Schwarz-Grüne Koalition in Schleswig-Holstein: So ist der Zeitplan
Kiel - Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne in Schleswig-Holstein Verhandlungen über eine gemeinsame Koalition aufgenommen.
"Jetzt freuen wir uns darauf, in den nächsten drei Wochen etwas Großes zusammenzubringen", sagte Ministerpräsident Daniel Günther (48, CDU) am Mittwoch in Kiel. Man gehe mit großem Respekt und gut vorbereitet in die Gespräche.
Die beiden Parteien hatten am Dienstag ihre Sondierungen abgeschlossen. Im Anschluss hatten ein Parteitag der Grünen und der geschäftsführende CDU-Landesvorstand für die Aufnahme von Verhandlungen gestimmt.
Die Grünen-Spitze gab sich ebenfalls zuversichtlich. "Ich gehe mit einem guten Gefühl jetzt rein, weil wir gut vorbereitet sind", sagte Finanzministerin und Grünen-Spitzenkandidatin Monika Heinold (63).
Ihre Co-Spitzenkandidatin Aminata Touré (29) betonte, man sei guter Dinge und gehe "mit einem total krassen Respekt" in die Verhandlungen.
Der Verhandlungsdelegation der CDU gehören neben Ministerpräsident Günther etwa Bildungsministerin Karin Prien (56), Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (64) und der Fraktionschef im Landtag, Tobias Koch (48), an.
An diesem Tag soll Daniel Günther wiedergewählt werden
Das grüne Verhandlungsteam besteht aus dem Landesvorstand der Partei, den Ersten der Liste zur Landtagswahl sowie Abgeordneten des Bundestags und des Europaparlaments.
Günther hatte das Ziel ausgegeben, innerhalb der nächsten drei Wochen eine Regierung zu bilden. Nach dem als "Vorbereitungssitzung" angekündigten Treffen am Mittwoch zeichnete sich erstmals der Fahrplan ab: Es wird zehn Arbeitsgruppen geben, in die die beiden Parteien je fünf Verhandler entsenden. Die Delegationen wollen sich zudem einmal wöchentlich in großer Runde treffen. Das Ende der Gespräche peilen sie für den 22. Juni an.
Im Anschluss könnte es schnell gehen: Sollten die Parteitage von CDU und Grünen den Koalitionsvertrag absegnen, soll dieser am 28. Juni unterzeichnet werden. Einen Tag später stünde dann die Wahl des Ministerpräsidenten im Kieler Landtag an. Alle seien guten Mutes, in diesem Zeitplan einen richtig guten Koalitionsvertrag für das Land auszuhandeln, sagte Günther.
Bei der Landtagswahl am 8. Mai hatte die CDU die absolute Mehrheit im Landtag nur um einen Sitz verfehlt. Günther hatte zunächst versucht, eine Fortsetzung der seit 2017 regierenden Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP zu ermöglichen. Darauf konnten sich Grüne und FDP bei Sondierungsgesprächen aber nicht einigen.
Für eine Regierungsbildung wird nur einer der beiden Partner gebraucht. Im weiteren Verlauf bot die CDU den Grünen ein weiteres Sondierungsgespräch und in der Folge Koalitionsverhandlungen an. Gemeinsam haben CDU und Grüne eine Zweidrittelmehrheit im Landtag.
Titelfoto: Markus Scholz/dpa