Landtagswahl in Sachsen: Ausschuss streicht vier Parteien vom Stimmzettel!
Kamenz - Der Stimmzettel zur Landtagswahl in Sachsen wird wieder recht lang. Insgesamt 19 Parteien können mit ihren Landeslisten antreten. Der Landeswahlausschuss ließ bei seiner öffentlichen Sitzung gestern in Kamenz lediglich vier Listen nicht zu.
Neben den im Parlament bereits vertretenen politischen Kräften zählen zu den Listenbewerbern 2024 auch Neulinge wie das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) oder die Werteunion.
Nicht zugelassen wurden hingegen die Partei der Humanisten sowie die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung - sie brachten nicht die erforderlichen Unterstützerunterschriften auf. Auch die Liste der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) lehnte der Ausschuss ab, weil es Widersprüche in den eingereichten Unterlagen gab.
Und die Kommunisten von der KPD kamen nicht zum Zug, weil ihnen die Parteieigenschaft nicht zugestanden wurde.
Auch einzelne Bewerber wurden von den zugelassenen Listen gestrichen, weil die eigene Zustimmungserklärung oder Wählbarkeitsbescheinigung fehlte, der Kandidat inzwischen in ein anderes Bundesland umgezogen war oder seinen Verzicht erklärte.
Insgesamt hatten 23 Parteien Landeslisten eingereicht.
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