Kamenz - Insgesamt 19 Landeslisten wurden bei der Landeswahlleitung für die Bundestagswahl 2025 eingereicht. Die Einreichungsfrist endete am 20. Januar 2025 um 18 Uhr.
"Manche haben die verfügbare Zeit dabei bis zum letzten Tag genutzt", erklärt Sachsens Landeswahlleiter Martin Richter (51).
In der Reihenfolge des Eingangs der Papiere bei der Landeswahlleitung steht die Partei Volt Deutschland (Volt) an der Spitze. Das Schlusslicht hält die Piratenpartei Deutschland (Piraten).
Martin Richter: "Im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 hat sich die Zahl der Wahlvorschläge verringert, damals hatte der Landeswahlausschuss über 26 Landeslisten zu entscheiden. Auch gegenüber der Landtagswahl 2024 mit damals 23 Landeslisten haben sich weniger Organisationen beteiligt."
Offen ist in diesem Zusammenhang, welche Rolle das Vorziehen der Wahl dabei spielt. Vor allem die kleinen Parteien hatten in den vergangenen Wochen beklagt, dass ihnen die Zeit fehlt, um Unterschriften für Wahllisten zu sammeln.
FDP kann möglicherweise nicht zur Bundestagswahl antreten
Für Unruhe sorgte am Montag eine Beschwerde. Demnach kann die FDP in mehreren Bundesländern möglicherweise nicht zur Bundestagswahl antreten.
So berichtete Table.Briefings, dass ein Mitglied bei allen Landeswahlleitern Beschwerde gegen die Aufstellungsverfahren eingelegt hat. Auf den Nominierungsparteitagen soll gegen den Grundsatz geheimer Wahlen verstoßen worden sein.
Die Partei hat mit Stellungnahmen reagiert und beantragt, die Beschwerde zurückzuweisen.