Erdogan-Plakate in deutscher Stadt sorgen für Wirbel: "Wer lässt so etwas zu?"
Nürnberg - Türkischer Wahlkampf auch in Deutschland? Besondere Wahlplakate in Nürnberg sorgen zurzeit für einiges an Aufsehen.
"Doğru Zaman, Doğru Adam", heißt es auf den Wahlplakaten von Recep Tayyip Erdoğan (69), Präsident der Türkei. Übersetzt bedeutet das soviel wie: "Richtige Zeit, richtiger Mann".
Dass der umstrittene Machthaber nun auch in Deutschland um Anhänger für die Türkei-Wahl am 14. Mai werben darf, sorgt für Kopfschütteln.
Menschenrechtler und Ex-Grünen-Politiker Volker Beck (62) fragte auf Twitter nach: "Wer lässt so etwas zu?".
Die Antwort der Stadt: "Auf Grund des Wahlkampfes wurden 25 Plakate außerhalb der Altstadt im Rahmen einer Sondernutzung vom 22. April bis zum 5. Mai genehmigt".
Wer genau die Sondernutzung beantragt hat, blieb bislang unklar. "Integrationspolitisch vorbildlich. Nicht." - reagiert Beck verständnislos.
Stadt Nürnberg nimmt Stellung zu umstrittenen Wahlplakaten
"Wir sind sowohl im deutschen als auch im ausländischen Wahlkampf neutral. Jeder hat im Rahmen der Gesetze das Recht, Plakate aufzuhängen", erklärte die Stadtverwaltung weiter. Anträge anderer Parteien für eine derartige Plakatierung habe es nicht gegeben. "Auch diese wären genehmigt worden, sofern sich auf den Plakaten kein strafbarer Inhalt befindet."
Im Ausland lebende, wahlberechtigte türkische Staatsbürger haben bis zum 9. Mai die Möglichkeit, ihre Stimme für die Wahlen abzugeben. In Deutschland leben etwa 1,5 Millionen wahlberechtigte Türken.
Titelfoto: vifogra