Es geht um Radio, TV und GEZ-Gebühr: Welche Sender werden abgeschaltet?
Dresden - Wer springt über die Klinge? Die Rundfunkkommission der Länder will beim öffentlich-rechtlichen Radio sparen. Dazu liegt jetzt ein Reformentwurf vor. Ende Oktober könnte er in Leipzig ratifiziert werden. Die gute Nachricht: Beim Beitrag ändert sich vorerst nichts.
Eigentlich hatte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlen, den Beitrag (früher GEZ-Gebühr ) am 1. Januar 2025 von jetzt 18,36 auf 18,94 Euro zu erhöhen. Aber das wollten mehrere Ministerpräsidenten nicht.
Jetzt hat sich die Kommission auf einen Entwurf geeinigt, wie der Chef der Sächsischen Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten, Conrad Clemens (41, CDU), informierte.
Danach soll der Entwurf in der kommenden Woche den Ministerpräsidenten vorgelegt und - sofern Einigkeit erzielt werde - Ende Oktober in Leipzig beschlossen werden. Inhaltlich gehe es um die Abschaltung von insgesamt rund 20 Hörfunkwellen und die Reduzierung auf fünf Spartenkanäle.
Und natürlich um den Rundfunkbeitrag.
In Mitteldeutschland (Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen) betreibt der MDR zehn Radioangebote, darunter Sputnik, Jump und Schlagerwelt. Bei den Spartenkanälen sollen etwa Kanäle wie Arte und 3sat zu einem Kultursender verschmelzen. In Kraft treten kann das neue Regelwerk frühestens zum Sommer 2025. Mindestens bis dahin soll der Rundfunkbeitrag unverändert bleiben.
Titelfoto: Ralf Seegers