Brombeer-Regierung hat viele Pläne, aber wenig Geld: Wolf stellt Landesfinanzen auf Prüfstand
Von Stefan Hantzschmann
Erfurt - Die neue Brombeer-Landesregierung hat viele Pläne, aber wenig Geld. Angesichts enger finanzieller Spielräume stellt die Thüringer Landesregierung die Strukturen des Landeshaushalts auf den Prüfstand. Eine Kommission soll dabei helfen, strukturell mehr finanzielle Spielräume zu schaffen.
"Perspektivisch muss es gelingen, Landeshaushalte aufzustellen, die ohne einen Rückgriff in die Rücklage ausgeglichen werden können", gab Finanzministerin Katja Wolf (48, BSW) nach einer Kabinettssitzung in Erfurt als längerfristiges Ziel aus.
Helfen soll eine Haushaltsstruktur-Kommission, also eine Expertenrunde, in der nicht nur Mitglieder des Kabinetts, sondern auch externe Experten beraten sollen.
Wolf kündigte an, dass man sich die Einnahmen und Ausgaben des Landes intensiv anschauen wolle.
Nach dem aktuellen Haushaltsentwurf wäre die Rücklage des Landes bis Ende des Jahres komplett aufgebraucht. Das könne nicht so weiterlaufen, sagte Wolf. "Wir werden uns sehr klar anschauen, was wir uns bei den Ausgaben noch leisten können."
Nach Berechnungen des Thüringer Rechnungshofs sind Ausgaben von 11,8 Milliarden Euro durch Bundes- und Landesgesetze, Personalausgaben, aber auch Miet- und andere Verträge gebunden. Der im Landtag derzeit beratene Haushaltsentwurf hat ein Volumen von 13,75 Milliarden Euro.
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