AfD verbieten? Das sagt Sachsens MP Kretschmer!

Dresden/Berlin - Deutschlandweit forderten Demonstranten zuletzt bei Kundgebungen und Protestmärschen ein AfD-Verbot. Enthüllungen des Recherche-Netzwerks "Correctiv" galten als großer Auslöser der Debatte. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" brachte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (48, CDU) nun seine Sichtweise zum Ausdruck.

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (48, CDU) äußerte sich im Ersten zu einem möglichen AfD-Verbot.
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (48, CDU) äußerte sich im Ersten zu einem möglichen AfD-Verbot.  © Thomas Türpe

Dass die AfD bei Umfragen in Sachsen derzeit so stark ist, führt der 48-Jährige auf ein allgemeines Misstrauen in die Politik zurück.

"Wenn wir alle miteinander wollen, dass die Demokratie, dass der Rechtsstaat hier eine Chance hat, dann müssen (...) wir den Nährboden für die Extremisten entziehen", sagte Kretschmer im TV-Interview.

Angesprochen auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren fügte er hinzu: "Wenn eine Institution, eine Vereinigung, eine Partei unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung mit Gewalt abschaffen will und man es nachweisen kann, dann muss man sie verbieten (...)."

Treffen der Länderchefs: Kretschmer will sich auf "Asyl-Kompromiss" einigen
Michael Kretschmer Treffen der Länderchefs: Kretschmer will sich auf "Asyl-Kompromiss" einigen

Viele Beobachter würden die Grundvoraussetzungen dafür jedoch bei der Alternative für Deutschland derzeit nicht erfüllt sehen. Dennoch betonte Kretschmer: "Es ist eine extremistische Partei, es ist eine populistische Partei."

Wichtig sei es jetzt, Probleme politisch zu lösen, anstatt immer wieder die gleichen Fehler zu begehen und die AfD durch öffentliches Reden groß zu machen.

Titelfoto: Thomas Türpe

Mehr zum Thema Michael Kretschmer: