Dresden - Wer schnüffelt da heimlich von oben herum? Mehrfach sind im vergangenen Jahr illegale Drohnenflüge über sächsischen Bundeswehr-Anlagen registriert worden. Möglicherweise Fälle von dreister Militärspionage.
Betroffen sind offenbar die Kaserne in Frankenberg (Mittelsachsen), das Truppenlager Werdeck (Kreis Görlitz) sowie in drei weiteren Fällen die Unteroffiziersschule in Delitzsch (Nordsachsen). Das ergaben Kleine Anfragen der Linken-Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (46).
Demnach soll es im Februar auf dem Frankenberger Kasernengelände sogar zu einem Drohnenabsturz gekommen sein.
Ob es sich dabei um Spionage handelt, ist indes offen. Innenminister Armin Schuster (63, CDU) konnte "bislang keine Aussagen" treffen, ob durch die Drohnenflüge verbotene Aufnahmen angefertigt wurden, wie es in der Antwort auf eine der Anfragen heißt.
Aufnahmen können die Sicherheit des Bundes gefährden
Anders liegt der Fall bei den wiederholten Überflügen in Delitzsch. "Es wurden Aufnahmen gefertigt, welche die Sicherheit des Bundes gefährden können", heißt es dazu in den Fallbeschreibungen der Polizei.
Die Strafen dafür sind hoch. Werden die Täter gefasst, drohen ihnen Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren. Aber genau das ist in allen fünf Fällen nicht passiert, kritisiert Juliane Nagel. Durchweg "wurden keine Drohnenführer festgestellt", wie Schuster einräumte. Dem Innenminister wirft sie zudem Geheimniskrämerei vor.
Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 57 Straftaten im Zusammenhang mit Drohnen registriert, darunter auch ein Fall von gefährlicher Körperverletzung. In den meisten Fällen handelt es sich jedoch um Verstöße gegen das Luftverkehrsgesetz. Einige Verfahren laufen noch.
Die sächsische Polizei verfügt selbst über eine Drohnenabwehr mit 44 Fluggeräten.