Neues Gesetz zum Strafvollzug: Per Video zum Knastbesuch
Dresden - Mehr Videotelefonie, Offenheit und Datentransfer: Die Regeln für den Strafvollzug in Sachsen sollen modernisiert werden.
Die Staatsregierung machte jetzt den Weg frei zur Anhörung eines entsprechenden Gesetzentwurfs. Ein "Meilenstein" ist gesetzt, sagt Justizministerin Katja Meier (43, Grüne).
"Mir waren dabei die Stärkung und bessere Auslastung des offenen Vollzugs sowie die gesetzliche Verankerung der Videobesuche als zentrale Neuregelungen besonders wichtig", erklärt die Ministerin.
Die Politikerin will den Strafvollzug "familienfreundlicher" gestalten mit besonderen Besuchsräumen, Angeboten.
Katja Meier sieht "Regelungslücken", die sie schließen möchte. So sollen Haftanstalten künftig in Einzelfallentscheidungen bestimmen können, wie und wo Trans-Menschen oder Interpersonen untergebracht werden (zurzeit ein Fall/Person im sächsischen Strafvollzug).
Gefördert wird von ihr zudem ein Projekt zum bundesweiten Datenaustausch unter Haftanstalten und ein Modellprojekt namens "Resozialisierung durch Digitalisierung".
Im Rahmen dieses Projektes soll es Gefangenen möglich sein, beschränkte Recherchen im Internet durchzuführen - zum Beispiel für eine Job- oder Wohnungssuche.
Titelfoto: Thomas Türpe, DPA