Nur 13.435 Stimmen fehlen: Will das BSW die Wahl jetzt anfechten?

Berlin - Am Ende fehlten nur 13.435 Stimmen! Das BSW um Sahra Wagenknecht (55) verfehlte den Sprung in den Bundestag denkbar knapp, kam auf 4,97 Prozent der abgegebenen Stimmen. Jetzt wittern BSW-Politiker "Unregelmäßigkeiten" und kündigen rechtliche Schritte an.

Wirtschaftspolitiker Fabio De Masi (44, BSW) sieht Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl.
Wirtschaftspolitiker Fabio De Masi (44, BSW) sieht Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl.  © JOHN MACDOUGALL / AFP

BSW-Europapolitiker Fabio De Masi (44) will das Ergebnis der Bundestagswahl offenbar anfechten.

Er habe zahlreiche Zuschriften von Auslandsdeutschen erhalten, die wütend seien, an ihrem Wahlrecht faktisch gehindert worden zu sein, beklagt De Masi auf dem Kurznachrichtendienst X.

Seiner Partei haben am Ende nur ca. 13.000 Stimmen für den Einzug in den Bundestag gefehlt. "13.000 Stimmen sind etwa 6 Prozent der in das Wahlverzeichnis eingetragenen 213.000 Auslandsdeutschen, die in erheblichen Maße an der Wahl gehindert wurden", schreibt De Masi.

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Er prüft offenbar rechtliche Schritte, will das Ergebnis der Wahl vorm Verfassungsgericht anfechten. De Masi auf X: "Für Beschwerden ist zunächst der Wahlausschuss des Bundestages zuständig. Dann steht der Weg nach Karlsruhe offen."

Fabio De Masi kritisiert Medien und Meinungsforscher

Wie geht es für das Bündnis Sahra Wagenknecht weiter?
Wie geht es für das Bündnis Sahra Wagenknecht weiter?  © Carsten Koall/dpa

Gleichzeitig wirft der BSW-Politiker Medien und führenden Meinungsforschungsinstituten vor, eine Kampagne gegen seine Partei zu fahren.

Laut De Masi seien am Wahltag bereits vorab falsche Prognosen ("Exit Polls") - mutmaßlich von den öffentlich-rechtlichen Sendern - gestreut worden, um die Chancen seiner Partei zu mindern.

"Die vermeintlichen Exit Polls deckten sich mit einer absurden Forsa-Umfrage, die wenige Tage vor der Wahl aus dem Rahmen der anderen Umfragen fiel und uns plötzlich bei drei Prozent führte - was erwiesenermaßen Einfluss auf Wahlentscheidungen nimmt", beklagte De Masi.

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Es wird erwartet, dass BSW-Galionsfigur Sahra Wagenknecht (55) sich im Laufe des heutigen Montags äußern wird.

Titelfoto: Carsten Koall/dpa

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