Dresden - Der Petitionsausschuss des Landtags in Sachsen hat auch 2023 nicht über Arbeitsmangel klagen müssen. So wurden 434 Petitionen eingereicht.

"Das Interesse ist erfreulicherweise ungebrochen. Themenschwerpunkte waren neben Kinderbetreuung, schulischer Bildung und der ärztlichen Versorgung vor allem das Verkehrswesen", erklärte Ausschussvorsitzende Simone Lang (53, SPD).

Laut Statistik betrafen 137 der eingereichten Petitionen Anliegen, die in die Zuständigkeit des Wirtschaftsministeriums fallen.

Dabei ging es vor allem um Verkehr. 58 Petitionen betrafen die Themen Schule und Erziehung. "Ähnlich wie im vergangenen Jahr war insbesondere der Lehrermangel ein häufig thematisiertes Problem."

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Nach Angaben des Parlamentes wurden 368 Petitionen abgeschlossen. 39 Anliegen wurde gänzlich oder teilweise abgeholfen. Der Ausschuss ist mit 28 Mitgliedern der größte im Landtag.

Manchmal müssen sich die Abgeordneten auch sehr sensiblen Bedürfnissen widmen. Aktuell fordert etwa ein Gefängnisinsasse, dass er auch hinter Gittern einen Anspruch auf Pornohefte habe.