Erfurt - In der kommenden Woche wollen die Vorstände von CDU, BSW und SPD entscheiden, ob in Thüringen die Verhandlungen für eine Koalitionsregierung der drei Parteien starten sollen.
Für die Vorlage eines gemeinsamen Papiers, das die Ergebnisse der Sondierungsrunden zusammenfasst, wollen sich die drei Parteien allerdings mehr Zeit nehmen als angekündigt. Es soll nicht wie bisher vorgesehen an diesem Freitag, sondern erst Anfang kommender Woche vorliegen, sagten Vertreter der drei Parteien in Erfurt.
Das Papier, auf dessen Grundlage die Vorstände der drei Parteien den Weg für Verhandlungen für eine Brombeer-Koalition freimachen können, solle am Wochenende nochmals in Ruhe geprüft werden, hieß es zur Begründung.
Mit einem eher konfliktgeladenen Thema, der Haltung einer möglichen Thüringer Koalitionsregierung zu dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und der möglichen Stationierung von Raketen in Deutschland, wollten sich die Verhandlungspartner noch am Mittwochnachmittag beschäftigen.
"Ich erwarte, dass wir eine lebhafte Diskussion haben, aber konsenswillig sind", sagte der Co-Vorsitzende des BSW, Steffen Schütz (58).
CDU, BSW und SPD stellen Gemeinsamkeiten fest
Bei ihrem vorletzten Treffen in dieser Woche ging es zunächst um die Themen Wirtschaft, Energie und Arbeit. "Die Gemeinsamkeiten in diesen Bereichen sind sehr groß", äußerte die stellvertretende CDU-Vorsitzende, Beate Meißner (42). "Wir brauchen ein Aufbruchssignal in der Wirtschaft." Insgesamt seien die Gespräche gut vorangekommen. "Wir sind bei den Themen auf der Zielgeraden."
Diese Woche hatte mit einer Missstimmung unter den drei Parteien begonnen, der aber am Dienstag wieder eine "konstruktive, gute Stimmung" folgte, wie es der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl (37), ausdrückte.
Grund für ein klärendes Gespräch war Kritik von SPD-Chef Georg Maier (57) an separaten Vorstößen seiner beiden potenziellen Partner zur Corona-Aufarbeitung und beim Thema Krieg und Frieden.