptstadt jetzt wieder Menschen mit nicht medizinisch dringlichen Erkrankungen behandeln und operieren. Das Behandlungsverbot in der Krankenhaus-Covid-19-Verordnung werde sich in einem Hauptsacheverfahren mit hoher Wahrscheinlichkeit als rechtswidrig und nichtig erweisen, teilte das Gericht am Freitag mit. Der Verordnung fehle eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage. Damit wurde den Eilanträgen der Notfall-Krankenhäuser stattgegeben. Dagegen kann noch Beschwerde in der nächsten Instanz eingelegt werden.
Die Gesundheits-Senatsverwaltung hatte die Verordnung erlassen. Demnach sollen in den Notfallkrankenhäusern nur noch medizinisch dringliche und planbare Aufnahmen, Operationen und Eingriffe bei Patientinnen und Patienten erfolgen, um Kapazitäten für Covid-19-Patienten frei zu halten. Das Gericht folgte nun den Kliniken, die meinten, sie müssten das Verbot nicht beachten.
Zwar könnten durch ein Bundesgesetz auch Landesregierungen ermächtigt werden, Rechtsverordnungen zu erlassen, so das Gericht. Die vom Senat angeführte Ermächtigungsgrundlage decke das Behandlungsverbot aber nicht ab. Sie erlaube Schutzmaßnahmen und damit auch den Erlass entsprechender Verordnungen allein zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten wie Covid-19.
Update, 12. Februar, 13.06 Uhr: Brandenburg startet Impfung mit Präparat von Astrazeneca
Die Corona-Impfungen mit dem Präparat von Astrazeneca beginnen in Brandenburg am Mittwoch nächster Woche. Weil er nur für unter 65-Jährige empfohlen wird, können über 80-Jährige nach wie vor keine Impftermine bekommen. Der Grund seien die weiter geringen Mengen der Impfstoffe von Biontech und Moderna, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag in Potsdam mit.
Sobald davon genug Impfdosen verfügbar seien, werde es wieder Termine für über 80-Jährige geben. Dabei sollten die Bürger bevorzugt behandelt werden, deren Impftermine im Januar wegen unerwarteter Lieferverzögerungen verschoben werden mussten. Sie würden telefonisch kontaktiert. Rund 9000 Termine waren zunächst abgesagt worden.
Der Schutz mit dem Impfstoff von Astrazeneca starte am kommenden Mittwoch (17. Februar) in den bisher elf Impfzentren, kündigte das Ministerium an. Damit sollten Pflegekräfte in der ambulanten und stationären Altenpflege sowie Personal in medizinischen Einrichtungen geimpft werden, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Sie habe großes Verständnis für die Forderungen nach einer schnellen Impfung von anderen gefährdeten Berufsgruppen wie Polizei, Lehrern, Erziehern und Feuerwehrkräften. Aber: "Leider stehen in dieser Anfangsphase noch nicht die dafür erforderlichen Impfstoffmengen zur Verfügung."
Update, 12. Februar, 11.56 Uhr: Zahl der Neuinfektionen in Brandenburg geht nur langsam zurück
Die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche nimmt in Brandenburg nur allmählich ab. Am Freitag gab das Gesundheitsministerium den Inzidenzwert mit knapp 77 an.
Das ist mehr als doppelt so viel wie der Wert von 35, ab dem nach bisheriger Planung der nächste Schritt für die Öffnung von Einzelhandelsgeschäften, Museen und Galerien möglich sein soll. Am Donnerstag lag die Inzidenz bei rund 79, vor einer Woche allerdings noch bei etwas mehr als 97.
Drei Landkreise haben weiter eine sogenannte 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100: Die Prignitz ist der Hotspot des Landes mit fast 163, gefolgt von Oberspreewald-Lausitz mit knapp 134 und Elbe-Elster mit rund 105. Für ganz Brandenburg meldeten die Gesundheitsämter nach Angaben vom Freitag 374 neue Corona-Ansteckungen; am Donnerstag waren es deutlich mehr mit 538, vor einer Woche 423. Die meisten neuen Fälle kamen am Freitag im Kreis Oberhavel mit 38 hinzu. Derzeit werden 678 Corona-Patienten in Krankenhäusern behandelt, etwas weniger als am Donnerstag.
Update, 12. Februar, 8.39 Uhr: Regierungschef Müller: Keine Öffnungen von einem Tag auf den anderen
Die nächsten Schritte für eine weitere Öffnung der Berliner Schulen sind nach Worten des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) noch offen. Die Entwicklung in der Corona-Pandemie müsse beobachtet werden, "deshalb kann niemand eine Zusage machen", sagte Müller am Freitag im rbb-Inforadio zum Unterricht für ältere Schüler. Für ältere Jahrgänge würden aber Unterrichtsangebote vorbereitet.
Der Senat hatte am Donnerstagabend eine Verlängerung des bisher bis Sonntag (14. Februar) befristeten Lockdowns um drei Wochen beschlossen. Damit wurde eine entsprechende Bund-Länder-Vereinbarung umgesetzt.
Für die Jüngsten in den Klassenstufen 1 bis 3 sollen die Schulen in Berlin aber am 22. Februar öffnen. Für sie soll es Wechselunterricht in halber Klassengröße geben.
Der SPD-Politiker verwies darauf, dass Stufenpläne in beide Richtungen wirkten. "Wenn die Zahlen heruntergehen, muss man vieles ermöglichen wieder, wenn die Zahlen nach oben gehen, muss man genauso wieder einschränken ..." Man müsse sensibel in beide Richtungen reagieren können.
Auch wenn die Zahl der Neuinfektionen in einer Woche pro 100.000 Einwohner (Inzidenz) die 35 erreiche, werde es nur stufen- und schrittweise Lockerungen geben, betonte Müller. Hier hätten die Bundesländer nach dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz aber etwas Handlungsspielraum etwa für Kultureinrichtungen.
"Mit der 35 ist nicht von einem Tag auf den anderen alles wieder offen", so Müller. Es sei bei einer solchen Inzidenz aber «viel Luft gewonnen», um etwas schneller Normalität zu ermöglichen. Trotzdem sei es weiter eine Krisenzahl, die zeige, dass noch längst nicht alles gut sei.
Am Donnerstag lag der Berliner Inzidenzwert laut Gesundheitsverwaltung bei 62,9. Die Tendenz bei den Corona-Neuinfektionen ist seit einigen Wochen rückläufig.
Update, 12. Februar, 6 Uhr: Berliner Senat verlängert Lockdown
Der Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird in Berlin bis zum 7. März verlängert, Friseure dürfen bereits am 1. März öffnen.
Der Senat verständigte sich am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf die Umsetzung einer entsprechenden Bund-Länder-Vereinbarung vom Vortag.
Update, 11. Februar, 16.54 Uhr: Woidke kündigt Grundschulöffnung ab 22. Februar an
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat ein Ende des Lockdowns in den Grundschulen im Land angekündigt. "Wir wollen am 22. Februar die Grundschulen wieder öffnen - aber nur wenn die Zahlen es dann noch gestatten", sagte Woidke am Donnerstag in einer Sondersitzung des Landtags zur neuen Corona-Eindämmungsverordnung. "Die Kinder brauchen den sozialen Austausch mit anderen Kindern und die Eltern eine Entlastung, die in den vergangenen Wochen viel geleistet haben", sagte der Regierungschef zur Begründung. Das Kabinett wolle am Freitag über die Verordnung entscheiden.
Für weitere Lockerungen seien die Infektionszahlen aber noch zu hoch, mahnte Woidke. Anfang März sei für weitere Lockerungen etwa auch im Einzelhandel eine bundeseinheitliche Perspektive geplant. Am 3. März sei dazu ein weiteres Bund-Länder-Treffen geplant, kündigte er an.
Auch Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) bekräftigte, dass der harte Lockdown trotz sinkender Infektionszahlen zunächst fortgeführt werden müsse. Sorgen bereiteten insbesondere die Virusvarianten, die auch in Brandenburg immer häufiger entdeckt würden, betonte die Ministerin. "Die erste Mutante ist am 29. Januar in Cottbus nachgewiesen worden - inzwischen sind es schon 75."
Update, 11. Februar, 16.08 Uhr: Scheeres: Kita-Kinder brauchen keine Schnelltests
Bildungssenatorin Sandra Scheeres hat die Entscheidung verteidigt, für Berliner Kita-Kinder keine regelmäßigen Corona-Schnelltests anzubieten. Die SPD-Politikerin berief sich am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus auf den Austausch mit Experten. Die Empfehlung laute, sich auf die Schulen zu konzentrieren und auf das Personal in den Kindertageseinrichtungen, sagte Scheeres. Das Testen von Kita-Kindern werde nicht als sinnvoll angesehen.
"Wir müssen auch feststellen, was die Zahlen insgesamt angeht im Kita-Bereich, dass diese geringer sind im Vergleich zum Schulbereich", sagte die Senatorin. Aktuell gebe es nur eine sehr geringe Anzahl an Fällen in den Berliner Kindertageseinrichtungen.
Scheeres hatte am Dienstag angekündigt, dass die Schnelltests an Berlins Schulen und Kitas ausgeweitet werden sollen. Das gilt allerdings nur für Schüler, Lehrer, andere Beschäftigte an den Schulen sowie die Kita-Erzieher. Dabei sollen auch Selbsttests eingesetzt werden, für die bislang allerdings noch die Zulassung fehlt. Daneben gibt es Schnelltests, die von geschultem Personal vorgenommen werden müssen.
Update, 11. Februar, 15.55 Uhr: Mann wegen fehlenden Mund-Nase-Schutzes kontrolliert - und verhaftet
Ein 29-Jähriger ohne Mund-Nase-Schutz ist in einer S-Bahn am Flughafen-Bahnhof Schönefeld (Dahme-Spreewald) von der Polizei kontrolliert und dann verhaftet worden.
Wie die Bundespolizeiinspektion Flughafen Berlin Brandenburg am Donnerstag mitteilte, stellten die Beamten bei der Prüfung des Ausweises am Mittwoch fest, dass gegen den Mann ein Haftbefehl das Amtsgerichtes Mannheim vorlag. Für mehr Informationen >>> hier klicken.
Update, 11. Februar, 13.02 Uhr: Müller räumt Fehler in der Pandemiebekämpfung ein
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat Fehler der Länderchefs in der Pandemiebekämpfung eingeräumt. Es sei falsch gewesen, im Herbst nicht strengere Corona-Maßnahmen beschlossen zu haben. Die Ministerpräsidenten hätten gesagt, "Mensch, es muss nicht allzu hart weitergehen, wir können uns das leisten", sagte Müller am Donnerstag bei der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses.
"Es war ein Fehler in der Rückschau. Wir hätten im Oktober, November härter bleiben müssen auf unserem Weg. Dann wäre uns das im Dezember nicht passiert mit den hohen Inzidenzen", sagte Müller, der aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist.
"Und wir haben unsere Lehren gezogen", sagte Müller. «So weh es tut und so schwierig dieser Weg ist: Wir sind jetzt an dem Punkt, wo wir nicht die Nerven verlieren dürfen, damit wir auch noch gut durch den März kommen", so der Regierende Bürgermeister. Das Schlimmste aus seiner Sicht wäre, jetzt zwei Wochen oder drei Wochen zu früh den bisherigen Weg abzubrechen und dann in fünf oder sechs Wochen von vorne zu beginnen, sagte Müller.
"Wir sitzen zusammen mit den Vertretern der Wirtschaft, die sagen uns: 'Macht das auch bitte nicht. Es ist furchtbar, die Situation, in der wir uns befinden. Aber noch viel furchtbarer wäre, wenn ihr jetzt abbrecht.'" Müller warnte vor einer "endlosen Schleife von Zumachen, Aufmachen, Zumachen, Aufmachen". "Diesen österreichischen Weg, um es mal ganz klar zu sagen, finde ich verheerend."
Die Länderchefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben sich am Mittwoch nach mehrstündigen Beratungen verständigt, die aktuell geltenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie grundsätzlich bis zum 7. März zu verlängern. Sollte die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen bis dahin stabil unter 35 gesunken sein, sollen die Länder die Beschränkungen danach ihre Corona-Schutzverordnungen jeweils schrittweise lockern.
Update, 11. Februar, 10.52 Uhr: Land fördert regelmäßige Schnelltests in Kitas und bei Jugendhilfe
Das Brandenburger Bildungsministerium will für regelmäßige Corona-Schnelltests für Beschäftigte in Kitas und Einrichtungen der Jugendhilfe sorgen. Daher würden von Anfang Februar bis Ende April für jeden Beschäftigten bis zu zwei Antigen-Schnelltests pro Woche vom Land bezahlt, teilte das Ministerium am Donnerstag mit.
Dies hatten Beschäftigte und der Landeselternbeirat zum Schutz der Erzieherinen gefordert, weil Kitas in Brandenburg trotz des Lockdowns grundsätzlich geöffnet sind.
"Zum Wohl der Kinder und Jugendlichen ist es trotz pandemiebedingter Eindämmungsmaßnahmen erforderlich, die Angebote und Strukturen der Kinder- und Jugendhilfe zu sichern", sagte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD). "Mittels regelmäßigen Antigen-Schnelltestungen kann einer ungehinderten Infektionsausbreitung effektiv entgegengewirkt werden." Zugleich könnten damit Ängste und Unsicherheiten bei den Beschäftigten abgebaut werden, meinte die Ministerin.
Update, 11. Februar, 8.37 Uhr: Woidke: Noch keine Öffnungen für Oberschulen
Wann nach den Grundschulen in Brandenburg auch weiterführende Schulen wieder öffnen können, ist Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) zufolge noch offen.
"Wir sind in den Oberschulen natürlich in einer anderen Situation", sagte der SPD-Politiker am Donnerstagmorgen im RBB-Inforadio. "Distanzunterricht funktioniert bei den Kleinen nur sehr eingeschränkt, bei den Großen geht das schon besser."
Nach den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern in der Corona-Krise will Brandenburg die Grundschulen bereits am 22. Februar wieder öffnen. Für alle anderen Schulformen nannte Woidke noch keinen Termin. Bei den Öffnungen orientiere sich das Land am eigenen Vorgehen im vergangenen Jahr, als die Schulen schon einmal schrittweise wieder geöffnet wurden.
Bund und Länder hatten am Mittwochabend beschlossen, die derzeit geltenden Einschränkungen weitgehend bis zum 7. März zu verlängern. Voraussetzung für Lockerungen sei demnach, dass sich innerhalb von sieben Tagen nicht mehr als 35 Menschen pro 100.000 Einwohner neu infizieren. In Brandenburg liege diese sogenannte Inzidenz aktuell bei unter 80, sagte Woidke. "Wir arbeiten uns langsam an den Bundesdurchschnitt heran." Die Infektionszahlen stagnierten allerdings seit längerem.
Update, 10. Februar, 17.43 Uhr: 546 Corona-Neuinfektionen in Berlin - Sieben-Tage-Inzidenz bei 64,4
Die Berliner Bezirke haben innerhalb eines Tages 546 neue Corona-Fälle gemeldet. In der vergangenen Woche wurden pro 100.000 Einwohner 64,4 Fälle gezählt, wie aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Mittwoch hervorgeht. Das ist ein leichter Rückgang der Sieben-Tage-Inzidenz im Vergleich zum Vortag (64,9). Die Corona-Ampel steht bei diesem Indikator aber weiterhin auf Rot. Sie würde erst ab einem Wert von 30 auf Gelb springen, ab 20 auf Grün.
Auf dem Dashboard des Robert Koch-Instituts (RKI) schneidet Berlin am Mittwoch als das Bundesland mit der niedrigsten Sieben-Tage-Inzidenz ab. Die Angabe (56,2) unterscheidet sich allerdings von dem Wert, den die Landesbehörde ausweist.
Die stadtweit wenigsten Fälle innerhalb einer Woche weist laut Lagebericht der Bezirk Steglitz-Zehlendorf mit 39 pro 100 000 Einwohner auf, die meisten Spandau mit 86,1. Die Zahl der erfassten Todesfälle nach Corona-Infektionen ist um 50 gestiegen. Seit Pandemiebeginn starben insgesamt 2556 Berliner im Zusammenhang mit dem Virus. Als genesen gelten 113 476 der insgesamt 123 735 Infizierten.
Der Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten ist weiter leicht gesunken, auf nun 24,6 Prozent. Das entspricht einer gelben Corona-Ampel - aber nur knapp: Der Grenzwert für Rot beträgt bei diesem Aspekt 25 Prozent. Nach wie vor Grün zeigt die Corona-Ampel beim R-Wert: Er liegt bei 0,75. Das bedeutet, dass 100 Infizierte im Schnitt 75 weitere Menschen anstecken. Wenn der R-Wert deutlich 1 unterschreitet, wird die Pandemie gebremst.
Update, 10. Februar, 17.18 Uhr: Müller mahnt zu Vorsicht bei Schulöffnungen
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat vor einer zu weitgehenden Öffnungsstrategie für Schulen in der Corona-Pandemie gewarnt. Er finde es zwar "angemessen und richtig", jetzt einen Einstieg zu finden in den Präsenzunterricht an den Grundschulen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im ARD-"Mittagsmagazin". Hier sei aber große Vorsicht angebracht.
"Zwar lösen Schulen keine großen Infektionsketten aus, aber sie tragen eben zum Infektionsgeschehen auch mit bei", so der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Und nun gebe es die Virus-Mutante in Deutschland. "Insofern muss man auch sehr sensibel sein bei dem Schulbetrieb. Es geht nicht nur um die Kinder, es geht um die Lehrerinnen und Lehrer, um Eltern, die sich möglicherweise am Rande des Schulgeschehens bewegen. Also das muss man alles unter dem Thema Kontaktvermeidung mitdiskutieren."
Als "Riesen-Erleichterung" bezeichnete Müller die neuen Corona-Selbstschnelltests, die im Laufe des Februar zertifiziert und dann etwa in Berlin in großer Zahl auch an Schulen eingesetzt werden sollen. "Es gibt mehr Sicherheit für Lehrerinnen und Lehrer und für die Kinder, für die Eltern natürlich auch", so der Regierungschef. "Es ist deutlich schneller und einfacher umzusetzen, und wir gewinnen daraus natürlich immer mehr Sicherheit für Normalität und dann auch für die nächsten Jahrgangsstufen."
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten seit dem Nachmittag über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Vor der Videoschalte zeichnete sich eine Verlängerung des vorerst bis 14. Februar vereinbarten Lockdowns ab. Über eine schrittweise Öffnung von Kitas und Schulen sollen einem Beschlussentwurf zufolge Länder eigenständig entscheiden.
Update, 10. Februar, 15.15 Uhr: Fast 50 Fälle der britischen Coronavirus-Variante in Brandenburg
Die Zahl der Infektionen mit Coronavirus-Varianten in Brandenburg ist gestiegen. Bisher seien 49 Fälle der Mutante B.1.1.7 bestätigt worden, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtags. Zwei neue Fälle seien hinzugekommen. Diese Variante wurde zuerst in Großbritannien entdeckt, sie gilt als deutlich ansteckender als frühere Corona-Formen. Die meisten Fälle dieser Variante in Brandenburg zählt dem Ministerium zufolge der Landkreis Barnim mit elf, gefolgt vom Kreis Oberhavel mit neun.
Die Ministerin geht von einer hohen Dunkelziffer aus. "Wir müssen davon ausgehen, dass diese Virusmutanten in sehr viel höherem Anteil schon Verbreitung gefunden haben", sagte Nonnemacher. Wenn man eine höhere Anheftung an den Menschen unterstelle, werde die britische Variante in Deutschland bald die vorherrschende Variante sein. Weitere Mutanten kommen in Brandenburg weniger häufig vor. Die in Südafrika kursierende Variante (B.1.351) ist bisher sieben Mal in Brandenburg bestätigt, die Variante B.1.258 bisher zwei Mal.
Update, 10. Februar, 12.34 Uhr: Tägliches Corona-Testangebot für Ärzte und Pfleger an Kliniken
Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegepersonal an Berliner Krankenhäusern sollen sich täglich auf das Coronavirus testen lassen können.
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (54, SPD) habe Änderungen einer Verordnung erlassen, sodass Krankenhäuser verpflichtet seien, patientennah tätigem Personal täglich einen Schnelltests anzubieten. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit am Mittwoch mit. Die Änderung tritt demnach am kommenden Sonntag in Kraft.
Für Beschäftigte in Pflegeheimen gilt seit rund einer Woche, dass sie sich jeden Tag auf das Virus testen lassen müssen - in der Regel vor Dienstbeginn. In Seniorenheimen und Krankenhäusern bundesweit kommt es seit Pandemiebeginn immer wieder zu Ausbrüchen. Mit Schnelltests können vor allem Menschen in der ansteckenden Phase der Infektion recht zuverlässig erkannt werden.
Update, 10. Februar, 11.41 Uhr: Weniger neue Corona-Fälle und Klinikpatienten in Brandenburg
Die Zahl neuer Ansteckungen mit dem Coronavirus ist in Brandenburg rückläufig. Die Gesundheitsämter meldeten 356 Fälle, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch in Potsdam mitteilte. Vor einer Woche kamen noch 540 Infektionen neu hinzu.
Die Zahl der Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche lag am Mittwoch bei rund 80. Am Dienstag betrug der Wert etwa 87, vor einer Woche noch rund 112. Am Mittwoch kamen 48 neue Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung hinzu.
Inzwischen müssen auch weniger Corona-Patienten in Krankenhäusern behandelt werden: Das Gesundheitsministerium gab ihre Zahl mit 749 an, während es am Dienstag noch 774 und vor einer Woche 863 waren. Eine Corona-Schutzimpfung haben seit Ende Dezember 113.128 Brandenburgerinnen und Brandenburger erhalten, davon 33.462 auch schon die notwendige zweite Impfung. Das Ministerium prüft, ob Termine auch im Internet vergeben werden können und über 80-Jährige per Brief wegen des Impfens angeschrieben werden.
Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz, die bei der Beratung von Bund und Ländern über die Corona-Regeln eine wichtige Rolle spielt, geht auch in den am stärksten betroffenen Kreisen zurück. Der bisherige Hotspot, der Kreis Oberspreewald-Lausitz, erreichte am Mittwoch ein Niveau von 160 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche nach knapp 183 am Dienstag. Über einem Wert von 100 liegen außerdem der Kreis Prignitz mit rund 148 und der Kreis Spree-Neiße mit rund 121.
Update, 10. Februar, 10.14 Uhr: Hunderte Versammlungen von Gegnern der Corona-Politik
Die Brandenburger Polizei hat im vergangenen Jahr rund 520 Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie registriert. Etwa 200 Kundgebungen ereigneten sich zwischen September und Dezember, wie das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der Linksfraktion mitteilte.
Die Teilnehmerzahl schwankte zwischen fünf und 900, blieb aber in den meisten Fällen unter 50. Die ganz überwiegende Zahl der Versammlungen, die in allen Landesteilen Brandenburgs stattfanden, richtete sich gegen die Corona-Politik von Bundes- und Landesregierung.
Zu etlichen Veranstaltungen hatten nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes rechtsextremistische Organisationen, wie die NPD, der Dritte Weg, die Identitäre Bewegung sowie die AfD zur Teilnahme aufgerufen. Zu den Anmeldern der Veranstaltungen machte das Ministerium keine detaillierten Angaben. Es seien jedoch auch Landtagsabgeordnete darunter gewesen.
Kam es in den ersten Monaten des Vorjahres ab März noch zu verhältnismäßig wenigen Verstößen gegen die Pandemie-Schutzbestimmungen und zu Straftaten, so nahm ihre Zahl im Laufe des Jahres zu. In den letzten vier Monaten registrierte die Polizei zahlreiche Verstöße gegen Versammlungsauflagen, da Teilnehmer den Mindestabstand unterschritten hatten, oder keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. In mindestens drei Fällen fehlte ein Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht.
In 32 Fällen stellte die Polizei im letzten Jahresquartal Strafanzeige, vorwiegend wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Sieben Anzeigen wurden wegen Beleidigung und versuchter Nötigung gestellt und zwei wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zwei Strafanzeigen ahndeten Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz.
Update, 9. Februar, 17.43 Uhr: Berliner Corona-Ampel zeigt nur noch einmal Rot
Die Berliner Corona-Warnampel zeigt nur noch einmal Rot. Der Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten ist mittlerweile auf 24,8 Prozent gesunken, wie aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Dienstag hervorgeht. Das ist knapp unter dem Grenzwert für ein rotes Signal. Am Tag zuvor lag der Wert bei 25,1 Prozent und damit noch leicht darüber. Anfang des Jahres wurde noch mehr als ein Drittel der Intensivbetten für Covid-19-Patienten gebraucht.
Ein Sprecher der Charité teilte mit, auch auf den dortigen Covid-Stationen sei die Zahl der Patientinnen und Patienten zuletzt gesunken. "Das bedeutet eine leichte Entlastung auch für unser medizinisches Personal. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass wir zum Jahreswechsel einen Höchststand knapp an der Kapazitätsgrenze erlebt haben." Aktuell seien rund 170 Erkrankte zu versorgen, zum Teil aufwendig auf den Intensivstationen.
"Wir arbeiten weiter in einem stark reduzierten Klinikbetrieb", berichtete der Charité-Sprecher. "Das bedeutet, dass zwar zwingend notwendige Eingriffe und Behandlungen durchgeführt werden, die Infektionszahlen und die Unklarheiten bei der Verbreitung von Virusmutationen uns aber nicht erlauben, bereits in einen regulären Normalbetrieb zurückzukehren."
Eindeutig Rot zeigt die Ampel weiterhin bei der Zahl der Infektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche. Mit 64,9 ist sie allerdings im Vergleich zum Vortag (71,1) ebenfalls zurückgegangen. Die Corona-Ampel würde an dieser Stelle erst ab einem Wert von 30 auf Gelb springen, ab 20 auf Grün. Innerhalb einer Woche ging die Inzidenz laut dem Lagebericht um 24 Prozent zurück.
Die Zahl der gemeldeten neuen Corona-Infektionen innerhalb eines Tages liegt bei 302, etwas mehr als am Tag davor (284). Insgesamt verzeichnet der Lagebericht seit Beginn der Pandemie 123 189 Fälle in Berlin. Davon gelten 112 810 als inzwischen genesen. Im Zusammenhang mit dem Coronavirus sind berlinweit 2506 Menschen gestorben, 21 mehr als am Vortag.
Nach wie vor Grün zeigt die Corona-Ampel beim R-Wert. Er liegt aktuell bei 82,2 und damit ebenfalls unter dem vom Vortag (0,93). Der R-Wert gibt an, wie viel andere Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt. Nur wenn er deutlich unter 1 liegt, kann die Pandemie eingeschränkt werden.
Update, 9. Februar, 16.55 Uhr: Ministerium: Drei Dutzend Impfdosen mussten vernichtet werden
Im Impfzentrum in Oranienburg haben nach Angaben des Gesundheitsministeriums im Januar 36 Impfdosen vernichtet werden müssen. Der Grund sei eine kurzfristige unvorhersehbare Absage eines mobilen Impfteams gewesen, teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag in Potsdam mit.
An dem 22. Januar - einen Tag nach der Eröffnung des sechsten Impfzentrums im Land - hätten vor Ort keine weiteren Menschen gefunden werden können, die zu einer Corona-Schutzimpfung berechtigt gewesen seien. Die Impfdosen wären über das Wochenende verfallen, erklärte das Ministerium. Andere Vorfälle seien nicht bekannt.
Die "Märkische Oderzeitung" hatte in der vergangenen Woche berichtet, dass unter anderem im Impfzentrum in Oranienburg in den zurückliegenden Wochen offenbar größere Mengen von nicht verbrauchtem Impfstoff im Müll landeten. Interne Prüfungen des Gesundheitsministeriums, des Deutschen Roten Kreuzes und der Kassenärztlichen Vereinigung ergaben laut Ministerium, dass keine Impfstoffdosen in größeren Mengen vernichtet worden seien.
Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft sagte, angesichts des Mangels solle jede Impfdose genutzt werden. Dazu gebe es Handlungsanweisungen für Mitarbeiter in Impfzentren.
Update, 9. Februar, 16.40 Uhr: Steinbach: Anträge für Überbrückungshilfe III ab Mittwoch
Von der Corona-Krise betroffene Unternehmen, Freiberufler und Soloselbstständige können ab Mittwoch die sogenannte Überbrückungshilfe III beantragen. Damit kämen diese finanziellen Hilfen schneller als vom Bund angekündigt, sagte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung. Die ersten Abschlagszahlungen könnten dann von Freitag an ausgezahlt werden. "Das hilft den vielen vor allem kleineren Unternehmen und Soloselbstständigen im Land."
Mit der Überbrückungshilfe III sollen Betroffenen unterstützt werden, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge des Lockdowns einstellen mussten oder zumindest einen Umsatzeinbruch von 30 Prozent hatten. Der Förderzeitraum erstreckt sich von November 2020 bis Juni 2021. Damit könnten auch Unternehmen, die bei der November- und Dezemberhilfe leer ausgegangen seien, einen Antrag stellen, erklärte die Staatskanzlei.
Im Rahmen der Überbrückungshilfe I seien für den Zeitraum von Juni bis August 2020 insgesamt 22 Millionen Euro an knapp 2000 Antragsteller ausgezahlt worden, bilanzierte Steinbach. Für den Zeitraum September bis Dezember seien es mit der Überbrückungshilfe II insgesamt 20,4 Millionen Euro für etwa ebenso viele Anträge gewesen. Hinzu kamen 70,5 Millionen Euro bei der November- und weitere 46,7 Millionen Euro bei der Dezemberhilfe. Nur die Überbrückungshilfe I ist abgeschlossen, bei den übrigen Programmen laufen die Antragsfristen und die Auszahlungen noch.
Update, 9. Februar, 14.18 Uhr: Mehr Busse und Trams zur Entzerrung wegen Corona
In Berlin werden ab kommendem Montag (15.2.) mehr Busse und Straßenbahnen eingesetzt, um auf stark genutzten Linien eine Entzerrung und damit mehr Corona-Abstand für die Fahrgäste zu ermöglichen. Das beschloss der Senat am Dienstag nach Angaben von Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne). Demnach stellt die BVG im gesamten Stadtgebiet bis zu 100 Busse für etwa 50 Linien bereit, darunter 70 Gelenkbusse und 30 Eindecker. Hinzu kommen acht Straßenbahnzüge, die auf den stark frequentierten Linien M5 und M8/18 für zusätzliche Kapazitäten sorgen sollen.
Das Konzept, für das der Senat fünf Millionen Euro bereitstellt, gilt Günther zufolge zunächst bis zu den Osterferien und soll Anfang März überprüft werden. Es zielt neben dem Berufsverkehr vor allem auf den Schülerverkehr ab, der zunehmen wird, sollten die im Lockdown weitgehend geschlossenen Schulen wieder öffnen. Wann das der Fall sein wird, steht noch nicht fest.
Update, 9. Februar, 14.11 Uhr: Beschlossene Sache: Erleichterungen für Berlins Abschlussklassen
Berlins Zehntklässler müssen in diesem Jahr keine Arbeiten für den Mittleren Schulabschluss (MSA) schreiben. Das gilt unter anderem auch für die erweiterte Berufsbildungsreife (eBBR) oder den Berufsorientierenden Abschluss (BOA).
Das Schulgesetz wird entsprechend geändert, wie der Senat am Dienstag auf Vorlage von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie beschloss.
Entschieden ist auch ein zusätzliches Wiederholungs- und Rücktrittsrecht beim Abitur - beides ohne Anrechnung auf die Höchstverweildauer. Das sonst übliche Probejahr in der Jahrgangsstufe sieben am Gymnasium wird ausgesetzt. Für Schülerinnen und Schüler, deren Leistungen unter normalen Bedingungen nicht für eine Versetzung gereicht hätten, wird die Probezeit um ein Jahr verlängert. Die Entscheidung fällt dann am Ende der achten Klasse.
Die Bildungsverwaltung hatte diese Änderungen bereits angekündigt. Nach ihren Angaben soll damit sichergestellt werden, dass Berliner Schülerinnen und Schülern keine Nachteile durch die Einschränkung des Unterrichts an den Schulen entstehen. "Mir ist wichtig, dass kein Schüler, keine Schülerin mit pandemiebedingten Lernrückständen allein gelassen wird", betonte Scheeres.
Update, 9. Februar, 13.38 Uhr: Flächendeckende Corona-Schnelltests für Schulen und Kitas in Berlin
An Berlins Schulen und Kitas sollen in Zukunft flächendeckend neuartige Corona-Schnelltests zum Einsatz kommen.
Schüler, Lehrer und andere Beschäftigte an den Schulen sowie die Kita-Erzieher sollen auf diese Weise zweimal wöchentlich auf das Coronavirus getestet werden, wie Bildungssenatorin Sandra Scheeres (50, SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung mitteilte. Die Tests, die jedermann selbst durchführen kann, sind demnach freiwillig.
Bei einem positiven Ergebnis ist eine sogenannte PCR-Nachtestung mit Laborauswertung erforderlich. Dazu will der Senat Kapazitäten bereitstellen, wie es hieß. Die Selbsttests sollen Scheeres zufolge die Berliner Teststrategie
Update, 9. Februar, 13.14 Uhr: Müller: Lockerungsperspektive aufzeigen, aber mit Vorsicht
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) dringt vor dem Bund-Länder-Treffen am Mittwoch auf eine Perspektive für mögliche Lockerungen des Corona-Lockdowns, mahnt aber zu großer Vorsicht.
Man müsse "einerseits sensibel weitermachen mit dem eingeschlagenen Weg, um noch mehr zu erreichen, andererseits aber auch schon deutlich machen, wenn es losgeht mit den Öffnungen, wo geht es dann los und in welchen Schritten?", sagte der derzeitige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Dienstag im Deutschlandfunk.
Es sei richtig, unterschiedliche Szenarien vorzubereiten, zu schnelle Öffnungen würden die Inzidenzzahlen aber wieder rasch in die Höhe schnellen lassen, mahnte Müller. Besonders angesichts der bislang schwierig einzuschätzenden Virusmutationen sei bei den ersten Öffnungsschritten Vorsicht geboten.
Am Mittwoch wollen Bund und Länder über das Vorgehen nach dem 14. Februar beraten - bis dahin ist der Lockdown bisher befristet. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (56, CSU) sagte am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin: "Wir müssen Lösungen finden, die die Menschen verstehen, die klar sind, aber auch deutlich machen, dass wir jetzt nicht das verspielen dürfen, was wir erreicht haben."
