Dresden - Immer wieder scheitern Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber daran, dass die Betroffenen nicht auffindbar sind. Dem will Sachsen mit einem Ausreisezentrum begegnen.

Innenminister Armin Schuster (63, CDU) möchte so vor allem Städte und Gemeinden von "Problemfällen" entlasten. Es soll Anfang des Jahres schrittweise aufgebaut werden - Sachsens erstes Ausreisezentrum für abgelehnte Asylbewerber.

"Wir werden mit 20 oder 30 Plätzen starten und Erfahrungen sammeln", erklärt Innenminister Schuster. Er wolle die Kommunen "von nicht ganz einfachen Fällen" entlasten. "Mittelfristig soll das Zentrum eine Kapazität von rund 100 Plätzen haben, entscheidend wird aber die Fluktuation sein."

Das Ausreisezentrum ist besonders für Personen gedacht, die immer wieder abtauchen. "Unser Zentrum ist keine Haftanstalt. Dennoch wird es Regeln geben", sagt Schuster. Die Bewohner müssten sich etwa nachts in dem Objekt aufhalten und mit Einschränkungen rechnen, wenn sie nicht kooperieren.

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Und wo soll das Ausreisezentrum entstehen? "Es gibt noch keine Präferenz für einen Standort. Wir haben es bewusst Pilotprojekt genannt, weil wir experimentieren wollen", erklärt Schuster. Bundesweit gebe es keine Blaupause.

Momentan würden mehr als 60 Prozent der Abschiebungen in Sachsen scheitern - häufig, weil Betroffene nicht auffindbar sind. Schuster: "Wir brauchen ein Verfahren, um das Abtauchen zu erschweren."

CDU und SPD hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, das Ausreisezentrum zu erproben. "Mit dem Pilotprojekt testen wir, wie wir die Kommunen bei der Rückführung von Personen spürbar entlasten können und wie wir die Erfolgsquote bei Abschiebungen noch einmal steigern können", beschreibt Schuster das Ziel.

In Sachsen durchlaufen derzeit 27.409 Migranten ein Asylverfahren. 11.951 Menschen sind zur Ausreise verpflichtet, 9729 von ihnen haben aber eine Duldung.

Bis Ende November wurden bereits 864 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben - die meisten nach Georgien, Tunesien und Nordmazedonien.