Von Katrin Zeiß
Erfurt - In Thüringen soll ein drittes beitragsfreies Jahr in Kindergärten eingeführt werden.
Dies sieht der von der Thüringer Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD mit der oppositionellen Linken erzielte Kompromiss zum diesjährigen Landeshaushalt vor, wie die Fraktionen von CDU und Linke mitteilten.
Die Einführung sei für den 1. August 2027 geplant, sagten die Fraktionschefs Andreas Bühl (38, CDU) und Christian Schaft (33, Linke). Die finanziellen Weichen dafür würden bereits mit dem diesjährigen Haushalt gestellt, in den eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 15 Millionen Euro für das Jahr 2027 aufgenommen werde.
Nach Angaben von Schaft bedeuten drei beitragsfreie Jahre für Eltern eine jährliche finanzielle Entlastung von rund 4500 Euro je Kind. Für das Land wird nach bisherigen Angaben mit Kosten von rund 30 Millionen Euro jährlich kalkuliert.
Die Kommunen dürften dabei nicht auf den Kosten für die Kindergärten sitzen bleiben, betonte CDU-Fraktionschef Bühl. "Das muss ausfinanziert werden." Deshalb solle eine Expertenkommission vorab prüfen, wie sich die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen als Folge der Beitragsfreiheit entwickeln würden, und dafür Vorschläge machen.
Die ersten beiden Kindergartenjahre sind für Eltern in Thüringen bereits seit Längerem beitragsfrei. Das dritte gebührenfreie Jahr war eine der Kernforderungen der Linken in den Haushaltsverhandlungen.