Die Werte der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und Woche sei mit weit über 50 immer noch sehr hoch - "deswegen sollten wir beim Grundsatz der Vorsicht und Umsicht bleiben". Mit Augenmaß müssten nun Fakten bewertet und tragfähige Entscheidungen getroffen werden, sagte Holetschek.
Update, 9. Februar, 12.03 Uhr: Corona-Beschränkungen: Linke fordert langfristige Perspektive
Vor dem Bund-Länder-Treffen über die Corona-Beschränkungen an diesem Mittwoch fordert die Linksfraktion im Brandenburger Landtag langfristige Perspektiven für die Bürger.
"Das Erste, was wir brauchen, ist die Öffnung von Schulen", betonte Fraktionschef Sebastian Walter (30) am Dienstag. Dabei dürften aber wie auch bei weiteren Lockerungsschritten nicht nur die Infektionszahlen bewertet werden. Vielmehr müssten auch die Zahl der Impfungen und die Belegung der Intensivbetten einbezogen werden.
Walter warf der rot-schwarz-grüne Landesregierung vor, keine klare Linie zu haben. So hätten sich die Fraktionschefs von CDU und SPD, Jan Redmann (41) und Erik Stohn (37), für erste Lockerungen ausgesprochen, während Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) Lockerungen vor Anfang März ausschließe. "Wir brauchen eine langfristige Perspektive, keine kurzfristigen Vorschläge", so Walter. "Dazu gehört auch: Was passiert eigentlich, wenn die Infektionszahlen wieder hoch gehen?"
Die Linke fordert zudem die Einberufung eines Pandemie-Beirats. Darin sollen neben Wissenschaftlern Gewerkschaften, Handelskammern und andere gesellschaftliche Akteure vertreten sein.
Update, 9. Februar, 11.32 Uhr: Leichte Entspannung bei Corona-Lage in Brandenburg
Die Corona-Lage in Brandenburg hat sich im Vergleich zur vergangenen Woche leicht entspannt. Der Wert neuer Corona-Ansteckungen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen lag am Dienstag landesweit bei etwa 87, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam berichtete. Vor einer Woche betrug er noch 123.
Im Vergleich zum Vortag mit etwa 88 ging die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz aber nur geringfügig zurück. Die meisten zusätzlichen Infektionen kamen in Potsdam mit 71 hinzu. Während am Montag die Daten neuer Fälle aus acht Landkreisen oder kreisfreien Städten fehlten, stand am Dienstag nur die Zahl aus dem Kreis Spree-Neiße aus.
Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in einigen Landkreisen weiter relativ hoch. Schwerpunkt ist nach wie vor der Kreis Oberspreewald-Lausitz mit knapp 183, gefolgt von der Prignitz mit etwa 156. Derzeit sind 774 Corona-Patienten im Krankenhaus, davon 147 auf Intensivstationen. Seit Ende Dezember wurden mehr als 109 000 Menschen in Brandenburg geimpft, davon mehr als 30 000 sogar schon zwei Mal.
Update, 9. Februar, 9.25 Uhr: Giffey sieht bei Schülern "depressive Verstimmungen und Vereinsamung"
Die baldige Öffnung von Schulen und Kitas ist aus Sicht von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (42) dringend notwendig, weil die jetzige Belastung im Corona-Lockdown in manchen Familien in Richtung Kindeswohlgefährdung gehe.
"Wir haben noch etwa zehn Wochen, die wir überbrücken müssen. Da kann man nicht die Antwort geben: Es bleibt alles zu", sagte die Berliner SPD-Landesvorsitzende am Dienstag im NDR. Bis Lehrerinnen und Lehrer geimpft sind, sollte intensiv getestet werden. Giffey schlug eine Taktung von zwei Tests pro Woche vor.
Mit Blick auf die Bund-Länder-Beratungen an diesem Mittwoch sagte sie, es könne noch nicht gesagt werden, ob schon kommende Woche Lockerungen kommen. Es müsse aber über zeitnahe Perspektiven gesprochen werden. "Ich werde mich dafür einsetzen", fügte sie an. Der Druck sei enorm. "Wir sehen gerade in sozialen Brennpunkten Verluste an Bildung, depressive Verstimmungen und Vereinsamung. Dem müssen wir entgegentreten."
Update, 9. Februar, 9.08 Uhr: In fünf Stufen: LSB erarbeitet Öffnungsszenario für Vereine
Der Landessportbund Berlin (LSB) will mit einem modularen Eröffnungsszenario die Sportstätten wieder zugänglich machen. In fünf Stufen soll der Sport dabei die Tore für die Vereinsmitglieder wieder öffnen, wie der LSB auf seiner Internetseite schreibt.
"Vor allem Kinder und Jugendliche brauchen jetzt schnell wieder mehr Bewegung. Dafür eignen sich am besten die qualifizierten Vereinsangebote. Alles andere ist auf Dauer keine Lösung", sagte LSB-Präsident Thomas Härtel.
Die Öffnung sei dabei abhängig von Kriterien wie draußen und drinnen, Individualsport, Mannschaftssport oder Kontaktsport sowie Training oder Wettkampf. Entscheidend für den LSB ist dabei, dass die Hallen und Plätze überhaupt wieder geöffnet werden, auch wenn der Sport nicht in voller Gänze aufgrund der Hygienebestimmungen ausgeübt werden könne.
"Mit den Bewegungsangeboten der Vereine können die Auswirkungen des Lockdowns auf jeden Fall abgemildert werden, Menschen kommen unter bestimmten Regeln wieder zusammen und bewegen sich gemeinsam", sagte Härtel.
Update, 8. Februar, 20.17 Uhr: Berlins Bürgermeister fordert Perspektive für Lockerungsschritte
Nach den Worten von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller brauchen die Menschen eine Aussicht auf mögliche Lockerungen. "Wir sind in einer kritischen Phase. Zum einen geben die zurückgehenden Infektionszahlen Grund zur Hoffnung, aber die diffusen Informationen und Erkenntnisse zu den Mutanten bereiten uns große Sorgen2, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Montag der Deutschen Presse-Agentur.
"Wir wollen und müssen den Menschen aber eine Perspektive für mögliche Lockerungsschritte geben, wenn dies die Infektionszahlen hergeben", so der SPD-Politiker.
"Ich erwarte daher von der Bund-Länder-Schalte am Mittwoch, dass wir uns trotz der Unsicherheiten mindestens auf einen gemeinsamen Rahmenplan einigen können, möglichst gekoppelt an Inzidenzen und der Auslastung unserer Intensivmedizin", sagte Müller. "Als MPK-Vorsitzland haben wir in Berlin die Ideen und Vorschläge der letzten Tage und Wochen gesammelt und durch unsere eigenen Erfahrungen und Erkenntnisse ergänzt."
Der Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist bis zum 14. Februar befristet. Am Mittwoch wollen die Länderchefs bei einer Schalte mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten, wie es mit den Corona-Maßnahmen danach weitergeht.
Update, 8. Februar, 18.12 Uhr: Woidke für Lockerungsplan - Lockdown bis Ende Februar
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält bei sinkender Corona-Gefahr eine Lockerung in Stufen für sinnvoll - allerdings nicht im Februar. "Was zuletzt eingeschränkt wurde, soll wieder zuerst aufmachen. Deshalb haben für mich die Grundschulen Vorrang», sagte Woidke am Montag auf Anfrage. «Die nächsten Schritte könnten einzelne körpernahe Dienstleistungen wie das Friseurhandwerk sein."
Zu alledem gehörten klare Hygienekonzepte, betonte der Regierungschef. Trotz sinkender Infektionszahlen sei Vorsicht geboten. "Aufgrund der aktuellen Zahlen halte ich es für erforderlich, dass die bestehenden Einschränkungen im Grundsatz über den 14. Februar bis Ende Februar verlängert werden."
Die Regierungschefs von Bund und Ländern beraten am Mittwoch über den weiteren Umgang mit den Corona-Regeln. Mehrere Länder hatten einen Stufenplan für Lockerungen je nach Entwicklung der Ansteckungen mit dem Coronavirus vorgelegt. Die "Märkische Allgemeine" berichtete ebenfalls über Woidkes Vorstellungen.
Update, 8. Februar, 17.14 Uhr: 284 Corona-Neuinfektionen in Berlin - Inzidenz bei 71,1
Die Berliner Bezirke haben innerhalb eines Tages 284 neue Corona-Infektionen gemeldet. Das geht aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Montag hervor. Das ist weniger als am Montag der Vorwoche (455), aber etwas mehr als am Samstag und Sonntag mit 222 und 156 Fällen.
Seit Beginn der Pandemie wurden laut Lagebericht 122.887 Fälle registriert, davon gelten 112.038 Menschen als genesen. 2485 Menschen sind bislang im Zusammenhang mit dem Virus gestorben, 15 mehr als am Vortag.
Die Zahl der Infektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche lag am Montag bei 71,1 und damit ungefähr auf dem Niveau des Wochenendes. Die Corona-Ampel ist hier aber weiter auf Rot. Ab einem Wert von 30 würde sie auf Gelb springen, ab 20 auf Grün. Innerhalb einer Woche ging die Inzidenz um 16 Prozent zurück.
Die Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten sinkt weiter leicht, auf nun 25,1 Prozent. Das ist noch knapp über dem Grenzwert für Rot auf der Corona-Ampel. Anfang Januar hatte die Auslastung noch mehr als ein Drittel betragen.
Grün zeigt die Corona-Ampel beim R-Wert an: Dieser liegt bei 0,93. Damit steckt ein Infizierter etwas weniger als einen anderen Menschen an. Um die Pandemie zu bremsen, braucht man langfristig Werte deutlich unter 1.
Update, 8. Februar, 16.34 Uhr: Städte und Gemeinden wollen Stufenplan für Corona-Regeln
Die Brandenburger Städte und Gemeinden dringen auf einen Stufenplan für den weiteren Umgang mit den Corona-Regeln - ähnlich wie in anderen Bundesländern.
"Die Bevölkerung erwartet jetzt auch so eine gewisse Orientierung", sagte der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Jens Graf, am Montag. Er nannte den Plan von Schleswig-Holstein als Beispiel, der bei einer Konferenz in der vergangenen Woche von den Städten und Gemeinden, aber auch von den Landkreisen, grundsätzlich begrüßt worden sei. Graf betonte aber: "Wir würden das jetzt nicht als Lockerungsplan bezeichnen." Je nach Entwicklung der Infektionszahlen könne es auch Verschärfungen geben.
Nach dem Plan von Schleswig-Holstein ist eingeschränkter Regelbetrieb an Kitas und wechselnder Unterricht in Schulen und zu Hause möglich, wenn die Zahl neuer Ansteckungen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche sieben Tage lang stabil unter 100 liegt. Dann können auch Friseure wieder öffnen. Weitere Lockerungsschritte sieht der Plan aus Kiel vor, wenn die sogenannte Inzidenz stabil unter 50 liegt. Auch Niedersachsen und Thüringen haben eigene Pläne vorgelegt.
Update, 8. Februar, 14.55 Uhr: Bewohner Berliner Pflegeheime sind noch nicht alle geimpft
Die Corona-Impfungen in den Berliner Alten- und Pflegeheimen sind noch nicht abgeschlossen. Bisher haben rund 26.000 Heimbewohner eine erste Impfung bekommen, rund 20.000 auch schon ihre zweite, wie die Senatsverwaltung für Gesundheit am Montag auf Anfrage mitteilte.
Damit seien 90 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner einmal und rund 70 Prozent zweimal geimpft worden.
Die Impfungen hatten am 27. Dezember begonnen. Die Pflegeheime werden von mobilen Impfteams angefahren. Nach Angaben der Senatsverwaltung sollen diese auch weiterhin eingesetzt werden, wenn ihre Arbeit in den Heimen beendet ist, etwa zur Impfung von Personen in häuslicher Pflege, Demenz-WGs oder ähnlichen Pflegeeinrichtungen.
Update, 8. Februar, 10.55 Uhr: Berlin impft trotz Schnee und Eis
Die Corona-Impfungen in Berlin sollen trotz des Winterwetters wie geplant weitergehen. Bisher seien durch Minustemperaturen und Schneefälle keine Auswirkungen auf die Arbeit in den bestehenden drei Impfzentren bekannt, sagte deren Sprecherin Regina Kneiding am Montag.
Derzeit würden täglich etwa 3000 Menschen geimpft. Am Mittwoch kommt auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel ein viertes Impfzentrum dazu. Ein Test am Samstag sei gut gelaufen, sagte Kneiding.
Geplant ist, in Tegel den Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca einzusetzen. Davon kamen am Samstag 14.400 Dosen in Berlin an. Dieser Impfstoff wird nur an Menschen unter 65 Jahren gespritzt. Bisher sind Impfzentren in der Arena-Halle in Treptow, im Erika-Heß-Eisstadion in Wedding und auf dem Messegelände unter dem Funkturm geöffnet.
Update, 8. Februar, 8.30 Uhr: Brandenburg will Impftermine für Pflegepersonal anbieten
Brandenburg hat am Sonntag 9600 Dosen des neu zugelassenen Impfstoffs des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca erhalten. Dieser Impfstoff ist für unter 65-jährige Menschen vorgesehen, wie Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft, der auch Leiter des Krisenstabs ist, am Montag im RBB-Inforadio sagte.
Voraussichtlich in dieser Woche sollen Termine für Pflegepersonal in Krankenhäusern oder ambulanten Diensten angeboten werden.
Insgesamt sollen ab dieser Woche bis Anfang März knapp 170.000 Impfdosen von Biontech/Pfizer und Astrazeneca nach Brandenburg geliefert werden, sagte Ranft. In Zukunft sollen Anmeldungen nicht wie bisher über eine Telefon-Hotline möglich sein.
Man wolle zielgerichtet die Menschen im Alter von über 80 Jahren anschreiben, so wie Berlin das bereits mache. Die Verwaltung sei vom Andrang und der "Impfbereitschaft der Menschen überrascht worden". Kitas und Schulen sollen Schnelltests für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bekommen.
Update, 7. Februar, 18 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen sinkt weiter - Inzidenz bei 70,5
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen geht in Berlin weiter zurück. Am Sonntag meldete die Gesundheitsverwaltung 156 neue Infektionen nach 222 Fällen am Vortag. Seit Beginn der Pandemie wurden 122 603 Fälle registriert, davon gelten 111 168 Menschen als genesen. 2470 Menschen sind bislang im Zusammenhang mit dem Virus gestorben, vier mehr als am Vortag. An Wochenenden muss davon ausgegangen werden, dass die Zahlen nicht immer vollständig sind, weil Fälle nicht gemeldet werden.
Die Zahl der Infektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche lag am Sonntag bei 70,5 nach 70,1 am Samstag. Innerhalb einer Woche ging die Inzidenz um 17 Prozent zurück. Die Corona-Ampel ist hier aber weiter auf Rot. Ab einem Wert von 30 würde sie auf Gelb springen, ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 20 auf Grün.
25,6 Prozent der Berliner Intensivbetten sind laut Lagebericht derzeit mit Covid-19-Patienten belegt. Damit zeigt die Corona-Ampel auch hier weiter Rot. Anfang Januar lag der Wert noch bei 34 Prozent.
Update, 7. Februar, 15.36 Uhr: Wenige Infektionsfälle - Sieben-Tage-Inzidenz gesunken
Eisige Kälte hat nach kurzer Zeit die Flucht von Teilnehmern einer Party trotz Corona-Verordnung vor der Polizei in Potsdam beendet. Die Beamten waren in der Nacht zu Sonntag wegen lauter Musik aus einer Wohnung gerufen worden, teilte die Polizeidirektion West mit.
Mehrere Menschen im Alter von 16 bis 20 Jahren wurden laut Polizei angetroffen, die nachweislich nicht einem Haushalt angehörten. Einige der Party-Gäste seien aus dem Fenster über die Feuerleiter aufs Dach geflüchtet.
Update, 7. Februar, 12.45 Uhr: Wenige Infektionsfälle - Sieben-Tage-Inzidenz gesunken
In Brandenburg sind die Werte der Sieben-Tage-Inzidenz der Ansteckungen mit dem Coronavirus und die Zahl der Neuinfektionen am Sonntag weiter gesunken. 276 neue Fälle kamen binnen 24 Stunden hinzu, teilte das Gesundheitsministerium mit (Stand: 0 Uhr). Vor einer Woche wurden 437 neue Ansteckungen gemeldet. Die Zahl der aktuell Erkrankten liegt derzeit im Land bei 7445 - 73 mehr als vor 24 Stunden gemeldet.
Am Wochenende kann es aufgrund des Meldeverzuges zwischen dem Bekanntwerden von Fällen vor Ort und der Übermittlung der Daten zu Abweichungen mit den aktuell veröffentlichen Zahlen kommen.
Weiter gesunken ist der Landesdurchschnitt der Sieben-Tage-Inzidenz - der neuen Ansteckungen innerhalb von einer Woche bei 100.000 Einwohnern. Er lag nach den Angaben bei 89,4, am Vortag wurden 92,3 gemeldet. Vor einer Woche lag er bei rund 140. Spitzenreiter sind die Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit 182,9, Oberhavel mit 135,3 und Prignitz mit 130,1. Aus der Landeshauptstadt Potsdam wurde ein Wert von 47,9 gemeldet. Ziel von Bund und Ländern ist es, die Inzidenz unter 50 zu bringen.
60 847 Menschen gelten als genesen von der Krankheit. 7445 (+73) Personen sind erkrankt. 7 Menschen starben im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion, am Samstag wurden 83 Todesfälle registriert. Mit Stand Sonntag sind 2625 Tote zu beklagen.
Insgesamt 106.297 Menschen sind seit dem 27. Dezember geimpft worden. Am vergangenen Sonntag waren insgesamt 86.804 Corona-Schutzimpfungen erfasst worden.
Update, 6. Februar, 17.39 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen sinkt erneut - 13 weitere Tote
In Berlin sinkt die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter. Innerhalb eines Tages wurden 222 neue Fälle registriert, wie die Gesundheitsverwaltung am Samstag in ihrem aktuellen Lagebericht mitteilte. Am Vortag waren es noch 352 neue Fälle. Seit Beginn der Pandemie wurden in der Berliner Statistik 122 447 Fälle registriert, davon gelten 110 882 Menschen als genesen.
2466 Menschen sind bislang im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Die meisten Toten (1064) gab es in der Altersgruppe zwischen 80 und 89 Jahren. Am Samstag wurden gegenüber dem Vortag 13 neue Todesfälle mitgeteilt.
An Wochenenden muss aber davon ausgegangen werden, dass die Zahlen nicht immer vollständig sind, weil Fälle nicht gemeldet werden. So weist die Statistik vom Samstag in drei Bezirken gar keine neuen Infektionen aus.
Die Zahl der Infektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche ging nach den Angaben vom Samstag weiter zurück - von 74,4 am Freitag auf nun 70,1. Die Corona-Ampel steht hier weiter auf Rot. Ab einem Wert von 30 würde sie auf Gelb springen, ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 20 auf Grün.
25,7 Prozent der Berliner Intensivbetten sind laut Lagebericht derzeit mit Covid-19-Patienten belegt. Damit zeigt die Corona-Ampel auch hier weiter Rot. Anfang Januar lag der Wert noch bei 34 Prozent.
Update, 6. Februar, 16.10 Uhr: Neuer Impfstoff in Berlin angekommen - 14.400 Dosen von Astrazeneca
In Berlin ist neuer Impfstoff gegen das Corona-Virus angekommen. 14.400 Dosen des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca seien am Samstag geliefert und eingelagert worden, sagte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung auf Anfrage. Der Stoff solle ab Mitte nächster Woche voraussichtlich im Impfzentrum Tegel gespritzt werden. Die ersten Lieferungen des neuen Impfstoffs sollten am Samstag bundesweit verteilt werden.
Berlin erwartet in den kommenden vier Wochen bis Anfang März rund 267.000 Dosen Corona-Impfstoff. Bisher wurden seit Ende Dezember 187 350 Dosen geliefert, wie aus einer Übersicht des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Wie es bei den Impfungen konkret weitergeht und welche Gruppen nach den Über-80-Jährigen sowie medizinischem Personal als nächste drankommen, war noch nicht bekannt.
Insgesamt 345 600 Impfdosen des britisch-schwedischen Herstellers sollten am Samstag laut Bundesgesundheitsministerium an die Länder ausgeliefert werden. Insgesamt will Astrazeneca nach eigenen Angaben bis Anfang März rund 3,2 Millionen Impfdosen liefern.
Nach den Präparaten von Biontech/Pfizer und Moderna ist der Impfstoff der dritte, der in Deutschland verfügbar ist. Die Ständige Impfkommission hat das Vakzin nur für unter 65-Jährige empfohlen.
Update, 5. Februar, 18 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen geht weiter zurück - 35 weitere Tote
In Berlin geht die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter zurück. Innerhalb eines Tages wurden 352 neue Fälle registriert, wie die Gesundheitsverwaltung am Freitag in ihrem aktuellen Lagebericht mitteilte. Am Tag zuvor wurden noch 484 Neuinfektionen erfasst. Seit Beginn der Pandemie wurden in der Berliner Statistik 122 225 Fälle registriert, davon gelten 110 517 Menschen als genesen.
2453 Menschen sind bislang im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Die meisten Toten (1064) gab es in der Altersgruppe zwischen 80 und 89 Jahren. Am Freitag wurden gegenüber dem Vortag 35 neue Todesfälle mitgeteilt.
Die Zahl der Infektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche lag nun bei 74,4 - nach 76,5 am Donnerstag und 80,6 am Mittwoch. Die Corona-Ampel steht hier weiter auf Rot. Ab einem Wert von 30 würde sie auf Gelb springen, ab einer 7-Tages-Inzidenz von 20 auf Grün. Die höchste Inzidenz verzeichnete mit einem Wert von 95,4 der Bezirk Mitte. Auf den niedrigsten Wert kam Steglitz-Zehlendorf (52,6).
27,6 Prozent der Berliner Intensivbetten sind laut Lagebericht derzeit mit Covid-19-Patienten (352 Erkrankte) belegt. Damit zeigt die Corona-Ampel auch hier weiter Rot. Anfang Januar lag der Wert bei 34 Prozent. Insgesamt liegen 1204 Menschen mit der Erkrankung in Kliniken der Hauptstadt.
Update, 5. Februar, 14.21 Uhr: OVG kippt Brandenburger Alkoholverbot im öffentlichen Raum
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin- Brandenburg hat das ganztägige Alkoholverbot im öffentlichen Raum in Brandenburg gekippt.
Zur Begründung habe der 11. Senat im Wesentlichen ausgeführt, dass das Infektionsschutzgesetz lediglich dazu ermächtige, Alkoholkonsum auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder in bestimmten öffentlich zugänglichen Einrichtungen zu verbieten, teilte das OVG am Freitag mit.
Der Beschluss in einem Eilverfahren auf vorläufigen Rechtsschutz sei unanfechtbar. Zum Antragsteller machte das OVG keine Angaben.
Update, 5. Februar, 12.43 Uhr: Corona-Stipendien für junge Pianistinnen und Pianisten
Wegen der Belastungen für Musiker in der Corona-Pandemie hat die Carl Bechstein Stiftung für 2021 ein 120.000 Euro umfassendes Programm mit Jahresstipendien für zehn junge Pianistinnen und Pianisten aufgelegt.
Das mit monatlich jeweils 1000 Euro dotierte Stipendium richte sich an Berufseinsteiger unter 30 Jahren in pandemiebedingten finanziellen Notlagen, teilte die Stiftung am Freitag in Berlin mit.
"In den letzten elf Monaten mussten durch die Pandemie zig Konzerte, Festivals und Wettbewerbe abgesagt werden", sagt Stiftungsvorstand Gregor Willmes. Das bereite gerade Berufseinsteigern Probleme, ihren Lebensunterhalt zu verdienen. "Sie haben keine regelmäßigen Einnahmen, können in der Regel nicht von Erspartem leben und haben Schwierigkeiten, ihre Karriere aktuell weiter zu entwickeln." Diese jungen Künstlerinnen und Künstler wolle die Stiftung unterstützen.
Update, 5. Februar, 12.17 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt in Brandenburg unter 100 - Mehr als 100.000 Impfungen
Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Brandenburg unter den Wert von 100 gesunken. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Freitag haben sich landesweit 97,3 Menschen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner mit dem Coronavirus angesteckt.
Am Donnerstag lag der Wert noch bei rund 106. Bis auf den Landkreis Spree-Neiße (259,4) liegen derzeit alle Kreise unter der kritischen Marke von 200. Ziel von Bund und Ländern ist es, diesen Inzidenzwert unter 50 zu bringen.
Die Gesundheitsämter meldeten dem Ministerium am Freitag 423 neue Corona-Fälle innerhalb eines Tages; am Donnerstag waren es 574, am Mittwoch 540. Seit März haben sich damit 70.217 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Landesweit wurden außerdem 32 neue Todesfälle innerhalb eines Tages im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Am Donnerstag waren es 53 Tote, am Mittwoch hatte mit 90 die Zahl der Toten einen Höchststand seit Beginn der Pandemie erreicht.
Insgesamt 101.664 Impfungen zum Schutz gegen das Coronavirus wurden seit Ende Dezember verabreicht. Davon waren 77 638 Erstimpfungen;
24 026 Menschen wurden bereits das zweite Mal geimpft. Landesweit haben sich seit März insgesamt 70.217 Menschen mit dem Coronavirus infiziert; 801 Patienten werden wegen einer Covid-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, 167 von ihnen intensivmedizinisch betreut; 128 müssen beatmet werden. Die Zahl der Erkrankten sank um 310 auf 7565. 60 117 Menschen gelten als genesen, 701 mehr als einen Tag zuvor.
Update, 5. Februar, 12.04 Uhr: Berlin erwartet bis Anfang März 267.000 Corona-Impfdosen
Berlin erwartet in den kommenden vier Wochen bis Anfang März rund 267.000 Dosen Corona-Impfstoff. Bisher wurden seit Ende Dezember 187.350 Dosen geliefert, wie aus einer Übersicht des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht.
Wie es bei den Impfungen vor diesem Hintergrund konkret weitergeht und welche Gruppen nach den über 80-Jährigen sowie medizinischem Personal als nächste drankommen, konnte die Gesundheitsverwaltung indes am Freitag auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur noch nicht sagen.
"Nach Inkrafttreten der überarbeiteten Impfverordnung und Konkretisierung weiterer Impfstofflieferungen, die die Freischaltung von Terminen ermöglichen, werden weitere Gruppen zum Impfen eingeladen", wurde schriftlich mitgeteilt. Nähere Angaben gab es nicht.
Update, 5. Februar, 11.36 Uhr: Bund verständigt sich auf Corona-Hilfe für Schauspieler
Nach langem Ringen hat sich die Bundesregierung auf Hilfen für kurzzeitig Beschäftigte in der Kulturszene wie etwa Schauspieler verständigt. Neben den Soloselbstständigen und den unselbstständig Beschäftigten sollen auch die "kurz befristet Beschäftigten in den darstellenden Künsten" Hilfen von bis zu 7500 Euro für Januar bis Juni 2021 beantragen können, wie es in einer Mitteilung vom Freitag heißt.
Damit werden nicht fest angestellte Schauspielerinnen und Schauspieler unterstützt. Sie waren bei den Hilfsprogrammen bisher durch den Rost gefallen, weil sie jeweils nur für Gastspiele an Theatern oder für Filme beschäftigt sind. Daraus ergibt sich wegen kurzer Beschäftigungszeiten kein Anspruch auf Arbeitslosengeld und Kurzarbeitergeld. Gleichzeitig haben sie in der Pandemie weitgehend keine Beschäftigungsmöglichkeiten.
"Wir dürfen in dieser Krise unsere kulturelle Identität nicht preisgeben und müssen die Menschen unterstützen, die sie verkörpern", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zeigte sich erfreut, "dass wir auch für die von der Pandemie hart getroffenen Schauspielerinnen und Schauspieler zielgerichtet finanzielle Hilfe zur Verfügung stellen können". Aus Sicht von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) erhalten nun "auch diejenigen in der Kulturbranche ein faires und großzügiges Angebot, die unter der Pandemie persönlich und wirtschaftlich mit am stärksten leiden".
Update, 4. Februar, 18.21 Uhr: 484 Corona-Neuinfektionen und 44 weitere Tote in Berlin
In Berlin sind innerhalb eines weiteren Tages 484 Corona-Neuinfektionen gezählt worden - und 44 Menschen starben an oder mit dem Virus. Das geht aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Donnerstag hervor. Das waren deutlich weniger Neuinfektionen als am Tag zuvor, als 644 neue Fälle registriert worden waren.
Weiter gesunken ist auch die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz lag am Donnerstag bei 76,5 - nach 80,6 am Mittwoch und 84,9 am Dienstag. Dennoch steht die Corona-Ampel hier nach wie vor auf Rot. Erst ab einem Wert von 30 würde sie auf Gelb springen, ab einer 7-Tages-Inzidenz von 20 auf Grün. Am höchsten war der Wert am Donnerstag im Bezirk Mitte (95,1), am niedrigsten in Lichtenberg (56,8).
Die Belegung der Intensivbetten ist hingegen wieder leicht gestiegen: Die Auslastung lag laut Angaben vom Donnerstag bei 28 Prozent und damit 0,8 Prozentpunkte höher als am Mittwoch. Damit hat auch diese Corona-Warn-Ampel weiterhin ein rotes Signal. Anfang Januar lag der Wert allerdings noch bei 34 Prozent.
Insgesamt waren zum Zeitpunkt der aktuellen Erhebung 350 Menschen in intensivmedizinischer Behandlung und damit acht mehr als am Vortag. Insgesamt werden 1228 Menschen in Berliner Krankenhäusern wegen Covid-19 behandelt.
Die einzige Ampel, die auf Grün steht, ist diejenige für den sogenannten R-Wert. Er gibt an, wie viele Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt und lag am Donnerstag bei 0,69 (0,76 am Vortag).
Seit Beginn der Pandemie haben sich in Berlin 121.873 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Die Zahl der Todesfälle lag am Donnerstag bei insgesamt 2418.
Update, 4. Februar, 17.21 Uhr: Ministerin: Priorisierung beim Impfen ist gerecht
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) hält die Priorisierung bei den Corona-Impfungen für gerecht. "Ich halte es nicht für angemessen, sie zu verändern", sagte sie am Donnerstag.
Nach einem Bericht der Lausitzer Rundschau (Online) am Donnerstag sind der Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch (53) und Ordnungsdezernent Thomas Bergner (beide CDU) geimpft worden, obwohl sie nicht oben auf der Prioritätenliste der Ständigen Impfkommission standen. Nach vorangegangenen Medienberichten wurden sie mit übrig gebliebenen Dosen geimpft.
Kelch sei durch ein mobiles Impfteam in einem Pflegeheim geimpft worden, in dem er anwesend war, sagte Stadtsprecher Jan Gloßmann, auf Anfrage. Er habe dort ältere Menschen unterstützt. Der Impfstoff hätte kurze Zeit danach vernichtet werden müssen, sagte Gloßmann. Leitende Mitarbeiter, die nicht zu den empfohlenen Gruppen laut Impfverordnung gehörten, seien bisher nicht geimpft worden. Die Stadtverwaltung selbst habe keinen Einfluss auf die Impfreihenfolge, betonte er.
Wenn Impfdosen am Ende des Tages ungenutzt blieben und niemand aus der obersten Gefährdungsgruppe zu Verfügung stehe, werde die nächste Gruppe in Betracht gezogen, sagte Nonnemacher. Das sei aber eine Einzelfallentscheidung, die dokumentiert werden müsse. "Es wird nichts weggeworfen." Es könne aber nicht darum gehen, ganze Berufsgruppen neu zu bewerten. "Dann würde das System kollabieren", betonte die Ministerin.
Grundlage für die Priorisierung sind in Deutschland die Covid-19-Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) am Robert Koch-Institut sowie die Coronavirus-Impfverordnung der Bundesregierung. Die Verantwortlichen in den Bundesländer sind aufgefordert, nicht ausdrücklich im Stufenplan genannte Personen, angemessen zu priorisieren - so bei seltenen, schweren Vorerkrankungen. Einzelfallentscheidungen sind bei hohem Infektionsrisiko durch die Arbeit möglich. In Brandenburg ist laut Gesundheitsministerium eine Stelle zur Entscheidung über Einzelfälle angedacht.
Update, 4. Februar, 16.49 Uhr: Woidke skeptisch gegenüber Lockerungen bei den Corona-Beschränkungen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) hat sich vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am kommenden Mittwoch skeptisch gegenüber Lockerungen bei den Corona-Beschränkungen gezeigt.
Zwar gingen die Infektionszahlen glücklicherweise bundesweit beständig nach unten. "Aber es reicht noch nicht, wir müssen weiter vorsichtig sein", sagte der Regierungschef am Donnerstag in Potsdam. "Deshalb kann ich mir schnelle Lockerungen im Februar noch nicht vorstellen."
Bei der MPK mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) werde darüber beraten, ob überhaupt und ab wann erste Lockerungen möglich sein könnten, sagte Woidke. "Wenn wir über Lockerungen reden, haben die Grundschulen für mich Vorrang", sagte er. Parallel müsse weiter geimpft werden.
"Dazu brauchen wir verlässliche Impfstofflieferungen und einen klaren Fahrplan, wie zum Impfgipfel mit der Bundeskanzlerin und dem Gesundheitsminister besprochen", betonte Woidke.
Update, 4. Februar, 15.58 Uhr: Knapp 1800 Brandenburger im hohen Alter mit Covid-19 gestorben
Auch in Brandenburg sind bislang überdurchschnittlich viele über 80-Jährige im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gestorben. Nach einer Übersicht des Landesgesundheitsamtes mit Daten des Robert Koch-Instituts waren mit Stand Mittwoch 932 Todesfälle bei Frauen und 853 bei Männern in diesem Alter registriert. Bei den Erkrankten im Alter zwischen 75 und 79 Jahren waren es 205 Männer und 129 Frauen, in den Altersgruppen darunter liegt die Zahl der Todesfälle deutlich niedriger.
