CDU-Fraktion kündigt an: Feuerwehrpauschale wird erstmals Gesetz

Von Annett Gehler

Erfurt - Thüringer Gemeinden sollen in diesem Jahr erstmals einen Rechtsanspruch auf finanzielle Unterstützung der Feuerwehren bekommen.

Die Feuerwehren in Thüringen sollen finanziell besser unterstützt werden. (Symbolfoto)  © Hauke-Christian Dittrich/dpa

Die von der CDU-Landtagsfraktion vor drei Jahren initiierte Feuerwehrpauschale werde nun Gesetz, teilte der Innenpolitische Sprecher und Feuerwehrexperte der CDU-Fraktion, Jonas Urbach (43), mit. Das sei das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen im Landtag.

Auch in diesem Jahr würden demnach erneut 10,3 Millionen Euro ausgezahlt, um den Wehren mit ihren mehr als 34.000 ehrenamtlichen Feuerwehrleuten unter anderem bei der Anschaffung von Ausrüstung unter die Arme zu greifen.

Konkret erhalten die Gemeinden pro Mitglied ihrer Einsatzabteilungen 300 Euro. Jede Feuerwehrfrau und jeder Feuerwehrmann sollte im Einsatz eine gute persönliche Ausrüstung haben, betonte Urbach. "Es ist nicht akzeptabel, dass Helme verschlissen sind oder sich die Kameraden Schuhe teilen müssen." Hier könne der Gemeinderat mit dem Geld zielgenau ansetzen, um solche Missstände zu beheben.

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Neu ist nach CDU-Angaben in diesem Jahr, dass mit dem Geld auch Brandschutztechnik wie Rauchmelder gefördert werden können. Urbach: "Wir haben erlebt, wie in Treffurt durch einen mutmaßlichen technischen Defekt eine ganze Wehr bei einem Großbrand zerstört wurde."

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Laut Urban soll mit dieser Maßnahme präventiv gehandelt werden, damit sich ein solches Ereignis wie in Treffurt nicht wiederholt. Außerdem sei über die Pauschale eine Unterstützung der Jugendfeuerwehren möglich.

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