Achtung! Diese Städte verschärfen ihre Schottergärten-Kontrollen
Lüneburg - Besitzer von Schottergärten in Niedersachsen müssen sich teils auf strengere Kontrollen von Bauaufsichtsbehörden einstellen.
Wie aus einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei Kommunen hervorgeht, planen einige Städte wie Braunschweig und Achim systematische Kontrollen in ihren Stadtgebieten.
Dabei sollen Kontrolleure den Besitzern Tipps für naturnahe Gartengestaltungen geben und falls nötig Verfahren zum Rückbau einleiten. Bereits seit einiger Zeit gibt es solche Kontrollen etwa schon in Hannover und Leer. Andere Kommunen wie Osnabrück oder Göttingen teilen mit, dass ihnen für flächendeckende Kontrollen das Personal fehle.
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hatte Mitte Januar entschieden, dass Bauaufsichtsbehörden den Rückbau von Schottergärten grundsätzlich anordnen dürfen.
Nach der niedersächsischen Bauordnung müssen nicht überbaute Flächen von Baugrundstücken Grünflächen sein, soweit sie nicht für eine andere zulässige Nutzung erforderlich sind. Beete mit Steinen oder Kieseln sind demnach nur dann als Gestaltungselemente zulässig, wenn sie eine untergeordnete Bedeutung haben.
Wie die Kommunen gegen Schottergärten vorgehen, ist der Umfrage zufolge unterschiedlich.
Schottergärten: Mancherorts wird 2023 systematisch kontrolliert
Die Landeshauptstadt Hannover kontrolliert seit Herbst 2022 systematisch, Stadtteil für Stadtteil. Dafür wurden zwei Stellen geschaffen. Die Kontrolleure sprechen die Eigentümer an, erklären die rechtliche Lage und erörtern Alternativen, wie die Stadtverwaltung mitteilte.
Aus Sicht der Stadt Braunschweig gibt der OVG-Beschluss Rechtssicherheit. Deshalb will die Stadt den Rückbau von Schottergärten, falls nötig, stärker durchsetzen. Dazu soll es auch hier systematische Kontrollen geben, wie die Stadt mitteilte.
Die Hansestadt Lüneburg sieht in dem OVG-Beschluss keinen Anlass, um an ihrem Umgang mit Schottergärten etwas zu ändern. Man setze bislang auf freundliche Ansprache und Beratung, um das Verbot durchzusetzen, teilte die Stadt mit.
Systematische Kontrollen gibt es auch in Oldenburg nicht. "Wir setzen beim Thema Schottergärten aber zunächst auf Beratung und Aufklärung zu deren Klimarelevanz", teilte die Stadt mit. Sollte jegliche Einsicht fehlen, werde die Beseitigung angeordnet.
Mit Blick auf die OVG-Entscheidung will die Stadt nun ein neues Informationsschreiben für Privathaushalte aufsetzen.
Titelfoto: Annette Riedl/dpa