Corona-Ausbrüche in Pflegeheimen seien so gefährlich, weil dort viele hochbetagte Menschen lebten, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Gabriel Hesse, am Donnerstag. "In den höheren Altersgruppen steigt der Anteil an Menschen, die in Pflegeheimen leben, und hier ist das Risiko für Covid-19-Ausbrüche und damit das Infektionsrisiko besonders hoch."
Weil ihr Immunsystem weniger gut reagiere, könnten insbesondere ältere Menschen nach einer Infektion schwerer erkranken, erläuterte Hesse. Ein gesundes Immunsystem reagiere mit Symptomen wie Fieber auf eine Infektion. "In höherem Alter können diese Symptome schwächer oder gar nicht auftreten, wodurch Erkrankte erst später zum Arzt gehen."
Bewohner von Pflegeheimen seien im Falle der Ansteckung mit dem Coronavirus einer hohen Gefahr ausgesetzt, bestätigte auch der Vorstandsvorsitzende des DRK-Landesverbandes, Hubertus C. Diemer. "Über 80-Jährige, die in einer Einrichtung leben, haben ein 13,1-fach höheres Risiko, an Corona zu sterben."
Die mobilen Impfteams hätten wegen der Impfstoffversorgung eine "Teilbremsung" hinlegen müssen, berichtete er. "Wenn die vollstationären Einrichtungen durchgeimpft sind, kommen weitere Einrichtungen an die Reihe, wie Senioren-WGs." Dort sei die Gefahr der Ansteckung geringer als in Heimen.
Update, 4. Februar, 14.17 Uhr: Dehoga-Präsident zu Impfdebatte: Keine Zweiklassengesellschaft
Der Hotel- und Gaststättenverband Brandenburg (Dehoga) hat in der Diskussion um Vorteile für Geimpfte davor gewarnt, eine "Zweiklassengesellschaft" einzuführen. Eine Einteilung in Geimpfte und nicht Geimpfte würde nur Unfrieden stiften, sagte Dehoga-Präsident Olaf Schöpe der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag.
Es gehe jetzt in der Branche erst einmal darum, nach eventuellen Lockerungen das Geschäft überhaupt zum Laufen zu bringen und nicht darum, über Vorteile für Geimpfte zu sprechen. Öffnungsszenarien für Hotels und Gaststätten zu besprechen sei jetzt oberstes Gebot. Da gebe es bereits gute Stufenkonzepte, so Schöpe. Jeder solle für sein Haus ein Konzept erstellen, er setze da auf die Kreativität der Branche.
Der Deutsche Ethikrat hält es für falsch, die Corona-Einschränkungen für Geimpfte früher zu beenden. Ohnehin müsse erst geklärt werden, ob von geimpften Menschen weiter eine Ansteckungsgefahr ausgehe oder nicht, sagte die Vorsitzende des Ethikrates, Alena Buyx, am Donnerstag in Berlin. Eine vorherige individuelle Rücknahme der Maßnahmen nur für Geimpfte wäre auch mit Blick auf die allgemeine Akzeptanz der Maßnahmen nicht richtig.
Update, 4. Februar, 12.45 Uhr: Tägliche Corona-Tests für Beschäftigte in Berliner Pflegeheimen
Die Beschäftigten in Berliner Pflegeheimen müssen sich ab sofort jeden Tag auf das Coronavirus testen lassen. Der Schnelltest soll in der Regel vor Dienstbeginn erfolgen, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Donnerstag mitteilte. Bisher mussten sich Pflegekräfte in Heimen alle zwei Tage testen lassen.
Für Bewohner ändert sich den Angaben zufolge nichts. Sie werden weiterhin mindestens einmal im Monat getestet, Menschen mit bestimmten Erkrankungen mehrmals pro Monat. Besucher dürfen nur dann in die Einrichtungen, wenn sie ein Testergebnis vorlegen, das nicht älter als 24 Stunden ist. Ein Schnelltest soll auch direkt vor Ort möglich sein.
In Berliner Pflegeheimen war es in der Pandemie schon mehrfach zu größeren Corona-Ausbrüchen gekommen. Die häufigeren Tests für das Personal sollen für mehr Gesundheitsschutz sorgen - in Verbindung natürlich mit den Impfungen, die in den Seniorenheimen in Kürze abgeschlossen sein sollen.
Update, 4. Februar, 12.03 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt in allen Brandenburger Kreisen unter 200
In Brandenburg ist die Sieben-Tage-Inzidenz nach Angaben des Gesundheitsministeriums in allen Landkreisen unter den kritischen Wert von 200 gesunken. Die meisten Ansteckungen innerhalb einer Woche je 100.00 Einwohner verzeichnete mit 174,1 der Landkreis Spree-Neiße, die wenigsten meldete der Kreis Barnim mit 50,7.
Landesweit wurden bei rund 106 von 100.000 Menschen in den vergangenen sieben Tagen eine Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen, wie das Gesundheitsministerium am Donnerstag weiter mitteilte. Ziel von Bund und Ländern ist es, diesen Inzidenzwert unter 50 zu bringen.
Indes bleibt die Zahl der Ansteckungen mit dem Coronavirus in Brandenburg auf gleichbleibend hohem Niveau. Die Gesundheitsämter meldeten dem Ministerium am Donnerstag 574 neue Fälle; am Mittwoch waren es 540. Seit März haben sich damit 69.794 Menschen mit dem Coronavirus infiziert.
Auch die Zahl der Toten im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung bleibt mit 53 weiter hoch. Am Mittwoch waren 90 neue Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion registriert worden, die höchste Zahl in Brandenburg an einem Tag seit Beginn der Pandemie. Am Dienstag waren es 70 Gestorbene.
845 Personen werden wegen einer Covid-Erkrankung im Krankenhaus behandelt; davon werden 171 intensivmedizinisch betreut, 127 müssen beatmet werden. 59.416 Menschen gelten als genesen - ein Anstieg von 898 im Vergleich zum Vortag. Aktuell erkrankt sind 7875 Menschen - 382 weniger als einen Tag zuvor.
Bislang wurden in Brandenburg 97.830 Corona-Schutzimpfungen verabreicht; davon waren 77.118 Erst- und 20.712 Zweitimpfungen. 65 Prozent aller Bewohner von Pflegeheimen haben inzwischen eine Schutzimpfung erhalten.
Update, 4. Februar, 10.25 Uhr: Innensenator: Senat hat Pläne für Ausstieg aus Lockdown
Der Berliner Senat hat nach den Worten von Innensenator Andreas Geisel konkrete Pläne für den Ausstieg aus dem Corona-Lockdown. "Ja klar gibt es solche Pläne. Wir machen uns natürlich Gedanken darüber", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei einer digitalen Diskussionsveranstaltung der Industrie- und Handelskammer (IHK).
"Genauso, wie wir uns über die Frage Lockdown Gedanken machen, was fahren wir in welcher Reihenfolge zurück, gibt es natürlich eine Reihe von Plänen, die wir schon in der Schublade haben, was fahren wir in welcher Reihenfolge wieder hoch."
Details zu einem möglichen Fahrplan nannte Geisel nicht, skizzierte aber ein grobes Szenario. "Der erste Schritt - 15. Februar ist das Datum, was wir im Moment ins Auge gefasst haben - ist, wieder Schule in Anfängen zu ermöglichen", sagte er. "Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie sind so die nächsten Schritte. Auch im Bereich des Sportes müssen wir einfach wieder Möglichkeiten geben, Stück für Stück wieder hochzufahren." Geisel machte deutlich, dass Öffnungsschritte von der Entwicklung des Infektionsgeschehens abhängig sind.
Bislang ist der Lockdown mit vielen geschlossenen Geschäften und Schulen sowie Kitas im Notbetrieb bis zum 14. Februar terminiert. Am kommenden Mittwoch (10. Februar) wollen Bund und Länder beraten, wie es danach weitergehen soll.
Update, 3. Februar, 20.25 Uhr: Humboldt-Klinikum nimmt wieder Patientinnen und Patienten auf
Nach der Quarantäne wegen des Ausbruchs einer ansteckenderen Coronavirus-Variante will das Berliner Vivantes Humboldt-Klinikum wieder Patientinnen und Patienten aufnehmen.
Mit Beginn dieses Donnerstags soll es von null Uhr an wieder Aufnahmen über die Rettungsstelle und auch die somatischen Kliniken geben, hieß es in einer Mitteilung von Mittwochabend. Das habe das Gesundheitsamt Berlin-Reinickendorf nach Rücksprache mit dem Pandemiestab des Klinikums und dem Robert-Koch-Institut beschlossen.
Es sei nachgewiesen worden, dass sich die als besonders infektiös geltenden Virusvarianten B.1.1.7, die zunächst in Großbritannien gefunden wurde, und B.1.351, die aus Südafrika berichtet wurde, nicht weiter ausbreiten. Auch die negativ auf SARS-CoV-2 getesteten Mitarbeitenden stünden nicht mehr unter Pendelquarantäne zwischen ihren Wohnungen und der Klinik.
Aktuell versorgt das Klinikum im Norden Berlins mit seinen 640 Betten 270 Patientinnen und Patienten. Der Krankenhausbetrieb soll stufenweise hochgefahren werden, von Montag an soll es wieder «im vollen, zulässigen Umfang dringliche, planbare Behandlungen» geben. Dies wären vor allem onkologische Operationen.
Insgesamt wurden den Angaben zufolge 36 Fälle der Virusvariante B.1.1.7 und 2 Fälle der Virusvariante B.1.351 nachgewiesen.
Update, 3. Februar, 18.46 Uhr: 644 weitere Corona-Infektionen und 48 Todesfälle in Berlin
In Berlin hat die Zahl nachgewiesener Corona-Infektionen um 644 zugelegt. Das geht aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Mittwoch hervor. Das waren wieder deutlich mehr als am Tag zuvor mit 353.
Aktuell liegt die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner in der vergangenen Woche bei 80,6 und ist damit etwas zurückgegangen (84,9 am Tag zuvor). Allerdings zeigt die Berliner Corona-Ampel hier immer noch eindeutig auf Rot. Der Grenzwert für Gelb liegt bei 30, der für Grün bei 20.
Einzelne Bezirke sind inzwischen bei einem Wert unter 70 gelandet: Das gilt für Marzahn-Hellersdorf (62,2), Lichtenberg (69,0) und Tempelhof-Schöneberg (68,9). Am höchsten ist die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz in Mitte mit 101,6.
Ebenfalls leicht zurückgegangen ist der Wert für die Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten. Er beträgt dem Lagebericht zufolge 27,2 Prozent (28,4 Prozent am Tag davor). Damit hat die Corona-Warn-Ampel weiterhin ein zweites rotes Signal. Anfang Januar lag der Wert allerdings noch bei 34 Prozent.
Die Zahl der Menschen, die wegen einer Infektion mit dem Coronavirus intensivmedizinisch versorgt werden, ist von 358 auf 344 zurückgegangen. Insgesamt ist Zahl der Corona-Patienten, die in Berliner Krankenhäusern behandelt werden, von 1281 auf 1251 gesunken.
Die sogenannte Reproduktionszahl liegt bei 0,76 (am Vortag 0,82), die Ampel zeigt hier Grün. Der R-Wert gibt an, wie viele andere Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt.
Seit Beginn der Pandemie haben sich in Berlin 121.389 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Von ihnen gelten 108.665 als genesen. Die Zahl der Todesfälle stieg um 48 auf 2374.
Update, 3. Februar, 13.29 Uhr: Bildungsministerium hält an Regelbetrieb für Kitas fest
Brandenburgs Bildungsministerium hält trotz Kritik am Regelbetrieb in Kitas fest. Eine Beschränkung auf Notbetreuung in allen Kindertagesstätten würde viele Familien vor große Probleme stellen, teilte es am Mittwoch in Potsdam mit. Der Appell an Eltern, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen, habe gewirkt. Nach einer Umfrage bei Landkreisen und kreisfreien Städten liege die Kita-Auslastung derzeit zwischen 45 und 60 Prozent.
Die Gewerkschaft Verdi Berlin-Brandenburg hatte am Dienstag eine ernsthafte Notbetreuung statt Regelbetreuung gefordert. Die Auslastungsquote in den Kitas liegt nach Verdi-Angaben bei 70 bis 90 Prozent - genauso hoch wie im Januar vergangenen Jahres vor Corona, hieß es in der Online-Pressekonferenz. Die Landesregierung lasse die Erzieherinnen die Krise ausbaden.
Das Ministerium konterte, das Infektionsgeschehen in den Kitas sei weiterhin gegenüber den Entwicklungen in anderen Bereichen "unterdurchschnittlich". Von 23.083 Mitarbeitenden seien 1,0 Prozent (233) in Quarantäne; von den 184.996 Kita-Kindern seien es 0,5 Prozent (882). Von 1958 Kitas sind den Angaben zufolge derzeit 8 Einrichtungen ganz und 17 zum Teil geschlossen. Zunächst hatte die "Märkische Oderzeitung" berichtet.
Bei seiner Teststrategie will das Ministerium auf Schnelltests umsteigen. Im zweiten Halbjahr 2020 seien unter den mehr als 23.000 Kita-Mitarbeitenden rund 30.000 PCR-Tests und Schnelltests vorgenommen worden. Den Beschäftigten in Kitas und Schulen waren regelmäßige Tests angeboten worden - bis zu sechsmal von August bis Ende November. Auch im Dezember und Januar konnten sie sich noch testen lassen. An der neuen Teststrategie werde stark gearbeitet, sagte eine Ministeriumssprecherin. Die künftigen Schnelltests sollen Kita-Mitarbeitenden zwei mal wöchentlich angeboten werden.
Update, 3. Februar, 12.25 Uhr: Bildungsverwaltung: Neue Kita-Betreuungsregeln funktionieren
Gut eine Woche nach Inkrafttreten neuer Regeln zur Begrenzung des Kita-Notbetriebs im Corona-Lockdown zieht die Berliner Bildungsverwaltung eine positive Zwischenbilanz. Zuletzt habe die Betreuungsquote in Einrichtungen bei etwa 35 Prozent der normalen Kapazitäten gelegen, sagte eine Sprecherin am Mittwoch auf dpa- Anfrage.
"Im Moment erfüllt das System die Erwartungen. Wir bleiben unter einer Quote von 50 Prozent." Man beobachte die Entwicklung aber weiter genau. Der Abwägungsprozess zwischen Gesundheitsschutz und Kontaktvermeidung einerseits sowie Betreuungsangeboten für Eltern in wichtigen Berufen andererseits bleibe schwierig.
Obwohl Kitas im Corona-Lockdown eigentlich nur Notbetreuung im Einzelfall anbieten sollten, waren sie im Januar voller als erwartet. Die Bildungsverwaltung berichtete in der dritten Januar-Woche von einer Auslastung von 35 Prozent mit steigender Tendenz, die Gewerkschaft GEW von bis zu 80 Prozent.
Daraufhin beschloss der Senat ab 25. Januar neue Bedingungen für Eltern, die ihre Kinder nicht zu Hause betreuen können, um die «Notversorgung» auf maximal 50 Prozent der Kapazitäten zu begrenzen. In eine Kita dürfen Kinder demnach nur, wenn mindestens ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf arbeitet. Hinzu kommt der Nachwuchs von Alleinerziehenden oder aus Familien in einer sozial schwierigen Situation.
Update, 3. Februar, 10.41 Uhr: Keine Entspannung bei Corona-Infektionen - Höchstzahl an Todesfällen
Bei den Corona-Neuinfektonen in Brandenburg ist weiterhin keine Entspannung in Sicht: Innerhalb eines Tages seien 540 neue Fälle gemeldet worden, meldete das Gesundheitsministerium am Mittwoch - nach 359 am Vortag. Gleichzeitig wurden 90 neue Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion registriert, die höchste Zahl in Brandenburg an einem Tag seit Beginn der Pandemie. Am Dienstag waren es 70 Verstorbene.
Die meisten Neuinfektionen wurden aus dem Landkreis Spree-Neiße (plus 96) und Cottbus (plus 71) gemeldet. Allerdings haben inzwischen fast alle Landkreise den kritischen Wert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche unterschritten. Nur im Landkreis Ostprignitz-Ruppin lag dieser Wert mit 202,3 noch leicht darüber. Für ganz Brandenburg sank die sogenannte 7-Tage-Inzidenz auf durchschnittlich 112,1. Ziel von Bund und Ländern ist es, die Inzidenz unter 50 zu bringen.
In Brandenburg sind damit bislang 69.220 Corona-Fälle statistisch erfasst worden; 58.518 Menschen gelten als genesen. Mehr als 93.755 Brandenburger haben inzwischen eine Schutzimpfung gegen Covid-19 erhalten. Darunter sind 76.354 Erstimpfungen und 17.401 Zweitimpfungen.
Update, 3. Februar, 7.38 Uhr: Inventur im Zoo Eberswalde - Trotz Corona stimmt die Kasse
Im Zoo Eberswalde (Barnim) sind seit Jahresbeginn die tierischen Bewohner gezählt, gemessen und gewogen worden. Demnach leben in der 15 Hektar großen Anlage am Rande Eberswaldes 1160 Tiere von 126 Arten. Zu den jüngsten Neuzugängen gehören wenige Wochen alte Zwergziegen, Kronenkranichküken, Alpakas und ein Hausesel. Nachwuchs werde demnächst bei Chinaleoparden, Löwen, Servalen und Affen erwartet, so Zoodirektor Bernhard Hensch.
Aufgrund des Corona-Lockdowns ist der Eberswalder Zoo wie auch die anderen 17 Tierparks im Land Brandenburg seit November für Besucher geschlossen. Der 1928 gegründete Zoo, der vom Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde finanziell unterstützt wird, konnte 2020 trotz der Corona-Pandemie seinen jährlichen Eigenanteil von 1,6 Millionen Euro erwirtschaften.
Update, 2. Februar, 17.20 Uhr: Zahl der Infektionen in Berlin steigt um 353 - 33 weitere Tote
Die Zahl der neuen Corona-Fälle in Berlin innerhalb eines Tages liegt aktuell bei 353. Das geht aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Dienstag hervor. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner in der vergangenen Woche, ist mit 84,9 auf dem Niveau wie am Tag zuvor (84,8). Damit steht die Corona-Ampel hier nach wie vor klar auf Rot (Grenzwert für Gelb: 30; für Grün: 20).
Einzelne Bezirke kommen auf Werte knapp über 70 wie Steglitz-Zehlendorf. Andere wie Mitte mit 105,8 und Neukölln mit 96,7 liegen deutlich darüber. Der noch bis mindestens Mitte Februar andauernde Lockdown soll erreichen, auf eine Zahl von weniger als 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen zu kommen.
Und noch ein rotes Signal bei der Corona-Warn-Ampel: Berlinweit werden dem Lagebericht zufolge 358 Menschen intensivmedizinisch versorgt. Damit gibt es bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten einen Wert von 28,4 Prozent. Im Vergleich zum Vortag ist er leicht gestiegen, Anfang Januar lag er noch bei 34 Prozent. Die Zahl der Corona-Patienten, die in Krankenhäusern behandelt werden, ist ebenfalls leicht auf 1281 gestiegen.
Grün zeigt die Ampel dagegen bei der sogenannten Reproduktionszahl, dem R-Wert. Er gibt an, wie viele andere Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt und so zur Verbreitung der Pandemie beiträgt. Nach den aktuellen Daten ist er mit 0,82 noch etwas niedriger als am Vortag (0,93).
Seit Beginn der Pandemie haben sich in Berlin 120.745 Menschen mit dem Virus infiziert. Davon gelten 107.744 als genesen. Die Zahl der Todesfälle stieg um 33 auf 2326.
Update, 2. Februar, 17.06 Uhr: Gesundheitsverwaltung hat keine Klarheit über Impfstofflieferungen
Nach dem "Impfgipfel" von Bund und Ländern am Montag hat die Berliner Gesundheitsverwaltung noch keine Klarheit über Umfang und Taktung von Impfstofflieferungen in den kommenden Wochen und Monaten. Da man bislang keine konkreten Daten erhalten habe, seien dazu "keine verbindlichen Antworten" möglich, erklärte ein Sprecher von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (53, SPD) am Dienstag auf dpa-Nachfrage.
Bei dem "Impfgipfel" mit den Herstellern hatten sich Bund und Länder am Montag darauf verständigt, sich enger über nach und nach zu erwartende Liefermengen abzustimmen. Ein "nationaler Impfplan" soll dabei helfen, Impfstoffmengen vorab besser abschätzen zu können.
Bis zum Sommer sollen die Liefermengen für Deutschland deutlich anziehen, wie aus einer am Montag bekanntgewordenen Schätzung des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Nach 18,3 Millionen Impfdosen im laufenden ersten Quartal könnten demnach im zweiten Quartal 77,1 Millionen Dosen und im dritten Quartal 126,6 Millionen Dosen verschiedener Hersteller folgen.
Da der Impfstoff entsprechend ihres Bevölkerungsanteils auf die Länder verteilt wird, müsste das reichen, um alle Berliner, die das wollen, bis Ende September zweimal zu impfen.
Unterdessen kamen am Dienstag 29.250 Impfdosen des Herstellers Pfizer/Biontech in der Hauptstadt an, wie die Gesundheitsverwaltung mitteilte. Die Lieferung war schon länger terminiert.
In der kommenden Woche, konkret am 10. Februar, soll dann das vierte von sechs geplanten Impfzentren öffnen, wie es weiter hieß. Es handelt sich um das Impfzentrum am ehemaligen Flughafen Tegel.
Bislang sind die Impfzentren in der Arena Treptow, im Erika-Heß-Eisstadion im Wedding und unterm Funkturm auf dem Messegelände offen. Sie sind aber alle nicht voll ausgelastet, weil ausreichend Impfstoff fehlt.
Update, 2. Februar, 15.28 Uhr: Berliner Schulen und Kitas bekommen weitere 680.000 Masken
Die Schulen, Kitas und Jugendhilfe-Einrichtungen in Berlin sollen wegen der anhaltenden Corona-Pandemie noch einmal 680.000 Schutzmasken bekommen. Das teilte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie am Dienstag mit, nachdem der Senat dem Konzept zugestimmt hat. Die FFP2- oder KN95-Masken sind für die Beschäftigten gedacht, die im Zeitraum zwischen Winter- und Osterferien in den Einrichtungen arbeiten. Die Verteilung soll im Lauf der nächsten Woche beginnen.
Insgesamt 350.000 sind für die Schulen vorgesehen, 260 000 für den Kita-Bereich und rund 70.000 für die stationäre Jugend- und Eingliederungshilfe. Der Senatsverwaltung zufolge stehen für die Anschaffung rund 500.000 Euro zur Verfügung.
"Wir wollen die Beschäftigten, die auch während des Lockdowns in Schulen und Kitas sowie in Wohngruppen tätig sind, schützen", sagte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD). "Zugleich treffen wir Vorbereitungen für die Zeit danach, wenn Schulen und Kitas stufenweise zum Präsenz- und Regelbetrieb zurückkehren." Wann das möglich sei, hänge von der Entwicklung der Corona-Pandemie ab.
Berlin hat laut Senatsverwaltung zuletzt im Dezember 1,75 Millionen einfache Mund-Nasen-Schutzmasken und rund 100.000 FFP2-Masken für das pädagogische Personal an Schulen ausgeliefert. Für Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen seien 8,3 Millionen Mund-Nasen-Schutzmasken bereitgestellt worden.
Update, 2. Februar, 15.26 Uhr: Mehrere Mutationen des Coronavirus in Brandenburg nachgewiesen
In Brandenburg sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums derzeit zwölf Fälle von ansteckenderen Coronavirus-Varianten nachgewiesen. Darunter seien neun der erstmals in Großbritannien entdeckten Mutation B.1.1.7. Betroffen seien die Landkreise Oberhavel (3), Barnim (2), Spree-Neiße (1), Havelland (1), Elbe-Elster (1) und die kreisfreie Stadt Cottbus (1). Zudem seien im Kreis Oberhavel drei Varianten der Mutation aus Südafrika bestätigt worden - bekannt unter dem Namen B.1.351.
Im Landkreis Elbe-Elster etwa hat sich eine 37-Jährige mit der britischen Variante des Coronavirus infiziert. Weil sie eine Vorerkrankung hat, wurde sie in ein spezielles Krankenhaus gebracht, wie der Landkreis am Dienstag mitteilte. Sieben enge Kontaktpersonen seien ermittelt worden. Dabei wurde laut der Gesundheitsbehörden eine Häufung von Corona-Infektionen festgestellt. Alle Kontaktpersonen befinden sich den Angaben zufolge auf Anordnung in zweiwöchiger Quarantäne. Zudem werden die Betroffenen auf das mutierte Virus getestet.
Der Kreis Barnim teilte mit, eine der beiden mit der britischen Variante des Coronavirus infizierten Personen lebe hauptsächlich in Berlin. Die Infektionsquelle konnte den Angaben zufolge nicht ermittelt werden. Die zweite Person arbeite auf der Covid-Station in einem Krankenhaus außerhalb des Kreises. Eine Ansteckung darüber sei sehr wahrscheinlich. Vom Gesundheitsamt seien 14 Tage Quarantäne statt der üblichen zehn Tage angeordnet worden. Alle Kontaktpersonen der beiden Betroffenen wurden ebenfalls für 14 Tage in Quarantäne geschickt.
Update, 2. Februar, 15.03 Uhr: Zehntes Impfzentrum in Brandenburg startet in Luckenwalde
Mit Luckenwalde (Teltow-Fläming) ist am Dienstag das zehnte Brandenburger Impfzentrum an den Start gegangen. Die Impfungen nehmen Vertragsärzte der Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) vor. Nach Angaben des Landkreises könnten ab sofort theoretisch täglich etwa 600 Menschen geimpft werden. Aufgrund des aktuellen Impfstoffmangels könne der Betrieb aber nur stark vermindert mit rund 70 Impfungen pro Tag beginnen, schränkte KVBB-Vorstandschef Peter Noack bei der Eröffnung ein.
Dennoch sei der Start des Zentrums ein wichtiger Schritt, weil es darum gehe, flächendeckende Impfungen im Land zu erreichen. Bei ausreichend Impfstoff könne die Kapazität schnell hochgefahren werden. Die KVBB errichtet im Auftrag des Landes die ersten elf Impfzentren in Brandenburg. Das elfte Impfzentrum wird an diesem Mittwoch (3. Februar) in Kyritz (Ostprignitz-Ruppin) eröffnet. Zusätzlich sind bis Ende Februar weitere Impfzentren oder Impfstationen in jedem Landkreis beziehungsweise jeder kreisfreien Stadt vorgesehen.
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) erklärte zum Start in Luckenwalde, es würden gut eingespielte Abläufe und Strukturen gebraucht. "Sobald mehr Impfstoffe zur Verfügung stehen, sind wir so in der Lage, schnell und sicher viele Menschen entsprechend der Impfempfehlungen des Bundes zu impfen."
Die Impfzentren Brandenburg an der Havel, Eberswalde (Barnim), Prenzlau (Uckermark), Luckenwalde und Kyritz erhalten den Moderna-Impfstoff. Brandenburg hat bisher 4800 Impfdosen des US-Herstellers bekommen. Bis zum 13. Februar sollen dem Land laut Ministerium weitere 6000 Moderna-Impfdosen geliefert werden.
Seit Ende Dezember sind in Brandenburg nach Angaben des Gesundheitsministeriums mehr als 75.500 Menschen geimpft worden. Rund 14.500 Menschen haben die zweite Impfung erhalten.
Update, 2. Februar, 14.10 Uhr: Müller hält Debatte um Corona-Lockerungen für verfrüht
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hält eine Debatte um mögliche Lockerungen in der Corona-Krise für verfrüht. "Ich bin da im Moment sehr zurückhaltend", sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach einer Senatssitzung. Zwar freue er sich über sinkende Infektionszahlen und eine leichte Entlastung der Intensivstationen. "Aber das ist immer noch auf zu hohem Niveau."
Der amtierende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) erinnerte daran, dass eine Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche Richtlinie für die bundesweiten Maßnahmen im Lockdown sei. «Wir haben in Berlin eine 30er Inzidenz beschlossen als Warnlinie. Und sind jetzt bei gut 80», sagte er weiter. «Das heißt, ich kann im Moment noch nicht guten Gewissens von Öffnungsszenarien reden und von Lockerungen, weil wir noch einen Weg vor uns haben.»
Der Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist bislang bis zum 14. Februar befristet. Am 10. Februar wollen Bund und Länder in einer weiteren Schalte mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten, wie es dann weitergeht. Sobald Öffnungsschritte möglich seien, müssten Schulen und Kitas besondere Priorität haben, so Müller. "Das A und O ist der Bildungsbereich." Danach spielten sicher Einzelhandel, Gastronomie und Hotellerie eine Rolle.
Update, 2. Februar, 14.17 Uhr: Maskenpflicht gilt in Berlin künftig auch im Auto
In Berlin gilt künftig auch eine Maskenpflicht im Auto. Ausgenommen sind der Fahrer und bei Fahrten im privaten Pkw die Mitglieder des eigenen Haushalts. Das hat der Senat am Dienstag beschlossen, wie der Regierende Bürgermeister, Michael Müller (SPD), am Dienstag nach der Senatssitzung mitteilte.
Vorgeschrieben ist eine medizinische Maske so wie beim Einkaufen und bei Fahrten im ÖPNV. Die neuen Regeln betreffen auch Versammlungen in Form eines Autokorsos und sollen in den kommenden Tagen in Kraft treten. Die aktuelle Infektionsschutzverordnung wird entsprechend angepasst.
Müller sagte, ein Nachschärfen der Verordnung sei an dieser Stelle nötig gewesen. Die Infektionszahlen in Berlin seien rückläufig. "Wir sind auf dem richtigen Weg. Aber wir wollen dranbleiben, wir werden nicht übermütig."
Update, 2. Februar, 14 Uhr: Gewerkschaft: Kita-Erzieher haben Angst vor Corona-Infektion
Die rund 22.00 Brandenburger Kita-Erzieherinnen sind laut der Dienstleistungsgewerkschaft in der Corona-Pandemie zunehmend verzweifelt. "Wir fühlen uns von der Landesregierung, von Bildungsministerin Britta Ernst und Ministerpräsident Dietmar Woidke (beide SPD) im Stich gelassen", betonte Frank Wolf, Landesbezirksleiter Verdi Berlin-Brandenburg, am Dienstag in einer Online-Pressekonferenz. Die Landesregierung lasse die Erzieherinnen die Krise ausbaden.
Verlangt werden landesweit einheitliche Regelungen in den Kitas. "Weg vom Regelbetrieb hin zu einer ernsthaften Notbetreuung", sagte Wolf. In Brandenburg sollen laut Ministerium Kitas nur in Regionen mit besonders hohen Infektionszahlen geschlossen bleiben.
In einer Petition an die Landesregierung wird die ausreichende und regelmäßige Versorgung mit geeigneten Schutzmasken und wöchentliche Corona-Schnelltests für die Erzieherinnen verlangt."Wir können uns von den Kindern nicht fernhalten. Da die keine Symptome entwickeln, ist schlecht zu erkennen, ob sie erkrankt sind", sagte Diana Walluks, Erzieherin in Kremmen (Landkreis Oberhavel) und Vorsitzende der Verdi-Landesfachgruppe Sozial-, Kinder- und Jugendhilfe.
Entgegen des Beschluss der Bund-Länder-Konferenz sind die Kitas in Brandenburg grundsätzlich geöffnet. Allerdings sind die Eltern gebeten, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen. Die Auslastungsquote liegt nach Verdi-Angaben bei 70 bis 90 Prozent - genauso hoch wie im Januar vergangenen Jahres vor Corona.
In der Petition werden auch konsequente Festlegungen auf systemrelevante Berufsgruppen mit einem Anspruch auf Kinderbetreuung gefordert. Da die Kitas im Land nahezu im Normalbetrieb liefen, gingen die Erzieher jeden Tag das hohe Risiko ein, an Covid-19 zu erkranken, heißt es zur Begründung.
Update, 2. Februar, 11.36 Uhr: Gleichbleibend hohe Zahl der Corona-Infektionen in Brandenburg
Die Zahl der Corona-Infektionen in Brandenburg ist etwa gleichbleibend hoch. Am Dienstag meldete das Gesundheitsministerium 359 Neuinfektionen innerhalb eines Tages, vor einer Woche waren es 352 neue Fälle. Die Zahl der neuen Todesfälle in Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion war mit 70 am Dienstag auch weiterhin sehr hoch.
Am Montag wurden zwar nur 146 Neuinfektionen gemeldet - doch am Wochenende melden Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte ihre Daten häufig verzögert. Außerdem kamen statistische Veränderungen zustande, weil das Land Brandenburg Anfang der Woche das Meldeverfahren an die bundesweite Pandemie-Berichterstattung angeglichen hat.
Allerdings haben alle Landkreise den besonders kritischen Wert von 300 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche deutlich unterschritten. Ab dieser Marke müssen etwa die Kitas geschlossen werden. Spitzenreiter bei der Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter der Landkreis Ostprignitz-Ruppin mit 236,7, gefolgt von Prignitz mit 227,2 und Oberspreewald-Lausitz mit 216,7. Alle anderen Landkreise und kreisfreien Städte liegen unter der 200er Marke. Der Durchschnittswert für ganz Brandenburg liegt bei 123,1. Ziel von Bund und Ländern ist es, die Inzidenz unter 50 zu bringen.
In Brandenburg sind bislang 68 680 Corona-Fälle statistisch erfasst worden; 57.525 Personen gelten als genesen. Mehr als 90.000 Brandenburger haben inzwischen eine Schutzimpfung gegen Covid-19 erhalten. Darunter sind gut 75 600 Erstimpfungen und knapp 14 500 Zweitimpfungen.
Update, 2. Februar, 11.10 Uhr: Berlin erwartet neuen Corona-Impfstoff
Berlin erwartet Nachschub beim Impfstoff gegen das Coronavirus: Am Dienstag sollen 29 250 Impfdosen des Herstellers Pfizer/Biontech in der Hauptstadt ankommen, wie die Gesundheitsverwaltung mitteilte. In der kommenden Woche, konkret am 10. Februar, soll dann das vierte von sechs geplanten Impfzentren öffnen, wie es weiter hieß. Es handelt sich um das Impfzentrum am ehemaligen Flughafen Tegel.
Bislang sind die Impfzentren in der Arena Treptow, im Erika-Heß-Eisstadion im Wedding und unterm Funkturm auf dem Messegelände offen. Sie sind aber alle nicht voll ausgelastet, weil ausreichend Impfstoff fehlt.
