Zäsur in Leipzig! CDU wird stärkste Kraft im Stadtrat! "Hausgemachte Stadtpolitik, die Unmut gefunden hat"
Leipzig - Wahlschock in der Messestadt! Bei der Stadtratswahl am Sonntag in Leipzig ist die CDU stärkste Kraft geworden. Linke und Grüne mussten herbe Verluste hinnehmen. Zu den Gewinnern des Abends zählen zudem die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht.
"Wir sind nach Lage der Dinge stärkste Kraft, das war unser Ziel", sagte Leipzigs CDU-Vorsitzender Andreas Nowak gegenüber TAG24. "Unser Ziel war es auch, die grün-rot-rote Ratsmehrheit zu beenden, auch das haben wir geschafft."
Die Christdemokraten erlangten 18,9 Prozent der Stimmen (Stand: 10. Juni, 1 Uhr) und sicherten sich wie bereits bei der Stadtratswahl vor fünf Jahren 13 Sitze im Stadtrat. Linke und Grüne wurden indes von den Wählern abgewatscht.
Die Linke fiel von 21,4 Prozent in 2019 auf 17,5 Prozent. Noch herber traf es die Grünen, die von 20,7 Prozent auf 14,9 Prozent abstürzten. Beide Parteien hatten sich bei der vorherigen Wahl jeweils 15 Sitze im Stadtrat gesichert. Einer Prognose der "Leipziger Volkszeitung" zufolge kommt die Linke nun nur noch auf zwölf Sitze, während die Grünen sich mit zehn Sitzen zufriedengeben müssen. Die SPD fiel nur leicht von 12,4 auf 12,1 Prozent und behält damit ihre acht Sitze.
"Die Leipzigerinnen und Leipziger haben heute ganz klar ideologische Verkehrspolitik sowie Versäumnisse in den Bereichen Wohnen, Ordnung und Sicherheit abgewählt", so Nowak. "Das ist hausgemacht Leipziger Stadtpolitik, die heute ihren Unmut gefunden hat."
Gleichzeitig bemerkte der Vorsitzende, dass es eine schwierige Mehrheitsbildung im Stadtrat werde. "Auf wen wir zugehen, kann ich noch nicht sagen. Natürlich reden wir mit denen, die vernünftige Politik führen wollen."
Kommunalwahl in Leipzig: AfD landet auf Platz drei
Linken-Fraktionschef Sören Pellmann erklärte gegenüber TAG24, seine Partei sei mit einem blauen Auge davongekommen. "Es gab einen Bundestrend, da hätte man mit einem noch schlimmeren Ausgang rechnen können." Im Stadtrat seien nun alle aufgefordert rauszufinden, wie sich Mehrheiten bilden können.
Das Ergebnis der AfD, die mit 17,1 Prozent auf Platz drei landete und künftig ebenso wie die Linke zwölf Stadträte stellt, schockiere ihn zwar, überrasche ihn jedoch nicht, sagte Pellmann. "Das Ergebnis in Leipzig ist da im Vergleich zum Rest von Sachsen eher noch zurückhaltend ausgefallen. Dennoch ist es zu viel."
AfD-Pressesprecher Christian Kriegel zeigte sich über das Ergebnis seiner Partei begeistert. "Wir sind die Gewinner des Abends!", sagte er am Abend.
Seine Fraktion wolle nun erörtern, wo es Schnittmengen mit den gemäßigten Kräften im Stadtrat gibt, allen voran der CDU. "Die Brandmauer hat es die letzten Jahre schon nicht gegeben. Ich denke, das wird auch so weitergehen."
BSW große Überraschung des Abends
Für die Grünen lag das Wahlergebnis hinter den Erwartungen, sagte die neugewählte Stadträtin Dr. Nicole Schreyer. "Das wird uns zum Nachdenken anregen, was wir anders machen können, um in Zukunft noch mehr Menschen zu erreichen."
Auch die SPD wollte eigentlich zulegen. "Wir sind aber froh, dass wir die neun Sitze halten konnten", so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja Feichtinger. "Wir müssen nun schauen, wie wir im Stadtrat weiter gute Sachpolitik für Leipzig machen können. Dazu müssen wir mit allen Vertretern des demokratischen Spektrums sprechen."
Die große Überraschung des Abends war das Bündnis Sahra Wagenknecht, dass aus dem Stand 9,6 Prozent der Stimmen einfuhr und künftig mit sieben Mitgliedern im Stadtrat vertreten sein wird. "Wir freuen uns über den Vertrauensvorschuss", sagte BSW-Pressesprecher Eric Recke gegenüber TAG24. "Dadurch, dass wir alle Neulinge sind, gehen wir unbefangen an die Arbeit ran. Wir nehmen an, dass wir zumindest im Sozialen und im Bereich Friedenspolitik mit den Linken zusammenarbeiten können."
Neben den genannten Parteien werden voraussichtlich auch die FDP und die PARTEI mit jeweils zwei Sitzen im Stadtrat vertreten sein. Die Freien Wähler, die Piraten und die rechtsextremen Freien Sachsen konnten sich einen Sitz sichern. 62,3 Prozent der Wahlberechtigten hatten bis 16 Uhr ihre Stimme abgegeben.
Titelfoto: EHL Media/Erik-Holm Langhof