Dresden - Ist Sachsen in Sachen Bevölkerungsschutz ausreichend gerüstet? "Grundsätzlich sind wir in Sachsen diesbezüglich gut aufgestellt. Mit mehr Finanzen und einer eigenen Abteilung Bevölkerungsschutz/Krisenmanagement, die wir noch vor der Coronakrise eingeführt haben, sind wir gut unterwegs", erklärt Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller (51, CDU)

Trotzdem fordert er vom Bund: "Zivile und militärische Verteidigung gehören zusammen. [...] Schutzräume, Gesundheitsschutz und Trinkwasserversorgung für die Zivilbevölkerung sind ebenso wichtig, wie die Verteidigung im Rahmen des NATO-Bündnisses.

Deshalb sollen etwa 10 Prozent des geplanten Sondervermögens Bundeswehr für den Zivilschutz als Kernaufgabe des Staates zur Verfügung stehen. Dies muss [...] durch die Grundgesetzänderung mit festgeschrieben werden“.

Doch ganz so rosig ist die Situation nicht. So verfügt Deutschland über keine öffentlichen Schutzräume mehr! 2007 wurde beschlossen, diese komplett abzuwickeln. Grund: Mit einem Krieg in Europa hatte schlicht keiner mehr gerechnet.

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So empfiehlt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK) stattdessen:

"Guten Schutz bietet generell die vorhandene Bebauung [...]. Im Fall eines Angriffs gehen Sie am besten in einen innenliegenden Raum mit möglichst wenigen Außenwänden, Türen und Fenstern [...]".

Besser steht es um die Warnsysteme. Sachsen verfügt über etwa 3200 Sirenen, erhält zudem 4,3 Mio. Euro aus dem Sirenenförderprogramm.

Diese Mittel reichen allerdings nur für 35 Prozent der beantragten Förderungen, informiert das Sächsische Innenministerium.

Weiter werden zum Beispiel die verschiedenen Medien aber auch Apps wie NINA oder BIWAPP zur Warnung genutzt. Letztere sind an das Modulare Warnsystem (MoWaS) des Bundes angeschlossen, das künftig durch Cell Broadcast noch ergänzt werden soll.

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Damit kann ein Warntext an alle im Mobilfunknetz registrierten Endgeräte gesendet werden.

Der Testbetrieb beginnt zum bundesweiten Warntag am 8. September 2022.