Von Andreas Hoenig
Berlin - Das Deutschlandticket für den Nahverkehr ist im kommenden Jahr finanziell abgesichert.
Nach dem Bundestag stimmte auch der Bundesrat einer notwendigen Gesetzesänderung zu, dabei geht es um eine finanzielle Absicherung staatlicher Zuschüsse.
Nutzer können sich aber nicht auf das Deutschlandticket als dauerhaftes Angebot einstellen. Denn wie es damit über 2025 hinaus weitergeht, ist vor allem wegen Finanzierungsfragen offen.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (54) spricht sich für eine langfristige Fortführung des Tickets aus.
Rund 13 Millionen Menschen nutzen das Deutschlandticket. Man kann damit mit Bussen und Bahnen im Nah- und Regionalverkehr im ganzen Bundesgebiet fahren – unabhängig von Bundesland, Verkehrsverbund oder Tarifgebiet.
Zum Januar steigt der Monatspreis um fast ein Fünftel von derzeit 49 Euro auf dann 58 Euro.
Deutschlandticket: Zukunft offen
Bundestag und Bundesrat stimmten nach langem Hin und Her einer Änderung des Regionalisierungsgesetzes zu. Im Kern geht es um die Übertragbarkeit von Restmitteln aus staatlichen Zuschüssen auf Folgejahre.
Dabei geht es vor allem um das Jahr 2023. Das Ticket wurde damals im Mai eingeführt. Nach langen Verzögerungen auch durch das Scheitern der Ampel-Koalition einigten sich SPD, Grüne und Union auf die Änderung. Auch die FDP stimmte im Bundestag zu.
Die Koalition hatte ursprünglich geplant, im Jahr 2025 zur Konsolidierung des Haushaltes einen Teilbetrag der Regionalisierungsmittel, mit denen Länder Verkehre finanzieren, in einer Höhe von 350 Millionen Euro einzubehalten.
Die Länder sollten die Zahlung 2026 bekommen, wenn sie nachgewiesen hätten, dass die Mittel aus dem Vorjahr sachgerecht verwendet worden sind. Das kommt aber nun nicht, weil die Union das nicht wollte.
Wie es langfristig mit dem Ticket weitergeht, ist offen. Nur noch für das kommende Jahr sind Bundesmittel festgeschrieben. Der Bund gibt pro Jahr einen Zuschuss von 1,5 Milliarden Euro, um Einnahmeausfälle bei Verkehrsbetrieben auszugleichen - die Länder geben ebenfalls insgesamt 1,5 Milliarden Euro.