Steinach-Hallenberg - In Steinbach-Hallenberg im Landkreis Schmalkalden-Meiningen wird das Ergebnis der Stadtratswahl angefochten. Bürgermeister Markus Böttcher soll gegen seine amtliche Neutralitätspflicht verstoßen haben.

Laut Landratsamt prüft die Untere Rechtsaufsichtsbehörde derzeit eine Beschwerde eines erfolglosen Kandidaten. Namentlich soll es sich um Rechtsanwalt Thomas Keller handeln, wie der "Mitteldeutsche Rundfunk" berichtet. Keller war als Kandidat der Wählergemeinschaft Haselgrund in Steinbach-Hallenberg angetreten, bei der Wahl allerdings leer ausgegangen.

Gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender sagte Keller, dass die Anfechtung der Wahl nichts mit seinem persönlichen Abschneiden zu tun habe. Er kritisierte unter anderem, dass es auf den Wahlzetteln namensgleiche Kandidaten gab, die nicht klar voneinander unterscheidbar gewesen wären.

Aus seiner Sicht habe Bürgermeister Markus Böttcher außerdem gegen seine amtliche Neutralitätspflicht verstoßen. Böttcher habe beispielsweise in seiner amtlichen Funktion als Bürgermeister für sich und seine Wählergemeinschaft "Pro 8" im Amtsblatt und im Internet Wahlwerbung gemacht. Für Pro 8 war Böttcher auf Listenplatz eins angetreten und hatte mit Abstand die meisten Stimmen aller Bewerber geholt.

Wahlen Bissingen sucht Bürgermeister: Überraschungs-Sieger hat andere Pläne

Das Mandat nahm Böttcher jedoch nicht an, weil er dafür als Bürgermeister hätte zurücktreten müssen. Seine erfolgreiche Scheinkandidatur ebnete einem Pro-8-Nachrücker dadurch den Weg in den Stadtrat.

Böttcher selbst äußerte sich gegenüber der Zeitung "Freies Wort" und bezeichnete die Vorwürfe von Keller als "etwas weit hergeholt". Er wolle jedoch keine voreiligen Schlüsse ziehen und das Ergebnis der Rechtsaufsicht des Landkreises abwarten.

2006 gab es laut einem Bericht der Lokalzeitung in der Stadt bereits einen ähnlichen Vorfall. Damals musste die Bürgermeisterwahl wiederholt werden.