Kanzler Scholz platzt der Kragen: Ukraine-Debatte "an Lächerlichkeit nicht zu überbieten"
Berlin - Da hat jemand Frust! Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) hat die deutsche Debatte über die Ukraine-Unterstützung als "an Lächerlichkeit nicht zu überbieten" abgekanzelt. Auch sein Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich (64) legte nach und betonte, eine umstrittene Äußerung nicht zurückziehen zu wollen.
"Es ist eine ziemlich wenig erwachsene, peinliche Debatte in Deutschland, die außerhalb Deutschlands niemand versteht", so Olaf Scholz' hörbar empörter Einwurf.
Deutschland sei der zweitgrößte Waffenlieferant der Ukraine, und das werde im Ausland auch anerkannt. "Ich wünsche mir (hierzulande) eine Debatte, die Besonnenheit nicht diskreditiert als etwas, das zögerlich sei."
Scholz, dem eben jenes Zögern zuletzt immer wieder vorgeworfen wurde, entgegnete seinen Kritikern: "Wir haben als Deutsche fast alle gefährlichen Waffen als Allererste geliefert."
Als Beispiele nannte er weitreichende Artillerie und Kampfpanzer. "Ich könnte diese Liste unendlich verlängern."
Neben Scholz äußerte sich auch SPD-Fraktions-Chef Mützenich am heutigen Dienstag deutlich. Danach gefragt, ob er seine umstrittene Äußerung zum "Einfrieren" des Krieges in der Ukraine zurücknehmen wolle, entgegnete er der "Neuen Westfälischen":
"Nein, das möchte ich nicht. Ich bin in den Sozial- und Friedenswissenschaften ausgebildet. Dort wird das Einfrieren als Begrifflichkeit genutzt, um in einer besonderen Situation zeitlich befristete lokale Waffenruhen und humanitäre Feuerpausen zu ermöglichen."
Olaf Scholz' Nein zu Taurus-Lieferungen scheint anzukommen
Ganz überzeugt scheint man in der SPD aber nicht davon zu sein. So distanzierte sich beispielsweise Verteidigungsminister Boris Pistorius (64) von der Mützenich-Aussage und entgegnete: "Es würde am Ende nur Putin helfen."
Wie auch immer: Das Kanzler-Nein zu Taurus-Lieferungen und seine Reinkarnation als Friedenskanzler scheint anzukommen bei der Bevölkerung.
In einer INSA-Umfrage legte die SPD jetzt um 1,5 Prozentpunkte auf 16 Prozent zu, während die Union jenen Wert abgeben musste und nun bei 29,5 Prozent liegt. Zweitstärkste Kraft bleibt die AfD mit 19,5 Prozent (+1), die Grünen kommen auf 12,0 (-0,5), die FDP auf 5,0 Prozent (-0,5).
Auch die Wagenknecht-Partei BSW wäre aktuell mit 6,5 Prozent im Bundestag.
Titelfoto: Bildmontage: IMAGO/Political-Moments, Uncredited/south korea defense ministry/AP/dpa