Kontrollen gegen Schwarzarbeit: Zahl der Strafverfahren in Thüringen gestiegen

Erfurt - Die Zahl der Strafverfahren nach Schwarzarbeitskontrollen in Thüringen ist in den vergangenen Jahren gestiegen.

In Thüringen deckte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit im ersten Halbjahr eine ganze Reihe von Missständen auf. (Symbolbild)  © Julian Stratenschulte/dpa

Wurden 2021 noch 198 Strafverfahren von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls eingeleitet, so waren es 2023 bereits 269, geht aus einer Antwort des Thüringer Sozialministeriums auf eine Landtagsanfrage der Linken-Fraktion hervor.

In diesem Jahr waren es in den ersten sechs Monaten bereits 160 eingeleitete Strafverfahren.

Dabei geht es unter anderem darum, dass Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge für Beschäftigte nicht abgeführt haben, falsche Angaben machten oder Belege fälschten.

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Weniger stark als die Zahl der Strafverfahren schwankte die der Ordnungswidrigkeitsverfahren, die 2021 bei 112 in Thüringen lag, 2023 bei 134 und im ersten Halbjahr 2024 bei 80.

Sie können eingeleitet werden, wenn beispielsweise Daten von Arbeitgebern nicht übermittelt wurden, Zahlungen nicht erfolgen oder Ausländer illegal beschäftigt werden.

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Mindestlohn, Sozialbeiträge, Arbeitserlaubnisse - das alles wird von Zollbeamten kontrolliert. (Symbolbild)  © Julian Stratenschulte/dpa

Hunderte Arbeitgeber wurden überprüft

Im ersten Halbjahr wurden im Freistaat 554 Arbeitgeber kontrolliert - mit einem relativ hohen Anteil im Bau- und Gastgewerbe. Die Kontrolleure vom Zoll stellten dabei unter anderem 137 Verstöße fest, wo Arbeitnehmer nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn bekamen.

Im Jahr 2023 rückte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei 1185 Arbeitgebern an. Sie deckte dabei unter anderem 233 Verstöße gegen das Mindestlohngesetz auf.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls hat nach eigenen Angaben Standorte in Erfurt, Gera, Jena, Nordhausen und Suhl. Sie gehören zum Hauptzollamt Erfurt.

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