Im Zwickauer Rathaus fliegen die Fetzen: Stadträte verweigern OB Arndt die Zustimmung
Zwickau - Die Legislatur hat kaum begonnen, schon gibt es zwischen dem neuen Zwickauer Stadtrat und OB Constance Arndt (46, BfZ) die erste Zerreißprobe.
Stein des Anstoßes ist die weitere Sanierung des Freizeitzentrums in Zwickau-Marienthal. Das im Jahr 1900 erbaute Gebäude wird seit Jahren auf Vordermann gebracht, jetzt geht es für mehr als 1,5 Millionen Euro um den Innenbereich.
Im zuständigen Ausschuss lehnten AfD, BfZ und FDP die Vergabe der Planungsleistungen an das vom Rathaus ausgesuchte Zwickauer Ingenieurbüro ab.
Begründung: Steuerverschwendung, da das Unternehmen nicht das günstigste ist. Die OB legte dagegen Widerspruch ein: "Die Entscheidung läuft gegen die Vergaberichtlinien und ist daher rechtswidrig. Zudem laufen wir ohne Vergabe Gefahr, Fördermittel zu verlieren. Die weitere Sanierung des Freizeitzentrums wäre damit erheblich gefährdet."
Um das Vorhaben fast vollständig über Fördermittel abzudecken, müssen die Dokumente bis Ende Dezember eingereicht sein. Jetzt hat der Stadtrat das Thema nächste Woche ungeplant auf der Tagesordnung.
Titelfoto: Bildmontage: Maik Börner, Ralph Kunz