Bei einem "Impfgipfel"» mit den Herstellern am Montag verständigten sich Bund und Länder darauf, sich enger über nach und nach zu erwartende Liefermengen abzustimmen. In einem "nationalen Impfplan" wollen sie künftig auch bestimmte Annahmen modellieren, um Impfstoffmengen vorab besser abschätzen zu können.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigte nach dem "Impfgipfel" das Ziel, allen Bundesbürgern bis zum Ende des Sommers am 21. September ein Impfangebot zu machen. Bis zum Sommer sollen die Liefermengen deutlich anziehen, wie aus einer neuen Schätzung des Gesundheitsministeriums hervorgeht, die am Montag bekannt wurde.
"Man muss ehrlicherweise, Stand heute, sagen: Es wird im ersten Quartal knapp bleiben", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) nach dem Impfgipfel. Die Erwartungen der Menschen könnten hier noch nicht zu 100 Prozent erfüllt werden, weil die Produktion - das sei in der Runde am Montag deutlich geworden - eben nicht beliebig erweiterbar sei. Ab dem zweiten Quartal werde dann so viel Impfstoff zur Verfügung stehen, dass es "in großen Schritten" vorangehe, zeigte sich Müller überzeugt.
Laut Robert Koch-Institut (RKI) sind in Berlin bislang mehr als 130.000 Dosen Impfstoff gespritzt worden (Stand 31.1.). Rund 33.000 Menschen erhielten bereits ihren zweiten Pikser. Für eine Immunisierung muss jede Person im Abstand von mehreren Wochen zweimal geimpft werden.
Update, 1. Februar, 21.04 Uhr: Müller bewertet Ergebnisse des "Impfgipfels" positiv
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) hat sich zufrieden gezeigt mit den Ergebnissen des "Impfgipfels" am Montag. Für Länder und Kommunen sei der nun vereinbarte nationale Impfplan gegen Corona sehr wichtig, sagte der SPD-Politiker am Montag nach den Beratungen von Bund, Ländern, Herstellern und EU-Vertretern.
Sie benötigten mehr Klarheit darüber, was wann in welchen Mengen verimpft werden könne, damit sie sich rechtzeitig räumlich, mit Personal und ihrem Einladungssystem darauf einstellen könnten. "Das wir uns dem jetzt gezielter zuwenden, ist ein ganz wichtiger Schritt", sagte Müller.
"Man muss ehrlicherweise, Stand heute, sagen: Es wird im ersten Quartal knapp bleiben", fügte der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz mit Blick auf den verfügbaren Impfstoff hinzu. Die Erwartungen der Menschen könnten hier noch nicht zu 100 Prozent erfüllt werden, weil die Produktion - das sei in der Runde am Montag deutlich geworden - eben nicht beliebig erweiterbar sei. Ab dem zweiten Quartal werde dann so viele Impfstoff zur Verfügung stehen, dass es «in großen Schritten» vorangehe, zeigte sich Müller überzeugt.
Update, 1. Februar, 18.49 Uhr: 455 neue Corona-Fälle in Berlin - Sieben-Tage-Inzidenz bei 84,4
Die Berliner Bezirke haben innerhalb eines Tages 455 neue Corona-Fälle gemeldet. Damit liegt die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner in der vergangenen Woche (Sieben-Tage-Inzidenz) nun bei 84,8, wie aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Montag hervorgeht (Vortag: 83,8).
Bei diesem Indikator steht die Corona-Ampel weiter auf Rot (Grenzwert für Gelb: 30; für Grün: 20). Einzelne Bezirke kommen auf Werte knapp unter 70, so etwa Friedrichshain-Kreuzberg und Steglitz-Zehlendorf. Mit dem derzeitigen Lockdown in Deutschland wird angestrebt, innerhalb von sieben Tagen weniger als 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner zu verzeichnen.
Rot bleibt die Corona-Ampel auch bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten. Mehr als 340 Menschen werden intensivmedizinisch versorgt, das entspricht 27,3 Prozent der Betten (1. Januar: 34 Prozent). Insgesamt werden laut Lagebericht mehr als 1240 Infizierte in Krankenhäusern behandelt.
Auf Grün steht die Ampel bei der sogenannten Reproduktionszahl: Im Durchschnitt steckt ein Infizierter etwas weniger als einen anderen Menschen an. Der R-Wert liegt bei 0,93.
Seit Pandemiebeginn haben sich in Berlin 120.392 Menschen mit dem Virus infiziert, 106.870 von ihnen gelten als genesen. Binnen eines Tages wurden 17 weitere Todesfälle gemeldet, die Gesamtzahl liegt nun bei 2293.
Update, 1. Februar, 18.23 Uhr: Corona-Ausbruch bei Vivantes: Zahl der Nachweise steigt auf 36
Nach dem Ausbruch einer ansteckenderen Coronavirus-Variante ist die Zahl der Nachweise an zwei Berliner Vivantes-Kliniken auf 36 gestiegen.
Wie der landeseigene Konzern am Montag mitteilte, sind derzeit noch neun Patienten und 14 Mitarbeiter am Humboldt-Klinikum in Reinickendorf und sechs Patienten sowie drei Mitarbeiter am Klinikum Spandau betroffen. Bei ihnen wurde im Zuge verstärkter Untersuchungen die Variante B.1.1.7 gefunden, die zunächst in Großbritannien entdeckt worden war.
Bereits am Samstag hatte Vivantes erklärt, es gebe keinen Hinweis auf eine unkontrollierte Ausbreitung. Alle Fälle der Variante hätten einer Infektionskette zugeordnet werden können, hieß es. Wann das Humboldt-Klinikum wieder geöffnet werden kann, soll Mitte der Woche entschieden werden. Für das Krankenhaus war nach Bekanntwerden der ersten Fälle ein Aufnahmestopp verhängt worden. Zuletzt wurden die Maßnahmen allerdings für einen Teil der Mitarbeiter und die nicht betroffene Psychiatrie gelockert.
Update, 1. Februar, 17.18 Uhr: Campingplätze auch in der Corona-Krise gut besucht
Weniger Städtereisen, dafür mehr Urlaub in der Natur: Campingplätze sind in der Corona-Krise gut besucht worden. Rund 34 Millionen Übernachtungen verzeichneten die Standorte in Deutschland im vergangenen Jahr, wie der Bundesverband der Campingwirtschaft in Deutschland am Montag basierend auf Schätzungen mitteilte.
Das war im Vergleich zum Vorjahr demnach ein Rückgang um rund fünf Prozent. Es handele sich dennoch um das drittstärkste Jahr des Sektors, hieß es. Ein Grund dürfte sein, dass Auslandsreisen im Jahr 2020 nur sehr eingeschränkt möglich waren.
Anders als Campingplätze profitierten Hotels, Pensionen und andere Herbergsangebote indes nicht davon. Nach ersten Schätzungen des Statistischen Bundesamtes von Mitte Januar ist die Zahl der Übernachtungen von Reisenden aus dem In- und Ausland gegenüber dem Vorjahr um 40 Prozent auf ein Rekordtief von 299 Millionen gesunken.
"Camping hingegen grenzt sich als autarke und krisensichere Urlaubsform zu anderen Übernachtungsformen eindeutig ab", teilte der Branchenverband weiterhin mit. Besonders stark nachgefragt seien Angebote in Schleswig-Holstein, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen gewesen. Campingplätze in diesen Bundesländern verzeichneten demnach im Schnitt Zuwächse von mehr als zehn Prozent im Vergleich zum Jahr 2019. Hohe Einbußen hingegen gab es im Saarland (Minus 22,6 Prozent), Thüringen (Minus 15,1 Prozent) sowie Baden-Württemberg (Minus 15 Prozent).
Update, 1. Februar, 15.13 Uhr: Kitas in Potsdam nach vier Wochen Pause wieder geöffnet
Nach vierwöchiger Pause wegen hoher Corona-Infektionszahlen haben in der Landeshauptstadt Potsdam wieder alle Kitas und Kinder-Tageseinrichtungen geöffnet. Allerdings gilt weiter der Appell an die Eltern, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen. Während der vergangenen vier Wochen seien durchschnittlich 45 Prozent der rund 10.000 Kita- und Krippenkinder in der Notbetreuung gewesen, sagte Stadtsprecherin Christine Homann am Montag auf Anfrage.
"Dieser Anteil wird sich vermutlich erhöhen", schätzte sie. "Wir hoffen aber, dass viele Eltern ihre Kinder weiterhin zu Hause betreuen." In der Schließungszeit habe es große Unterschiede gegeben. "So kamen gar keine Kinder in eine katholische Kita in Babelsberg, während der Betriebskindergarten des Bergmann-Klinikums weiterhin 80 Prozent der Kinder betreute."
Der Potsdamer Verwaltungsstab hatte vergangenen Mittwoch beschlossen, dass die Kindertagesbetreuungen unter erhöhten Sicherheitsmaßnahmen in den eingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren können. Dazu gehören regelmäßige Antigen-Spucktests der insgesamt etwa 2500 Mitarbeitenden der Kitas. Die Kosten dafür übernimmt die Stadt. Außerdem sollen alle Mitarbeiter und Besucher der Einrichtungen einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen.
Entgegen dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz bleiben in Brandenburg Kitas grundsätzlich offen. Erst bei mehr als 300 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen müssen in Landkreisen und kreisfreien Städten die Kindertageseinrichtungen geschlossen werden. In Potsdam ist diese 7-Tages-Inzidenz inzwischen auf 95,4 gesunken.
Aktuell haben nach Angaben des brandenburgischen Gesundheitsministeriums die Landkreise Oberspreewald-Lausitz und Ostprignitz-Ruppin bis zum 14. Februar die Kindertagesbetreuung untersagt; sie findet nur als Notbetreuung statt. Die Horte haben im ganzen Land nur für die Notbetreuung geöffnet, solange kein Präsenzunterricht in den Grundschulen stattfindet.
Update, 1. Februar, 14.22 Uhr: Zahl der Corona-Infektionen in Brandenburg sinkt
In Brandenburg ist die Zahl der Corona-Infektionen wieder gesunken. Am Montag meldete das Gesundheitsministerium 146 neue Fälle, am Sonntag waren es noch 437. Allerdings übermitteln die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte am Wochenende ihre Daten häufig verzögert.
Unterdessen hat Brandenburg das Meldeverfahren für die täglichen Zahlen der laborbestätigten Covid-19-Fälle an die bundesweite Pandemie-Berichterstattung angeglichen. Künftig leitet das Land nur diejenigen Daten an das Robert Koch-Institut (RKI) weiter, die von den Landkreisen und kreisfreien Städten über die vom RKI kostenfrei zur Verfügung gestellte Meldesoftware bis spätestens 19.00 Uhr an das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) gehen.
Von den gestorbenen Patienten würden jetzt nur noch diejenigen berücksichtigt, bei denen ein positiver PCR-Befund vorgelegten habe, hieß es. Damit reduziere sich die Zahl der Todesfälle von insgesamt 2403 vom auf 2285.
Mit der Umstellung auf ein einheitliches Meldeverfahren sollen die in den vergangenen Wochen zum Teil starken Abweichungen zwischen den vom Land und durch das RKI täglich ausgewiesenen Inzidenzen und Fallzahlen behoben und möglichst vermieden werden, wie der Gesundheitsstaatssekretär und Leiter des Interministeriellen Koordinierungsstabs Corona, Michael Ranft, erklärte. Dadurch könnte es in den kommenden Tagen zu Veränderungen in der Datenlage kommen.
In Brandenburg sind bislang 68 321 laborbestätigte Corona-Fälle statistisch erfasst worden; 56 531 Personen gelten als genesen. Die Sieben-Tage-Inzident liegt brandenburgweit bei 123,3 Infektionen je 100 000 Menschen binnen einer Woche, teilte das Ministerium mit. Am Sonntag war ein Wert von 137 ermittelt worden, vor einer Woche erreichte er noch 183,4. Ziel von Bund und Ländern ist es, die Inzidenz unter 50 zu bringen.
Update, 1. Februar, 12.04 Uhr: Gericht weist Eilanträge von Krebskranken ab: Keine sofortige Impfung
Zwei Berliner Krebskranke haben nach Beschlüssen des Verwaltungsgerichts in der Hauptstadt keinen Anspruch auf eine vorgezogene Impfung gegen das Coronavirus. Ihre entsprechenden Eilanträge seien zurückgewiesen worden, teilte das Gericht am Montag mit. Gegen die Beschlüsse kann noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.
Die Kranken, die wegen Lungen- beziehungsweise Knochenkrebs nicht stationär behandelt werden, sehen sich laut Mitteilung als besonders gefährdet an. Beide wollten die Senatsverwaltung für Gesundheit verpflichten, dass sie sofort geimpft werden.
Ein solcher Anspruch könne nicht aus der Impfverordnung abgeleitet werden, so das Gericht. Die Kranken zählten nicht zu den Menschen mit höchster Impfpriorität. Auch eine Einzelfallentscheidung könne nicht beansprucht werden. Dies sei in der Verordnung nicht vorgesehen.
Die Antragsteller hatten zudem moniert, die Impfverordnung sei verfassungswidrig, weil das Parlament die Reihenfolge der Impfungen hätte selbst regeln müssen. Dies hätte nicht der Exekutive überlassen werden dürfen. Es verstoße gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, bei der Impf-Reihenfolge vor allem auf das Alter abzustellen und Erkrankungen nicht hinreichend zu berücksichtigen.
Das Gericht entschied hingegen, aus dem Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit könne kein sofortiger Impfanspruch abgeleitet werden. Der Exekutive habe bei ihrer verfassungsrechtlichen Schutzpflicht für Leben und Gesundheit einen weiten Gestaltungsspielraum. Dieser ermögliche, besonders gefährdete Gruppen zuerst zu impfen. Dazu gehörten vor allem Menschen über 80 Jahre oder in Pflegeeinrichtungen.
Zur Frage, ob das Parlament die Impf-Reihenfolge hätte selbst regeln müssen, hieß es: Selbst wenn dem so wäre, könne angesichts der knappen Impfdosen kein sofortiger Impf-Anspruch abgeleitet werden.
Update, 1. Februar, 9.16 Uhr: Woidke: Weitere Impfstoffe für den deutschen Markt prüfen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich für die Prüfung weiterer Corona-Impfstoffe für den deutschen Markt ausgesprochen. "Ich halte es schon für nötig und für möglich, auch diese Impfstoffe zu prüfen, wenn sie zur Verfügung stehen. Und wenn sie sicher sind und wirksam sind, dann sollten sie auch eingesetzt werden", sagte er etwa mit Blick auf chinesische und russische Impfstoffe am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Es müssten aber die entsprechenden Zulassungsverfahren durchgeführt werden.
Von einer staatlich geregelten Impfstoffproduktion hält Woidke nichts. "Es ist nicht nötig, Zwangsmaßnahmen einzuleiten. Das sehe ich momentan nicht", sagte er. Stattdessen solle man mit den Herstellern reden und fragen, was möglich sei. Grünen-Chef Robert Habeck hatte zuvor eine "Notimpfstoffwirtschaft" gefordert, um mehr Impfstoff zu produzieren.
Update, 1. Februar, 9.06 Uhr: Hunderte protestieren in Berlin gegen Corona-Maßnahmen
Der Flughafenausschuss des Brandenburger Landtags debattiert am Montag (15.30 Uhr) über die angespannte Finanzlage der Flughafengesellschaft (FBB). Nach dem Einbruch der Fluggastzahlen in Folge der Corona-Pandemie hatte das Unternehmen bereits im Herbst einen Bedarf von rund 660 Millionen Euro bei seinen Gesellschaftern Bund, Berlin und Brandenburg angemeldet.
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hatte bei der Aufsichtsratssitzung am vergangenen Montag erklärt, dass die FBB erst 2025 mit einer Erholung des Flugverkehr auf Vorkrisenniveau rechne. Für mehr Informationen >>> hier klicken.
Update, 1. Februar, 7.30 Uhr: Hunderte protestieren in Berlin gegen Corona-Maßnahmen
In Berlin haben am Sonntagabend Hunderte Menschen gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Die Demonstration startete am Brandenburger Tor und zog sich bis zum Großen Stern, wie ein Polizeisprecher am Abend mitteilte. Den Demonstranten schloss sich den Angaben zufolge ein Autokorso an, der an der Schöneberger Straße gestartet war.
Zum Hintergrund der Teilnehmer und der genauen Personenzahl machte der Polizeisprecher zunächst keine Angaben. Er schätzte die Teilnehmerzahl auf den "oberen dreistelligen Bereich".
Update, 31. Januar, 18.27 Uhr: Woidke vor Impfgipfel: Brauchen Impfplan für schnellen Schutz
Vor dem Impfgipfel an diesem Montag hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) eine bundesweite Strategie für das Impfen gefordert. "Wir brauchen einen Nationalen Impfplan mit verlässlichen Angaben zu den Impfstofflieferungen", sagte Woidke am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Schneller Impfschutz sei die Voraussetzung für dauerhafte Öffnungen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Montag mit den Ministerpräsidenten der Länder über Verbesserungen bei Corona-Impfungen beraten. Das Treffen hatte Woidke angeregt. "Wir brauchen Klarheit, Transparenz und Verlässlichkeit", sagte er zu seiner Initiative. An der Videokonferenz sollen auch mehrere Bundesminister, Vertreter der Impfstoffhersteller sowie der EU-Kommission teilnehmen, die für die gesamte EU Impfstoff bei verschiedenen Produzenten einkauft.
Vom bevorstehenden Impfgipfel von Bund und Ländern erwartet Brandenburgs Regierungschef klare Aussagen zu Menge und Zeitpunkt der Impflieferungen. Es sei "immens" wichtig zu erfahren, ob sich die Länder auf die Zusagen des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) vom 5. Januar verlassen können, so Woidke. Dieser sei für die Lieferung des Impfstoffs verantwortlich, die Länder für die Logistik. "Wir haben die Logistik mit den mobilen Teams und den Impfzentren hochgefahren. Jetzt stottert der Motor, weil der Impfstoff fehlt".
Zu den Fehlern, die gemacht wurden, sollten alle offen stehen, regte der SPD-Politiker an. Er selbst wolle aber keine Zeit vergeuden, um mit dem Finger auf andere zu zeigen. "Im Gegenteil: Jetzt brauchen wir jede Minute, um bei der Impfkampagne voranzukommen."
Update, 31. Januar, 14.32 Uhr: Berliner Corona-Lage: Weiter zwei Ampeln rot, sinkende Zahlen
Die Corona-Infektionszahlen in Berlin sind erneut leicht zurückgegangen. Am Sonntag lag die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche - beim Wert 83,8. Am Vortag rangierte der Wert bei 86,4. Die Berliner Corona-Ampel steht hier aber weiter auf Rot, wie aus dem Lagebericht der Senatsverwaltung für Gesundheit hervorgeht. Als Zielmarke gelten weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen.
Die niedrigste Inzidenz wurde in Steglitz-Zehlendorf mit einem Wert von 70,6 verzeichnet, die höchste in Mitte (104,5). Auch bei der Auslastung der Intensivbetten steht die Ampel weiter bei Rot. Hier liegt die Quote mit 28,1 Prozent erneut nur knapp unter dem Wert vom Vortag (28,7).
Bei der Reproduktionszahl (R-Wert) ist die Ampel weiter grün. Der 4-Tage-R-Wert stand am Sonntag bei 0,93 - etwas höher als am Samstag (0,86). Er beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss dieser Wert Experten zufolge deutlich kleiner sein als 1.
Am Sonntag wurden 140 neue Corona-Fälle gemeldet. Am Tag zuvor waren es 291 registrierte Fälle. Laut Lagebericht infizierten sich in Berlin seit Beginn der Pandemie 119.937 Menschen mit dem Erreger Sars-CoV-2, von denen 106.105 als genesen gelten. 2276 Menschen sind im Zusammenhang mit Corona gestorben, zwölf mehr als am Vortag.
An Wochenenden werden meist weniger Neuinfektionen registriert.
Update, 31. Januar, 14.32 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt - mehr als 86 800 Corona-Schutzimpfungen
In Brandenburg ist am Wochenende die Sieben-Tage-Inzidenz weiter gesunken. Bei rund 137 von
100 000 Menschen wurde in den vergangenen sieben Tagen eine Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen, wie das Gesundheitsministerium am Sonntag mitteilte. Am Samstag lag der Wert bei 140,6 Fällen. Vor einer Woche war der Wert mit rund 187 erstmals unter die kritische Marke von 200 gesunken. Ziel von Bund und Ländern ist es, die Inzidenz unter 50 zu bringen.
Innerhalb eines Tages haben sich 437 Menschen im Land mit dem Coronavirus angesteckt. Am Samstag waren es 518 neue Fälle. Damit ging die Zahl der Neuinfektionen zwar weiter zurück, allerdings melden die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte am Wochenende ihre Daten häufig verzögert. Vor einer Woche waren es 519 neue Infektionen. 14 neue Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung kamen hinzu, nach 55 am Samstag. Bislang sind seit März 2403 Menschen in Brandenburg an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben.
Corona-Schwerpunkt bleibt der nördliche Kreis Ostprignitz-Ruppin - dort liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei rund 300. Es folgen die Kreise Spree-Neiße (252,4), Prignitz (242,9) und die kreisfreie Stadt Cottbus (222,7). Am niedrigsten ist der Wert aktuell im Landkreis Teltow-Fläming mit 71,2.
Seit März haben sich 69.188 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Die Zahl der aktuell Erkrankten nahm um 22 auf 11.005 leicht zu. 55.780 Menschen gelten als genesen von einer Covid-Erkrankung - ein Anstieg um 401 im Vergleich zum Vortag.
Bislang wurden in Brandenburg 86.804 Corona-Schutzimpfungen durchgeführt (Stand: 30.1.) Darunter waren 73 844 Erstimpfungen und 12.960 Menschen, die eine zweite Impfung erhalten haben. 16.268 Bewohner der 341 stationären Pflegeheime im Land sind bereits das erste Mal geimpft worden - das sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums 60 Prozent (Stand: Samstag). 754 Seniorinnen und Senioren in den Einrichtungen haben eine Zweitimpfung erhalten.
Update, 31. Januar, 14.25 Uhr: Zehntausende FFP-2-Masken gestohlen
Mehrere zehntausend FFP-2-Masken sollen aus einem Transporter in Berlin gestohlen worden sein. Ein Fuhrunternehmer habe am Samstag den Diebstahl im Neuköllner Ortsteil Britz gemeldet, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.
Der 57-Jährige hatte demnach die Lieferung am Freitag im Landkreis Dahme-Spreewald abgeholt, sie war für eine Firma in Bayern vorgesehen. Der Transporter sei verschlossen gewesen. Wie er geöffnet wurde, soll jetzt ermittelt werden. FFP2-Masken filtern Partikel besonders wirksam aus der Atemluft und bieten einen besseren Schutz gegen Corona als andere Masken.
Update, 31. Januar, 10.50 Uhr: Innensenator: 1500 Strafanzeigen in Sachen Corona
Die Berliner Polizei hat nach den Worten von Innensenator Andreas Geisel von März bis Dezember 2020 etwa 10.400 Anzeigen im Zusammenhang mit den Corona-Regeln geschrieben, bei denen es um Ordnungswidrigkeiten ging.
"Hinzu kommen etwa 1500 Strafanzeigen mit über 5300 Tatverdächtigen", sagte der SPD-Politiker der "Berliner Morgenpost" vom Sonntag. In den ersten drei Wochen dieses Jahres seien bereits gut 750 Ordnungswidrigkeitsanzeigen gezählt worden. Die meisten Verstöße fänden dabei im Öffentlichen Nahverkehr statt, es seien über 600 gewesen. Geisel betonte, das seien nur die Zahlen der Polizei. Die Anzeigen der Ordnungsämter der Bezirke würden nicht zentral erfasst.
"Es gibt immer wieder eine ganz bestimmte Gruppe von Menschen, die bewusst gegen die Regeln verstoßen", sagte Geisel. "Aber insgesamt ist das Bewusstsein der Berlinerinnen und Berliner zum Einhalten der Regeln ausgeprägt."
Auf die Frage, wie er im Berufsalltag Kontakte minimiere, sagte Geisel: "Ich fahre jetzt selbst. Das machen inzwischen viele Senatoren so. Ziel ist es auch hier, Kontakte zu vermeiden." Das habe den Nachteil, dass er im Auto nicht mehr arbeiten könne. Aber die Zahl seiner Außentermine und damit auch der Fahrten habe sich durch die Pandemie und den Lockdown ohnehin dramatisch reduziert.
Update, 30. Januar, 21.10 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt leicht - weiter zwei Ampeln rot
Die Corona-Infektionszahlen in Berlin sind leicht zurückgegangen. Am Samstag erreichte die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche - laut Senatsverwaltung für Gesundheit den Wert 86,4, nach 90,9 am Vortag. Die Berliner Corona-Ampel für dieses Kriterium steht aber weiter auf Rot, wie aus dem Lagebericht hervorgeht. Als Zielmarke gelten weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen.
Die niedrigste Inzidenz wurde in Charlottenburg-Wilmersdorf mit einem Wert von 72,5 verzeichnet, die höchste in Mitte (104,5). Auch bei der Auslastung der Intensivbetten steht die Ampel weiter bei Rot. Hier liegt die Quote mit 28,7 Prozent nur knapp unter dem Wert vom Vortag (29,7).
Bei der Reproduktionszahl (R-Wert) ist die Ampel weiter grün. Der 4-Tage-R-Wert stand am Samstag bei 0,86 (Freitag: 0,75). Er beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss dieser Wert Experten zufolge deutlich kleiner sein als 1.
Am Samstag wurden den Angaben nach 291 neue Corona-Fälle gemeldet. Am Tag zuvor waren es 556, davor 503 registrierte Fälle. Laut Lagebericht infizierten sich in Berlin seit Beginn der Pandemie 119.797 Menschen mit dem Erreger Sars-CoV-2, von denen 105.676 als genesen gelten. 2264 Menschen sind im Zusammenhang mit Corona gestorben, 29 mehr als am Vortag.
Update, 30. Januar, 16.58 Uhr: Humboldt-Klinikum: Ausbruch von Virus-Mutation unter Kontrolle
Rund eine Woche nach dem Aufnahmestopp am Berliner Vivantes Humboldt-Klinikum wegen einer Virusmutation ist die Corona-Lage nach Angaben des Krankenhauses unter Kontrolle. "Es ergibt sich kein Hinweis auf eine unkontrollierte Ausbreitung von Sars-CoV-2, insbesondere nicht von Virusvarianten", teilte die Klinik am Samstag mit.
Es gebe keine aktiven Infektionskette mehr. Die Klinik verwies dabei auf umfangreiche Untersuchungen von Personal und Patienten sowie weitere Nachforschungen des Gesundheitsamts und des Robert Koch-Instituts.
An der Klinik sind 30 Fälle des Virusmutation vom Typ B.1.1.7 nachgewiesen worden, das bisher vor allem in Großbritannien aufgetreten war. Die Variante ist Experten zufolge leichter übertragbar und womöglich auch gefährlicher als die bislang vorherrschenden Erreger. Wie das Humboldt-Klinikum erklärte, konnten alle aufgetretenen Fälle der Variante einer Infektionskette zugeordnet werden, die von der Kardiologie ausging.
Neben dem Aufnahmestopp für Patienten war für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Krankenhauses eine Pendelquarantäne angeordnet worden. Sie dürfen nur zwischen ihrem Zuhause und der Klinik unterwegs sein. Für Personal aus der Verwaltung und Technik, das keinen Kontakt zu Corona-erkrankten Personal oder zu Patienten hatte, wurde die Pendelquarantäne nun beendet.
Die Rettungsstelle und die somatischen Kliniken des Humboldt-Klinikums bleiben laut der Mitteilung bis Mitte nächster Woche für Neuaufnahmen geschlossen. Dann werde je nach Entwicklung der Befunde über eine Öffnung entschieden.
Update, 30. Januar, 13.25 Uhr: 518 Corona-Fälle in Brandenburg - Zahl der Sterbefälle bleibt hoch
Dem Gesundheitsministerium in Brandenburg sind innerhalb eines Tages 518 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Damit bleiben die Neuinfektionen im Vergleich zum Vortag auf ähnlichem Niveau. Am Freitag waren es binnen eines Tages 512 Fälle.
Allerdings können am Wochenende von den Landkreisen und kreisfreien Städten Daten verzögert gemeldet werden. Vor einer Woche waren es 724 neue Infektionen. Weiter hoch bleibt die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Innerhalb eines Tages starben 55 Menschen nach 51 am Tag zuvor. Bislang sind seit März 2389 Menschen in Brandenburg an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben.
Corona-Schwerpunkt ist weiter der Landkreis Ostprignitz-Ruppin, wo die Sieben-Tage-Inzidenz bei 320,7 liegt. Dann folgen die Kreise Prignitz (231,1) und Spree-Neiße (210,2). Der niedrigste Wert wurde im Landkreis Märkisch-Oderland mit 65,9 ermittelt. Die durchschnittliche Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen sank in gesamten Land auf 140,6 - nach 193,7 vor einer Woche. Ziel von Bund und Ländern ist eine Zahl unter 50.
Damit haben sich in Brandenburg seit März insgesamt 68 751 Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. 55.379 Menschen gelten als genesen - 640 mehr als am Vortag. Die Zahl der Erkrankten sank um 177 auf derzeit 10 983.
Die Zahl der bisher durchgeführten Corona-Schutzimpfungen liegt den Angaben zufolge landesweit bei insgesamt 86 616 (Stand: 29.1.). Davon erhielten 73 884 Menschen Erstimpfungen und 12.772 eine zweite Impfung. 16 268 Bewohner der 341 stationären Pflegeheime im Land sind bereits das erste Mal geimpft worden - das sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums 60 Prozent. 754 Seniorinnen und Senioren in diesen Einrichtungen haben mittlerweile eine Zweitimpfung bekommen.
Update, 30. Januar, 11 Uhr: Rund 3000 Impfungen täglich derzeit in Berliner Impfzentrum
Die Kapazitäten der drei Berliner Impfzentren sollen trotz der Lieferengpässe bei den Impfstoffen gegen das Coronavirus nicht eingeschränkt werden. "Für die nächsten Wochen reicht der Impfstoff", sagte die Sprecherin der Impfzentren, Regina Kneiding, der Deutschen Presse-Agentur. Auf Wunsch der Senatsverwaltung werde die Öffnung des vierten Impfzentrums im Velodrom im Februar geplant. Derzeit gebe es in den Impfzentren täglich rund 3000 Impfungen, diese Größenordnung sei auch für die nahe Zukunft zu erwarten.
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Update, 29. Januar, 20.05 Uhr: 7-Tage-Inzidenz geht weiter zurück - 40 weitere Corona-Tote
In Berlin bessert sich die Corona-Infektionslage weiter etwas: Die sogenannte 7-Tage-Inzidenz ging erneut zurück. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche sank auf 90,9. Die Berliner Corona-Ampel für dieses Kriterium steht aber weiter auf Rot. Als Zielmarke gelten weniger als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in 7 Tagen.
Am Freitag wurden 556 neue Corona-Fälle gemeldet, wie die Senatsverwaltung für Gesundheit in ihrem Lagebericht mitteilte. Am Tag zuvor waren es 503, davor 890 bekannt gewordene Fälle.
Laut Lagebericht infizierten sich in Berlin seit Beginn der Pandemie 119 506 Menschen, von denen 105 113 als genesen gelten. 2235 Menschen sind im Zusammenhang mit Corona bisher gestorben - das waren 40 Tote mehr als am Vortag.
Die niedrigste Inzidenz wurde in Friedrichshain-Kreuzberg mit einem Wert von 74 verzeichnet, die höchste in Mitte (111). Auch bei der Auslastung der Intensivbetten steht die Ampel weiter bei Rot. Hier liegt die Quote mit 29,7 Prozent nur knapp unter dem Wert vom Vortag (30,1).
Bei der Reproduktionszahl (R-Wert) ist die Ampel weiter grün. Der R-Wert stand am Freitag bei 0,75. Er beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss dieser Wert Experten zufolge deutlich kleiner sein als 1.
Update, 29. Januar, 17.18 Uhr: Mehr Todesfälle in Berlin und bundesweit
Im vergangenen Jahr sind in Berlin deutlich mehr Menschen als jeweils in den Vorjahren gestorben. 2020 starben insgesamt 37.129 Menschen in der Hauptstadt, wie aus den am Freitag veröffentlichten vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamts hervorgeht. Im Vergleichszeitraum der Jahre 2016 bis 2019 hatte die Zahl stets unter 36.000 gelegen.
Auch bundesweit sind 2020 mehr Menschen gestorben. Insgesamt führt die vorläufige Statistik für das Jahr rund 982.500 Sterbefälle auf; das ist ein fünfprozentiger Anstieg im Vergleich zum Vorjahr. "Die gestiegenen Sterbefallzahlen im Jahr 2020 sind größtenteils auf eine Zunahme von Sterbefällen in der Altersgruppe der ab 80-Jährigen zurückzuführen", hieß es vonseiten des Bundesamtes. "Die Sterbefallzahlen der unter 80-Jährigen liegen etwa auf dem Vorjahresniveau."
Der Blick auf das Gesamtjahr zeigt: Die Zunahme der Todesfälle lief parallel zu den Wellen der Corona-Pandemie. So stieg innerhalb der zweiten Corona-Welle im Dezember die Zahl der Todesfälle in Berlin um 27 Prozent im Vergleich zum Vierjahresdurchschnitt an. Im Nachbundesland Brandenburg fiel der Anstieg mit 48 Prozent noch höher aus. In Sachsen hatte sich die Zahl der Todesfälle im Dezember sogar auf diesen Monat bezogen verdoppelt.
Update, 29. Januar, 17.09 Uhr: Karneval der Kulturen will klein feiern
Die große Parade und das Straßenfest zum Berliner Karneval der Kulturen an Pfingsten sind wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Aber einen kleinen Ersatz soll es geben: Am 15. August sind mehrere Veranstaltungen geplant, wie die Organisatoren am Freitag mitteilten. Diese sollen coronakonform und deutlich kleiner sein.
Nähere Details sollen noch folgen. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hatte kürzlich mitgeteilt, dass es bis September keine Genehmigung für Großveranstaltungen geben wird.
