Peking - Lang und breit wurde in der deutschen Öffentlichkeit darüber diskutiert, ob Olaf Scholz (64, SPD) nach China reisen soll. Am Donnerstag hob der Kanzler dann doch Richtung Peking ab. Dort sprach er in den ersten Stunden seines Besuches unter anderem mit Staats- und Parteichef Xi Jinping (69) und Regierungschef Li Keqiang (67).

Eines der zentralen Themen bei den deutsch-chinesischen Gesprächen war, wie könnte es auch aktuell anders sein, der Ukraine-Krieg. Hier waren sich Scholz und Xi einig, dass "atomare Drohgebärden unverantwortlich und brandgefährlich" seien.

"Mit dem Einsatz von Atomwaffen würde Russland eine Linie überschreiten, die die Staatengemeinschaft gemeinsam gezogen hat", so Scholz.

Der Bundeskanzler forderte China, dass er als "großes Land" bezeichnete, dazu auf, seinen Einfluss auf Russland geltend zu machen. Die Volksrepublik habe als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats eine Verantwortung für den Frieden in der Welt.

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China wiederum verkündete seine Hoffnung auf ein "baldiges Ende" des Krieges. So sagte Regierungschef Li Keqiang nach seinem Gespräch mit dem deutschen Kanzler: "Wir können uns keine weitere Eskalation leisten."

Eine durchaus beeindruckende Aussage, ist sie doch deutlicher als das, was das Reich der Mitte bisher zum Krieg von sich gegeben hat.

Neben dem Ukraine-Krieg brachte Scholz aber auch andere Themen zur Sprache. So warnte er China beispielsweise vor einem militärischen Eingreifen in Taiwan. China sieht die Insel als einen Teil des eigenen Staatsgebietes an und hatte zuletzt immer wieder mit dem sprichwörtlichen Säbel gerasselt.

Zudem rief der Kanzler zur Wahrung und Umsetzung der Menschenrechte auf und spielte damit eindeutig auf die Region Xinjiang in Nordwestchina an, in der nach Ansicht der UN Menschen muslimischer Herkunft verfolgt werden.

Menschenrechte seien "keine Einmischung in innere Angelegenheiten", so Scholz. Man wolle dazu im Gespräch bleiben.

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Neuigkeiten gab es auch von der Corona-Front. So gab China im Rahmen des Kanzler-Besuches grünes Licht für eine Zulassung des Impfstoffes von Biontech. Er darf künftig an im Land lebende Ausländer verimpft werden. "Dies kann natürlich nur ein erster Schritt sein", so Scholz. "Ich hoffe, dass der Kreis der Berechtigten bald erweitert werden kann, bis hin zu einer allgemeinen freien Verfügbarkeit des Stoffes."

Gemeinsam habe man "auch über die Perspektive einer allgemeinen Zulassung von Biontech in China" gesprochen. "Eine engere Kooperation mit der EU-Arzneimittelbehörde EMA würde hier den Weg ebnen. Damit würden wir einen konkreten Beitrag zur Pandemiebekämpfung leisten."