Mit so prallen Geldbeuteln gehen Sachsens Parteien in den Wahlkampf!
Dresden - Die Großspende eines bekannten Künstlers füllt im Wahljahr die Kassen der sächsischen SPD. Auch wenn die Parteien sonst viele Worte verlieren - bei der Frage nach Parteispenden, Wahlkampfbudgets oder Mitgliedsbeiträgen werden einige recht einsilbig.
Ein SPD-Dinner in Berlin. Neben Petra Köpping (65, SPD), Sachsens Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, sitzt Wolfgang Tillmanns (55). Seine Fotos werden im Metropolitan Museum of Art (New York) gezeigt oder in der Fondation Beyeler (Basel).
Köpping erzählt die Geschichte des ehemaligen Großschirmaer Bürgermeisters, wie ihm die AfD im Stadtrat zusetzte und wie sich rechtes Gedankengut in Sachsen ausbreitet. Tillmanns spendet 50.000 Euro.
Die Parteien sind verpflichtet, Großspenden ab 35.000 Euro zu melden. Sie werden auf der Seite des Bundestages veröffentlicht.
Ein Teil des Geldes werde auch in den Wahlkampf fließen, sagt Köpping auf Nachfrage. Reisen zu Auftritten, Plakate - Wahlkampf kostet. Wie hoch das Budget dafür insgesamt ist, will Sprecher Tilman Günther nicht sagen. Aus strategischen Gründen.
Immerhin soviel: 2023 sammelte die Partei Mitgliedsbeiträge über 490.000 Euro ein, dazu Spenden von gut 34.000 Euro.
Prall gefüllte Taschen auch bei den anderen Parteien: BSW mit Mega-Spendensumme!
"Das Wahlkampfbudget der Sächsischen Union speist sich aus Mitteln der staatlichen Parteienfinanzierung, Mitgliedsbeiträgen und Spenden", so der Sprecher der Landes-CDU, Paul Schäfer.
Für die Mitgliedsbeiträge seien die Kreisverbände zuständig. Zahlen gibt es von der Bundes-CDU: Zehn Millionen Euro gebe man bundesweit für den Europawahlkampf aus, heißt es. Auch die sächsische AfD verweist auf die Autonomie der Kreisverbände. Zahlen nennt Sprecher Andreas Harlaß nicht.
Der Landesverband der Grünen rechnet aktuell für die Wahlkämpfe in diesem Jahr mit einem Budget von circa 1,2 Millionen Euro. Laut Sprecher Uwe Richter gingen in den letzten zwölf Monaten Gesamtspenden von rund 140.000 Euro ein, teilweise direkt für den Wahlkampf.
Im Finanzplan der sächsischen Linken stehen 1,4 Millionen Euro für alle Wahlen in diesem Jahr, und 1,2 Millionen Euro an Mitgliedsbeiträgen. In Nicht-Wahljahren gingen für gewöhnlich bis zu 200.000 Euro an Spenden ein, so Sprecher William Rambow.
Der FDP stehen für den Wahlkampf insgesamt 550.000 Euro zur Verfügung. "Der absolute Schwerpunkt liegt auf der Landtagswahl", so FDP-Landes-Vize Thomas Kunz. Dazu kämen Mittel aus den Kreisverbänden.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) profitierte in diesem Jahr von Großspenden über 4.090.000 Euro und 990.000 Euro. Ein Teil davon dürfte auch nach Sachsen fließen.
Titelfoto: Bildmontage: Picture Point/Gabor Krieg, dpa/Robert Michael