Potsdam – Mit der Schließung der Balkan-Route ging im vergangenen Jahr auch die Zahl von rechtsextremen Kundgebungen zurück. Doch inzwischen mobilisiert die Rechte in Brandenburg wieder deutlich mehr. Allerdings sind die Teilnehmerzahlen meist äußert dürftig.

Rechtsextreme Gruppen sind zuletzt in Brandenburg wieder deutlich mehr für fremdenfeindliche Ziele auf die Straße gegangen. Von April bis Ende Juni registrierte das Innenministerium 31 Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen - nach 12 rechtsextremen Veranstaltungen im ersten Quartal.

Im April und im Juni gab es zudem drei Konzertveranstaltungen von Rechten, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Abgeordneten Andrea Johlige hervorgeht. Im Juli, dem ersten Monat des dritten Quartals, wurden weitere 15 Demonstrationen registriert.

Ein Schwerpunkt der rechten Aktivitäten war Cottbus, wo bei Demonstrationen bis zu 520 Teilnehmer gezählt wurden. Auch in Rathenow (Havelland) gab es mehrere Aufmärsche, den größten mit 42 Teilnehmern. Ansonsten wurden bei den meisten Kundgebungen nur wenige Teilnehmer gezählt.

"Die Zunahme der Aktivitäten der Nazi-Szene und deren gestiegene Mobilisierungsfähigkeit vor allem im Cottbuser Raum ist besorgniserregend", sagte Johlige dazu. Die Politik und die Zivilgesellschaft seien gefordert, starke Signale gegen diese Entwicklung zu setzen. "Die rechte Szene ist nach wie vor aktiv, was auch die Konzertveranstaltungen zeigen."

Im vergangenen Jahr gab es insgesamt 171 rechtsextreme Kundgebungen. Im Jahr 2015, zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise, waren es mehr als 200.