Die lange To-do-Liste des neuen Landrats: Auf diese Themen kommt es 2023 im Erzgebirge an
Annaberg-Buchholz - Seit Sommer 2022 hat der Erzgebirgskreis einen neuen Landrat: Rico Anton (46, CDU).
Nach Corona-Lockdowns und Erkältungswellen auch im Erzgebirge kann sich der 46-Jährige nun wieder seinen Kernaufgaben widmen.
Denn es gibt viel zu tun: von dringend notwendigen Straßenreparaturen über aufgeschobene Investitionen bis hin zum Umgang mit steigenden Preisen in allen Bereichen.
Aber auch das Thema Asyl rückt wieder in den Vordergrund und verlangt den Kommunen einiges ab. Und der Doppelhaushalt für 2023/24 ist ebenfalls noch nicht in trockenen Tüchern.
TAG24 fasst zusammen, welche Schwerpunkte sich der neue Landrat gesetzt hat.
Schulen
Ganz oben auf der Schwerpunkt-Liste steht der Um- und Ausbau von Schulen. So wird die "Eliteschule des Wintersports" in Oberwiesenthal für vier Millionen Euro saniert. Hier erhält auch gleich die digitale Infrastruktur ein zeitgemäßes Niveau.
Für den Digital-Ausbau insgesamt will der Kreis an seinen Schulen 10,8 Millionen ausgeben. Die brandschutztechnische Sanierung des Gymnasiums Zschopau, die in diesem Jahr abgeschlossen wird, schlägt sogar mit 12,3 Millionen zu Buche.
Flüchtlinge
Laut Landesdirektion könnte der Kreis 2023 etwa 265 Asylbewerber zugewiesen bekommen. Hinzu kommen 700 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.
Bislang hat der Erzgebirgskreis 5187 Flüchtlinge aufgenommen, davon 4108 Menschen aus der Ukraine.
Die Gäste aus der Ukraine wurden vor allem privat oder bei Wohnungsgesellschaften wie auch Genossenschaften untergebracht.
Straßenbau
Die sächsischen Kreise und Kommunen haben gegenüber dem Land als Fördermittelgeber ein neues Finanzierungsmodell durchgesetzt, das mehr Planungssicherheit verschafft: Dadurch kann der Erzgebirgskreis jährlich fest mit 9,3 Millionen Euro für den Bereich rechnen.
Weil Sachsen zudem noch Geld aus dem Jahr 2022 übrig hatte, gibt's für den Kreis 2023 noch mal elf Millionen Euro extra. Ebenfalls neu: Die Straßenmeistereien Aue, Gornau, Schönfeld und Zöblitz gingen vom Land auf den Kreis über.
Zudem hat der Kreis dem Land angeboten, für Straßenbauvorhaben gern die Planungen zu übernehmen, wenn der Freistaat dafür zu wenig Kapazitäten hat.
Verwaltung
Die elektronische Akte soll 2023 endlich flächendeckend verfügbar sein. Zusätzlich sollen Anträge auf Wohngeld künftig auch digital drin sein. Stichwort Wohngeld: Die Bearbeitungszeit liegt zurzeit im Kreis bei drei Monaten.
Der Doppelhaushalt 23/24 soll nun Ende März beschlossen werden. Geht die Vorlage so durch, liegt die Nettoneuverschuldung für die beiden Jahre bei 16,2 Millionen Euro. Ebenfalls geplant ist der Neubau eines zentralen "Katastrophenschutzhofes" in Annaberg.
Alles rund um das Thema Pflege finden Anbieter und Suchende auf der neuen Plattform unter pflegenetz.erzgebirgskreis.de.
Titelfoto: Uwe Meinhold, Holm Helis