Abschiebe-Offensive in Richtung Türkei: Deal zwischen Kanzler Scholz und Erdogan

Berlin - Deal zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (70)! Ab sofort können jede Woche 500 abgelehnte Asylbewerber aus der Bundesrepublik in Richtung Bosporus ausgeflogen werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (70, r.) trafen sich vor einigen Tagen in New York. Wurde der Abschiebe-Deal dabei festgezurrt?  © Michael Kappeler/dpa

Das berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Demnach erhoffe sich die Türkei im Gegenzug, dass bestehende Visaverfahren beschleunigt werden.

Entsprechende Verhandlungen zwischen Scholz und Erdogan zogen sich über Monate. Deutschland habe inzwischen bereits begonnen, türkische Staatsbürger in ihre Heimat zurückzuschicken.

Mit mehreren Linienflügen von verschiedenen deutschen Flughäfen seien vorerst 200 Türken ausgeflogen worden. Dem FAZ-Bericht zufolge solle das nur der Anfang einer großangelegten Abschiebe-Offensive gewesen sein.

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Die Türkei habe das Angebot unterbreitet, jede Woche sogar bis zu 500 Landsleute aufnehmen zu wollen.

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Bislang wehrte sich die Türkei, Abschiebeflüge per Charterflug zuzulassen. Erdogan fürchtete einen Image-Schaden, wollte nicht mit anderen Herkunftsländern wie Afghanistan verglichen werden. Wenn die Flüge künftig den Titel "Spezialflüge" tragen, wolle die Türkei ihre Meinung aber ändern.  © Michael Kappeler/dpa

Rund 15.000 Menschen aus der Türkei sollen in Deutschland ausreisepflichtig sein

Aufgrund der politischen Beziehungen beider Länder sind Abschiebungen aus Deutschland in Richtung Türkei eher eine komplizierte Angelegenheit. Weil aber die Zahl türkischer Asylbewerber im vergangenen Jahr unerwartet anstieg, hatte Kanzler Scholz das Thema "Abschiebung" persönlich auf seine Agenda gesetzt.

Wie die BILD berichtete, seien in der ersten Jahreshälfte 441 Menschen in die Türkei abgeschoben worden, rund 15.000 seien zum Stichtag 30. Juni 2024 in Deutschland ausreisepflichtig gewesen.

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