Von AfD bis Ukraine: Am Freitag hatte Kanzler Scholz zu allem was zu sagen
Berlin - Auf der traditionellen Sommerpressekonferenz des Kanzlers stellte sich Olaf Scholz (64, SPD) am Freitag den Fragen der versammelten Hauptstadtpresse. Was der 65-Jährige zu den akuten Themen unserer Zeit sagte:
AfD-Höhenflug: "Für mich heißt das, dass man Politik machen muss, bei der die Bürgerinnen und Bürger für sich genügend Gründe haben, an eine gute Zukunft zu glauben, so der Kanzler mit Blick auf die hohen Umfragewerte der Rechtsaußen-Partei. "Es liegt daran, dass sich eben doch nicht so viele Bürger so sicher sind, wie die Zukunft sein wird - gar nicht jetzt, sondern in zehn, 20 und 30 Jahren."
Ampel-Streit: "Es ist ja kein Geheimnis: dass da so laut diskutiert worden ist, gefällt weder mir noch irgendwem sonst."
China: "Es geht nicht darum, jetzt alle Investitionen, die im Ausland getätigt werden, nun einer staatlichen Kontrolle zu unterwerfen", so Scholz mit Blick auf die neue China-Strategie der Regierung.
"Dass wir genau hingucken wollen, wenn es um Fragen geht, die für militärische Sicherheit und für Sicherheit insgesamt von Bedeutung sind, das ist vielleicht so selbstverständlich. Aber wir haben das jetzt auch aufgeschrieben."
Freibad: Kleiner Schmunzler einer sonst sehr Themen-schweren Pressekonferenz: Der Kanzler hat eingeräumt, bereits seit Jahrzehnten nicht mehr im Freibad schwimmen gewesen zu sein. "Das ist über 40 Jahre her." Immerhin war er aber letztes Jahr zum Bürgerdialog in einem.
Ukraine-Krieg bei Scholz-Pressekonferenz auch ein Thema
Ukraine: Bis zum Jahr 2027 könnte Deutschland (von Kriegsbeginn an gerechnet) bis zu 17 Milliarden Euro für Waffenlieferungen an die Ukraine aufbringen. Schon jetzt leiste man nach den USA "die größte Unterstützung, auch in militärischer Hinsicht". Weiter sagte der Kanzler: "Als Mensch, als Bürger, als Deutscher, als Europäer wünsche ich mir, dass die Ukraine Erfolg hat."
Verteidigung: Für die Bundeswehr sollen langfristig zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausgegeben werden. "Nächstes Jahr werden wir das aus Haushaltsmitteln und dem Sondervermögen das erste Mal erreichen. Und ich wiederhole hier, was ich bei vielen Gelegenheiten gesagt habe: Das wird auch so bleiben, auch wenn das Sondervermögen aufgebraucht ist."
Titelfoto: dpa/Michael Kappeler