Was steckt hinter der Welle an Bombendrohungen? Sachsens Innenminister klärt auf
Dresden - Die Republik in Aufruhr: Seit Sonntagnacht werden Institutionen bundesweit mit Drohschreiben terrorisiert. Auch am heutigen Dienstag erhielten zahlreiche Schulen, Sender und etwa der Berliner Hauptbahnhof Anschlagdrohungen per E-Mail.
Auch sächsische Schulen sind wieder betroffen. Und auch am Dienstag blieben die Absender unbekannt. Auf TAG24-Nachfrage bringt das Innenministerium nun ein wenig Licht ins Dunkle.
"Bei den bislang in Sachsen bekanntgewordenen Fällen ist eine politische Motivation erkennbar, die im Kontext mit dem aktuellen Israel-Palästina-Konflikt steht", sagte Sachsens Innenminister Armin Schuster (62, CDU) zu TAG24.
Zu den heute bekannt gewordenen Bombendrohungen an Schulen in Brandis und Pulsnitz laufen noch die Ermittlungen. Doch über die am gestrigen Montag bedrohten Einrichtungen in Chemnitz und Dresden weiß das Ministerium: Es wurden "Bombenexplosionen bzw. Schusswaffenanschläge angekündigt", die Drohungen in "einen pro-palästinensischen Kontext gestellt". Am Dienstagabend gab die Polizei Entwarnung für Pulsnitz und Brandis.
Damit reihen sich die Fälle in Sachsen ein in ganz ähnliche Rätsel deutschlandweit. Neben Schulen in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Thüringen waren am Dienstag auch der Berliner Hauptbahnhof sowie zahlreiche Radiostationen betroffen.
Sachsens Polizei nimmt die Drohungen ernst
Laut Schuster überprüfen die Landeskriminalämter noch die Zusammenhänge. Doch das SMI sprach bereits von einer "Welle ähnlicher anonymer Drohschreiben". Der Staatsschutz ermittelt.
"Auch wenn bislang keine ernsthafte Gefahr bekannt wurde, nimmt die sächsische Polizei diese Drohungen ernst", so Schuster weiter. Die etwa für Amokläufe erstellten Sicherheitskonzepte würden sich bezahlt machen.
Fakt ist: Bis jetzt wurde keiner der Drohungen wahr. Und das SMI verspricht jedem Fall mit der "gebotenen Sorgfalt und Intensität" nachzugehen. Denn Fakt bleibt leider auch: Solange der Israelkrieg weiter wütet - und die Absender nicht gefunden worden - ist mit weiterem Droh-Terror zu rechnen.
Seit den Terroranschlägen der islamistischen Hamas in Israel muss auch die sächsische Polizei den Schutz jüdischen Lebens im Freistaat hochfahren. Bereits am 7. Oktober ordnete das Innenministerium dazu mehr Schutz vor jüdischen Einrichtungen an und erhöhte die Polizeipräsenz vor Synagogen. Die wurde nun erneut aufgestockt.
Weiterhin gab das Ministerium den kreisfreien Städten und Landkreisen Hinweise zum Umgang mit Anti-Israel-Versammlungen an die Hand: Polizeidienststellen bekamen dazu einen Leitfaden "Antisemitische Straftaten erkennen und konsequent verfolgen" ausgehändigt. "Israelfeindliche, antisemitische und gewaltverherrlichende Parolen werden konsequent strafrechtlich verfolgt", heißt es.
Titelfoto: Fotomontage: Kay Nietfeld/dpa//xcitepress