Update, 29. Januar, 17 Uhr: Südafrikanische Virus-Variante auch in Berlin nachgewiesen
In Berlins Vivantes-Kliniken ist eine zweite Mutation Des Coronavirus nachgewiesen worden. Bekannt ist sie mit Namen B.1.351 aus Südafrika. Beide Fälle seien von außen ins Krankenhaus eingetragen worden, teilte der Konzern am Freitag mit. Es handle sich um einen Patienten im Vivantes Humboldt-Klinikum - nicht im Zusammenhang mit einer Reise. Ein zweiter Patient im Vivantes Klinikum Spandau war zuvor in Südafrika. Beide Kranke seien nun isoliert untergebracht.
Von der britischen Variante B.1.1.7 sind in Vivantes-Kliniken inzwischen 30 Fälle nachgewiesen - zwei mehr als am Donnerstag. Betroffen sind sowohl Kranke als auch Pflegepersonal. An der Charité sind ebenfalls mehrere Fälle mit Varianten bekannt.
Update, 29. Januar, 16.40 Uhr: IBB: Auszahlung der Novemberhilfen kommt gut voran
Nach langer Verzögerung kommt die Investitionsbank Berlin (IBB) mit der Auszahlung der Novemberhilfen an die von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen voran. "Insgesamt sind nun 19 300 von insgesamt 28.000 Anträgen komplett ausgezahlt", teilte die Investitionsbank Berlin (IBB) am Freitag mit.
Das entspreche einer Summe von 190 Millionen Euro. Wie groß die beantragte Gesamtsumme ist, wurde zunächst nicht bekannt. Die noch offenen Anträge sollen größtenteils bis Mitte Februar abgearbeitet sein. Seit Donnerstag könne die IBB auch die Anträge für die Dezemberhilfen bearbeiten, hieß es.
Branchenverbände des Einzelhandels und der Gastronomie hatten die Verzögerungen bei der Auszahlung in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder kritisiert. Die Anträge müssen die betroffenen Unternehmen über ihren Steuerberater an den Bund stellen. Die IBB konnte eigenen Angaben zufolge aber erst seit Mitte Januar auf die Dokumente zugreifen.
Deutlich schneller liefen die Überweisungen der sogenannten Abschlagszahlungen in Höhe von inzwischen bis zu 50.000, die vor allem kleinen Unternehmern und Soloselbstständigen helfen sollten. Hier seien rund 90 Prozent der Anträge bearbeitet.
"Die prekäre Situation vieler Antragsteller, die bisher keine oder nur die Abschlagszahlungen erhalten haben, ist uns bewusst", sagte der IBB-Vorstandsvorsitzende Jürgen Allerkamp. "Deshalb arbeiten wir mit Hochdruck an der Auszahlung der restlichen Anträge und appellieren an die Gläubiger der vom Lockdown betroffenen Unternehmen, wo immer es geht, Geduld zu beweisen."
Update, 29. Januar, 11.41 Uhr: Etwas weniger Corona-Ansteckungen in Brandenburg
Die Zahl neuer Ansteckungen mit dem Coronavirus bewegt sich in Brandenburg insgesamt leicht nach unten: Binnen eines Tages seien 512 Fälle gemeldet worden, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit.
Vor einer Woche waren es noch 673 gewesen. Die durchschnittliche Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sank in Brandenburg auf 148,7 gegenüber 201,0 vor einer Woche.
Die Zahl der Gestorbenen im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung bleibt indessen weiterhin hoch: Das Ministerium meldete am Freitag 51 neue Todesfälle; am Donnerstag waren es 38 und am Mittwoch 65.
Corona-Schwerpunkt ist weiter der Landkreis Ostprignitz-Ruppin, wo die Sieben-Tage-Inzidenz bei 282,2 liegt, gefolgt von den Kreisen Oberspreewald-Lausitz (256,0) und Elbe-Elster (245,5). Der niedrigste Wert wurde im Landkreis Märkisch-Oderland mit 73,6 ermittelt. Ziel von Bund und Ländern ist eine Zahl unter 50.
907 Patienten werden derzeit wegen einer Covid-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, 185 müssen intensivmedizinisch behandelt werden. Die Zahl der Erkrankten sank auf 11.160 (minus 713). Als genesen gelten 54.739 Menschen - 1174 mehr als am Vortag. Geimpft wurden landesweit bislang 79.246 Menschen: 70.884 erhielten eine Erstimpfung und 8362 eine zweite.
Update, 29. Januar, 11.19 Uhr: ILB: Über zwei Drittel der Anträge auf Novemberhilfe bearbeitet
Nach Angaben der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) sind bislang über zwei Drittel der Anträge auf die Novemberhilfe abschließend bearbeitet worden. 6539 von insgesamt 8859 Anträgen wurden beschieden und Geld wurde ausgezahlt, sagte Sprecherin Ingrid Mattern.
Viele Unternehmer warten derzeit noch auf den Zuschuss. Erst ab dem 10. Januar hätten die Förderbanken die Anträge, die über das Bundesportal eingingen, bearbeiten können. "Seitdem konnten wir von Null zwei Drittel der Anträge abarbeiten", so Mattern.
Von insgesamt bislang 6982 Anträgen auf die Dezemberhilfe seien bereits 2119 Anträge abschließend bearbeitet und ausgezahlt worden. Mehr als 6000 Antragssteller hätten Abschlagszahlungen erhalten. Anträge auf die November- und Dezemberhilfe können noch bis Ende April und auf die Überbrückungshilfe II bis Ende März gestellt werden.
Mit der November- und Dezemberhilfe sollen Firmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen entschädigt werden, die von Schließungen betroffen sind. Der Zuschuss beträgt 75 Prozent des jeweiligen durchschnittlichen Umsatzes im November beziehungsweise Dezember 2019 - anteilig für die jeweilige Dauer der Schließungen. Mit den Überbrückungshilfen werden betriebliche Fixkosten wie Mieten und Pachten erstattet.
Update, 29. Januar, 11.05 Uhr: Etwas mehr Zeit für die Schulanmeldungen ab Klasse sieben
Die Berliner Senatsverwaltung für Bildung hat den Zeitraum für die Anmeldung an weiterführenden Schulen verlängert. Er beginnt wegen der Corona-Pandemie schon am 11. Februar, vier Tage früher als eigentlich geplant. Das teilte die Bildungsverwaltung am Freitag mit.
Letzter Anmeldetag ist der 24. Februar. Es geht um die Schülerinnen und Schüler, die nach den Sommerferien in die siebte Klasse wechseln. So sollen Kontakte bei der Anmeldung möglichst gering gehalten werden.
In den rund zwei Wochen sollen Eltern ihre Kinder persönlich an der Schule anmelden, die ihr Erstwunsch ist. Sie können dabei auch einen Zweit- und Drittwunsch angeben. Zur Anmeldung sind Anmeldebogen und die Förderprognose erforderlich. Aus Hygieneschutzgründen soll nur ein Elternteil die Unterlagen abgeben. Sollen Kinder schon nach der vierten Klasse auf eine weiterführende Schule wechseln, sind die Anmeldungen vom 9. bis 12. Februar möglich.
Update, 29. Januar, 10.50 Uhr: Woidke: Bis zum Spätsommer soll jeder Deutsche Impfangebot bekommen
Trotz der Lieferschwierigkeiten bei den Corona-Impfstoffen hält Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) an dem Ziel fest, bis zum Spätsommer jedem Deutschen ein Impfangebot zu machen.
"Das heißt: Ich brauche ungefähr für 60 Millionen Menschen die entsprechenden Impfdosen. Zwei Impfdosen sind 120 Millionen Impfdosen, und dieses muss weiter unser Ziel bleiben", sagte Woidke am Freitag im Interview mit dem RBB-Sender Radio Eins. Er äußerte sich mit Blick auf den für Montag geplanten Impfgipfel von Bund und Ländern. «Und das ist jetzt eine nationale Herausforderung, die wir gemeinsam bestehen müssen."
Dafür müssten auch wirtschaftliche Potenziale in Deutschland genutzt werden, betonte der Regierungschef. "Beispielsweise mit Potenzialen, die wir mit großen Chemieunternehmen im Land Brandenburg haben, auch pharmazeutischen Unternehmen" eklärte Woidke. "Um den Prozess der Impfstoffherstellung zu beschleunigen und Hersteller vielleicht zu ermuntern, doch stärker und mehr zu produzieren und vielleicht auch zu investieren."
Update, 29. Januar, 6.18 Uhr: Apothekerverband: Markt verkraftet hohe Nachfrage nach FFP2-Masken
Bei der Versorgung der Bevölkerung mit FFP2- und anderen Schutzmasken gibt es derzeit anders als im Frühjahr 2020 keine Engpässe. "Wir sehen, dass der Markt nicht nur die Nachfrage nach OP-Masken, sondern auch nach FFP2-Masken gut verkraftet", sagt Christian Splett, Sprecher der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA). "Natürlich können die Masken hier und da mal für einen Tag ausverkauft sein, aber das ist normal. Die bundesweite Versorgung ist gewährleistet."
Nicht nur in vielen Apotheken, sondern auch im Einzelhandel und im Internet sind die Preise in den vergangenen Wochen deutlich gesunken, sagte auch Thomas Vierhaus, Geschäftsführender Vorstand beim Verband Technischer Handel (VTH). "Der Markt wird geradezu überschwemmt mit Masken von chinesischen Herstellern."
Die Apotheken mussten im Dezember innerhalb weniger Tage ihre Lager mit FFP2- und gleichwertigen Schutzmasken aufstocken. Sie sind seither die erste Anlaufstelle für Menschen über 60 und für solche mit bestimmten Vorerkrankungen. Neben einer Eigenleistung von zwei Euro seitens der Kunden erhalten die Apotheken eine Vergütung in Höhe von sechs Euro vom Bund. Am Donnerstag kritisierte die ABDA Pläne des Gesundheitsministeriums, den Kreis der möglichen Empfänger auch auf Bezieher von Grundsicherung auszuweiten und gleichzeitig die Vergütung zu senken.
"Jetzt inmitten der zweiten Phase der Maskenverteilung über eine abrupte Honorarkürzung zu sprechen, ist für die Kolleginnen und Kollegen ein fatales Signal und erschüttert ihr Vertrauen in die Zusagen der Politik", heißt es in einer Mitteilung des Verbands.
Update, 29. Januar, 6.13 Uhr: Einzelhändler haben kreative Ideen im Lockdown
Nähsets per Post und Abholung an der Ladentür: Mit kreativen Ideen versuchen sich Brandenburger Einzelhändler in der Corona-Pandemie über Wasser zu halten.
Das Stoffgeschäft Enny's Salon in der Karl-Liebknecht-Straße in Potsdam-Babelsberg verkauft seine Auswahl aus knapp 1000 Stoffen, Nähmaschinen sowie Nähsets mit Anleitung auf Bestellung. Bestellt werden kann per Mail, über die Internetseite oder telefonisch. Der Laden steht wegen Umsatzverlusten dennoch vor dem Aus. "Wir müssen im April schließen", sagt Inhaber Tom Ehnert. Das Geld reiche nicht mehr aus, um das Familienunternehmen zu retten.
Janine Fürstenberg vom Modeladen Janine B. in Rathenow packt ihren Kunden auf Bestellung Probiertüten. Neue Kollektionen können diese über die Facebook-Seite, die Internetseite oder ihren Whatsapp-Status sehen. Die Tüten werden verschickt oder können an der Ladentür abgeholt werden. Viele Kunden nutzten das Angebot von Fürstenberg während des Lockdowns. "Wir haben den Vorteil, dass wir ein kleiner Laden sind mit Stammkunden. So können wir gut Kontakt halten und über neue Angebote informieren", sagt Fürstenberg.
Nach Angaben des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg bieten einige Läden "Click&Collect", also die Abholung nach der Bestellung im Internet oder auch auf telefonische Bestellung an. "Die, die es anbieten, machen sechs bis höchstens zehn Prozent Umsatz damit", sagt Hauptgeschäftsführer Nils Busch-Petersen. "Das zeigt: Die Leute wollen stationär."
Update, 28. Januar, 22.38 Uhr: Ministerin peilt Impfzentrum in jedem Kreis an - bei genug Impfstoff
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hält an dem Ziel fest, die Zahl der Impfzentren aufzustocken - wenn genug Impfstoff da ist. "Bis Ende Februar soll es in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt ein Impfzentrum geben, um den Bürgerinnen und Bürgern ein möglichst wohnortnahes Impfangebot zu unterbreiten - das Vorhandensein von Impfstoff vorausgesetzt", sagte Nonnemacher am Donnerstag im Landtag in Potsdam. Sie bat um Verständnis für weniger Terminvergaben. "Unsere Hotline könnte ein Vielfaches an Impfterminen vergeben, aber wenn ich nicht sicher sein kann, dass der Impfstoff auch kommt, dann kann ich es auch nicht verantworten, Erst- und Zweittermine zu vergeben." Bisher sind elf Impfzentren geplant, neun haben bereits geöffnet.
Die Oppositionsfraktionen der Linken und der Freien Wähler scheiterten allerdings mit Anträgen nach mehr Impfzentren - die Mehrheit des Landtags stimmte dagegen. Die Linke forderte mindestens ein Impfzentrum pro Kreis und kreisfreier Stadt, eine Online-Terminvergabe und die Einbindung von Hausärzten. Linke-Politiker Ronny Kretschmer kritisierte, dass Termine nur über die Telefon-Hotline 116 117 vereinbart werden können - aber wegen Impflieferverzögerungen Termine abgesagt wurden. "Die Menschen verzweifeln, sind teilweise überfordert." Auch der SPD-Abgeordnete Björn Lüttmann hält es für nötig, dass die "Impfinfrastruktur weiter verfeinert werden muss" und dass Hausärzte ins Impfen einsteigen.
AfD-Fraktionsvize Birgit Bessin sagte, die Langzeitwirkungen der Impfungen seien noch nicht ausreichend bekannt.
Update, 28. Januar, 19.17 Uhr: Unternehmen: Keine Produktion von Corona-Impfstoff in der Hauptstadt
Die Pharmafirma Berlin-Chemie hat klargestellt, dass sie keine Produktion von Corona-Impfstoffen in Berlin plant. "Die Technologie, über die das Unternehmen verfügt, ist für die Produktion von Impfstoffen nicht geeignet", erklärte die Firma am Donnerstagabend in einer schriftlichen Erklärung.
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte eine Produktion in der Hauptstadt zuvor im Abgeordnetenhaus in Aussicht gestellt. Sie sei "in guten Gesprächen mit Berlin-Chemie", so die Senatorin. Das Pharmaunternehmen mit Sitz in Berlin-Adlershof sei bereit, eine Impfstoffproduktion aufzubauen.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sagte dem RBB dazu: "Meine Erkenntnisse sind, dass es nicht um Impfstoffproduktion, sondern um die Abfüllung von Impfstoffen geht."
Update, 28. Januar, 19 Uhr: Keine kostenlosen Masken für Ärmere vom Land Brandenburg
Menschen mit wenig Geld in Brandenburg werden keine kostenlosen besser schützenden Masken vom Land bekommen. Die Mehrheit des Landtags stimmte am Donnerstag gegen eine solche Forderung der oppositionellen Linksfraktion, die außerdem eine monatliche Pauschale von 100 Euro während der Corona-Pandemie für Empfänger von Arbeitslosengeld II verlangt.
"Die Hartz-IV-Sätze haben schon vor der Krise nicht gereicht zum Leben und tun es jetzt schon lange nicht mehr", sagte Linksfraktionschef Sebastian Walter. "Es kostet viel Geld, sich vor dem Virus zu schützen. Das heißt eben, dass arme Menschen besonders gefährdet sind."
Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) verwies auf die Ankündigung der Bundesregierung, dass Hartz-IV-Empfänger je zehn kostenlose FFP2-Masken bekommen sollen und die Jobcenter für Kinder in ärmeren Familien demnächst Kosten für Laptops für den Unterricht zu Hause übernehmen. Das teilten Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag mit.
Der Hartz-IV-Regelsatz für Alleinstehende liegt seit dem 1. Januar bei 446 Euro. Paare erhalten pro Partner 401 Euro. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Regeln für Langzeitarbeitslose mit einem Gesetz entschärfen. Den Beziehern der Grundsicherung sollen künftig keine außergewöhnlichen Härten mehr durch Sanktionen bei Pflichtverletzungen drohen.
Update, 28. Januar, 18.34 Uhr: Corona-Infektionen in Berlin gehen weiter zurück - Inzidenz unter 100
In Berlin geht die Zahl neuer Corona-Infektionen weiter zurück. Am Donnerstag wurden 503 neue Fälle gemeldet, wie die Senatsverwaltung für Gesundheit in ihrem Lagebericht mitteilte. Am Tag zuvor waren es noch 890 Fälle.
Die sogenannte 7-Tage-Inzidenz sank unter 100. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche lag nun bei 95,3. Dennoch steht die Berliner Corona-Ampel hier weiter auf Rot. Als Zielmarke gelten weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen.
Die niedrigste Inzidenz wurde in Friedrichshain-Kreuzberg mit einem Wert von 76,8 verzeichnet, die höchste in Mitte (114,8).
Auch bei der Auslastung der Intensivbetten zeigt die Ampel weiter Rot. Hier liegt die Quote mit 30,1 Prozent nur knapp unter dem Wert vom Vortag (30,3).
Laut Lagebericht infizierten sich in Berlin seit Beginn der Pandemie 118.950 Menschen, von denen 104.508 als genesen gelten. 2195 Menschen starben im Zusammenhang mit Corona, das waren 31 Tote mehr als am Vortag.
Update, 28. Januar, 18.05 Uhr: Impfgipfel findet am Montag statt
Angesichts der Corona-Impfmisere planen Bund und Länder ein Spitzentreffen am kommenden Montag. "Die Bundeskanzlerin und die Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz haben sich darauf verständigt, am 1. Februar um 14.00 Uhr zu einem Impfgespräch zusammenzukommen", teilte ein Regierungssprecher am Donnerstag in Berlin mit.
An der Videokonferenz würden neben weiteren Mitgliedern der Bundesregierung und den Regierungschefs und -chefinnen der Länder auch Vertreter der Impfstoffhersteller sowie der betreffenden Verbände teilnehmen. Zunächst hatte das Wirtschaftsmagazin «Business Insider» darüber berichtet.
Weil es bei den Impfstofflieferungen seit Wochen ruckelt und Hersteller wiederholt geringere Mengen in Aussicht stellten, als zunächst geplant, hatten mehrere SPD-Politiker einen Impfgipfel gefordert. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich zuletzt offen für eine solche Runde gezeigt, an der voraussichtlich auch die Impfstoff-Hersteller teilnehmen sollen.
Update, 28. Januar, 13.36 Uhr: Gesundheitssenatorin: Neuartige Schnelltests in Schulen und Kitas
An Berlins Schulen und Kitas sollen in absehbarer Zeit neuartige Corona-Schnelltests zum Einsatz kommen. Es handelt sich um sogenannte Selbst-Schnelltests, für die kein medizinisches Personal mehr nötig ist.
Nach Angaben der Bundesregierung und der zuständigen Bundesbehörden seien solche Tests wohl ab März in der Breite verfügbar, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (53, SPD) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Der Berliner Senat wolle diese möglichst rasch beschaffen und prüfe, ob das womöglich schon vorher machbar sei.
"Wir werden mehrmals in der Woche, bisher geplant zweimal die Woche, flächendeckend im Bereich der Bildung, aber auch in Berufsschulen und Kitas diese massen- und flächenmäßigen Testungen dann auch durchführen", erläuterte Kalayci. Für die Teststrategie des Landes sei das "ein weiterer Meilenstein".
Eine Beschaffung mache indes nur Sinn, wenn die Qualität stimme, betonte die Senatorin. Denn manche solcher auf dem Markt bereits verfügbaren Tests seien mit großen Risiken verbunden und lieferten falsche positive oder falsche negative Ergebnisse. Das sei dann natürlich fatal. Wie Kalayci ergänzte, kaufte der Senat seit ihrer Verfügbarkeit Mitte Oktober 8,1 Millionen Antigen-Schnelltests an. 5,4 Millionen seien bereits verteilt: «Die werden eingesetzt tagtäglich.»
2,2 Millionen dieser Tests, die medizinisches Personal vornimmt, seien an Einrichtungen der stationären Pflege und 1,4 Millionen an die ambulante Pflege gegangen. Hinzu kämen Kältehilfe, Krankenhäuser, Justizvollzug, Hebammen,
Update, 28. Januar, 13.10 Uhr: Brandenburg bei Zweitimpfungen bundesweit im hinteren Feld
Bei den zweiten Impfungen gegen das Coronavirus hinkt Brandenburg den meisten anderen Ländern hinterher. Bis Mittwoch erhielten 4978 Menschen eine zweite Impfung, damit liegt Brandenburg auf dem 14. Platz der 16 Länder, wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts vom Donnerstag hervorgeht. Vorn rangiert Bayern mit 90.355 Zweitimpfungen.
Die Impfungen in Brandenburg waren erst schleppend angelaufen, danach ging es deutlich voran. Wegen der Lieferverzögerung mussten aber erst Tausende Termine für die erste Impfung zunächst abgesagt werden, dann wurde der Zeitraum zwischen der ersten und zweiten Impfung von drei auf vier Wochen verlängert. Die Impfzentren, die zunächst vor allem für über 80-Jährige und Medizinpersonal vorgesehen sind, gehen weiter an den Start. Am Donnerstag öffnete in Prenzlau das neunte Zentrum.
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste in Brandenburg warf Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) vor, für die Impfzentren Impfstoff aus Pflegeheimen abzuziehen. "Bewohnerinnen und Bewohner müssen auf den lebenswichtigen Schutz vor einer Covid-19-Erkrankung warten", sagte die Landesvorsitzende Ellen Fährmann in einer Mitteilung. Nonnemacher hatte stets betont, dass die Impfung von Bewohnern und Personal in Pflegeheimen Priorität hat und möglichst bis Mitte Februar erledigt sein soll.
Update, 28. Januar, 12.55 Uhr: Ernst: Grundschulen können nicht nach den Ferien öffnen
Die Grundschulen in Brandenburg können wegen der Corona-Pandemie nicht nach den Winterferien im Wechselmodell wieder öffnen. "Angesichts des Infektionsgeschehens ist das nicht möglich und wir werden die Schulen heute Nachmittag darüber informieren2, kündigte Bildungsministerin Britta Ernst (59, SPD) am Donnerstag in der Plenardebatte des Landtags an.
Hintergrund sei auch die Sorge um die Verbreitung von Mutationen des Coronavirus. "Solange wir die Auswirkungen der Mutationen nicht kennen und wie wir sie in den Griff kriegen, können wir keine Entscheidung zur Schulöffnung treffen", erklärte Ernst. Sie hoffe aber, dass irgendwann der Stufenplan der Kultusministerkonferenz greift und zunächst die Grundschulen im Wechselmodell wieder geöffnet werden können.
Die AfD hatte gefordert, zunächst die Grundschulen nach den Winterferien am 8. Februar wieder zu öffnen. Nach wissenschaftlichen Studien trügen bis zu zwölf Jahre alte Kinder nicht wesentlich zur Verbreitung des Coronavirus bei, hatte der AfD-Bildungsexperte Dennis Hohloch (32) zur Begründung erklärt. Dieser Antrag wurde von der Mehrheit der rot-schwarz-grünen Koalitionsfraktionen ebenso abgelehnt wie ein Antrag der Linken, in dem unter anderem eine stufenweise Öffnung der Schulen nach dem 14. Februar gefordert wurde, beginnend mit den Jahrgangsstufen 1 bis 4.
Update, 28. Januar, 12.36 Uhr: Kalayci stellt Impfstoff-Produktion in Berlin in Aussicht
Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (53, SPD) hat die Produktion von Corona-Impfstoff in Berlin in Aussicht gestellt. "Berlin steht bereit, auch was die Impfstoffproduktion angeht, mitzuhelfen", sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. "Ich habe heute früh unseren Regierenden Bürgermeister unterrichtet, dass ich und meine Behörde in guten Gesprächen sind mit Berlin-Chemie." Das Pharmaunternehmen sei bereit, eine Impfstoffproduktion aufzubauen.
"Ich finde, das ist eine gute Nachricht", sagte die Senatorin. "Wir prüfen gemeinsam einen schnellen Ausbau von Impfstoffkapazitäten." Aus ihrer Sicht wäre es "großartig", wenn Berlin so einen Beitrag gegen die Impfstoffknappheit leisten könne.
"Berlin-Chemie hat Ressourcen, hat gute Voraussetzungen, um eine Impfstoffproduktion aufzubauen und auch schnell auszubauen", erläuterte Kalayci. Eine geeignete Halle und Personal stünden zur Verfügung."Mit unserer Unterstützung gehen wir davon aus, dass ein schneller Ausbau der Impfproduktion möglich ist." Und weiter: "Wir sind jetzt in den Prüfungen."
Berlin suche bei dem Thema auch den Kontakt zur Bundesregierung. "Dort ist ja auch die Frage: Wo gibt es in Deutschland Impfstoffproduktionskapazitäten? In Berlin können wir sagen: In Berlin hätten wir diese Kapazitäten." Weitere Details, etwa zur Frage, welcher Impfstoff in Berlin produziert werden könnte oder zum Stand der Gespräche, nannte die Senatorin nicht.
Bisher sind in der EU zwei Corona-Impfstoffe der Hersteller Pfizer/Biontech und Moderna zugelassen. Allerdings gibt es seit Wochen Probleme mit dem Umfang und der Pünktlichkeit der Lieferungen. Die Folge: Beim Impftempo ist noch viel Luft nach oben.
"Ich fordere die Bundesregierung auf, dass ihr Versprechen, dass jeder Bürger bis zu Sommer ein Impfangebot bekommt, auch eingehalten wird", sagte Kalayci dazu. "Berlin ist sehr gut vorbereitet, wir können mehr impfen, und dafür brauchen wir mehr Impfstoff." Die Impfstoffzufuhr müsse verlässlicher werden, in Deutschland könne mehr Impfstoff produziert werden.
Update, 28. Januar, 12.01 Uhr: Wieder mehr Corona-Ansteckungen in Brandenburg
Die Zahl der Corona-Ansteckungen in Brandenburg ist nach Angaben des Gesundheitsministeriums wieder gestiegen. Binnen Tagesfrist seien 685 neue Fälle gemeldet worden, teilte das Ministerium am Donnerstag mit Stand 8 Uhr mit. Am Mittwoch waren es 675 und am Dienstag 352 Fälle. Am Donnerstag vor einer Woche wurde über 1055 neue Ansteckungen berichtet.
38 Patienten starben in Zusammenhang mit Corona, am Mittwoch wurden 65 Tote gemeldet. Landesweit sind damit nach den Angaben 2283 Sterbefälle bislang an oder mit Covid-19 registriert worden.
Corona-Schwerpunkt ist weiter der Landkreis Ostprignitz-Ruppin, wo die Sieben-Tage-Inzidenz - die Ansteckungen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche - bei 316,6 liegt. Der niedrigste Wert wurde im Landkreis Märkisch-Oderland mit 74,6 ermittelt. Für ganz Brandenburg sank der Wert auf 155,1 nach 163 am Mittwoch. Ziel von Bund und Ländern ist eine Zahl unter 50.
928 Patienten werden derzeit wegen einer Covid-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, 189 müssen intensivmedizinisch behandelt werden. Die Zahl der Erkrankten sank auf 11.873 (-582). Als genesen werden 53.565 Personen eingeschätzt - 1232 mehr als am Vortag. Geimpft wurden landesweit bislang 72.621 Menschen: 67.643 erhielten eine Erstimpfung, 4978 eine zweite.
Update, 27. Januar, 22.32 Uhr: Kitas in Potsdam öffnen ab Montag wieder
Die Kitas in Potsdam öffnen ab Montag wieder. Der Potsdamer Verwaltungsstab hat am Mittwoch beschlossen, dass die Kindertagesbetreuungen nach aktuellem Stand unter erhöhten Sicherheitsmaßnahmen in den eingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren können, wie die Landeshauptstadt mitteilte. Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehören demnach regelmäßige Antigen-Spucktests der insgesamt etwa 2500 Mitarbeitenden der Kitas. Die Kosten dafür werden von der Stadt übernommen. Eltern, die es ermöglichen können, ihre Kinder zu Hause zu betreuen, werden gebeten, dies zu tun.
Außerdem sollen alle Mitarbeiter und Besucher der Einrichtungen einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen. Bei Erzieherinnen und Erziehern gilt das für die Arbeit mit Kindern ab drei Jahren. «Ich bin froh, dass wir anhand des Kita-Stufenkonzeptes und der Corona-Ampel entscheiden konnten, dass die Kitas ab Montag wieder in den eingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren können», sagte die Bildungsbeigeordnete der Landeshauptstadt Potsdam, Noosha Aubel. "Wir bitten aber diejenigen Eltern, die es einrichten können, ihre Kinder zu Hause zu betreuen. Die Eltern, die die Kindertagesbetreuung nicht in Anspruch nehmen, zahlen auch keine Elternbeiträge."
Update, 27. Januar, 19.44 Uhr: Für die Berliner Abiturienten verschieben sich die Prüfungen
Für die Berliner Abiturienten verschieben sich vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie die Prüfungstermine nach hinten. Die erste schriftliche Prüfung beginnt statt am 12. erst am 21. April, wie die Senatsverwaltung für Bildung am Mittwoch mitteilte. Der letzte Unterrichtstag für die Abiturientinnen und Abiturienten ist der 13. April, nicht der 23. März, also erst nach den Osterferien (29. März bis 10. April). Dadurch steht den Schülern mehr Zeit zum Lernen zur Verfügung.
In Abstimmung mit der Kultusministerkonferenz und dem Land Brandenburg hat das Land Berlin den Prüfungsplan für das Abitur 2021 angepasst, so die Bildungsverwaltung. Dazu gehört auch, dass die Schulen den Nachschreibetermin für die Klausuren nutzen können. Außerdem gibt es zusätzliche Lernangebote. So sollen den Abiturienten nach dem letzten Unterrichtstag zwei sogenannte Konsultationstermine pro Prüfungsfach angeboten werden.
Und es gibt ein zusätzliches Rücktritts- und Wiederholungsrecht: In der Oberstufe ist auf Wunsch der Schülerinnen und Schüler beziehungsweise deren Eltern ein zusätzlicher folgenloser Rücktritt vor den Prüfungen möglich. Schülerinnen und Schülern wird ein zusätzliches Wiederholungsrecht bei nicht bestandener Abiturprüfung eingeräumt.
Lehrkräfte können darüber hinaus weitere Ersatzaufgaben oder Teilaufgaben für zentrale Prüfungsfächer auswählen, wenn sie diese für erforderlich halten. Und die Bearbeitungszeit für alle schriftlichen Prüfungsfächer wird um 30 Minuten verlängert.
Die Wahl der zwei Kurshalbjahre, zu denen die Prüflinge sich mündlich im vierten Prüfungsfach prüfen lassen müssen, wird ihnen freigestellt. Zwei der vier Kurshalbjahre werden in der mündlichen Prüfung entsprechend nicht berücksichtigt.
Update, 27. Januar, 19.11 Uhr: Neuköllner Bezirksparlament will weiter Gratis-Essen für Grundschüler
Die Kinder in Neuköllner Grundschulen sollten nach Ansicht der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auch während des Lockdowns kostenloses Schulessen bekommen. Die Schulen des Bezirks sind wie im übrigen Berlin seit Mitte Dezember geschlossen. Nach einem Beschluss der BVV soll das Bezirksamt prüfen, wie während des Distanz- und Wechselunterrichts ein kostenfreies Mittagessensangebot an Neuköllner Grundschulen möglich ist. Das teilte die Grünen-Fraktion aus Neukölln am Mittwoch mit, die den entsprechenden Antrag zusammen mit SPD und Linke eingebracht hatte.
Dass durch die Schulschließung auch das kostenlose Schulessen wegfalle, sei für viele Familien eine zusätzliche finanzielle Belastung, lautete die Begründung. Gedacht sei zum Beispiel an Lunchpakete zum Abholen oder Ausliefern an die Schülerinnen und Schüler.
Schulleitungen und Caterer sollen den Angaben zufolge in die Planung einbezogen werden. "Für viele Kinder in Neukölln ist das Mittagessen in der Schule die einzige warme und gesunde Mahlzeit am Tag", so der stellvertretender Grünen-Fraktionsvorsitzende André Schulze. "Wir dürfen nicht zulassen, dass der Lockdown soziale Ungleichheiten auf den Schultern von Kindern in Neukölln noch weiter verstärkt."
Update, 27. Januar, 17.50 Uhr: Verschärfte Maskenpflicht auch im Landtag geplant
Besser schützende Masken sollen auch bald im Brandenburger Landtag zur Pflicht werden. Dessen Präsidentin Ulrike Liedtke kündigte am Mittwoch in der Plenarsitzung an, dass künftig das Tragen einer medizinischen Maske vorgeschrieben sein soll. Der genaue Zeitpunkt für die neue Regelung ist nach Angaben aus Parlamentskreisen noch unklar.
Bis dahin gilt für Landtagsabgeordnete, Beschäftigte und Besucher die Pflicht für Alltagsmasken. Ausgesetzt ist die Maskenpflicht am festen Platz bei Einhaltung des Mindestabstands, hinter Plexiglasscheiben zwischen den Abgeordneten im Plenum oder am Rednerpult.
Seit dem 23. Januar müssen Brandenburgerinnen und Brandenburger in öffentlichen Bussen und Bahnen, in Geschäften und Büros (außer am Platz und bei Einhaltung des Mindestabstands) FFP2-Masken, OP-Masken und solche mit der Bezeichnung N95, P2, DS2 oder KN95 tragen. Alltagsmasken aus Stoff reichen nicht mehr.
Update, 27. Januar, 17.40 Uhr: Weiterer Nachweis von Corona-Variante bei Vivantes - Schnelltests
Nach dem Ausbruch einer ansteckenderen Coronavirus-Variante beim Berliner Krankenhauskonzern Vivantes ist die Zahl der erfassten Fälle weiter gestiegen. Neu nachgewiesen worden sei die Virusvariante bei einem weiteren Mitarbeiter, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Insgesamt seien nun 27 Fälle der zuerst in Großbritannien nachgewiesenen Variante B.1.1.7 bekannt. Betroffen seien 13 Patienten und 12 Mitarbeiter des Humboldt-Klinikums in Reinickendorf, das unter Quarantäne steht. Hinzu kommen zwei Patienten im Vivantes-Klinikum in Spandau.
