Nach dem Wahl-Debakel in Bremen: Sind die Grünen mit ihrer Politik gescheitert?
Bremen - Es läuft nicht für die Grünen. Im Bund sind die Umfragen seit Wochen mies, teils liegt die ambitionierte Öko-Partei gar hinter der AfD. Auch bei der Bremen-Wahl gab es am Sonntag ordentlich auf den Deckel.
Für eine Änderung der eigenen Marschrichtung sieht Parteichefin Ricarda Lang (29) aber noch nicht die Zeit gekommen. An Kernprojekten wie der Klimaneutralität wolle man festhalten, sagte sie am Montag zu "RTL" und "ntv". "Denn wenn wir jetzt nichts verändern, gefährden wir auf der Strecke alles."
Allerdings müsse die Partei besser darin werden, Klimaschutz mit dem "materiellen Kern der sozialen Sicherheit zu verbinden".
Heißt konkret, "dass Leute sich von Anfang an darauf verlassen können: Wie kann ich das bezahlen? Wo betrifft es mich selbst und wie werde ich dabei unterstützt?"
In Bremen kündigte Co-Chef Florian Pfeffer (53) derweil eine Reaktion an. "Da wird es Konsequenzen geben, da bin ich mir ganz sicher." Angesprochen auf die Debatte um die sogenannte Brötchentaste (Kurzzeitparken kostenlos), welche die grüne Verkehrssenatorin und Spitzenkandidatin Maike Schaefer (51) kurz vor der Wahl gestrichen hatte, sagte er weiter:
"Ich glaube, die Brötchentaste ist eines von den kleinsten Problemen, die Bremen hat." Allerdings zeige die Diskussion darüber, dass man gute Gründe haben müsse, wenn man in den Alltag der Menschen eingreife. "Und die hatten wir an der Stelle nicht."
Die Grünen stünden für Veränderung, so Pfeffer weiter. "Was wir überhaupt nicht hinbekommen anscheinend ist, Menschen zu vermitteln, wie sie das selber in ihrem Alltag bewältigen können."
Grüne Spitzenkandidatin Maike Schaefer schmeißt hin
Veränderungen wird es definitiv an der Spitze der Grünen in Bremen geben. Am Montagmittag gab Maike Schaefer bekannt, einer weiteren Landesregierung nicht mehr angehören und als Senatorin zu Verfügung stehen zu wollen. "Ich ziehe als Spitzenkandidatin die Konsequenz aus diesem Ergebnis gestern und stehe für die kommende Legislaturperiode nicht mehr als Senatorin zur Verfügung."
Kritik von Anton Hofreiter
Aus Berlin gab es derweil Kritik für die Bremer Grünen. "Das Ergebnis ist enttäuschend. Es ist uns nicht gelungen, über die Kernwählerschaft hinaus groß zu mobilisieren", so Anton Hofreiter (53).
Auch er führte die Brötchentasten-Debatte als Fehler auf. "Veränderungen in der Verkehrspolitik sind immer heikel. Solche verhetzbaren Entscheidungen im Wahlkampf zu treffen, ist ungeschickt."
Allerdings gab Hofreiter ebenso zu, "dass es auch keinen optimalen Rückenwind aus Berlin gab. Die Debatten der letzten Zeit um den Heizungstausch und Patrick Graichen waren nicht hilfreich".
Titelfoto: dpa/Julian Weber