Dresden - Sachsens Innenminister Armin Schuster (63, CDU) fordert eine bessere Hilfe für Flüchtlinge aus Syrien, die nach dem Sturz des Machthabers Baschar al-Assad wieder in ihre Heimat zurückkehren wollen.
Das Rückkehrprogramm des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge müsse schnell auch für Menschen aus Syrien geöffnet werden, erklärte Schuster am gestrigen Dienstag.
Dieses humanitäre Hilfsprogramm fördert mit finanziellen und organisatorischen Starthilfen eine geordnete Ausreise rückkehrwilliger Migranten.
Diese erhalten unter anderem eine Reisebeihilfe für die Fahrt zum Flughafen, medizinische Unterstützung während der Reise und eine einmalige Förderung von 1000 Euro pro Person, je Familie maximal 4000 Euro.
Nach Angaben der Landesdirektion Sachsen haben rund 20.000 Frauen, Männer und Kinder aus Syrien im Freistaat aus humanitären Gründen einen Aufenthaltstitel erhalten. Weitere 2165 besitzen eine Niederlassungserlaubnis. Bislang können Syrer nicht vom Rückkehrer-Programm profitieren.
CDU und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag zur Bildung einer Minderheitsregierung vereinbart, Rückkehrer besser zu fördern. Nach Angaben von Innenminister Schuster haben Syrer in Sachsen bereits Interesse an einer Rückkehr geäußert.
Der Freistaat wolle Betroffenen unter die Arme greifen, solange das Bundesamt sein Programm nicht für Syrer öffne. Schuster: "Wer sich jetzt meldet, soll genau das Gleiche bekommen, was alle anderen erhalten."