Mitarbeiter aller klinischen Bereiche an allen Vivantes-Standorten sind ab sofort gebeten, sich vor Dienstbeginn per Schnelltest auf Sars-CoV-2 testen zu lassen, kündigte Vivantes an. Insgesamt seien allein bei den rund 1700 Mitarbeitern des Humboldt-Klinikums nun knapp 2000 Abstriche durchgeführt worden. 29 davon seien positiv ausgefallen. Bei den 452 aktuellen Patienten im Reinickendorfer Klinikum seien 64 Proben positiv gewesen - hier habe es sich "zum Großteil" um bekannte Infektionen gehandelt.
Update, 27. Januar, 17.19 Uhr: Corona-Tests Pflegeheimen: Mehr als 200 Soldaten eingesetzt
Vorerst drei Wochen lang unterstützt die Bundeswehr das Land Brandenburg bei der Durchführung von Corona-Schnelltests. 209 Soldaten seien seit Mittwoch eingesetzt, um stationäre Pflegeeinrichtungen und Eingliederungsreinrichtungen wie Wohnheime für Menschen mit Behinderungen zu entlasten, teilte das Sozialministerium mit. Die Beschäftigten sind dazu verpflichtet, sich zweimal pro Woche auf das Coronavirus testen zu lassen.
"Die Pflegekräfte führen die Schnelltests zum Großteil selbst durch, was angesichts der ohnehin schon extrem großen Arbeitsbelastung eine weitere zusätzliche Aufgabe darstellt", sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Deswegen sei der Einsatz der Bundeswehr "eine sehr gute Nachricht". Die Soldaten sollen das Land aber nicht dauerhaft unterstützen. Das Ministerium plant, Freiwillige für die Umsetzung der Testpflicht einzustellen, hieß es weiter.
Unter anderem in der Prignitz hilft die Bundeswehr aus: Acht Soldaten aus Niedersachsen sollen fünf Pflegeheime bei den Testungen unterstützen. "Wir sind der Bundeswehr sehr dankbar, dass sie auch auf diese Weise ihre Hilfe anbietet", so der Prignitzer Landrat Torsten Uhe.
Update, 27. Januar, 17.15 Uhr: Corona-Infektionen weiter rückläufig - Inzidenz knapp über 100
Die Fälle neuer Corona-Infektionen in Berlin sind weiter rückläufig. Am Mittwoch lag die Zahl pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche, also die sogenannte 7-Tage-Inzidenz - bei 101,2 Fällen, wie aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung hervor. Am Dienstag lag dieser Wert noch bei 106,8. Als Zielmarke gilt weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen.
Ebenso wie bei den Neuinfektionen ist die Corona-Ampel des Senats auch bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten weiter Rot. Hier liegt die Quote mit 30,3 Prozent nur knapp unter dem Wert vom Vortag (30,5). Bei der Reproduktionszahl (R-Wert) ist die Ampel weiter grün. Der R-Wert stand am Mittwoch bei 0,74 - nach 0,91 am Vortag. Er beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss dieser Wert Experten zufolge deutlich kleiner sein als 1.
Nach Angaben der Gesundheitsverwaltung wurden am Mittwoch 890 Corona-Infektionen gemeldet. Damit liegt die Zahl der Ansteckungen in Berlin seit Beginn der Pandemie bei 118.447 Fällen, 103.847 Menschen gelten als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg auf 2164 - das sind 63 mehr als am Vortag.
Update, 27. Januar, 16.54 Uhr: IHK kritisiert "Drohkulisse" bei neuer Homeoffice-Pflicht
Die Berliner Wirtschaft hat verschnupft auf die Ankündigung des Senats reagiert, die Umsetzung der neuen Homeoffice-Pflicht verstärkt zu kontrollieren. "Wir empfehlen, mit den Schwerpunktkontrollen in den Senats- und Bezirksverwaltungen zu beginnen, um zu überprüfen, ob die Standards, die von den Unternehmen erwartet werden, auch auf Behördenseite umgesetzt werden", erklärte der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK), Jan Eder, am Mittwoch.
«Natürlich ist die Risikominimierung wichtig für die Pandemiebekämpfung», so Eder. «Aber jetzt eine Drohkulisse gegenüber den Unternehmen aufzubauen, halten wir für verfehlt und fern jeder unternehmerischen Realität in vielen Betrieben.»
Eder verwies darauf, dass die größten Hotspots bei Corona-Neuansteckungen zuletzt Altenheime und Kliniken gewesen seien. "Anstatt also mit dem Finger auf die Unternehmen zu zeigen, wäre die Politik gut beraten, dort anzusetzen und, wo nötig, Kapazitäten aufzustocken."
Seit Mittwoch gilt bundesweit eine Homeoffice-Pflicht für Unternehmen. Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke) kündigte Kontrollen an und verwies auf hohe Bußgelder.
Update, 27. Januar, 13.45 Uhr: Zahl der Corona-Ansteckungen steigt wieder - mehr Todesfälle
In Brandenburg haben sich nach Angaben des Gesundheitsministeriums innerhalb eines Tages fast doppelt so viele Menschen mit dem Coronavirus angesteckt wie am Vortag. Das Ministerium berichtete am Mittwoch von 675 neuen Fällen nach 352 am Dienstag. Vor einer Woche waren es 826 neue Ansteckungen. Auch die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung bleibt mit 65 auf hohem Niveau. Am Dienstag waren es 53 Tote. Vor einer Woche lag die Zahl der Todesfälle bei 69. Damit sind landesweit bislang 2248 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben.
Corona-Schwerpunkt bleiben die südlichen Landkreise und der nördliche Kreis Ostprignitz-Ruppin. Der Kreis Spree Neiße meldete mit 78 die meisten neuen Corona-Infektionen und verzeichnet mit 295,5 auch den zweithöchsten Wert an Ansteckungen innerhalb einer Woche je 100 000 Einwohner. Spitzenreiter ist der Kreis Ostprignitz-Ruppin mit einem Inzidenz-Wert von rund 362. Für ganz Brandenburg sank der Wert nach knapp 173 am Dienstag auf 163. Das Ziel von Bund und Ländern ist, dass diese Zahl unter 50 liegt.
954 Menschen werden derzeit wegen einer Covid-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, 194 von ihnen werden intensivmedizinisch behandelt, 135 Patienten müssen beatmet werden. Die Zahl der Erkrankten sank um 759 auf 12 455. 52 333 Menschen gelten als genesen - 1369 mehr als einen Tag zuvor.
Landesweit sind bisher 68 454 Corona-Schutzimpfungen verabreicht worden, im Vergleich zum Vortag ein Plus von 3887. Darunter sind 2755 Menschen, die bereits eine zweite Impfung erhalten haben.
Update, 27. Januar, 13.12 Uhr: Minister: Wirtschaft hält sich in Brandenburg bisher gut in der Corona-Krise
Die Brandenburger Wirtschaft ist nach Einschätzung der Landesregierung bisher gut durch die Corona-Krise gekommen. "Viele Betriebe haben im vergangen Jahr Kurzarbeit angezeigt und auch genutzt, aber sie haben damit verantwortungsvoll gehandelt, haben ihre Arbeits- und Fachkräfte gehalten und nicht entlassen", sagte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (64, SPD) am Mittwoch im Potsdamer Landtag.
Der Arbeitsmarkt zeige sich relativ stabil. Es gebe aber noch keine Entwarnung. Die geplanten Ansiedlungen wie die Autofabrik von Tesla oder die Akku-Recyclingfabrik von BASF seien jedoch das Signal, dass Brandenburg ein attraktiver Standort sei.
Die Opposition zog dagegen eine kritische Zwischenbilanz. "Jeder dritte Vollzeitbeschäftigte in Brandenburg arbeitet im Niedriglohnbereich", sagte Linksfraktionschef Sebastian Walter (30). Er forderte gleiche Löhne in Ost- und Westdeutschland. Mit Blick auf Tesla-Chef Elon Musk und das grüne Licht der EU-Kommission für Milliardenhilfen auch für die geplante Tesla-Batteriefabrik sagte er: "Ich frage mich ernsthaft, warum wir dann eigentlich den reichsten Menschen der Welt, ohne dass er uns klare Zusagen gibt zu Arbeitsbedingungen, (…) noch mit Steuergeldern pudern müssen?"
Update, 27. Januar, 12.37 Uhr: Weiteres Impfzentrum in Eberswalde eröffnet
In Eberswalde (Landkreis Barnim) ist am Mittwoch ein weiteres Corona-Impfzentrum eröffnet worden - das achte in Brandenburg.
Die Leitung habe die Hilfsorganisation Johanniter-Unfall-Hilfe übernommen, teilte das Gesundheitsministerium in Potsdam mit. Es impfen Vertragsärzte der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB). Für den ersten Tag lagen bereits 70 Impftermine vor.
Wie angekündigt würden Schritt für Schritt in allen Landesteilen die Impfstrukturen ausgebaut, sagte Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft. Aufgrund der aktuell geringen Impfstoffmengen könnten in den Zentren aber noch nicht so viele Menschen geimpft werden wie es gewünscht sei und vor Ort organisatorisch auch möglich wäre. "Das Tempo hängt von den Impfstoffherstellern ab", sagte Ranft. Bis Anfang Februar sollen landesweit insgesamt elf Impfzentren starten.
Update, 27. Januar, 12.16 Uhr: Fast zwei Drittel der Corona-Toten in Berlin starben im Pflegeheim
Fast zwei Drittel der Corona-Toten in Berlin sind in Alten- und Pflegeheimen gestorben. Das geht aus einer Statistik der Gesundheitsverwaltung hervor, die der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vorlag.
Demnach starben - Stand Dienstag - 1259 Bewohnerinnen und Bewohner stationärer Pflegeeinrichtungen an oder mit Covid-19. Ihr Anteil an der Gesamtzahl der Corona-Opfer (2101) lag damit bei 60 Prozent.
Ältere und gebrechliche Menschen gelten als besondere Risikogruppe in der Pandemie. Das wird auch in anderen Statistiken deutlich. So waren 1850 der bislang 2101 Corona-Toten in Berlin - also 88 Prozent - 70 Jahre oder älter. Nicht alle davon lebten in Seniorenheimen. Allerdings gab es in der Vergangenheit in solchen Heimen immer wieder größere Corona-Ausbrüche.
Update, 27. Januar, 11.48 Uhr: Bildungsministerin Ernst hält an Prüfungen in Abschlussklassen fest
Trotz der Einschränkungen des Schulunterrichts durch die Corona-Pandemie hält Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (59, SPD) an den Prüfungen in den Abschlussklassen zu zentralen Terminen fest.
Mit fairen Rahmenbedingungen solle dafür gesorgt werden, dass Schülerinnen und Schüler, die ihr Abitur oder den Mittleren Abschluss erwerben wollen, vergleichbar gute Chancen auf ein anschließendes Studium oder eine Berufsausbildung haben, sagte Ernst am Mittwoch laut Mitteilung. Daher habe sich die Kultusministerkonferenz, die Ernst in diesem Jahr als Präsidentin leitet, auf ein gemeinsames Vorgehen aller Bundesländer geeinigt.
Die Abiturprüfungen sollen nach den Angaben des Ministeriums am 21. April starten. Dabei soll den Schulen eine größere Auswahl an Prüfungsaufgaben gegeben werden und die Dauer der schriftlichen Prüfungen jeweils um eine halbe Stunde verlängert werden. Schüler, die aufgrund von Quarantänemaßnahmen mehr als 20 Unterrichtstage gefehlt haben, müssen die Nachschreibetermine im Mai nutzen.
Beim Mittleren Abschluss wird die schriftliche Prüfung im Fach Mathematik um etwa zwei Monate auf den 21. Mai verlegt, mit einem Nachschreibetermin Anfang Juni. Mit einem angepassten Bewertungsschlüssel solle dem Umstand Rechnung getragen werden, dass einzelne Kompetenzen weniger geübt werden konnten, so das Ministerium. Die Prüfungen starten am 15. April im Fach Deutsch. Auch in dieser Jahrgangsstufe gilt es für die Prüfungen jeweils eine Verlängerung von einer halben Stunde.
Alle Prüfungen finden als Präsenzveranstaltungen statt, wie das Ministerium betonte. Daran müssten die Prüflinge auch an Orten außerhalb der Schule teilnehmen.
Update, 27. Januar, 10.51 Uhr: Scholz will mehr Planungssicherheit für Kulturbranche
Neue Hilfen sollen der Kulturszene mehr Sicherheit bei der Vorbereitung von Veranstaltungen nach der Corona-Krise verschaffen. Nach der Pandemie sollten möglichst schnell wieder kulturelle Aktivitäten möglich sei, "deshalb braucht es mehr Planungssicherheit für die Branche", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (62, SPD) in "Politik & Kultur" des Deutschen Kulturrates.
Scholz kündigte dafür einen Fonds an. "Wir wollen kleinere Kulturveranstaltungen finanziell fördern, die aufgrund von Hygienevorgaben mit deutlich weniger Publikum stattfinden müssen und sich sonst nicht rechnen würden", sagte der SPD-Politiker. Zudem solle der Fonds als Absicherung für größere Kulturveranstaltungen dienen. Dies sei "für den Fall, dass eine Veranstaltung geplant und organisiert wird, wegen Corona dann aber wider Erwarten doch abgesagt werden muss. So sollen Kulturschaffende ermuntert werden, früh genug zu planen, damit nach Ende der Pandemie Konzerte, Lesungen und Theater bald wieder stattfinden können."
Scholz sprach von einer belastenden Situation für viele Künstlerinnen und Künstler. "Kultur ist uns allen wichtig. Nur wenn wir den Kulturschaffenden in dieser beispiellosen Krise zur Seite stehen, werden wir die einzigartige Kulturlandschaft in unserem Land erhalten", sagte er. Zugleich verwies Scholz auf den Zusammenhang von kultureller Wiederbelebung und Corona-Impfstoff in ausreichender Menge. "Leider wird das noch eine Weile dauern, so lange bleibt es bei der schwierigen Lage für Kunst und Kultur."
Der Finanzminister kündigte eine Lösung an. "Wenn ein Event ausfällt, können die entstandenen Kosten übernommen werden", sagte er. Abschreibungen würden bis zu 50 Prozent als förderfähige Kosten bei der Überbrückungshilfe berücksichtigt.
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (59, CDU) forderte zuletzt für die Kulturszene 1,5 Milliarden Euro zusätzlich aus dem Bundeshaushalt. Der Bund hatte noch vor dem zweiten Lockdown für die Kultur ein eigenes Programm in Höhe von einer Milliarde Euro aufgelegt. Das will Grütters nun um weitere 1,5 Milliarden aufstocken, auch weil der zweite Lockdown nicht in der ersten Hilfe eingepreist gewesen sei.
Update, 26. Januar, 16.40 Uhr: Kalayci fordert Verschärfung der Quarantäneregeln bei Einreisen
Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat sich für eine Verschärfung der Quarantäneregeln bei Einreisen nach Deutschland ausgesprochen.
"Ich will an dieser Stelle einen kritischen Punkt in den Regelungen ansprechen, die ich gerne verändert haben würde", sagte sie am Dienstag nach einer Sitzung des Senats. "Zurzeit gibt es in den Quarantäneregelungen auf Bundesebene die Möglichkeit, dass man sich nach fünf Tagen freitesten kann nach Einreise." Das sei jedoch insbesondere im Hinblick auf Mutationsvarianten sehr kritisch zu sehen. "Dieses Freitesten müssen wir relativ zügig aufheben", forderte die SPD-Politikerin.
Es gebe noch zu wenig Erkenntnisse, was die Inkubationszeit der neuen Virusmutationen angehe, sagte Kalayci. Solche Regelungen stammten noch aus dem Sommer und passten nicht mehr angesichts der aktuellen Lage. "Deswegen gehe ich davon aus, dass diese Regelung bundesweit korrigiert wird." Coronavirus-Varianten, die als gefährlicher als das bekannte Virus gelten, sind unter anderem in Südafrika, Brasilien und in Großbritannien aufgetaucht.
Kalayci begrüßte die bereits beschlossenen Verschärfungen der Bundesregierung bei Einreiseregeln zur Eindämmung des Coronavirus. Für fast 30 Länder mit besonders hohen Infektionszahlen oder besonders gefährlichen Virusvarianten gilt seit Sonntag eine Testpflicht vor der Einreise. Zu diesen Hochrisikogebieten zählen das Nachbarland Tschechien, die Urlaubsländer Portugal, Spanien und Ägypten sowie die USA. "Dass diese Liste da ist, ist sehr gut", sagte Kalayci, die ausdrücklich befürwortete, dass Einreisende aus solchen Ländern sich bereits vorher testen lassen müssen.
Update, 26. Januar, 16 Uhr: Kalayci: Tests auf Corona-Mutationen sollen ausgeweitet werden
In Berlin sollen Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci zufolge alle positiven Tests auf das Coronavirus Sars-CoV-2 mit einem zweiten PCR-Test auf eine Mutation hin untersucht werden.
"Wir werden als Senat die Kosten für die Zweittestungen übernehmen", sagte sie am Dienstag in Berlin. "In einem Austausch mit den Berliner Laboren sind wir zu einer Verständigung gekommen, dass alle Labore hier mithelfen werden", so die Senatorin. Die Labor Berlin GmbH von Charité und Vivantes habe bereits in der vergangenen Woche mit der Nachtestung begonnen.
Der zweite PCR-Test sei eine schnellere Maßnahme als die Sequenzierung, sagte Kalayci. Aber auch diese solle in Berlin stattfinden - bei fünf Prozent aller positiven Tests. Bundesweit gilt eine neue Verordnung, die entsprechende Untersuchungen vorschreibt.
Update, 26. Januar, 13.06 Uhr: Zwei weitere Fälle von Virus-Mutation am Humboldt-Klinikum
Am Berliner Vivantes Humboldt-Klinikum sind zwei weitere Fälle der britischen Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. Insgesamt seien damit 24 Fälle bekannt, darunter 14 Patienten und 10 Mitarbeiter.
Das sagte der Leiter des Gesundheitsamts Reinickendorf, Patrick Larscheid, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Er sprach von einer "erfreulichen Nachricht", denn es stünden momentan keine weiteren Testergebnisse aus. Es waren rund 1700 Mitarbeiter und mehr als 500 Patienten untersucht worden.
Der Virus-Typ B.1.1.7 war bisher vor allem in Großbritannien aufgetreten. Die Variante ist Experten zufolge leichter übertragbar und womöglich auch tödlicher als die bislang vorherrschende. Weil in dem Krankenhaus in der vergangenen Woche Infektionen mit dem Virus bekannt wurden, war ein Aufnahmestopp verhängt worden.
Update, 26. Januar, 11.04 Uhr: Weniger neue Corona-Infektionen in Brandenburg - Aber mehr Todesfälle
Die Zahl neuer Ansteckungen mit dem Coronavirus geht in Brandenburg merklich zurück. Innerhalb eines Tages hätten die Gesundheitsämter 352 neue Fälle gemeldet, teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag in Potsdam mit. Vor einer Woche waren es landesweit 644 neue Infektionen.
Allerdings ist die Zahl zusätzlicher Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung mit 58 in die Höhe geschnellt. Vor einer Woche waren es 83 neue Todesfälle und damit ein Höchststand. Die Zahl der Corona-Patienten, die in Krankenhäusern behandelt werden, sank mit 977 unter 1000.
Der Wert neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche sinkt für ganz Brandenburg weiter, er lag am Dienstag bei knapp 173 nach 183 am Montag. Das Ziel von Bund und Ländern ist, dass diese Zahl unter 50 liegt. Hotspot bleibt der Kreis Ostprignitz-Ruppin mit einem Wert von 368. Ab einem Inzidenzwert von 300 müssen Kitas schließen. Die Landeshauptstadt Potsdam ist unter die Marke von 100 gefallen.
In Brandenburg sind bisher 63.024 Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden, ein Plus im Vergleich zum Vortag von 3479. Darunter sind 1145 Menschen, die schon eine zweite Impfung erhalten haben.
Update, 26. Januar, 8.17 Uhr: Polizei:Krankenhäuser fordern freie Hand bei Tests auf Corona-Mutation
Patienten und Personal in den deutschen Krankenhäusern sollten aus Sicht der Träger häufiger auf Mutationen des Coronavirus getestet werden. "Wir müssen, vielleicht auch mit Hilfe des Robert Koch-Instituts, die Teststrategie in den Krankenhäusern offensiver gestalten, weiter aufmachen", sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Georg Baum, am Dienstag im Inforadio vom RBB.
Eine Schließung von Krankenhäusern wie im Fall des Berliner Humboldt-Klinikums müsse die Ausnahme bleiben. Sonst breche die medizinische Versorgung zusammen, warnte Baum. Deshalb müsse die Prävention durch Tests gestärkt werden.
"Wir hören immer wieder aus den Krankenhäusern: Wenn die Krankenhäuser das zwei, drei Mal bei einem Patienten machen, gibt es dann gleich Schwierigkeiten mit der Bereitschaft der Kassen, die Rechnungen zu übernehmen." Beim Personal sei die Testung nur auf Anweisung der Gesundheitsämter möglich. Sobald eine Mutation auch nur vermutet werde, müsse den Krankenhäusern stattdessen freigestellt werden, wie häufig getestet wird.
Im Humboldt-Krankenhaus in Berlin-Reinickendorf gilt seit Samstag ein Aufnahmestopp, weil dort eine Mutation des Coronavirus festgestellt wurde. Für die Behandlung von Covid-19-Patienten in Berlin sei das Haus eine zentrale Station, sagte Baum. Die Schließung eines zweiten oder dritten Hauses dürfe in Berlin nicht dazukommen.
Update, 26. Januar, 6 Uhr: Polizei: Kleine Corona-Proteste statt großer Demonstration
Der Protest gegen die Corona-Gesetze zeigt sich nach Einschätzung der Polizei derzeit nicht mehr in Form großer Demonstrationen. "Es gibt im Moment mehr kleinere Aktionen und ich kann mir auch vorstellen, dass das ein neuer Trend werden könnte", sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik der Deutschen Presse-Agentur.
"Derzeit begegnen uns etwa Spaziergänge, die immer wieder in Alt-Köpenick stattfinden. Wir sehen auch Ausweich-Anmeldungen: als Parteigründung, als Gottesdienst oder als Lauftreff getarnt." Protestierer würden versuchen, Möglichkeiten zu finden, um ohne Maske und ohne Vorschriften ihre Meinung zu zeigen und zu demonstrieren, sagte Slowik. "Dieses Vorgehen, bestimmte rechtliche Lücken zu nutzen, könnte sich noch verstärken."
Update, 25. Januar, 19.09 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen geht in Berlin weiter zurück
Die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen geht in Berlin weiter zurück, liegt aber immer noch deutlich im roten Bereich. Am Montag gab die Gesundheitsverwaltung die sogenannte 7-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche - mit 108,4 an. Am Sonntag lag dieser Wert bei 110,3. Als Zielmarke in Deutschland gilt ein Wert von weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen.
Die Corona-Ampel zeigt bei der 7-Tage-Inzidenz weiter Rot - ebenso bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten. Hier liegt die Quote unverändert bei 30,5 Prozent. Bei der Reproduktionszahl (R-Wert) ist die Ampel unverändert grün. Der R-Wert lag dem Lagebericht zufolge am Montag bei 1,04 - nach 1,00 am Vortag. Er beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss dieser Wert Experten zufolge deutlich kleiner sein als 1.
Die Gesundheitsverwaltung meldete für Montag 369 weitere Corona- Infektionen, am Sonntag waren es 160 Neuinfektionen. Insgesamt wurden bisher in Berlin 117.124 Ansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet, 102.144 Menschen gelten als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg auf 2067 - das sind 27 mehr als am Vortag.
Update, 25. Januar, 18.56 Uhr: In Brandenburger Pflegeheimen zeichnet sich große Impfbereitschaft ab
In Brandenburger Pflegeheimen zeichnet sich nach ersten Einschätzungen der Träger eine große Impfbereitschaft ab. Das hat eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben.
Die mobilen Impfteams seien in enger Abstimmung mit den Angehörigen und schafften ein angenehmes Umfeld, begründete die Geschäftsführerin des Landesverbandes der Arbeiterwohlfahrt (AWO), Anne Baaske, die positive Entwicklung.
Allein in Ostbrandenburg wollen sich nach Einschätzung des AWO-Bezirksverbandes 90 Prozent der Bewohner von Einrichtungen des Trägers impfen lassen.
Von hoher Impfbereitschaft in ihren Pflegeeinrichtungen berichteten auch der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) und der Landesverband des Deutschen Roten Kreuzes Brandenburg (DRK). Sprecherin Marie-Christin Lux sagte, 8 der insgesamt 14 DRK-Pflegeheime hätten bereits Erst-Impfungen durchgeführt. In Großräschen (Oberspreewald-Lausitz) habe auch schon eine zweite Impfung stattgefunden. Der ASB betreibt landesweit 22 Einrichtungen.
Update, 25. Januar, 18.49 Uhr: Kontrollen bei Flügen aus besonderen Gefahrengebieten
Die Bundespolizei hat mit Blick auf die Corona-Pandemie ihre Kontrolle von Flügen am Flughafen BER in Schönefeld intensiviert. Am Sonntag seien sieben Flüge aus sogenannten Hochinzidenzgebieten kontrolliert worden.
Die meisten Passagiere hätten die erforderlichen Nachweise gehabt, teilte die Behörde am Montag mit. 40 Menschen seien wegen eines fehlenden Corona-Tests an ein Testzentrum verwiesen worden. In 58 Fällen gab es Mängel bei den Formalien.
Hochinzidenzgebiete sind Länder mit deutlich höheren Infektionszahlen als Deutschland. Dazu zählen in der Regel Länder mit einem Inzidenzwert über 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und Woche. Es können aber auch weitere Länder unter dieser Marke unter bestimmten Bedingungen zu Hochinzidenzgebieten erklärt werden.
In diese seit Sonntag geltende Kategorie fallen neben anderen Ländern auch die Urlaubsländer Spanien, Portugal und Ägypten, die USA, das Nachbarland Tschechien und mehrere Balkanländer. Die Bundespolizei verwies auf die Übersicht des Robert Koch-Instituts, die auch Risikogebiete und Virusvarianten-Gebiete auflistet.
Update, 25. Januar, 18.40 Uhr: Erstmals außerhalb von Kliniken: Breitet sich Corona-Mutation weiter aus?
Steigt jetzt die Gefahr einer Ausbreitung? Mit der erstmals in Großbritannien entdeckten Mutation des Coronavirus haben sich nach Angaben des Reinickendorfer Gesundheitsamts-Leiters Patrick Larscheid inzwischen mindestens auch zwei Personen außerhalb eines Berliner Krankenhauses infiziert.
In einem Fall sei eine Angehörige eines entlassenen Patienten betroffen, in einem anderen Fall eine Person, die Kontakt zu einem entlassenen Patienten hatte, aber nicht zu seinem Haushalt gehöre.
Larscheid rechne außerdem damit, dass die Variante in ausstehenden Testergebnissen eine Rolle spielen werde. Er warnte aber dennoch davor, die Situation zu dramatisieren. Das Geschehen sei noch begrenzt.
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Update, 25. Januar, 16.48 Uhr: Amtsarzt zu Virus-Mutation: Kein berlinweites Geschehen
Nach Angaben des Reinickendorfer Gesundheitsamts-Leiters Patrick Larscheid handelt es sich bei Infektionen mit der Coronavirus-Mutation um ein begrenztes Geschehen am Vivantes Humboldt-Klinikum.
Es gebe keine über die ganze Stadt verteilten Hotspots, sagte er am Montag. Wie der Virus-Typ B.1.1.7 in das Klinikum kam, sei noch unklar. "Wir wissen im Moment überhaupt nicht, wie der Weg ist", so Larscheid.
An Vivantes-Kliniken ist inzwischen bei 24 Personen die gefährliche Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. 22 Fälle sind am Humboldt-Klinikum bekannt. Darüber hinaus seien am Spandauer Vivantes-Klinikum zwei weitere Personen betroffen, sagte der geschäftsführende Direktor des Vivantes Humboldt-Klinikums, Jürgen Kirschbaum, am Montag. Weitere Befunde nach Testungen stehen demnach noch aus.
Der Virus-Typ B.1.1.7 war bisher vor allem in Großbritannien aufgetreten. Die Variante ist Experten zufolge leichter übertragbar und womöglich auch tödlicher als die bislang vorherrschende.
Update, 25. Januar, 15.51 Uhr: Bislang 24 Fälle von Virus-Mutation an Berliner Vivantes-Kliniken
An Berliner Vivantes-Kliniken ist inzwischen bei 24 Personen die gefährliche Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. 22 Fälle sind am Humboldt-Klinikum bekannt.
Darüber hinaus seien am Spandauer Vivantes-Klinikum zwei weitere Personen betroffen, sagte der geschäftsführende Direktor des Vivantes Humboldt-Klinikums Jürgen Kirschbaum am Montag. Weitere Befunde stehen demnach noch aus. Der Virus-Typ B.1.1.7 war bisher vor allem in Großbritannien aufgetreten. Die Variante ist Experten zufolge leichter übertragbar und womöglich auch tödlicher als die bislang vorherrschende.
Update, 25. Januar, 14.09 Uhr: Brandenburg impft weiter in Zentren - aber gedrosselt
In Brandenburg sollen die Impfungen gegen das Coronavirus auch weiterhin in den Impfzentren des Landes und durch mobile Teams in Altenheimen erfolgen. Impfungen in Hausarztpraxen seien erst einmal nicht vorgesehen, teilte das Gesundheitsministerium am Montag mit.
Hausärzte hatten sich für das Impfen in den Praxen ausgesprochen, so könnten auch Termine besser koordiniert werden als über die bundesweite Hotline 116117. Dabei hatte es immer wieder Probleme gegeben. "Solange wir nicht genügend Impfstoff haben, verbleibt das Impfen in den Zentren", sagte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse. "Sonst müssten wir an anderer Stelle streichen."
Gestrichen wurden Termine bereits von rund 9000 Menschen in Brandenburg, die bereits einen Impftermin in den drei Zentren Cottbus, Potsdam und Schönefeld vereinbart hatten. Wegen Lieferverzögerungen beim Impfstoff werden dort jetzt zunächst nur noch Menschen mit der zweiten Impfung versorgt. Alle Erstimpfungen sind vorerst verschoben worden. Wann die Betroffenen einen neuen Termin bekommen, ist nach Ministeriumsangaben derzeit noch unklar.
Seit Sonntag konnten wieder Termine über die Hotline in den Impfzentren Frankfurt (Oder), Oranienburg, Elsterwerda, Brandenburg/Havel, Prenzlau, Luckenwalde, Eberswalde und Kyritz vereinbart werden. Bereits am Sonntagnachmittag waren Frankfurt (Oder) und Oranienburg ausgebucht - am Montagnachmittag dann alle bis auf Prenzlau, wie die Kassenärztliche Vereinigung (KVBB) mitteilte. Wegen der Engpässe werden demnach zunächst nur Termine bis zum 12. Februar vergeben, rund 7500 Impfungen sollen bis dahin verabreicht werden. In den Altenheimen wird weiter geimpft - nicht jedoch in Kliniken.
Das Land erhält nach Ministeriumsangaben in dieser Woche 17.550 Impfstoffdosen des Herstellers Biontech/Pfizer, dabei geht das Ministerium von sechs anstatt bislang fünf Dosen je Impffläschchen aus. Hinzukommen 2400 Dosen von Moderna. Dass sechs Dosen gewonnen werden können, gelinge aber nicht immer, sagte Ministeriumssprecher Hesse. Insgesamt seien es daher 25 Prozent weniger Impfstoff für das Land als erwartet.
Update, 25. Januar, 12.17 Uhr: Ernst: Voraussichtlich keine Schulöffnung nach den Winterferien
In Brandenburg wird es nach Einschätzung von Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) nach den Winterferien voraussichtlich keine Öffnung von Schulen geben. "Wir hätten gern mit den Grundschulen im Wechselmodell gestartet, aber wir müssen feststellen, dass die Infektions-Inzidenzen diese Entscheidung bisher nicht erlauben", sagte Ernst am Montag im Gesundheitsausschuss des Landtags.
Außerdem sei die Mutation des Coronavirus noch nicht einzuschätzen. "Daher werden wir wohl im Laufe der Woche zu einer Verständigung kommen, dass wir die Grundschulen nicht, wie erhofft, nach den Winterferien im Präsenzunterricht öffnen können."
Die Winterferien dauern vom 1. bis zum 6. Februar. Seit Anfang Januar lernen die Schüler in Brandenburg im Fernunterricht von zu Hause, ausgenommen sind die Abschlussklassen und die Förderschulen mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung.
Update, 25. Januar, 11.48 Uhr: 284 neue Corona-Infektionen in Brandenburg - 11 neue Todesfälle
Dem Gesundheitsministerium in Brandenburg sind am Montag 284 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages gemeldet worden. Im Vergleich zum Wochenende sank damit die Zahl der Fälle erneut. Am Sonntag waren es 519 neue Corona-Infektionen, am Samstag 724 Fälle. Allerdings melden Landkreise und kreisfreie Städte Zahlen zu Infektionen am Wochenende häufig verzögert. 11 neue Todesfälle im gesamten Land kamen hinzu. Damit starben bislang insgesamt 2125 Menschen im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung.
Die meisten neuen Ansteckungen binnen 24 Stunden meldete mit 55 der Landkreis Ostprignitz-Ruppin, dort stieg die Zahl der Neuinfektionen innerhalb einer Woche je 100 000 Einwohner mit rund 450 auf den aktuell höchsten Wert in Brandenburg. Es folgt der Landkreis Spree-Neiße mit 52 neuen Corona-Infektionen und einer Sieben-Tage-Inzidenz von 306. In ganz Brandenburg lag der Wert bei 183,4 und damit unter der kritischen Marke von 200. Das Ziel von Bund und Ländern ist, die Inzidenz unter 50 zu bringen.
Aktuell werden 1002 Patienten wegen einer Covid-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, 221 werden intensivmedizinisch betreut - davon müssen 156 Menschen beatmet werden. Die Zahl der aktuell Erkrankten sank um 448 auf 14155. Insgesamt sind seit März 66 009 Corona-Infektionen bestätigt, 49 729 Menschen gelten als genesen.
