Von David Nau

Stuttgart - Baden-Württemberg muss sich aus Sicht von Innenminister Thomas Strobl (65, CDU) für den Verteidigungsfall wappnen.

"Wir müssen uns so konkret wie seit Jahrzehnten nicht mehr auf den Ernstfall vorbereiten. Wir müssen uns verteidigungsfähig machen", sagte der CDU-Politiker. Die geopolitische Tektonik habe sich verschoben.

"Russland zeigt sich aggressiv, die USA sind kein zuverlässiger Partner mehr, auf den sich Deutschland und Europa verteidigungspolitisch verlassen können."

Man müsse sich etwa auf eine veränderte Zusammenarbeit mit der Bundeswehr einstellen. In den vergangenen Jahren habe der Schwerpunkt vor allem darauf gelegen, dass die Bundeswehr den zivilen Kräften geholfen habe, etwa in der Pandemie oder bei Unwettern.

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"Jetzt rückt der umgekehrte Fall in den Fokus: Die Unterstützung der Streitkräfte durch die zivile Seite", sagte Strobl. Dabei seien Bund, Länder und Kommunen gefordert.

Bei einem Treffen im Innenministerium sprach Strobl unter anderem mit Regierungspräsidenten, Landräten und Oberbürgermeistern über zivile Verteidigung. "Wir müssen die zivile Seite darauf vorbereiten, im Ernstfall die Menschen im Land bestmöglich zu schützen", sagte Strobl.

Nachbesserungsbedarf sieht das Ministerium etwa bei Schutzräumen. Nach dem Ende des Kalten Krieges habe deren Rückabwicklung begonnen. Viele Anlagen, die noch existierten, seien nicht mehr einsatzbereit und aus der sogenannten Zivilschutzbindung entlassen. Das bedeute, man habe darauf keinen Zugriff mehr.

Derzeit gebe es im Südwesten noch rund 220 öffentliche Schutzräume mit Platz für etwa 176.000 Menschen. Nach Vorgaben des Bundes würden diese aber seit Jahren nicht mehr fachgerecht unterhalten.