Dresden - Von Freistaat zu Freistaat: Bayern zahlt, Sachsen kassiert - beim Länderfinanzausgleich profitiert Sachsen deutlich stärker als die ostdeutschen Nachbarländer.
Sachsen ist nach der Bundeshauptstadt Berlin sogar das zweitgrößte Nehmerland. Der Freistaat erhält insgesamt knapp 3,25 Milliarden Euro, Berlin rund 3,94 Milliarden. Das geht aus Zahlen des Bundesfinanzministeriums hervor.
Der sogenannte Länder- oder Bundesfinanzausgleich fußt auf dem Solidarprinzip. Er gleicht die aus der Steuerverteilung resultierenden Unterschiede in der Finanzkraft unter den Ländern angemessen aus.
Durch diese Annäherung soll die Herstellung und Bewahrung gleichwertiger Lebensverhältnisse für alle Einwohner im Bundesgebiet ermöglicht werden.
Als Grund für den hohen Finanzbedarf nennt das sächsische Finanzministerium auf TAG24-Anfrage die fehlende Wirtschaftskraft. Dabei lägen alle ostdeutschen Länder erheblich unterm Bundesschnitt.
Länderfinanzausgleich: Keiner zahlt mehr als Bayern
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Sachsen erreicht gerade einmal 78 Prozent des gesamtdeutschen BIP.
Da die Ausgleichsbeträge je Einwohner ermittelt werden und Sachsen im Osten die meisten Einwohner hat, ist der Finanzbedarf im Freistaat besonders hoch. Das wird sich auf absehbare Zeit auch nicht ändern.
"Trotz des fortschreitenden Aufholprozesses und wirtschaftspolitischer Anstrengungen wird Sachsen ein großer Empfänger im bundesstaatlichen Finanzausgleich bleiben", teilte Ministeriumssprecher Frank Bauer mit.
Nur vier Bundesländer zahlen in den Topf ein. Dazu gehören Hamburg, Hessen und Baden-Württemberg. Größter Zahler ist nach wie vor Bayern mit rund 9,77 Milliarden Euro, das sind 52,4 Prozent des Gesamtvolumens und 7,05 Prozent mehr als im Vorjahr.
Dagegen hatte Bayern 2023 Widerspruch eingelegt, die Klage läuft noch.