Landesweit sind 573 von 708 Intensivbetten belegt, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) vom Montag hervorgeht. 135 Intensivbetten sind demnach noch frei, weitere 318 könnten innerhalb einer Woche aufgestellt werden.
Update, 25. Januar, 11.42 Uhr: Amtsarzt über Aufnahmestopp in Klinik: Lage wurde unübersichtlich
Bei bislang mindestens 20 Menschen dort ist eine ansteckendere Corona-Variante nachgewiesen: Nach dem Aufnahmestopp an einer Berliner Klinik hat der zuständige Amtsarzt den Schritt mit der zunehmend unübersichtlichen Lage begründet. Es habe sich immer deutlicher abgezeichnet, dass auch wenige andere Fälle, in denen die zuerst in Großbritannien beschriebene Virusvariante (B.1.1.7) entdeckt wurde, in Zusammenhang mit dem Krankenhausausbruch stehen, sagte der Amtsarzt von Reinickendorf, Patrick Larscheid, am Montag bei Radioeins. "Es fing an, so ein bisschen auszufasern."
Zudem habe es sehr starke Hinweise gegeben, dass sich das Geschehen möglicherweise im Humboldt-Klinikum schon stärker verteilt habe. Es sei nicht mehr deutlich gewesen, ob es sich um einen Ausbruch oder parallele Ausbrüche handle. Den Beteiligten sei ziemlich schnell klar gewesen, dass man keine andere Chance als den Aufnahmestopp habe, "wenn wir überhaupt noch was retten wollen", erklärte Larscheid. Gleichwohl sei allen bewusst, dass es ein sehr schmerzhafter Schritt sei. Wie genau die Virusmutation in die Klinik gelangte, sei noch unklar - mehrere Hypothesen würden verfolgt, schilderte der Amtsarzt.
Im Zuge verstärkter Untersuchungen im Hinblick auf die befürchtete Ausbreitung von Corona-Varianten auch hierzulande waren Mitte vergangener Woche in der Vivantes-Klinik Nachweise von B.1.1.7 bekannt geworden. Die Zahl der Betroffenen wuchs nach und nach auf 20 an. Laut Vivantes sind es 14 Patienten und 6 Mitarbeiter einer Station für Innere Medizin und Kardiologie. Es handelt sich nicht um die ersten Nachweise der Variante in Berlin - auffällig ist hier jedoch, dass sich keine Verbindungen zu Reisen nach Großbritannien rekonstruieren ließen.
Der Aufnahmestopp gilt seit der Nacht zum Samstag. Notfälle werden in andere Krankenhäuser gebracht. Nach Angaben vom Wochenende sind rund 400 Menschen in der Klinik in Behandlung. Die 1700 Mitarbeiter stehen unter sogenannter Pendelquarantäne. Sie dürfen nur zwischen ihrem Zuhause und der Klinik unterwegs sein.
Update, 25. Januar, 8.39 Uhr: Mehr als 1000 Soldaten sind in Berlin im Corona-Krisen-Einsatz
Rund 1050 Bundeswehrsoldaten sind in Berlin im Einsatz, um Hilfe während der Corona-Pandemie zu leisten. Das teilte das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin auf Anfrage mit. "Sie nehmen unter anderem Aufgaben bei der Kontaktpersonennachverfolgung, der Corona-Hotline, bei der Unterstützung der Pflegeeinrichtungen, beim Betrieb der Impfzentren und der mobilen Impfteams und bei der Impfhotline wahr", erläuterte ein Sprecher.
Allein in den Berliner Pflegeheimen seien etwa 350 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt, die dort unter anderem Corona-Schnelltests durchführten. In den Bezirken helfen Soldaten nicht zuletzt bei der Kontaktnachverfolgung. Bei der Größenordnung gibt es je nach Gesundheitsamt erhebliche Unterschiede, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. In Spandau beispielsweise sind es 20, in Mitte 30, in Tempelhof-Schöneberg 46, in Friedrichshain-Kreuzberg und Treptow-Köpenick gar keine.
Update, 25. Januar, 8.23 Uhr: KMK-Präsidentin: Erste Schulöffnungen Anfang Februar möglich
Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst, hält erste Schulöffnungen Anfang Februar für möglich. "Sicher nicht vollständig", schränkte die brandenburgische Bildungsministerin in der "Rheinischen Post" ein. "Aber ich halte das bei entsprechender Infektionslage beispielsweise mit Wechselunterricht für möglich. Allerdings kann das anfangs auch nur für Abschlussklassen und die ersten Klassenstufen gelten. Distanzunterricht über einen langen Zeitraum tut insbesondere den Grundschulkindern nicht gut."
"Kein Land sollte auf ein anderes warten müssen, um seine Schulen zu öffnen", sagte die SPD-Politikerin und verwies auf ein sehr unterschiedliches Infektionsgeschehen in den Bundesländern. "Ich finde es richtig, wenn die Länder die Spielräume, die ihnen die Beschlüsse bieten, unterschiedlich nutzen."
Zur Frage, ob an Corona-Abschlüssen ein Makel haften bleiben könnte, sagte Ernst: "Diese Absolventen werden es sein, die unter sehr schwierigen Rahmenbedingungen einen Abschluss gemacht haben. Sie haben gelernt, noch eigenverantwortlicher zu arbeiten. Das wird ihnen im späteren Leben sogar helfen. Und ich hoffe, dass auch die Personalabteilungen in diesem Meistern der Krise einen besonderen Wert potenzieller Bewerberinnen und Bewerber erkennen werden. Ein Abschlusszeugnis der Jahre 2020 und 2021 kann künftig als besondere Auszeichnung gelten, nicht als Makel."
Die SPD-Politikerin sprach sich im Interview mit der Zeitung zudem für Lernangebote in den Sommerferien aus. "Das finde ich sehr wichtig. In den Sommerferien sollten Schulen Angebote machen, auch um Lernstoff nachzuholen, der im Distanzunterricht auf der Strecke blieb. Das hat es ja auch im letzten Jahr schon in vielen Bundesländern gegeben", sagte Ernst.
Update, 24. Januar, 18.24 Uhr: Linke fordert Masken und Corona-Tests für Kita-Mitarbeitende
Die Brandenburger Linke fordert einen besseren Schutz für Kita-Erzieherinnen und -Erzieher gegen das Coronavirus. "Wenn entgegen der Vereinbarungen der Bundesländer die Kitas offengehalten werden sollen, dann muss das Land auch die Verantwortung für einen sicheren Betrieb schaffen, sagte die Landesvorsitzende Katharina Slanina am Sonntag.
Die Mitarbeitenden seien tagtäglich einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt. Schon im Rahmen der Notbetreuung sei die Auslastung im Kita- und Hortbetrieb hoch. "Wir fordern daher die Ausstattung des Kita- und Hortpersonals mit medizinischen Schutzmasken, engmaschige Schnelltests und regelmäßige PCR-Tests", so Slanina.
Trotz des harten Lockdowns sollen die Kitas in Brandenburg geöffnet bleiben. Das Ministerium appelliert aber an die Eltern, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen. Steigt der Wert der Neuinfektionen in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche auf über 300, müssen die Einrichtungen laut der ab Samstag geltenden neuen Verordnung schließen - aber auch unterhalb können die Kommunen ihre Kitas schließen, wenn es aufgrund des regionalen Infektionsgeschehens notwendig ist.
Update, 24. Januar, 17.00 Uhr: Berliner Corona-Ampel bleibt auf Doppel-Rot
Mit 160 neu gemeldeten Fällen ist die Zahl der Corona-Infektionen in Berlin auf 116.755 gestiegen. Davon gelten 101 249 Menschen inzwischen als genesen, wie die Gesundheitsverwaltung am Sonntag in ihrem täglichen Lagebericht festhielt. Ein weiterer Mensch ist gestorben. Damit stieg die Zahl der Todesfälle auf 2040.
Die Berliner Corona-Ampel zeigt weiterhin zweimal Rot. Mit 110,3 liegt die Sieben-Tage-Inzidenz noch immer deutlich über der obersten Warnstufe von 30. Der Wert besagt, dass in den vergangenen sieben Tagen bei gut 110 von 100 000 Menschen eine Infektion entdeckt wurde.
30,5 Prozent der Intensivbetten in Berliner Krankenhäusern sind aktuell mit Covid-19-Patienten belegt. Der Grenzwert zur obersten Warnstufe liegt bei 25 Prozent.
Etwas entspannter ist die Lage beim sogenannten R-Wert. Die Reproduktionszahl gibt an, wie viele weitere Personen im Mittel von einer infizierten Person angesteckt werden. Hier steht die Ampel mit einem Wert von 1,0 auf Grün, bei 1,1 würde sie auf Gelb springen.
Update, 24. Januar, 12.57 Uhr: Sieben-Tage-Wert bei Corona-Infektionen in Brandenburg unter 200
Am Wochenende ist in Brandenburg die Sieben-Tage-Inzidenz unter 200 Fälle gesunken. Bei rund 187 von
100 000 Menschen wurde in den vergangenen sieben Tagen eine Infektion nachgewiesen, wie das Gesundheitsministerium am Sonntag mitteilte. Am Samstag lag der Wert bei 193,7 Fällen. Vor einer Woche waren es noch rund 231 Neuansteckungen. Das Ziel von Bund und Ländern ist, die Inzidenz unter 50 zu bringen.
Innerhalb eines Tages infizierten sich 519 Menschen nach Ministeriumsangaben nachweislich mit dem Coronavirus. Am Samstag waren es 724. Am Wochenende können Zahlen aber verzögert gemeldet werden. Die meisten Infektionen meldete der Landkreis Dahme-Spreewald (82).
In Ostprignitz-Ruppin stieg die Sieben-Tage-Inzidenz auf 394,5 von 337,9 am Samstag. In Spree-Neiße wurden rund 283 von 100 000 Menschen innerhalb einer Woche mit dem Coronavirus infiziert. Am Samstag lag der Wert bei 321,0 Fällen. In Cottbus sank der Wert im Vergleich zum Samstag von 311,0 auf 244,8 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner am Sonntag. In Brandenburg müssen Kitas schließen, wenn die Zahl neuer Infektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche über 300 steigt. Ansonsten dürfen sie öffnen.
Landesweit sind insgesamt 559 von 705 Intensivbetten belegt, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) vom Sonntag hervorgeht. 146 Intensivbetten sind demnach noch frei, weitere 318 könnten binnen einer Woche aufgestellt werden.
Update, 24. Januar, 9.11 Uhr: Clubs rechnen nach Corona mit längerer Anlaufphase
Die Berliner Clubs rechnen bei einem Neustart nach der Corona-Krise mit einer längeren Anlaufphase. «Wir sind die Ersten, die geschlossen wurden, und wir sind die Letzten, die wieder öffnen dürfen», sagte Club-Betreiberin Pamela Schobeß («Gretchen»), die auch für die Szene spricht, der Deutschen Presse-Agentur. "Wir wissen überhaupt nicht, wann es weitergeht und wie es weitergeht."
Ohne die Hilfen von Bund und Ländern, die bis Juni gesichert sind, ginge es überhaupt nicht, sagte die Vorsitzende des Dachverbands Clubcommission. Was ihr wichtig ist: Wenn es irgendwann wieder eine Anlaufphase gibt, braucht es weiter Hilfe. "Es kann nicht von Null auf Hundert gehen."
Konzerte brauchten Vorlauf, so Schobeß. Die Touristen werden demnach erst nach und nach wiederkommen. Und: "Sehr viele Leute werden weniger Geld fürs Ausgehen haben." Laut Schobeß werden die Auftritte von DJs und Musikern von diesem März bereits auf den März 2022 verschoben. Und bis das Nachtleben wieder wie vor der Krise ist, könnte es bis Ende 2022 dauern. Die Clubs in Deutschland sind seit März 2020 mehr oder weniger in der Zwangspause.
Update, 24. Januar, 7.43 Uhr: Verschärfte Maskenpflicht und neue Kita-Regeln in Berlin
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie gilt in Berlin seit Sonntag eine verschärfte Maskenpflicht. In Bussen und Bahnen sowie beim Einkaufen, aber auch beim Arzt oder in der Kirche ist nun das Tragen einer besser schützenden "medizinischen Maske" vorgeschrieben - bei Androhung von Bußgeld. Das können FFP2-, KN95- oder OP-Masken sein. Die weit verbreiteten Alltagsmasken aus Stoff oder andere Bedeckungen des Mundes und der Nase sind dann nicht mehr erlaubt.
Auch neue Regeln für Kitas treten in Kraft. Demnach sollen nur noch diejenigen Familien ihre Kinder in die Kita schicken dürfen, in denen mindestens ein Elternteil in einem sogenannten systemrelevanten Beruf arbeitet. Hinzu kommen Kinder von Alleinerziehenden oder aus Familien in einer sozial schwierigen Situation.
Hintergrund: Im Lockdown waren Kitas zuletzt gut gefüllt - obwohl sie eigentlich nur in Einzelfällen eine Notbetreuung anbieten sollen. Mit Hilfe klarerer Kriterien will der Senat die Betreuungsquote nunmehr auf maximal 50 Prozent der normalen Kapazität begrenzen.
Neu ist zudem eine nochmals reduzierte Obergrenze für gewerbliche Veranstaltungen auf 20 Personen in Räumen (bisher 50) und 50 Personen im Freien (bisher 100).
Der Senat hatte die neuen Regeln am vergangenen Mittwoch im Zuge der Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar beschlossen. Er gilt für viele Geschäften, Schulen und Kitas im Notbetrieb seit 16. Dezember und war bisher bis Ende Januar befristet. Gaststätten sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen sind schon seit Anfang November 2020 dicht.
Update, 23. Januar, 17.45 Uhr: Berliner Corona-Ampel bleibt auf Doppel-Rot - 18 neue Todesfälle
Weitere 18 Menschen sind in Berlin dem Coronavirus zum Opfer gefallen. Damit stieg die Zahl der Todesfälle auf 2039, wie die Gesundheitsverwaltung am Samstag in ihrem täglichen Lagebericht festhielt. Mit weiteren 463 Fällen stieg die Zahl der Infektionen auf 116.595. Davon gelten 100 793 Menschen inzwischen als genesen.
Die Berliner Corona-Ampel zeigt weiterhin zweimal Rot. Mit 111,0 liegt die Sieben-Tage-Inzidenz noch immer deutlich über der obersten Warnstufe von 30. Der Wert besagt, dass in den vergangenen sieben Tagen bei 111 von 100 000 Menschen eine Infektion entdeckt wurde.
30,6 Prozent der Intensivbetten in Berliner Krankenhäusern sind aktuell mit Covid-19-Patienten belegt. Der Grenzwert zur obersten Warnstufe liegt bei 25 Prozent.
Vergleichsweise entspannter ist die Lage beim sogenannten R-Wert. Die Reproduktionszahl gibt an, wie viele weitere Personen im Mittel von einer infizierten Person angesteckt werden. Hier steht die Ampel mit einem Wert von 0,91 auf Grün, bei 1,1 würde sie auf Gelb springen.
Update, 23. Januar, 16.24 Uhr: Berliner Klinik stoppt Aufnahmen wegen Corona-Mutation
Das Berliner Vivantes Humboldt-Klinikum nimmt nach mehreren Infektionen mit der gefährlichen britischen Coronavirus-Variante keine Patienten mehr auf. Routinescreenings in der Station für Innere Medizin und Kardiologie ergaben positive Nachweise bei bislang 14 Personen, wie die Klinik im Stadtteil Reinickendorf am Samstag bestätigte.
Der Virus-Typ B.1.1.7 war bisher vor allem in Großbritannien aufgetreten. Die Variante ist Experten zufolge leichter übertragbar und womöglich auch tödlicher als die bislang vorherrschende.
In Abstimmung zwischen Klinikum, Gesundheitsamt Reinickendorf und Robert Koch-Institut wird auf Anordnung des Gesundheitsamtes daher vorläufig ein Aufnahmestopp verhängt. Durch die Maßnahme soll die Ausbreitung der Virusvariante in Berlin eingedämmt werden. Die seit Mitternacht verhängte Maßnahme gilt bis auf Weiteres. Notfälle werden in andere Krankenhäuser gebracht.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Krankenhauses stehen unter sogenannter Pendelquarantäne: Sie dürfen nur zwischen ihrem Zuhause und der Klinik unterwegs sein.
Update, 23. Januar, 14.04 Uhr: Sieben-Tage-Wert bei Corona-Infektionen sinkt auf unter 200
In Brandenburg ist der sogenannte Sieben-Tage-Wert bei den Neuansteckungen mit dem Coronavirus unter 200 gesunken. Der Wert neuer Infektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche lag am Samstag bei 193,7, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Am Freitag lag der Wert noch bei 201,0 und vor einer Woche bei rund 235 Neuansteckungen.
724 Menschen infizierten sich innerhalb eines Tages nach Angaben des Ministeriums nachweislich mit dem Coronavirus. Am Freitag waren es nach Angaben des Ministeriums 673 Menschen. Die meisten Neuinfektionen wurden im Kreis Elbe-Elster mit 76 neuen Fällen registriert. Damit sind es in Brandenburg seit Frühjahr 2020 insgesamt 65 206 bestätigte Corona-Fälle. Am Wochenende können Zahlen teils verzögert gemeldet werden.
Hotspot sind weiterhin die beiden Kreise Spree-Neiße und Ostprignitz-Ruppin, allerdings sank die Sieben-Tage-Inzidenz auch hier. In Spree-Neiße lag der Wert bei 321,0 Neuansteckungen pro
100 000 Einwohner innerhalb einer Woche, am Freitag waren es noch 364,9. In Ostprignitz-Ruppin waren es 337,8 neue Fälle, am Freitag wurden dort 389,4 Neuinfektionen gemeldet. Ebenfalls über der Schwelle von 300 liegt Cottbus mit 311,0 neu registrierten Fällen. In Brandenburg müssen Kitas schließen, wenn die Zahl neuer Infektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche über 300 steigt. Ansonsten dürfen sie öffnen.
42 Menschen starben innerhalb eines Tages im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte dazu aufgerufen, von Freitagabend an ein Licht im Gedenken an die vielen Corona-Toten ins Fenster zu stellen.
Update, 23. Januar, 13.20 Uhr: Verschärfte Maskenpflicht - Berliner und Brandenburger schon erprobt
Bereits vor der verschärften Maskenpflicht haben viele Berliner und Brandenburger für die Fahrt mit Bus und Bahn ihre Alltagsmasken durch besser schützende Masken ersetzt. «60 bis 80 Prozent der Fahrgäste hatten bereits FFP2-Masken genutzt, als die Pflicht erst noch im Gespräch war und noch gar nicht galt», sagte Joachim Radünz, Pressesprecher Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), am Samstag.
Seit Samstag reichen in Brandenburg Alltagsmasken aus Stoff nicht mehr überall aus. Im öffentlichen Nahverkehr, in Geschäften und Büros gilt die Pflicht zum Tragen von OP-Masken, FFP2-Masken und solchen mit der Bezeichnung N95, P2, DS2 oder KN95 - aber ohne Ausatemventil. In Berlin gilt die Pflicht für OP-, FFP2- oder auch KN95-Masken ab Sonntag.
Verstöße seien nach VBB-Angaben nur noch selten. "Das Kontrollsystem hat sich bewährt. Wir haben nur noch ganz wenige Ausreißer", so Radünz. Einige vergäßen allerdings, dass die Maskenpflicht auch an Bahnhöfen und Bahnsteigen gilt.
Update, 23. Januar, 8.55 Uhr: Berliner Apotheker-Verein: Keine Engpässe bei FFP2-Masken
Trotz der steigenden Nachfrage nach FFP2-Masken sehen die Berliner Apotheken derzeit keine Engpässe bei der Versorgung. "Die Liefersituation ist stabil", sagte der Sprecher des Berliner Apotheker-Vereins, Stefan Schmidt, auf Anfrage. Die Apotheker hätten schon in den Wochen zuvor ausreichend Vorräte für die Versorgung von Risikogruppen angelegt. Seit Mitte Dezember können Angehörige solcher Gruppen in den Apotheken kostenlos FFP2-Masken bekommen. Bislang habe das ohne Probleme geklappt.
Mit der neuen Verordnung von dieser Woche sei indes die Nachfrage nach den günstigeren, aber einfacheren OP-Masken rasant gestiegen. Engpässe gebe es aber auch hier nicht, sagte Schmidt. Trotz der steigenden Nachfrage seien die Preise bislang stabil.
Am Dienstag hatten sich Bund und Länder darauf geeinigt, dass einfache Mund-Nase-Bedeckungen aus Stoff vielerorts nicht mehr ausreichen. Ab Sonntag sind auch in der Hauptstadt in Bussen, Bahnen und Geschäften medizinische Masken Pflicht.
Mit einem entsprechenden Bescheid ihrer Krankenkasse können Menschen im Alter von über 60 Jahren sowie Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen noch bis Mitte April in mehreren Phasen insgesamt 15 Masken kostenlos in der Apotheke abholen.
Update, 22. Januar, 17.40 Uhr: Corona in Berlin: Mehr als 2000 Tote seit Pandemie-Beginn
Mehr als 2000 Menschen sind seit Beginn der Corona-Pandemie in Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Innerhalb von 24 Stunden wurden 25 neue Todesfälle gemeldet, wie aus dem Lagebericht des Senats vom Freitag hervorgeht. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg damit auf 2021.
Die sogenannte 7-Tage-Inzidenz in Berlin sank dem Lagebericht zufolge weiter. 118,9 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner wurden binnen einer Woche gemeldet. Am Donnerstag lag der Wert noch bei 128, am Mittwoch bei 136,6. Als Zielmarke in Deutschland gilt, auf weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen zu kommen.
Die Corona-Ampel zeigt bei der 7-Tage-Inzidenz weiter Rot - ebenso bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten (30,5 Prozent). Bei der Reproduktionszahl (R-Wert) ist die Ampel unverändert grün. Der R-Wert stieg laut der Zahlen vom Freitag leicht auf 0,76. Am Donnerstag lag er bei 0,73. Der Wert beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss dieser Wert deutlich kleiner sein als 1.
Die Gesundheitsverwaltung meldete am Freitag 615 weitere gemeldete Corona-Infizierte, am Donnerstag waren es 901. Insgesamt wurden bisher in Berlin 116.132 Menschen als infiziert gemeldet, davon gelten 99.898 als genesen.
Update, 22. Januar, 17.30 Uhr: Berliner Bibliotheken schließen wegen Corona
Die öffentlichen Bibliotheken in Berlin werden wegen der Corona-Pandemie ab Samstag bis zum 14. Februar schließen. Bislang waren sie noch eingeschränkt geöffnet. Nun reagiert der Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins (VÖBB) "auf die erneut gestiegene Notwendigkeit der Kontaktvermeidung", wie es in einer Mitteilung von Freitag heißt. Zur Nutzung des elektronischen Angebots gibt es einen kostenlosen digitalen Bibliotheksausweis für drei Monate. Damit kann man E-Books, Hörbücher und Lernprogramme nutzen. Auch Musik und Filme werden angeboten.
Update, 22. Januar, 16.21 Uhr: Engpass beim Impfstoff - 9000 Impftermine müssen verschoben werden
Wegen Lieferverzögerungen beim Impfstoff gegen das Coronavirus müssen rund 9000 Brandenburgerinnen und Brandenburger länger auf den Piks warten. Die in den letzten beiden Januarwochen vereinbarten Erst-Impftermine in den Impfzentren in Potsdam, Cottbus und Schönefeld würden aktuell umgebucht, teilte die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) am Freitag mit.
Die Betroffenen würden demnach persönlich über die Call-Center sowie auch schriftlich per E-Mail und Brief informiert, hieß es weiter. Zunächst hatte der rbb berichtet.
Termine für die Zweitimpfung fänden aber statt. Impftermine für die Zentren Elsterwerda, Frankfurt (Oder), Oranienburg, Brandenburg, Eberswalde, Prenzlau, Luckenwalde und Kyritz könnten ab Sonntag unter der Rufnummer 116 117 wieder gebucht werden. Wegen begrenzter Impfstoff-Mengen werden nach KVBB-Angaben dort aber vorerst nur Termine bis zum 12. Februar vergeben. In diesem Zeitraum könnten in den Impfzentren dann insgesamt 7500 Impfungen durchgeführt werden. "Sobald wieder ausreichend Impfstoff verfügbar ist, können wir die Kapazitäten in den Impfzentren schnell wieder hochfahren", so KVBB-Vorstand Holger Rostek.
Brandenburg bekommt in der kommenden Woche 25 Prozent weniger Impfstoff der Hersteller Biontech und Pfizer als ursprünglich geplant. Für die Impfzentren Potsdam, Cottbus und Schönefeld, die unter anderem mit dem Impfstoff dieser Hersteller beliefert werden, werden demnach zunächst keine Termine vergeben.
In Brandenburg haben seit Ende Dezember mehr als 55.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger nach Angaben des Gesundheitsministeriums eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus erhalten, darunter sind rund 1100 Zweitimpfungen.
Update, 22. Januar, 14.49 Uhr: Berlin erwartet kommende Woche neuen Corona-Impfstoff
Berlin erwartet in der kommenden Woche 27.000 Dosen neuen Impfstoffs gegen das Coronavirus. Es handelt sich um 23.400 Dosen von Pfizer/Biontech und 3600 Dosen des Herstellers Moderna, wie die Gesundheitsverwaltung am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Genauere Termine wurden zunächst nicht genannt.
In den Wochen darauf sollen sich die gelieferten Mengen dann mehr verstetigen, nachdem es hier zuletzt geruckelt hatte und Berlin sich - wie alle anderen Bundesländer auch - mit geringeren Lieferumfängen als zunächst angedacht begnügen musste.
Für die fünfte Kalenderwoche erwartet die Gesundheitsverwaltung 29.250 Impfdosen (Biontech), für die sechste Kalenderwoche 44.700 (35.100 Biontech, 9600 Moderna). In der siebenten Kalenderwoche sollen 35.100 Dosen kommen (Biontech), in der achten Kalenderwoche 30.000 (Moderna).
Seit Beginn der Impfungen am 27. Dezember sind etwa 90.000 Dosen der Vakzine in Berlin angekommen. Sie wurden und werden in Pflegeheimen und Krankenhäusern sowie in zunächst drei von sechs geplanten Impfzentren verabreicht. Laut Robert Koch Institut (RKI) sind in Berlin inzwischen rund 76.200 Dosen der Vakzine verbraucht, etwa
12.500 Menschen erhielten bereits ihren zweiten Pikser. Für eine Immunisierung muss jede Person im Abstand von mehreren Wochen zweimal geimpft werden.
Update, 22. Januar, 14.45 Uhr: Friseure protestieren gegen Schließung und fordern mehr Hilfe
Mit der Teilnahme an einer landesweiten Protestaktion haben Friseure in Brandenburg am Freitag ihre Forderung nach einer baldigen Öffnung ihrer Salons bekräftigt. "Ich hoffe, dass wir im Februar wieder arbeiten können", sagte die Obermeisterin der Friseurinnung Oberhavel, Eileen Bohm. Die Protestaktion "Lasst Euer Licht an!" wurde von der Friseurinnung im bayerischen Lindau gestartet. Bis Samstagmorgen sollen 24 Stunden lang die Lichter in den wegen der Pandemie geschlossenen Läden brennen.
Auch der Salon von Petra Jauer machte bei der Aktion mit. Die Friseure sähen nicht ein, warum sie nicht arbeiten könnten, sagte die Obermeisterin der Innung der Stadt Brandenburg an der Havel. Viele hätten viel Geld investiert, um die Hygienebestimmungen zu erfüllen. So auch Eileen Bohm: Sie reduzierte die Plätze in ihrem Salon, schränkte ihr Angebot ein und legte sich sogar eine Spülmaschine zu. Trotzdem musste sie im Dezember schließen. Die Bemühungen der Friseure müssten anerkannt werden, sagt sie.
Bohm und Jauer forderten zudem mehr finanzielle Unterstützung von der Regierung. "Langsam wird's dünn", sagte Jauer. Manche Friseure hätten keine Rücklagen, die Hilfen kämen zu spät und reichten oft nicht aus. Und gerade im Januar stünden traditionell viele Kosten an. Eileen Bohm will trotz eigener schwieriger Lage nicht aufgeben: "Entweder wir machen zu, setzen uns in die Ecke und weinen. Oder wir kämpfen, machen wieder auf und unsere Kunden glücklich", sagte sie.
An der Aktion am Freitag beteiligten sich laut dem Zentralverband der Friseure bundesweit Salons. Angelehnt an den Protest ruft der Verband am 31. Januar zu einer ähnlichen Aktion auf. Motto: "Licht an - bevor es ganz ausgeht". Am Donnerstag hatten in Dresden etwa Hundert schwarz gekleidete Friseure, Kosmetiker und Kunden protestiert, um auf ihre prekäre Lage aufmerksam zu machen.
Update, 22. Januar, 12.12 Uhr: Karneval der Kulturen und Myfest fallen erneut Corona zum Opfer
Zweite Corona-Absage in Folge: Der Berliner Karneval der Kulturen, eine der größten Straßenpartys in Deutschland, die eigentlich alljährlich am Pfingstwochenende stattfindet, ist abgesagt - wie bereits im Vorjahr.
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg habe einstimmig entschieden, "dass aufgrund der Corona-Pandemie im Frühjahr und Sommer 2021 im Bezirk keine großen Veranstaltungen oder Feste im öffentlichen Straßenland oder Grünanlagen stattfinden können", heißt es in einer Mitteilung des Bezirks vom Freitag.
Den Karneval der Kulturen gibt es seit 1996. Traditionell locken die multikulturelle Parade und das Straßenfest Hunderttausende Besucher an.
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Update, 22. Januar, 11.57 Uhr: Sieben-Tage-Wert bei Corona-Infektionen in Brandenburg gesunken
In Brandenburg ist der Sieben-Tage-Wert bei den Neuansteckungen mit dem Coronavirus weiter gesunken. Die Sieben-Tage-Inzidenz - also der Wert neuer Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche - lag am Freitag bei 201,0, wie das Gesundheitsministerium mitteilte.
Am Donnerstag hatte der Wert noch bei 224,7 gelegen - nach 224,6 am Mittwoch und 249,7 vor rund einer Woche. Ziel von Bund und Ländern ist es, die Zahl auf unter 50 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche zu drücken.
673 Menschen infizierten sich innerhalb eines Tages nach Angaben des Ministeriums nachweislich mit dem Coronavirus. Am Donnerstag waren es nach Angaben des Ministeriums noch 1055, am Mittwoch 826 Neuinfektionen. Ende vergangener Woche lagen die Zahlen über 1000 gemeldeten Fällen. Die meisten Neuinfektionen meldete der Kreis Spree-Neiße mit 71 neuen Fällen.
Auch in den den beiden Kreisen Spree-Neiße und Ostprignitz-Ruppin mit hohen Infektionszahlen sank die Sieben-Tage-Inzidenz unter die Schwelle von 400 Neuinfektionen. In Spree-Neiße lag der Wert demnach bei 364,9 Neuansteckungen je 100.000 Einwohner, in Ostprignitz-Ruppin waren es 389,4.
37 Menschen starben innerhalb eines Tages im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. 47.738 Menschen gelten als genesen, das sind 1178 mehr als am Vortag. Die Zahl der aktuell Erkrankten wird demnach auf 14.690 und damit 542 Fälle weniger als am Tag zuvor geschätzt. 1021 Menschen werden derzeit wegen Covid-19 im Krankenhaus behandelt.
Update, 22. Januar, 11.31 Uhr: Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag startet Zeugenbefragung
Der Corona-Untersuchungsausschuss im Brandenburger Landtag zur Krisenpolitik der Landesregierung hat mit der Befragung von Zeugen begonnen. Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft (62, Grüne) war als Leiter des Corona-Krisenstabs am Freitag der erste Zeuge zum Thema Auswirkung der Beschränkungen auf die Kriminalität.
Ranft sagte, die Maßnahmen seien im Großen und Ganzen von der Bevölkerung befolgt worden. Es sei um familiäre Gewalt und um Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung und die Quarantäneverordnung gegangen. Bei häuslicher Gewalt sei nach seiner Erinnerung kein erhöhtes Aufkommen verzeichnet worden.
Am 28. Februar 2020 sei der Corona-Einsatzstab eingerichtet worden, am 14. März ein interministerieller Koordinierungsstab im Innenressort mit Federführung des Gesundheitsressorts, sagte Ranft. Dort wurden dem Staatssekretär zufolge viermal am Tag Lagebilder über die Pandemie erstellt und auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse Vorschläge für Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) gemacht sowie Eindämmungsmaßnahmen vorbereitet. Die Polizei habe täglich oder wöchentlich über Verstöße und Bußgeldverfahren berichtet.
Als Zeugen waren auch Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (64), Finanzministerin Katrin Lange (49, beide SPD) und Innenminister Michael Stübgen (61, CDU) sowie Generalstaatsanwalt Andreas Behm eingeladen. Die AfD-Fraktion will mit dem Ausschuss hinterfragen, ob die Eingriffe in die Freiheit verhältnismäßig waren und geholfen haben, die Verbreitung des Coronavirus einzuschränken. Es geht nur um das vergangene Jahr bis September. Die übrigen Fraktionen stehen dem Ausschuss ablehnend gegenüber.
Update, 22. Januar, 9.48 Uhr: Corona-Fall in Berliner Bezirksparlament: Sitzung abgebrochen!
"Außerordentliche Situation": Wegen der Corona-Infektion eines Abgeordneten ist eine Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Lichtenberg abgebrochen worden.
"Es ist eine außerordentliche Situation eingetreten dergestalt, dass ein Bezirksverordneter positiv auf Covid-19 getestet wurde", sagte BVV-Vorsteher Rainer Bosse bei der Zusammenkunft am Donnerstagabend laut einem bei YouTube hochgeladenem Video. "Das zwingt uns an dieser Stelle zum Abbruch der Tagung."
Nach Angaben der SPD-Fraktion erhielt ein Mitglied einer anderen Fraktion sein Testergebnis kurz zuvor telefonisch.
