Freitaler AfD-Fraktion schrumpft: Drei Viertel der Mitglieder steigen aus
Freital - Politisches Beben in Freital: Sechs Mitglieder der AfD im Freitaler Stadtrat haben die Fraktion verlassen.
Das bestätigte der ehemalige Fraktionsvorsitzende Torsten Heger am Samstag gegenüber MDR Sachsen. Er, sein Vertreter Michael Zscherper und vier weitere Mitglieder seien demnach in der vergangenen Woche aus der Fraktion im Freitaler Stadtrat ausgetreten.
Die laut Geschäftsordnung vorgeschriebene Mindestgröße der Fraktion im Stadtrat ist mit den zwei verbliebenen Mitgliedern weiterhin gegeben.
Neuer AfD-Fraktionschef in Freital ist nun Andreas Just. Sein Stellvertreter sei Ralf Langer, welcher seinen Posten allerdings noch nicht bestätigt hat.
Die Gründe für den Ausstieg der sechs Stadträte sind nicht eindeutig geklärt. Einen Zusammenhang mit der abgesagten, umstrittenen AfD-Rede bei der Holocaust-Gedenkveranstaltung in Freital soll es nicht geben. Das bekräftigten sowohl Torsten Heger als auch sein Nachfolger.
Stattdessen vermutet Just eine "Überreaktion" - worauf lässt er allerdings offen.
Kandidatenliste zur Kommunalwahl: War sie der Ausstiegsgrund?
Am 9. Juni wird der Stadtrat in Freital in der Kommunalwahl erneut gewählt. In einer sogenannten Aufstellungsversammlung wählt jede Fraktion zuvor die Kandidaten.
Diese Liste an Kandidaten sei demnach Auslöser für die Abgänge gewesen. Laut Just hätten der bisherige AfD-Fraktionsvorsitzende Torsten Heger, sein bisheriger Stellvertreter Michael Zscherper sowie die Eheleute Ute-Maria Frost und Steffen Frost nicht die notwendige Mehrheit von 51 Prozent erreicht.
Steffen Frost ist Kreistagsvorsitzender im AfD-Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Auf die Liste geschafft hätten es stattdessen die AfD-Stadträte Mathias Dylla und Yvonne Hensel. "Aus Solidarität mit den nicht gewählten vier Stadträten" nahmen beide die Wahl jedoch nicht an.
Torsten Heger sagte, er könne sich nicht vorstellen, mit den jetzt gewählten Personen zusammenzuarbeiten. Nähere Gründe dafür ließ er offen. Heger bleibt nun vorerst fraktionslos im Stadtrat. AfD-Mitglied bleibe er jedoch definitiv.
Einer der Kandidaten für die Kommunalwahl im Juni ist bereits bekannt: Der umstrittene AfD-Landtagsabgeordnete Norbert Mayer. Der Politiker war bereits von 2014 bis 2019 als ehrenamtlicher Fraktionsvorsitzender der AfD im Freitaler Stadtrat, seit Oktober 2019 sitzt er im sächsischen Landtag.
Zur Eröffnung seines Parteibüros im selben Jahr lud er AfD-Kollege Jens Maier, welcher - ähnliche wie Björn Höcke (51) - dem völkisch-nationalistischen Flügel der Partei angehört.
Ebenfalls auf die Liste geschafft hat es Andreas Just, die anderen neun Kandidaten sind bislang nicht veröffentlicht worden.
Fraktionsvorsitzender der Bürger für Freital: "Gutes Zeichen für die Demokratie in Freital"
Für Lars Tschirner, den Vorsitzenden der Fraktion Bürger für Freital, sind die aktuellen Entwicklungen "ein gutes Zeichen für die Demokratie in Freital", wie er dem MDR sagte. "Wenn sich das bestätigen sollte, wäre das ein gutes Zeichen. Dann hätte die AfD im Freitaler Stadtrat nicht mehr so eine große Gewichtung. Ein demokratisches Miteinander wäre so künftig viel besser möglich."
Er selbst sieht sich als Vermittler und hofft auch in Zukunft "eine gute Zusammenarbeit mit den jetzt fraktionslosen Stadträten". Rechtsextreme Tendenzen habe er bei den ausgestiegenen AfD-Mitgliedern "als Bürger und als Stadtrat" nicht bemerkt.
Titelfoto: Amac Garbe