Hohnstein/Meißen - Die Stadt Hohnstein führte am vergangenen Sonntag einen Bürgerentscheid zur Nutzung von Windkraft durch. Das Votum der Einwohner besitzt juristisch kaum Kraft. Es könnte aber enorme Signalwirkung entfalten.

Die Abstimmungsfrage lautete: Soll die Stadt Hohnstein alle rechtlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen und Möglichkeiten zur Verhinderung der Errichtung von Windkraftanlagen im Gemeindegebiet ergreifen?

1568 Wähler (76,1 Prozent) beantworteten diese Frage mit "Ja". 492 Einwohner (23,9 Prozent) verneinten. "Stadtrat, Stadtverwaltung und ich haben damit eine klare Handlungsanweisung gegen die Errichtung von Windkraftanlagen im Gemeindegebiet erhalten", sagt Hohnsteins Bürgermeister Daniel Brade (44, SPD).

Den Willen der Bürgerschaft haben die Räte vorsorglich abgefragt. Brade: "Aktuell gibt bei uns keine entsprechenden Projekte oder Anträge. Wir sehen aber in unseren Nachbargemeinden Stolpen und Dürrröhrsdorf, welche Dynamik Planungen für Windkraftanlagen entfalten."

Dort haben sich Bürgerinitiativen zur Verhinderung von Ansiedlungen gegründet und dörfliche Gemeinschaften zerbrechen im Streit um die Windkraftanlagen. Die Windkraft-Gegner treibt vor allem um, dass sie vor Ort kaum mitreden können, denn für diese Projekte gilt privilegiertes Baurecht.

Diese Tatsache sorgt überall im Land für massenhaft Proteste. Im Meißner Land schlossen sich jüngst mehrere Bürgerinitiativen zusammen.

Sie befürchten, dass ihr Landkreis schätzungsweise sechs bis zehn Prozent seiner Fläche für Windparks zur Verfügung stellen muss, damit der Regionale Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge das staatlich vorgegebene Flächennutzungsziel (zwei Prozent für Windkraft) erfüllen kann.

"Hohnstein hat den Willen seiner Bürger abgefragt. Das sollten auch andere Gemeinden tun, um ein klares Stimmungsbild zu bekommen", sagt nun ein Sprecher der Meißner Gegenwind-Bewegung.