Einigungswille? Bayerns Bauern wollen beim Agrardiesel nicht nachgeben!
München - Die Bauernproteste haben nachgelassen, doch die Suche nach einer Lösung im Streit zwischen Landwirten und Regierung um den Agrardiesel bleibt schwierig. Ein Kompromiss muss her. In Bayern formiert sich Widerstand!
Der Bayerische Bauernverband hat eine mögliche Kompromissbereitschaft des Deutschen Bauernverbands beim Agrardiesel scharf kritisiert.
"Wir kämpfen nach wie vor für dieses Ziel. (...) Hier war offensichtlich ein Missverständnis im Spiel. Wir geben keinen Millimeter nach beim Agrardiesel", sagte der Verbandspräsident, Günther Felßner (57), am heutigen Montag dem Bayerischen Rundfunk.
Zuvor hatte der Deutsche Bauernverband (DBV) im Streit um die Abschaffung der Steuerbefreiung für Agrardiesel Einigungswillen signalisiert - man wolle nicht auf den vollen Erhalt der Subvention pochen.
"Wir sind kompromissbereit, wenn es im Gegenzug zu Mehrbelastungen beim Kraftstoff an anderer Stelle zu realen Entlastungen kommt", erklärte DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken (61) im Gespräch mit der "Welt am Sonntag" hierzu. "Wir wollen unseren Mitgliedern nicht vorspielen, dass wer am lautesten schreit, am besten Gehör findet."
Felßner sagte, Krüsken sei missverstanden worden. Die Agrardieselsubventionen müssten erhalten bleiben.
Günther Felßner: "Deutliche Überkompensation mit anderen Erleichterungen" bei Abschaffung
Erfolge eine Abschaffung, "dann muss eine mindestens deutliche Überkompensation mit anderen Erleichterungen kommen. Aber das heißt noch lange nicht, dass wir den Agrardiesel aufgeben und den teuersten Diesel Europas in Zukunft bezahlen."
Denkbar sei etwa, Biokraftstoffe steuerfrei zu stellen oder den Landwirten eine steuerfreie Risikoausgleichsrücklage entsprechend zu ermöglichen. Auch Bauernverbände in Sachsen-Anhalt hatten eine mögliche Kompromissbereitschaft des DBV, in dem nach eigenen Angaben rund 90 Prozent der Landwirte organisiert sind, beim Agrardiesel kritisiert.
Titelfoto: Daniel Vogl/dpa