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Update, 22. Januar, 9.31 Uhr: Zusätzliche Telefonnummer für Taxi-Fahrten in Berliner Impfzentren
Wegen wachsender Nachfrage von Senioren nach Fahrten in die Berliner Impfzentren hat das Unternehmen Taxi Berlin eine zweite Telefonnummer für solche Bestellungen freigeschaltet.
Neben der bisherigen Nummer 030 202020 ist die Taxi-Zentrale nun auch über 030 230023 zu erreichen, wie Geschäftsführer Hermann Waldner am Freitag mitteilte.
Seit Anfang des Jahres seien bislang 10.000 Fahrten zu den inzwischen drei geöffneten Berliner Impfzentren organisiert worden. Die Tendenz sei steigend. Mit der neuen Nummer sollen längere Wartezeiten beim Bestellen vermieden werden.
Aktuell werden Menschen ab 80 in den Impfzentren gegen das Coronavirus geimpft. Sie erhalten eine schriftliche Einladung und können dann einen Termin vereinbaren. Für den Transfer zum Zentrum und wieder zurück können die Senioren kostenlos ein Taxi nutzen. Das haben das Deutsche Rote Kreuz Berlin, die Senatsverwaltung für Gesundheit und die Taxi-Innung vereinbart.
Update, 22. Januar, 9 Uhr: Polizei lässt Querdenken-Parteigründung zu und erntet Shitstorm
Parteigründung mitten im Lockdown: Eine Woche nach einem Polizeieinsatz wegen des Verstoßes gegen Corona-Regeln im "Scotch & Sofa", einer Bar im Berliner Stadtteil Prenzlauer-Berg, gab es dort am Donnerstagabend eine angemeldete Versammlung.
Das bestätigte ein Polizeisprecher.
Die Polizei Berlin war vor Ort, Hygienevorschriften seien eingehalten worden. Wie der Versammlungsleiter der dpa sagte, sollte eine Partei gegründet werden. Das berichtete auch der Tagesspiegel.
Einem Polizeisprecher zufolge ging die Zusammenkunft am Abend ohne Zwischenfälle zu Ende. Es habe für die Beamten keinen Grund gegeben, entsprechend einzuschreiten.
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Update, 22. Januar, 8.23 Uhr: Giffey: Corona-Tests auch in der Kinderbetreuung ausweiten
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (42, SPD) plädiert für eine Ausweitung von Corona-Tests auch in der Kinderbetreuung. "Ich glaube, es ist jetzt sehr wichtig, so lange das Impfen noch nicht möglich ist, die Tests auszuweiten", sagte Giffey, die Berliner SPD-Landesvorsitzende ist, im ARD-Morgenmagazin am Freitag.
Derzeit gebe es in der Kinderbetreuung vor allem freiwillige Tests. Nach der aktuellen Corona-Kita-Studie seien etwa 20 Prozent der Erzieher coronabedingt nicht am Kind. "Das ist eine hohe Zahl", bemerkte Giffey. Sie seien krank oder in Quarantäne.
"Nach dem 14. Februar braucht es Öffnung", so die Familienministerin weiter. "Je länger es dauert, desto höher wird der Preis." Hierbei spiele Gesundheit gegen Gesundheit, da viele Kinder durch die Einschränkungen in der Pandemie unter Bewegungsmangel und Einsamkeit litten.
"Wenn wir über Lockerungen reden, dann müssen Schulen und Kitas die ersten sein", betonte sie. "Diese drei Wochen, um die es jetzt noch mal geht, da müssen wir alle zusammen auch jetzt durch." Diese Kraft müsse jetzt noch mal aufgebracht werden, um eine echte Öffnungsperspektive zu haben.
Update, 22. Januar, 7.15 Uhr: Vernichtendes Urteil zum Fernunterricht: Fehlende Qualifikation und miese Technik
Qualifikation und Technik mangelhaft! Der Landeselternrat in Brandenburg gibt ein vernichtendes Urteil zum Fernunterricht ab und fordert aus Sorge vor schlechten Noten einen dritten Prüfungstermin für das Abitur in den Sommerferien.
Als Grund nannte der Vorsitzende René Mertens steigende Lernrückstände. An einem Drittel der Schulen klappe der Fernunterricht überhaupt nicht aufgrund der technischen Ausstattung. Auch fehle manchen Lehrern das Engagement.
Neben einem weiteren Prüfungstermin fordern die Eltern, dass die Schulaufsicht bei Problemfällen viel strenger hinterher sein müsse.
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Update, 21. Januar, 18.09 Uhr: Erster geimpfter Seniorin geht es gut - bereits zweiter Piks
Sie ist eher unfreiwillig zu einer kleinen Berühmtheit in Brandenburg geworden: Die 87-jährige Ruth Heise im Seniorenwohnpark des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Großräschen wurde als erste Seniorin Brandenburgs Ende Dezember geimpft.
Mittlerweile hat sie auch schon den zweiten Piks erhalten, wie der Leiter des Wohnparks, Christian Raum, am Donnerstag sagte. Ihr gehe es gut und sie sei zu Scherzen aufgelegt. Demnächst wolle sie Gage nehmen, wenn es weiter so zahlreiche Interviewanfragen gebe, erzählte Raum schmunzelnd.
In Brandenburg hatten am 27. Dezember die Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. Als erste Brandenburgerin wurde Ruth Heise geimpft. Ihre Tochter hatte der gelernten Friseurin während der Impfung die Hand gehalten. "Alles halb so schlimm", hatte die 87-Jährige nach dem Piks lächelnd gesagt.
In seiner Einrichtung gebe es bislang keine Corona-Infektionen, berichtete Leiter Christian Raum. Bei jedem Bewohner werde nach der zweiten Impfung Fieber gemessen. Am Donnerstag seien zwischen 45 und 50 weitere Bewohner geimpft worden. "Es läuft gut". Auch die Besuchsregelungen seien gut angenommen worden, berichtete er. Gäste könnten ihre Angehörigen nach Terminvergabe besuchen, maximal ein Besucher pro Bewohner pro Tag sei erlaubt.
Update, 21. Januar, 17.59 Uhr: Fast 2000 Tote seit Beginn der Pandemie
In Berlin sind seit Beginn der Corona-Pandemie 1996 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Innerhalb von 24 Stunden wurden 39 neue Todesfälle gemeldet, wie aus dem Lagebericht des Senats vom Donnerstag hervorgeht.
Die sogenannte 7-Tage-Inzidenz in Berlin sank demnach weiter. 128 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner wurden binnen einer Woche gemeldet. Am Mittwoch lag der Wert noch bei 136,6, am Dienstag bei 144,2. Als Zielmarke in Deutschland gilt, auf weniger als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen zu kommen.
Die Corona-Ampel zeigt bei der 7-Tage-Inzidenz weiter Rot - ebenso bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten (30,3 Prozent). Bei der Reproduktionszahl (R-Wert) ist die Ampel unverändert grün. Der R-Wert sank laut der Zahlen vom Donnerstag auf 0,73. Er beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss dieser Wert deutlich kleiner sein als 1.
Die Gesundheitsverwaltung meldete für Donnerstag 901 weitere gemeldete Corona-Infizierte, am Mittwoch waren es 732. Insgesamt wurden bisher in Berlin 115.517 Menschen als infiziert gemeldet, davon gelten 99.213 als genesen.
Update, 21. Januar, 15.15 Uhr: Brandenburg beschließt längeren Lockdown - Verschärfte Maskenpflicht
Der Corona-Lockdown in Brandenburg wird bis zum 14. Februar verlängert. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigte am Donnerstag in Potsdam zudem eine verschärfte Maskenpflicht mit "medizinischen Masken" im öffentlichen Nahverkehr, in Geschäften und Bürogebäuden an. Kitas blieben grundsätzlich offen.
Update, 21. Januar, 11.05 Uhr: Über 50.000 Brandenburger geimpft - Sechstes Impfzentrum ist offen
In Brandenburg haben seit Ende Dezember rund 50.700 Brandenburger eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Das teilte das Gesundheitsministerium am Donnerstag mit. In Oranienburg öffnete das sechste Impfzentrum.
"Mit jedem weiteren Impfzentrum werden die Wege hin zur ersehnten Impfung für die Menschen kürzer", sagte Ministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Im Moment bekomme das Land aber noch nicht so viele Impfdosen, wie jede Woche verabreicht werden könnten. Vorrang hätten deshalb zunächst besonders gefährdete Menschen. "Höchste Priorität haben die Impfungen in stationären Pflegeheimen."
Für das Impfzentrum in Oranienburg seien bis Ende nächster Woche rund 1500 Impftermine vergeben. Wegen Lieferverzögerungen der Hersteller Biontech und Pfizer bleiben für die in dieser Woche eröffneten Zentren in Elsterwerda, Frankfurt (Oder) und Oranienburg die vereinbarten Termine in dieser und der nächsten Woche bestehen, danach sind dort nur reduziert neue Termine möglich. Insgesamt sind elf Impfzentren geplant. Die Landesregierung hatte mit den Kommunen vereinbart, dass möglichst 18 Zentren öffnen sollen - für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt. Das ist bisher aber noch offen.
Update, 21. Januar, 8.16 Uhr: Kein "geschenktes" Abitur trotz Corona-Ausfällen
Kein Corona-Abitur trotz massiver Unterrichtsausfälle: Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst (59, SPD), hält Abschlussprüfungen an Schulen trotz der Verlängerung des Corona-Lockdowns weiter für realistisch.
Nach jetzigem Stand wollten alle Bundesländer an Abiturprüfungen und mittleren Schulabschlüssen festhalten, sagte die Brandenburger Bildungsministerin im rbb-Inforadio.
"Stand heute (...) ist die Durchführung realistisch. Die KMK wird sich auf Eckpunkte verständigen, sodass wir die Schülerinnen und Schüler etwas unterstützen."
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Update, 20. Januar, 21.31 Uhr: 7-Tage-Inzidenz weiter gesunken - 39 weitere Tote in Berlin
Die sogenannte 7-Tage-Inzidenz in Berlin ist weiter gesunken, liegt aber immer noch deutlich im roten Bereich. 136,6 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner wurden binnen einer Woche gemeldet, wie aus dem Lagebericht des Senats vom Mittwoch hervorgeht. Am Dienstag lag der Wert bei 144,2, am Montag bei 163,3. Als Zielmarke in Deutschland gilt, auf weniger als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen zu kommen.
Die Corona-Ampel zeigt bei der 7-Tage-Inzidenz weiter Rot - ebenso bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten (30,5 Prozent). Bei der Reproduktionszahl (R-Wert) ist die Ampel unverändert grün. Der R-Wert sank laut der Zahlen vom Mittwoch auf 0,78. Er beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss dieser Wert deutlich kleiner sein als 1.
Die Gesundheitsverwaltung meldete für Mittwoch 732 weitere gemeldete Corona-Infizierte, am Dienstag waren es 824 Neuinfektionen. Insgesamt wurden bisher in Berlin 114 616 Menschen als infiziert gemeldet, davon gelten 98 289 als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg auf 1957 - das sind 39 mehr als am Vortag.
Update, 20. Januar, 19.23 Uhr: Schulen bleiben mindestens bis nach den Winterferien zu
Die Schulen in Berlin bleiben weiter geschlossen. Eine Rückkehr zum Unterricht im Klassenzimmer sei bis zum Ende der Winterferien nicht realistisch, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller am Mittwoch nach der Sitzung des Senats. Er wies auf die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern vom Dienstag hin, die Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen grundsätzlich bis zum 14. Februar geschlossen zu halten.
"Diese Regelung ermöglicht es, wenn die Rahmenbedingungen stimmen, gegebenenfalls schon früher in den Präsenzbetrieb einzusteigen", sagte der SPD-Politiker. "Ich sehe das für uns in den nächsten 14 Tagen nicht - aufgrund unserer Infektionszahlen." Müller wies auf die anschließende Winterferienwoche ab Anfang Februar hin. "Insofern gehe ich davon aus, dass man frühestens ab dem 8. Februar darüber diskutieren kann, ob und wie wir in einen schrittweisen Präsenzbetrieb einsteigen."
Der Regierungschef erinnerte an den Plan aus der Bildungsverwaltung zur schrittweisen Öffnung der Schulen. "Wir haben dafür ein Konzept, aber das Infektionsgeschehen in der Stadt hat das bisher einfach nicht hergegeben, die Schulen zu öffnen. Und das tun wir dann auch nicht."
Update, 20. Januar, 19 Uhr: Berliner Senat tritt bei Notbetrieb in Kitas auf die Bremse
Die Berliner Kitas sollen ihren Notbetrieb im Corona-Lockdown einschränken. Der Senat verständigte sich dazu am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf neue Regeln. Demnach sollen nur noch diejenigen Familien ihre Kinder in die Kita schicken dürfen, in denen mindestens ein Elternteil in einem sogenannten systemrelevanten Beruf arbeitet. Hinzu kommen Kinder von Alleinerziehenden.
Mit der neuen Regelung, die es während des ersten Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie schon gab, tritt der Senat im Hinblick auf die Kinderbetreuung etwas auf die Bremse. Denn Berliner Kitas sind im Lockdown gut gefüllt - obwohl sie eigentlich nur in Einzelfällen eine Notbetreuung von Kindern anbieten sollen. Bislang gilt, dass die Träger das individuell mit den Eltern absprechen.
Update, 20. Januar, 17.08 Uhr: Sechs Fälle von Corona-Variante in Berliner Klinik nachgewiesen
Auf einer Berliner Krankenhausstation ist bei vier Patienten und zwei Mitarbeitern die zunächst in Großbritannien entdeckte Corona-Variante nachgewiesen worden. "Es besteht keine Kenntnis von vorherigen Aufenthalten in Großbritannien", teilte die Berliner Gesundheitsverwaltung am Mittwoch mit. Die neue Variante ist Experten zufolge infektiöser als bisherige Formen.
Alle Fälle betreffen eine Station der Klinik für Innere Medizin und Kardiologie des Humboldt-Klinikums im Bezirk Reinickendorf, wie der kommunale Vivantes-Konzern mitteilte. Am Vormittag war zunächst von drei Patienten mit der neuen Variante die Rede. Diese seien durch ein berlinweites Routinescreening am 14. Januar aufgefallen, hieß es.
Später fügte Vivantes hinzu, dass die Variante inzwischen zudem bei einer Patientin und zwei Mitarbeitern nachgewiesen sei, die bereits zuvor positiv auf das Coronavirus getestet worden waren. Ursprünglich seien diese Proben zwischen dem 15. und 18. Januar eingesandt worden.
Wie Vivantes erklärte, war zum Schutz von Patienten und Personal sofort ein Aufnahmestopp für die betroffene Station verhängt worden. "Aufgrund der strengen Hygienemaßnahmen und der direkten Isolation der Betroffenen konnte das Infektionsgeschehen kontrolliert werden."
Nachdem zuletzt eine starke Ausbreitung mehrerer Corona-Varianten im Ausland beobachtet wurde, wird nun auch in Deutschland verstärkt danach gesucht. Die in Großbritannien entdeckte Variante B.1.1.7 etwa wurde nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch bisher in 28 Fällen in mehreren Bundesländern nachgewiesen, zwei davon in Berlin (Stand: Dienstag). Die Meldungen können beim RKI zeitverzögert ankommen. Bei 19 der bisher bekannten Fälle wird laut dem Institut eine Ansteckung im Ausland angenommen, in neun Fällen sei die Quelle noch unklar.
Der Virologe Christian Drosten, dessen Labor an der Charité auf Coronaviren spezialisiert ist, sagte am Dienstag im NDR-Podcast, er schätze, dass die Mutante aus Großbritannien ungefähr ein Prozent oder weniger der Fälle in Deutschland ausmache. Er vermutete Einschleppungen vor allem über die Weihnachtstage.
Mehr Daten seien in den nächsten Wochen zu erwarten. Drosten zufolge gibt es jetzt noch ein Zeitfenster, um die Ausbreitung hierzulande im Keim zu ersticken. In Großbritannien zeige der Lockdown bereits Effekte. Für den Wissenschaftler steht mittlerweile fest, dass sich die Mutante tatsächlich schneller verbreitet.
Update, 20. Januar, 16.32 Uhr: Berliner Senat verständigt sich auf verschärfte Maskenpflicht
Der Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie dauert länger als bislang vorgesehen. Der Berliner Senat verständigte sich am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur grundsätzlich auf eine Verlängerung bis Mitte Februar, der formale Beschluss dazu stand aber zunächst noch aus.
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie kommt in Berlin zudem eine verschärfte Maskenpflicht. In Bussen und Bahnen sowie beim Einkaufen ist künftig das Tragen einer besser schützenden "medizinischen Maske" vorgeschrieben. Die weit verbreiteten Alltagsmasken aus Stoff oder andere Bedeckungen des Mundes und der Nase sind dann im Öffentlichen Nahverkehr und Handel nicht mehr erlaubt. Die Senatsentscheidung geht auf einen Bund-Länder-Beschluss vom Dienstag zurück.
Update, 20. Januar, 16 Uhr: Schauspiel-Verband: Es herrscht wirklich "sehr große Not"
Der Bundesverband Schauspiel (BFFS) hat gefordert, die Hilfen in Corona-Zeiten dringend aufzustocken. Viele der Schauspielerinnen und Schauspieler in Deutschland hätten seit März 2020 kaum Einkommen. Der Verband begrüßte am Mittwoch die neuen Pläne der Bundesregierung für eine Erhöhung, zeigte sich aber noch etwas skeptisch. "Wir hoffen, dass es jetzt wirklich funktioniert", sagte der Schauspieler Hans-Werner Meyer in einer Online-Pressekonferenz. Seine Kollegin Leslie Malton unterstrich: "Es ist wirklich eine sehr, sehr große Not."
Die Krux schilderte der Verband so: Entgegen der allgemeinen Annahme sind Schauspieler oft keine Soloselbstständigen, sondern kurzbefristet Beschäftigte. Sie sind demnach bislang weitgehend durchs Hilfsraster gefallen. "Von Rolle zu Rolle werden wir angestellt", erklärte der Schauspieler Heinrich Schafmeister. Er sieht noch ein weiteres Problem: Wenn die Bühnen wieder öffnen dürfen, droht ein Sparkurs. "Dann gibt es einen stillen Tod."
Laut Verband leben zwei Drittel bis drei Viertel aller Schauspieler und Schauspielerinnen von Gastverpflichtungen an Theatern. Diese dürfen aktuell nicht arbeiten, sie würden an Bühnen erst gar nicht engagiert. Sie hätten bisher kaum staatliche Hilfen bekommen. Um diese Gruppe gehe es vor allem.
Schafmeister rief die Politik dazu auf, die auf Projektdauer beschäftigten Schauspieler und Schauspielerinnen bei den neuen Regelungen zu berücksichtigen. Die Formulierung "unständig Beschäftigte" trifft seinen Worten nach nicht die ganze Zielgruppe. In Deutschland gibt es insgesamt etwa 15 000 bis 20 000 Schauspieler, so der Verband.
Update, 20. Januar, 15.17 Uhr: Corona-Hilfen auch für Schauspieler
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat sich erfreut gezeigt, dass die Corona-Hilfen für Soloselbstständige wie etwa Künstler erhöht werden. "So unterstützt die Bundesregierung wirksam die vom Lockdown in ihrem Lebensnerv getroffenen Kreativen und hilft, die Kultur zu retten", erklärte Grütters am Mittwoch.
Sie habe intensiv bei ihren Kabinettskollegen geworben, die spezifischen Lebensumstände und Beschäftigungsverhältnisse der Kreativen anzuerkennen und die Hilfsangebote darauf abzustimmen. Neu ist, dass auch sogenannte unständig Beschäftigte die Neustarthilfe beantragen können - damit soll Schauspielern geholfen werden.
"Wir satteln bei den Hilfen für Soloselbstständige noch mal deutlich drauf, das liegt mir sehr am Herzen", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Neustarthilfe werde von 25 Prozent auf nun 50 Prozent des Vergleichsumsatzes erhöht, zugleich werde die maximale Förderhöhe deutlich angehoben. "Wichtig ist mir auch, dass wir die Neustarthilfe für weitere Empfänger öffnen." Die maximale Höhe der Betriebskostenpauschale beträgt künftig 7500 Euro, bisher waren 5000 Euro vorgesehen.
Die Bundesregierung hatte nach schwerer Kritik aus der Wirtschaft insgesamt bei den Corona-Hilfen für Unternehmen nachgebessert.
Update, 20. Januar, 14.04 Uhr: Minister: Auszahlung von Corona-Hilfen dauert mindestens sechs Wochen
Der Start der Auszahlung von Überbrückungshilfen für von der Coronakrise betroffenen Unternehmen dauert in Brandenburg mindestens fünf bis sechs Wochen. "Das liegt unter anderem daran, dass bei jedem neu aufgelegten Hilfsprogramm die Spielregeln geändert werden", erklärte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Landtags.
Dafür müsse jeweils eine neue Software angelegt werden. Zudem müssten die Anträge ausreichend geprüft werden, betonte der Minister. "Es geht um große Millionenbeträge, das sind alles Steuergelder", sagte Steinbach. «Wir würden zum Teufel gejagt, wenn wir das Mitnahmeeffekte bedienen.»
Die vom Lockdown betroffenen Unternehmen sollen mit der November- und Dezemberhilfe 75 Prozent ihres entsprechenden Umsatzes im Vorjahr für den Zeitraum der Schließung erstattet bekommen. Von den 8466 Anträgen von Unternehmen auf "Novemberhilfe" mit einem Gesamtvolumen von knapp 90 Millionen Euro seien mittlerweile knapp 3700 Anträge abschließend bewilligt worden. In dem bereits ausgezahlten Gesamtbetrag von knapp 43 Millionen seien auch die vorab gezahlten Abschläge an mehr als 90 Prozent der Firmen enthalten. Wegen technischer Probleme konnten die Anträge erst vom 12. Januar an ausgezahlt werden.
Bei den "Dezemberhilfen" seien von den gut 5700 Anträgen mit knapp 2000 ein gutes Drittel abschließend bewilligt worden, sagte Steinbach. Von dem beantragten knapp 62,6 Millionen Euro Gesamtvolumen sei mit rund 23,4 Millionen Euro ebenfalls mehr als ein Drittel ausgezahlt worden. Rund 95 Prozent der Antragsteller hätten bereits Abschlagszahlungen erhalten.
Update, 20. Januar, 13.02 Uhr: Giffey zu Corona-Maßnahmen: Schulen als erstes wieder öffnen
Nach den Beratungen von Bund und Ländern unterstützt Familienministerin Franziska Giffey (42, SPD) die neuen Corona-Beschlüsse zu Schul- und Kitaschließungen. Gleichzeitig fordert sie eine schrittweise Öffnung, sobald das Infektionsgeschehen dies zulässt.
"Diese Entscheidungen sind notwendig, um zu vermeiden, dass wir noch über Monate in einer Situation wie jetzt bleiben müssen", sagte die Ministerin am Mittwoch in Berlin. Die Kinderbetreuung etwa in Schulen und Kitas müsste als erstes wieder starten, "sobald es das Infektionsgeschehen zulässt und sobald wir auch über konkrete Öffnungsstrategien sprechen können."
Sie betonte außerdem die erweiterte Unterstützung für Familien - und nannte als Beispiel die beschlossene Ausweitung der sogenannten Kinderkrankentage. "Homeoffice und Homeschooling gehen nicht zusammen", sagte Giffey. Eltern, die sich wegen coronabedingter Einschränkungen an Kitas und Schulen von der Arbeit freistellen lassen müssen, sollen dafür Kinderkrankentage einsetzen können. Die Zahl pro Elternteil wurde von 10 auf 20 verdoppelt, Alleinerziehende erhalten 40 Tage.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten am Dienstag vereinbart, die im Dezember verabredeten und seitdem jeweils in den Ländern geltenden Einschränkungen an Schulen und Kitas zunächst bis 14. Februar beizubehalten. Das bedeutet, je nach Bundesland bleiben Schulen geschlossen oder die Anwesenheitspflicht bleibt ausgesetzt. Ausnahmeregeln für Abschlussklassen sind weiterhin möglich. Kitas bleiben ebenfalls geschlossen oder Eltern werden gebeten, Kinder nicht zur Betreuung zu bringen.
Update, 20. Januar, 12.52 Uhr: Fußball-Spielbetrieb in Brandenburg ruht bis 14. März
Der Fußball-Landesverband Brandenburg (FLB) setzt seinen Spielbetrieb bis mindestens zum 14. März aus. Dies sei nach dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, den Lockdown während der Corona-Pandemie bis zum 14. Februar auszuweiten, nötig geworden, teilte der FLB am Mittwoch mit.
Auf den zeitlichen Rahmen verständigten sich die Mitglieder des FLB-Krisenstabs. Der Verband folgte unter anderem auch dem Ergebnis einer internen Umfrage und der Meinung der Vereine der Landesspielklassen, eine drei- bis vierwöchige Vorbereitungszeit zu gewähren.
Sollte es seitens der Brandenburger Landesregierung eine Lockerung für den Sport geben, wäre der Trainingsbetrieb wieder möglich. Die konkreten Modelle für die Saisonfortführung seien abhängig vom Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Spielbetriebs, hieß es. Die Spielklassen der Junioren sowie Frauen- und Mädchen auf Landesebene orientieren sich am Spielbetrieb der Männer.
Update, 20. Januar, 12.41 Uhr: Fünftes Brandenburger Impfzentrum startet in Frankfurt (Oder)
Mit Frankfurt (Oder) ist am Mittwoch in Brandenburg das fünfte Impfzentrum eröffnet worden. Es wurde auf dem Messegelände der Stadt eingerichtet.
Für die Einrichtung wurden für die ersten drei Tage 540 Impftermine vergeben, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam mitteilte. Zunächst sollten am Mittwoch nach Angaben der Stadt 120 Menschen Geimpft werden, weitere 180 Impfungen sind für Donnerstag geplant. Bei Vollauslastung könnten monatlich 10.000 Menschen geimpft werden.
Brandenburg baue wie geplant die Impfkapazitäten Schritt für Schritt im ganzen Land aus, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) anlässlich der Eröffnung in der Oder-Stadt. Die Bereitschaft der Bevölkerung, sich impfen zu lassen, wachse ständig. "Wir können nur leider die große Nachfrage noch nicht umfangreich bedienen." Andreas Schwark, Vorstand der Kassenärtzlichen Vereinigung (KVBB), zeigte sich zuversichtlich, dass auch bald ein Impfstoff die Zulassung erhalte, der dezentral in den Hausarztpraxen gespritzt werden könne.
Das Tempo für Corona-Schutzimpfungen hängt laut Ministerium von den Impfstofflieferungen ab. Wegen Lieferreduzierungen des Herstellers Biontech/Pfizer muss auch in Brandenburg die Impfgeschwindigkeit vorübergehend gedrosselt werden. Das bedeutet für die Impfzentren in Elsterwerda, Frankfurt (Oder) und Oranienburg, dass vereinbarte Termine in dieser und der nächsten Woche bestehen bleiben, danach aber für diese Standorte nur reduziert neue Terminangebote gemacht werden können.
Am Donnerstag wird in Oranienburg (Oberhavel) das sechste Impfzentrum starten. Bis Anfang Februar sollen es landesweit insgesamt elf sein.
Update, 20. Januar, 12.18 Uhr: Unternehmerverbände halten Homeoffice-Regeln für "unnötig"
Die verschärften Homeoffice-Regelungen, auf die sich Bund und Länder am Dienstagabend geeinigt haben, sind aus Sicht der Unternehmerverbände Berlin-Brandenburg (UVB) "unnötig".
"Die meisten Unternehmen, bei denen mobiles Arbeiten möglich ist, machen ihren Beschäftigten längst zahlreiche Angebote", teilte UVB-Hauptgeschäftsführer Christian Amsinck am Mittwoch mit. "Zusammen mit den Gewerkschaften haben wir dazu aufgerufen, dies noch auszuweiten." Den Firmen drohe nun eine "Bürokratie-Flut" - ausgerechnet in einer Zeit, in der viele Firmen ums Überleben kämpfen. "Bei uns bleibt der Eindruck, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird."
Bund und Länder hatten am Vortag unter anderem strengere Regeln am Arbeitsplatz beschlossen. Arbeitgeber müssen Arbeit im Homeoffice zulassen, wenn das möglich ist. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (48, SPD) forderte die Beschäftigten und Unternehmen auf, die neuen Homeoffice-Möglichkeiten massiv zu nutzen.
Update, 20. Januar, 12.16 Uhr: Berlin will Impfungen wie geplant fortsetzen - auch in Krankenhäusern
Die Impfungen mit dem Biontech-Impfstoff sollen in Berlin trotz geringerer Liefermengen wie geplant fortgesetzt werden. Das sagte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung am Mittwoch.
Es sei nicht beabsichtigt, Termine in den Impfzentren abzusagen und auch nicht, auf Impfungen in Krankenhäusern zu verzichten. Allerdings sollten zunächst weniger weitere Impftermine vereinbart werden als zunächst beabsichtigt.
Biontech-Pfizer hat wegen Umbauten im belgischen Pfizer-Werk Puurs, die höhere Produktionskapazitäten schaffen sollen, seinen Lieferplan geändert. Berlin rechnet nach Angaben der Gesundheitsverwaltung in den nächsten zwei Wochen mit 17.550 Impfdosen weniger als zunächst erwartet, auch wenn inzwischen pro Ampulle sechs statt bisher fünf Impfdosen genutzt werden können.
Dagegen hat Nordrhein-Westfalen einen Impfstopp in Krankenhäusern verhängt. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Mittwoch verschiebt das Land wegen der verzögerten Lieferung des Biontech-Impfstoffs auch den Start der Impfungen für über 80-Jährige, die zu Hause leben.
Update, 20. Januar, 11.41 Uhr: 826 neue Corona-Infektionen in Brandenburg - Potsdam-Mittelmark derzeit Schwerpunkt
Die Zahl der gemeldeten neuen Corona-Infektionen und der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung bleiben in Brandenburg weiter hoch. Das Gesundheitsministerium berichtete am Mittwoch von 826 neuen Ansteckungen und 69 Todesfällen innerhalb eines Tages. Am Dienstag hatte die Zahl der Toten im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung mit 83 einen Höchststand seit Beginn der Pandemie erreicht.
Allein aus dem Landkreis Potsdam-Mittelmark wurden 143 neue bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Der Kreis hat den Daten des Ministeriums zufolge mit einem Wert von 362,9 auch das höchste Niveau an Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, gefolgt vom Landkreis Spree-Neiße mit 373,7 und dem Kreis Elbe-Elster (315,2). Für Brandenburg lag der Durchschnitt bei fast 225 nach fast 230 am Dienstag.
Insgesamt haben sich damit seit März 62.754 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. 1022 Patienten werden im Krankenhaus behandelt; 227 werden intensivmedizinisch betreut, davon müssen 164 beatmet werden. Die Zahl der aktuell Erkrankten liegt bei 15.780 - ein Rückgang um 738. In Brandenburg gelten 44.995 Menschen als genesen - 1495 mehr als einen Tag zuvor.
Bislang wurden insgesamt 46.194 Coronschutz-Impfungen im Land durchgeführt - 5100 mehr als am Vortag. Davon sind 1123 bereits Zweitimpfungen.
Update, 20. Januar, 11.02 Uhr: Verband liegt Konzept für Fortsetzung der Fußball-Oberliga vor
Unmittelbar vor der Wahl eines kommissarischen Präsidenten liegt dem Nordostdeutschen Fußball-Verband ein Konzept zur Fortführung des Spielbetriebs in der NOFV-Oberliga vor. Wie der Verband mitteilte, schlug eine Arbeitsgruppe dem Spielausschuss nach einer gut zweistündigen virtuellen Sitzung unter anderem vor, dass die Spielpause in der fünfthöchsten Liga während der Corona-Pandemie bis mindestens zum 28. Februar andauern soll, die Saison aber auch bis spätestens zum 30. Juni beendet sein muss.
Die Vorbereitungszeit bei einer möglichen Aufnahme des Spielbetriebs soll mindestens vier Wochen betragen und der Landespokal muss in den weiteren Planungen berücksichtigt werden. Meisterschaftsspiele ohne Zuschauer "sollten auf ein Minimum reduziert werden, sind aber dennoch möglich", hieß es. Zudem werden sich der Verband und die Vereine mit der Bitte um finanzielle Hilfe an die Politik wenden. Die Arbeitsgruppe werde nun "die Entscheidungen und Beschlüsse der Regierung und Landesregierungen abwarten und sich zu gegebener Zeit wieder zu einer Zusammenkunft verabreden", hieß es weiter.
Am Donnerstag steht zudem die Wahl eines Übergangs-Präsidenten beim NOFV auf dem Programm. Bei einer Präsenzveranstaltung in Rangsdorf bei Berlin dürfen 15 der voraussichtlich 18 Anwesenden ihre Stimme abgeben. Hermann Winkler (Präsident des Sächsischen Fußball-Verbandes), Bernd Schultz (Präsident des Berliner Fußball-Verbandes) und der aus Brandenburg stammende NOFV-Schatzmeister Jens Cyrklaff bewerben sich um das Amt. Auf einem für 2022 geplanten ordentlichen NOFV-Kongress wird dann ein neuer Präsident von den Delegierten aller sechs Landesverbände gewählt.
Update, 20. Januar, 10.23 Uhr: Geschlossene Kitas: Elternbeiträge werden vom Land Brandenburg übernommen
Brandenburger Eltern, deren Kinder wegen der Corona-Pandemie gar nicht oder nur teilweise in den Kitas betreut werden, sollen keine Beiträge mehr zahlen.
"Wir wollen die Eltern von den Beiträgen entlasten, die keinen Anspruch auf Notbetreuung ihres Kindes bei einer Schließung der Kita haben", sagte Bildungsministerin Britta Ernst (59, SPD) am Mittwoch. "Oder die dem Appell der Landesregierung folgen, zur Reduzierung des Infektionsgeschehens ihr Kind selbst zu betreuen."
Dies solle auch für die Eltern gelten, die ihr Kind nur bis höchstens 50 Prozent der vertraglich vereinbarten Betreuungsleistung in die Kita gebracht haben, teilte das Ministerium mit. Die Regelung soll rückwirkend zum 1. Januar gelten. Daher seien die Kita-Träger gebeten, die konkreten Absprachen mit den Eltern für den Januar schriftlich vorzuhalten. Der Finanzausschuss des Landtags muss der Förderung noch zustimmen.
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Titelfoto: Kay Nietfeld/dpa